Peter Rimmler in Schöneberg

Politik

Wechsel in der CDU-Fraktion

Schöneberg. Peter Rimmler ist aus der Bezirksverordnetenversammlung ausgeschieden. Rimmler, der fast 20 Jahre für die Christdemokraten in der BVV saß, zieht nach Bayreuth. Für ihn rückt Harald Sielaff nach. Sielaff hatte bei der Berlinwahl 2016 den Einzug in die BVV verpasst. KEN

Schöneberg
03.07.18
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Karen Noetzel

Bauen

CDU fordert verschärfte Genehmigungspraxis für Straßenbaumaßnahmen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der BVV fordert, dass künftige Straßenbaumaßnahmen „grundsätzlich nur noch umwelt- und anwohnerschonend sowie verkehrsverträglich“ genehmigt werden sollen. Einen entsprechenden Kriterienkatalog liefern die Christdemokraten gleich mit. Mit dem Antrag, der zurzeit im Ausschuss für Verkehr, Grün und Umwelt beraten wird, wird das Bezirksamt ersucht, bei künftigen Tiefbauvorhaben, insbesondere bei Sondernutzungen von öffentlichem Straßenland, auf eine...

Tempelhof
29.04.17
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Horst-Dieter Keitel

Politik

Schulwegpläne sollen Kinder und Eltern über sichere Wege informieren. | Foto: HDK

Schulwegpläne gefordert: Orientierung für Eltern und Kinder

Tempelhof-Schöneberg. Zwei Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion zu verkehrssicheren Schulwegen. Diesem Zweck sollen Schulwegpläne dienen. In anderen Bezirken gibt es solche Pläne schon. Nun soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass auch in Tempelhof-Schöneberg ein aktueller Schulwegeplan erarbeitet und den Schulen zur Verfügung gestellt wird. „Die Pläne sollen Eltern und ihren Kindern eine Orientierung bezüglich des...

Tempelhof
20.03.17
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Horst-Dieter Keitel

Bauen

Streit um Tempolimit eskaliert: Senatsverwaltung schaltet sich ein

Schöneberg. Der Streit um das Tempolimit in der Yorckstraße eskaliert. Jetzt hat sich auch die Senatsverwaltung in die Debatte eingeschaltet. Seit einem Jahr geht es nur im schleichenden Tempo über die Straße. Ihre Sanierung hat der Bezirk 2014 angemeldet. „Eine Umsetzung konnte aufgrund fehlender Anordnung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) nicht erfolgen“, so Baustadtrat Daniel Krüger (CDU). Das Tiefbauamt stopfte provisorisch die Schlaglöcher und ordnete zwischen Kreuzberg- und Mansteinstraße...

Schöneberg
28.12.15
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Karen Noetzel

Verkehr

Radverkehrspolitik ohne Zukunft: Bezirk hat dafür weder Geld noch Personal

Tempelhof-Schöneberg. Wie sieht es mit neuen Radwegen im Bezirk aus? Die Antwort ist enttäuschend. 2016 stehen voraussichtlich nur 2,6 Millionen Euro für den Unterhalt von Straßen, Wegen und Plätzen zur Verfügung, Radwege eingeschlossen. Dafür habe er seine Mitarbeiter im Straßenamt, so Baustadtrat Daniel Krüger (CDU). Planung neuer und Sanierung bestehender Radwege sei bei dieser Haushaltslage nicht drin, fügt er hinzu, zumal sie mit Investitionen in Schulen, Sporthallen, Freizeiteinrichtungen...