Parteien

Politik

Stephan von Dassel will Bürgermeister bleiben. | Foto: Sascha Bachmann

Spannender Kampf um Chefsessel im Rathaus
17 Parteien wollen in die Bezirksverordnetenversammlung – Vier haben Chancen auf Spitzenposten im Bezirksamt

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Mit Abgeordnetenhaus und Bundestag wählen die Berliner auch ihre Bezirksverordneten neu. In Mitte treten 17 Parteien und Wählergemeinschaften zur BVV-Wahl an. Sechs Parteien hoffen auf den (Wieder)Einzug ins Bezirksamt. Derzeit sind sieben Parteien in der BVV vertreten. Grüne, SPD, Die Linke, CDU, AfD, FDP und Piraten besetzen die 55 Sitze. 2016 lag die Wahlbeteiligung bei knapp 54 Prozent. Auf den Einzug in die BVV hoffen 17 Parteien. So viele sind...

Mitte
17.09.21
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Ulrike Kiefert

Politik

Das Kreuz mit den Kreuzen: Am 26. September stehen drei Wahlen und ein Volksentscheid an. Die Berliner haben damit sechs Stimmen. | Foto: Christian Hahn

17 Parteien wollen in die Bezirksverordnetenversammlung
Regieren wird den Bezirk zukünftig sehr wahrscheinlich eine Frau

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen an. Für die Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten 17 Parteien an. Regieren wird den Bezirk künftig wahrscheinlich eine Frau. Aktuell sind sechs Parteien im 55-köpfigen Bezirksparlament vertreten. Die SPD hat 15 Mandate und ist damit stärkste Kraft. Zahlenmäßig folgen die CDU, Grüne, FDP, AfD und Linke. Bei der letzten Wahl 2016 schritten knapp 63 Prozent der Bürger von...

Charlottenburg-Wilmersdorf
09.09.21
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Ulrike Kiefert

Politik

Klimaliste lädt zum Gespräch ein

Treptow-Köpenick. Bei den Wahlen am 26. September werden neben den etablierten Parteien auch neue antreten. Eine von ihnen ist die Klimaliste Berlin. „Der Klimawandel und seine Folgen sind längst Gegenstand der öffentlichen Debatte. Doch konkretes Handeln scheitert oft am Zaudern der Politik“, meint die Partei. Sie sei davon überzeugt, dass eine sozial gerechte Klimapolitik ohne breite gesellschaftliche Beteiligung und starke öffentliche Kontrolle nicht möglich ist. „Insbesondere gerechte...

Treptow-Köpenick
06.08.21
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Philipp Hartmann

Verkehr

Wahlprüfsteine zum Radverkehr

Tempelhof-Schöneberg. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club wollte wissen, wie sich die Parteien in Sachen Radverkehrspolitik im Bezirk Tempelhof-Schöneberg positionieren. Sie bekamen konkrete Fragen gestellt, sogenannte Wahlprüfsteine. Geantwortet haben Vertreter von SPD, Grünen, CDU, Linke, Volt und Klimaliste Berlin. Nicht mitmachen wollten die FDP und AfD. Die Antworten sind zu finden in einer übersichtlichen Tabelle unter https://bwurl.de/16x2. sus

Tempelhof-Schöneberg
12.07.21
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Susanne Schilp

Verkehr

Die Gesichter verschiedener Initiativen. | Foto: Collage, Fotos: Privat, Helge Treichel/MAZ, Pritzkuleit/Mittendrin Berlin

Initiativen erstellen Wahlprüfsteine
Fragen an Bezirks- und Landespolitiker kreisen vor allem um Verkehrsthemen

Verkehrsthemen dominieren die Bezirkspolitik. An vielen Stellen geht es um die Dauerbelastung von Straßen, um Lärm, Schadstoffe oder mangelnde Sicherheit. Zahlreiche Initiativen haben sich jetzt zusammen geschlossen und aus Anlass der Wahlen im September sogenannte "Wahlprüfsteine" erarbeitet. Im Vorfeld wollen sie dazu die Haltung und Pläne der Kandidaten auf Bezirks- und Landesebene erfahren. Insgesamt wurden sechs – manchmal sehr lange – Wahlprüfsteine formuliert. Sie bestehen bisweilen aus...