Petition

Beiträge zum Thema Petition

Politik
Der Name des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte ist in Verruf geraten.

Diskussion um Petition zu Onkel Toms Hütte
Die BVV Steglitz-Zehlendorf reagiert mit Ablehnung und Verständis auf Wunsch nach Umbenennung

Der Profi-Basketallspieler Moses Pölking hat eine Petition initiiert, in der die Umbenennung des U-Bahnhofes Onkel Toms Hütte und der Onkel-Tom-Straße gefordert wird. Begründet wird das Ansinnen damit, dass die Bezeichnung Onkel Tom von schwarzen Menschen als rassistisch und als Schimpfwort empfunden wird. Die Berliner Woche befragte die Fraktionen der BVV, denn hier wird letztlich die Entscheidung über Umbenennung oder nicht getroffen. Moses Pölking spielt für die Eisbären in...

  • Zehlendorf
  • 24.07.20
  • 292× gelesen
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Verkehr

Für die Spielstraße unterschreiben

Prenzlauer Berg. Nachdem Anfang Juni die erste temporäre Spielstraße Pankows auf der Gudvanger Straße am Humannplatz startete, ging Ende Juni die nächste auf der Templiner Straße am Teutoburger Platz an den Start. Nun möchten auch Bewohner der Grünen Stadt eine temporäre Spielstraße. Diese sollte auf der Bötzowstraße zwischen Danziger Straße und John-Schehr-Straße beidseitig der dortigen Mittelpromenade ausgewiesen werden. Das Spielen in diesem Straßenabschnitt sollte jeden Sonntag möglich...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.06.20
  • 70× gelesen
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Verkehr

Unterschriften für Verkehrssicherheit

Lübars. Die Bürgerinitiative Zabel-Krüger-Damm fand für ihre Forderungen nach sichererem Verkehr in ihrer Online-Petition 1109 Unterstützer. Sie setzt sich unter anderem für Tempo 30 von Alt-Lübars bis Waidmannsluster Damm sowie für einen Fahrradstreifen auf dem Zabel-Krüger-Damm ein. Nach der Sommerpause soll die Petition an die Bezirksverordnetenversammlung übergeben werden, zusammen mit weiteren Vorschlägen für sicheren Verkehr und weniger Lärm. Kontakt zu der Initiative gibt es per E-Mail...

  • Lübars
  • 24.06.20
  • 55× gelesen
Verkehr

Online-Petition für eine Sperrung
Wird die Havelchaussee auf 7,8 Kilometern Länge zur Fahrradstraße?

Soll die Havelchaussee zur Fahrradstraße werden? Ja, sagt Jan Eric Peters. Der Journalist hat auf https://bwurl.de/1551 eine Onlinepetition gestartet. Rund 3000 Befürworter haben bereits unterschrieben. „Die Havelchaussee ist die schönste und beliebteste Radstrecke der Stadt und zieht Tag für Tag unzählige Radfahrer an“, sagt Peters, der gerade ein Sabbatical-Jahr eingelegt hatte und zuvor Chef-Redakteur der Welt-Gruppe war. Aber die hügelige und kurvige Strecke könne für Radler wie...

  • Nikolassee
  • 05.06.20
  • 170× gelesen
Verkehr

In der "Führerscheinfalle"
Online-Petition gegen höhere Strafen für Temposünder

Seit Ende April gilt die neue Straßenverkehrsordnung. Sie sieht teilweise härtere Sanktionen für Verkehrssünder vor. Höhere Bußgelder, schneller Punkte in Flensburg, auch die Fallhöhe, wann der Führerschein zeitweise eingezogen wird, wurde gesenkt. Gerade Letzteres sorgt für einigen Protest, ausgedrückt vor allem in Form einer Online-Petition, die vom Automobilclub "Mobil in Deutschland" auf den Weg gebracht wurde. Sie wurde von rund 140 000 Menschen unterstützt, weshalb sich jetzt der...

  • Mitte
  • 02.06.20
  • 1.324× gelesen
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Verkehr
Wegen der Corona-Pandemie wird Tegel schon jetzt deutlich weniger angeflogen (hier ein Blick auf das noch pausierende Alliierten-Museum direkt am Flughafengelände).
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Erste Politiker fordern angesichts stark sinkender Passagierzahlen Tegel-Schließung
Schnelleres Ende wegen Coronavirus?

Die Corona-Krise könnte das vorzeitige Ende des Flughafens Tegel bedeuten. In den vergangenen Monaten sah es so aus, als werde der sogenannte Konsensbeschluss aus dem Jahr 1996 zu den Berliner Flughäfen noch in diesem Jahr Realität: Der Großflughafen BER in Schönefeld wird eröffnet, spätestens ein halbes Jahr später geht Tegel vom Netz. Der Vorsitzende der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg, Engelbert Lütke Daldrup, hatte immer wieder betont, dass der Flugbetrieb des BER am 31....

  • Tegel
  • 25.03.20
  • 382× gelesen
Kultur

LabSaal fordert Hilfe für Künstler

Lübars. Der Verein Kultur & Natur (LabSaal Lübars) hat angesichtes der Corona-Krise zur Solidarität mit den Künstlern aufgerufen. Im Veranstaltungort LabSaal, Alt-Lübars 8, wurden alle Veranstaltungen bis nach Ostern abgesagt. Der Vereinsvorstand verweist darauf, dass die öffentliche Kulturarbeit ein wichtiger Vereinszweck ist und der Verein davon profitiert, dass die Künstler bereit sind, gegen Eintrittsbeteiligung aufzutreten. Sonst hätte er nicht die Möglichkeit, ein qualitativ gutes...

  • Lübars
  • 19.03.20
  • 92× gelesen
Verkehr
Eltern übergaben Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Dritter von rechts) die Petition und erläuterten ihm die Situation an der Romain-Rolland-Straße.
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Über 1000 Unterschriften gesammelt
Eltern fordern mehr Sicherheit für den Schulweg zur Grundschule am Wasserturm

Weil sie um die Sicherheit ihrer Kinder auf dem Weg zur Grundschule am Wasserturm besorgt sind, starteten Eltern Anfang des Jahres eine Online-Petition. Mit ihrer Petition auf https://bwurl.de/14pt sammelten sie Unterschriften für die Umsetzung unterschiedlicher Maßnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit im Heinersdorfer Ortskern. Dass die Eltern ihre Petition starteten, war zwei tragischen Ereignissen geschuldet. Ende vergangenen Jahres wurde ein zehnjähriges Mädchen auf dem Schulweg an...

  • Heinersdorf
  • 14.03.20
  • 92× gelesen
Verkehr
Wer von der Schorlemerallee in die Englerallee abbiegt, muss schon nach 50 Metern einfädeln, weil die Fahrbahn einspurig wird. Eine Gefahr für Auto- und Radfahrer.

"Regelrechte Jagdszenen im Berufsverkehr"
Bürgerinitiative will mit einer Petition die Unfallgefahr am Breitenbachplatz entschärfen

Die Anwohner im Bereich Breitenbachplatz, Schorlemerallee und Englerallee setzen sich seit Jahren für Entschärfung der Verkehrssituation am Abzweig Englerallee ein. Versuche, die Bezirks- und die Landespolitik zu Maßnahmen zu veranlassen, blieben bisher erfolglos, sagt Ulrich Rosenbaum, Sprecher der Initiative Breitenbachplatz. „Deshalb haben wir jetzt einen neuen Weg gewählt und eine Petition an das Abgeordnetenhaus geschickt.“ Von der Schorlemerallee führen zwei Spuren für Linksabbieger...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.03.20
  • 113× gelesen
Umwelt
Unbeliebt, weil unbequem: Die Sammel-Iglus kommen nicht bei jedem an. Vor allem Älteren ist der Weg oft zu weit.
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Spandau soll 44 neue Sammel-Iglus bekommen
Glas-Iglu versus Hinterhoftonne

Zu weit weg, zu wenige Standorte: Der Unmut über die Sammel-Iglus für Altglas am Straßenrand ist vielerorts groß. Für Spandau hat der Betreiber „Berlin Recycling“ derweil 44 neue Sammelstellen beim Bezirksamt beantragt. Genehmigt sind die aber noch nicht. Anfang August 2019 verschwanden die ersten Altglas-Tonnen aus den Innenhöfen. Die Senatsumweltverwaltung ließ sie durch Sammel-Iglus ersetzen. Dort sollen jetzt leere Flaschen und Gläser entsorgt werden. Neun Bezirke waren betroffen,...

  • Bezirk Spandau
  • 30.01.20
  • 293× gelesen
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Soziales

Onlinepetition kurz vor Abschluss

Tegel. Seit Dezember wenden sich Anwohner der Strafvollzugsanstalt Tegel gegen die Einrichtung eines offenen Vollzug für Sicherungsverwahrte. Mit Stichtag 21. Januar hatten 4074 Bürger die Petition online oder per Unterschriftenliste gezeichnet. Die CDU-Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt sammelten selbst 805 Unterschriften. Damit die Onlinepetition erfolgreich ist, müssen 5000 Unterschriften bis zum 2. Februar vorliegen. Die Beteiligung ist möglich unter...

  • Tegel
  • 22.01.20
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Verkehr
Blick von Pankower Gebiet über die Heidekrautbahn zur CVJM-Baracke, die hinter Arnd Mosig zu erkennen ist.
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Gleise sollen nicht wieder zur Grenze zwischen Reinickendorf und Pankow werden
Petition für Wege über die Heidekrautbahn

Mit einer Petition ans Abgeordnetenhaus von Berlin möchte der Wittenauer Arnd Mosig erreichen, dass die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn nicht wichtige fußläufige Verbindungen zwischen Reinickendorf und Pankow kappt. Alle wollen sie, auch Arnd Mosig: Die Heidekrautbahn, die einst eine wichtige Verbindung zwischen Berlin und seinem Umland war. Reinickendorfer kennen sie vor allem als Schienenstrang, der sich am Rand des Märkischen Viertels entlang schlängelt. Ab und zu sind hier auch...

  • Lübars
  • 09.01.20
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Bauen

Karlshorst soll keine Endlagerstätte für strahlende Altlasten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der DDR bleiben
K e i n e Schule neben Atombunker! Petition eingereicht, damit bis Ende 2020 spätestens der Abtransport des Plutonium-Beryllium-Neutronenstrahlers mit "kleineren Mengen Kernbrennstoff“ erfolgt

Karlshorst soll keine Endlagerstätte für strahlende Altlasten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der DDR bleiben.  Deshalb wurde eine Petition im Bundestag eingereicht: Damit bis Ende 2020 spätestens der Abtransport Plutonium-Beryllium-Neutronenstrahlers erfolgt, der kleinere Mengen Kernbrennstoff“, enthält. Der Wortlaut: "Es handelt sich um strahlende Altlasten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der DDR – noch. 1991 übernahm das BfS das...

  • Karlshorst
  • 05.12.19
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Bauen

Faktencheck durch Petition: Wurden oder werden Bürger - Vorschläge von der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie & Bezirksamt Lichtenberg überhaupt geprüft?
Schulbau 2020: Wurde oder kann die Schulbauoffensive in Karlshorst, Lichtenberg & Berlin durch eingereichte Bürgervorschläge beschleunigt werden?

Es wurde eine Online-Petition vom 03.12.2019 11:56 Uhr aus folgenden Gründen eingereicht, um herauszufinden ob die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie oder das Bezirksamt Lichtenberg überhaupt Bürgervorschläge prüft und ggf. umsetztob die Schulbauoffensive durch Bürgervorschläge beschleunigt werden kann? Der Wortlaut: Im Rahmen einer eingereichten Petition habe ich Vorschläge gemacht die dem Berliner Landeshaushalt um ca. 3 stellige Millionenbeträge entlasten könnenwodurch...

  • Karlshorst
  • 03.12.19
  • 284× gelesen
Bauen
Um die Rummelsburger Bucht wird immer noch gestritten.

Eine "Bucht für Alle"? Volksinitiative erfolgreich / Parlament muss sich mit Thema befassen

„Bucht für Alle“ fordern die Gegner des Bebauungsplans für die Rummelsburger Bucht mit einer Volksinitiative. In der Kritik steht vor allem das Tourismusprojekt Coral World. Mit 28 216 gültigen Unterschriften war die Petition erfolgreich. Die Volksinitiative fordert von der Berliner Politik, die Rummelsburger Bucht für die Allgemeinheit zu sichern. Konkret geht es ums Areal, für das der Bebauungsplan XVII-4 „Ostkreuz“ aufgestellt wurde – also auch um den sogenannten Wasserpark. Die Verträge...

  • Rummelsburg
  • 14.11.19
  • 1.318× gelesen
Politik

Rechte Straftaten endlich aufklären

Neukölln. Genau 25 679 Unterschriften haben Neuköllner Opfer von rechtsextremen Anschlägen am 4. November im Abgeordnetenhaus übergeben. Gefordert wird ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Er soll mögliche Versäumnisse und Mängel bei Polizei und Justiz beleuchten. Hintergrund: Seit Jahren werden, besonders im Süden des Bezirks, Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, attackiert und bedroht. Zahlreiche Autos sind in Flammen aufgegangen. Unter den Betroffenen sind Politiker,...

  • Neukölln
  • 09.11.19
  • 45× gelesen
Bauen

Petition gegen den Leerstand

Friedenau. Noch kurze Zeit läuft unter https://bwurl.de/14lh eine Petition der Nachbarschaftsinitiative Friedenau für den Einsatz eines Treuhänders zur Instandsetzung und Vermietung des leerstehenden Wohnhauses in der Odenwaldstraße 1/Stubenrauchstraße 69. Im Gegensatz zum Nachbarbezirk Steglitz-Zehlendorf sperrt sich das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg gegen einen solchen Treuhänder. KEN

  • Friedenau
  • 17.10.19
  • 77× gelesen
Verkehr

Raus aus dem Kiez
Bürgerinitiativen im Pankower Nordwesten machen gegen Schwerlastverkehr mobil

Die Bürgerinitiativen, die sich für neue Verkehrskonzepte im Pankower Nordwesten einsetzen, sind genervt. Der Industrie- und Schwerlastverkehr in Wohngebietsstraßen von Rosenthal, Wilhelmsruh und Niederschönhausen nimmt stetig zu. Immer wieder wackeln Wände und das Geschirr in Schränken, wenn Schwerlaster über ihre Straßen fahren, die eigentlich nicht dafür vorgesehen sind. Das ist schon tagsüber schlimm genug, aber wenn das regelmäßig zu nachtschlafender Zeit passiert, ist das unerträglich....

  • Rosenthal
  • 06.09.19
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Wirtschaft

Das Schiller’s soll nicht schließen

Neukölln. Das Schiller’s an der Schillerpromenade 25 (Ecke Okerstraße) ist eine der wenigen echten Kiezkneipen, die es in der Gegend noch gibt. Vor kurzem hat der 72-jährige Wirt Waldemar Schwienbacher die Kündigung erhalten. Zwar wurde ihm ein neuer Vertrag angeboten, doch die geforderte Miete kann er sich nicht leisten. Ursprünglich sollte er schon Mitte August raus, doch er legte Widerspruch gegen die kurze Frist ein. Jetzt soll es im November so weit sein. Das wollen viele Anwohner nicht...

  • Neukölln
  • 17.08.19
  • 213× gelesen
Politik
In der Hufeisensiedlung gibt es eine starke Bewegung gegen Rechtsextremismus.
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Podiumsdiskussion im Gemeinschaftshaus
Opfer rechter Anschläge sammeln Unterschriften für Untersuchungsausschuss

Allein seit 2016 gab es in Neukölln mehr als 50 Anschläge, hinter denen Täter der rechtsextremen Szene vermutet werden. Nun haben Betroffene eine Petition auf den Weg gebracht. Sie wollen erreichen, dass ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus eingerichtet wird. Innerhalb von fünf Monaten sollen die notwendigen 11 000 Unterstützerunterschriften gesammelt werden. „Wir sind der Meinung, dass nur ein Untersuchungsausschuss mit seinen besonderen Rechten zur...

  • Neukölln
  • 16.05.19
  • 163× gelesen
Leute
Franziska Witt und Mitarbeiterin Monic Clement im Pankower Saunarium: Für weitere drei Jahre kann die Wellness-Oase bleiben.
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Saunarium kann weitermachen
Vermieter und Betreiber fanden für die nächsten drei Jahre eine Lösung

Die Nutzer des Saunariums sind in Feierlaune. Die Wellness-Oase in der Breiten Straße 22b kann für drei weitere Jahre bleiben. Darauf einigten sich die Cajewitz-Stiftung und die Betreiberin, die Saunagesellschaft Samag GmbH. Wie berichtet, sollte das Saunarium zum 30. April schließen. Bereits vor einem Jahr teilte die Cajewitz-Stiftung ihrer Mieterin mit, dass der seit 2001 bestehende Mietvertrag nicht mehr verlängert wird. Franziska Witt, die das Saunarium bisher gemeinsam mit Ekkehard...

  • Pankow
  • 18.04.19
  • 384× gelesen
Soziales
Schlecht für die Mieter: Das Wohnhaus Rathenower Straße 59 hat durchaus „Aufwertungspotential“, wie es im städtebaulichen Jargon heißt.

Hausgemeinschaft in Rathenower Straße 59 fürchtet Verdrängung
„Mitte muss Vorkaufsrecht ausüben“

Die Hausgemeinschaft der Rathenower Straße 59 ist bunt. In dem 1958 errichteten sechsgeschossigen Gebäude leben Alte und Junge, Deutsche und Nichtdeutsche, Studenten, Alleinerziehende, Rentner, Singles, Paare und Familien mit Kindern. So unterschiedlich Herkunft und Lebensentwürfe sind, eines eint alle Mieter: die Angst vor Verdrängung. Das Haus im Milieuschutzgebiet Birkenstraße ist verkauft worden. Die Mieter wussten nichts von den Verkaufsabsichten. Der neue Eigentümer soll aus Moabit...

  • Moabit
  • 07.02.19
  • 479× gelesen
Soziales

Petition zum Erhalt der Bäder

Reinickendorf. Der Renickendorfer Verband der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) weist auf die Petition „Rettet die Bäder“ des Bundesverbandes hin, mit der an den Deutschen Bundestag appelliert wird, das weitere Schließen von Bädern nicht zuzulassen. Felix Schönebeck, Leiter der Verbandskommunikation der DLRG-Reinickendorf, erinert daran, dass schon 2002 das Hallenbad in der Cité Foch geschlossen wurde und seit 2017 das Strandbad Tegel (mit ungewisser Zukunft) nicht mehr öffnete. Laut...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.02.19
  • 75× gelesen
Soziales

1000 Stimmen fürs Vorkaufsrecht?

Moabit. Bis zum 6. Januar hatten die Mieter der Waldstraße 37 Zeit, mittels Petition das Abgeordnetenhaus zu überzeugen, dass das Land Berlin in ihrem Fall doch von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch macht. Die drei Wohnhäuser und eine Remise auf dem Grundstück wurden verkauft. Die Waldstraße liegt im Milieuschutzgebiet, das bis 2021 gesichert ist. Nach Informationen der Mieter hatte der Senat im November zunächst erwogen, sein Vorkaufsrecht zu nutzen, später aber davon Abstand genommen. Die...

  • Moabit
  • 07.01.19
  • 75× gelesen
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