Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Politik

Neuer Piratenvorstand

Mitte. Alexander Freitag ist neuer Fraktionsvorsitzender der Piraten in der BVV Mitte. David Kirchner wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Freitag will seine vierköpfige Mannschaft mehr in Szene setzen. "Zur kommenden Wahl muss die Fraktion mit Akteuren wie Basispiraten und Presse enger verzahnt werden", sagte der Piratenchef. Dirk Jericho / DJ

  • Mitte
  • 12.03.15
  • 114× gelesen
Blaulicht

Erneut Anschlag auf Piraten-Büro

Wilmersdorf. Nach einer Schmierattacke auf das "Büro der guten Laune" des Piraten-Abgeordneten Martin Delius zu Beginn des Winters hat es nun einen weiteren Zwischenfall gegeben. In der Nacht zum 8. Februar durchschlugen unbekannte Täter die Scheibe mit einem Stein und sorgten für Verwüstung im Inneren des Büros. Delius möchte sich nicht einschüchtern lassen und kündigt Veranstaltungen an, die Angriffen auf Personen und Geschäfte im Kiez an der Uhlandstraße zum Thema machen. Thomas...

  • Wilmersdorf
  • 09.02.15
  • 87× gelesen
Politik
Jessica Zinn, jetzt fraktionslose Verordnete.

Jessica Zinn verließ Piratenfraktion

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Piraten in der BVV sind um ein weiteres Mitglied dezimiert worden. Seit Mitte Januar gehört Jessica Zinn nicht mehr zur Fraktion. Sie hatte bereits 2012 ihre Mitgliedschaft dort für einige Zeit ruhen lassen."Ich gehe lieber zu inhaltlichen Arbeitstreffen als zu den Fraktionsversammlungen", begründete Jessica Zinn diesen Schritt. Und sie werde weiter als jetzt fraktionslose Verordnete in der BVV bleiben. Von anderen Piraten war wiederum zu hören, dass es schon...

  • Friedrichshain
  • 04.02.15
  • 736× gelesen
Bauen

U3 bis zum Mexikoplatz?

Zehlendorf. Für eine Verlängerung der U-Bahnlinie U3 bis zum Mexikoplatz hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgesprochen. Sie folgt einem von den Piraten initiierten Antrag. Darin heißt es, mit der Verlängerung wäre eine Verbindung und Umsteigemöglichkeit zum S-Bahnhof Mexikoplatz gegeben. Das bedeute eine weitere Erschließung des Bezirks sowie der westlichen Innenstadt. Vom U-Bahnhof Krumme Lanke ist ein Tunnel Richtung Mexikoplatz bereits weit vorgetrieben. Die Verlängerung...

  • Zehlendorf
  • 19.01.15
  • 240× gelesen
  •  1
Politik

Piraten-Fraktion möchte Privatunternehmen mit ins Boot holen

Steglitz-Zehlendorf. Für mehr Wohnungen im "Geschützten Marktsegment" macht sich die Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark. Neben öffentlichen sollen auch private Wohnungsunternehmen entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen.Berechtigt zur Aufnahme in das Geschützte Marktsegment sind unter anderem Personen, die ohne Hilfe keinen Wohnraum finden oder Menschen, die aus betreuten Einrichtungen oder aus der Haft entlassen werden, und denen deshalb Wohnungslosigkeit...

  • Zehlendorf
  • 12.01.15
  • 67× gelesen
Politik
Da waren es nur noch vier. Felix Just (vorne links) gehört nicht mehr zur Piratenfraktion in der BVV.

Felix Just verlässt Fraktion und Partei

Friedrichshain-Kreuzberg. Felix Just, bisher Mitglied der Piratenfraktion in der BVV hat am 10. November seinen Austritt erklärt.Gleichzeitig verließ der 33-Jährige auch die Partei. Auslöser seien die ständigen Auseinandersetzungen mit vor allem zwei anderen Fraktionsmitgliedern gewesen "Ich habe keine Lust mehr, mir diesen Stress anzutun", sagt Just. Der Schritt sei ihm schwer gefallen, schon weil seine Mitwirkungsmöglichkeiten in der BVV künftig eingeschränkt sind. Just will als...

  • Friedrichshain
  • 24.11.14
  • 594× gelesen
Politik

Piraten fordern Toiletten ohne Geschlechtertrennung

Steglitz-Zehlendorf. Die Piraten wollen in öffentlichen Toilettenanlagen die Trennung nach Geschlechtern aufheben. Dies soll für den Neubau oder die Modernisierung der Toilettenanlagen gelten. Die früher übliche Trennung nach Geschlechtern bei Toilettenanlagen sei nicht mehr zeitgemäß, heißt es in dem Antrag der Partei in der Bezirksverordnetenversammlung. Bei WCs für Menschen mit Behinderung sowie den Wall-Toiletten sind die Anlagen bereits schon Geschlechter neutral. Durch Toiletten, die...

  • Steglitz
  • 20.11.14
  • 121× gelesen
Politik
Die Sportflächen an der Georg-Löwenstein-Straße sollen einer Filteranlage weichen.

Piraten-Initiative zur Mitbestimmung über Standort Filteranlage scheitert

Rummelsburg. Eine Filteranlage soll künftig den Rummelsburger See sauber halten. Doch noch wird ein Standort gesucht. Die Bürger sollen mitentscheiden, das will die Fraktion der Piraten im Bezirksparlament. Sie scheitert aber mit ihrer Initiative an SPD, Grünen, CDU und Linken."Das eigentliche Anliegen der Bürger ist es doch, dass die Sportflächen erhalten bleiben, und nicht, über den Standort der Filteranlage zu entscheiden", sagt die Verordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der...

  • Rummelsburg
  • 13.11.14
  • 113× gelesen
Politik

Haushaltssperre verhindert Toilettenumbau

Friedrichshain-Kreuzberg. Beschlossen ist das Vorhaben inzwischen immerhin. Ende Oktober segnete die BVV das Projekt Unisex-Toiletten ab. Allerdings passierte das mit wenig Begeisterung. Der Vorlage des Bezirksamtes stimmten lediglich die Grünen zu. SPD, Linke und auch die Piraten, die den Vorschlag einst eingebracht hatten, enthielten sich. Die CDU war dagegen.Und auch nach diesem Votum wird es wohl noch etwas dauern, ehe der Umbau von zwei WC im Rathaus Kreuzberg zu geschlechtsneutralen...

  • Friedrichshain
  • 13.11.14
  • 61× gelesen
Politik

Bezirksverordnete wollen in den Rathäusern freien Zugang einrichten

Steglitz-Zehlendorf. Was in Neukölln und Kreuzberg seit Mai dieses Jahres möglich ist, soll bald auch in Steglitz-Zehlendorf die Bürger erfreuen: Kostenloser drahtloser Internetzugang rund um die Rathäuser. Alle Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung unterstützen das Projekt. Ein entsprechender Antrag von B‘90/Grüne und Piraten sollte im Haushaltsausschuss verabschiedet werden. Aber die SPD beantragte die Vertagung: Die Kostenfrage sei nicht geklärt. Von Michael Karnetzki (SPD)...

  • Zehlendorf
  • 03.11.14
  • 106× gelesen
Politik

Überraschendes Ergebnis bei Wahl der Gebietsbeauftragten

Steglitz-Zehlendorf. Im Gegensatz zu ihrer Parteispitze zeigen die Piraten im Bezirk Kontinuität und Einigkeit. Während ihre Führungsmannschaft wegen Aus- und Rücktritten Schlagzeilen macht, setzen die Steglitz-Zehlendorfer auf Geschlossenheit.Erst kürzlich wurden die seit Oktober 2012 im Amt befindlichen Gebietsbeauftragten Lothar Kurtz und Alf Jarosch einstimmig wiedergewählt. Ein Novum in der noch jungen Partei. Denn hier gilt gemeinhin schon ein Wahlergebnis über 60 Prozent als Erfolg. Alf...

  • Steglitz
  • 20.10.14
  • 38× gelesen
Verkehr

Schorlemmerallee: Anwohner befürchten den Verlust von Parkplätzen

Dahlem. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will in der Schorlemerallee zwei Radfahrstreifen anlegen. Anwohner begehren dagegen auf. Sie fordern stattdessen ein Tempolimit von 30 km/h.Der BVV-Beschluss stammt vom September. Den Antrag hatte die Piraten-Fraktion zur Abstimmung gebracht. Sie hob in ihrer Begründung die herausragende Bedeutung der Schorlemmerallee als Teil der Radroute 1 vom Schlossplatz in Mitte bis zur Glienicker Brücke hervor. Durch die beiden Streifen werde nicht nur die...

  • Dahlem
  • 20.10.14
  • 191× gelesen
Politik

Piraten wollen mobiles Testlabor für Konsumenten

Mitte. Die Piratenfraktion möchte als Pilotprojekt in Mitte eine sogenannte Drugchecking-Station einrichten, in der Kokser und Kiffer ihre Drogen auf Verunreinigungen prüfen lassen können.Ein Gramm Koks vom Dealer gekauft und ab aufs Klo, eine Line ziehen. So läufts bisher in vielen Bars und Clubs. Wenn es nach den Piraten geht, sollen die Konsumenten zukünftig vorher ihre Drogen auf Reinheit und Qualität überprüfen lassen. Und zwar anonym und straffrei in einem Drogentestlabor, das nachts vor...

  • Mitte
  • 16.10.14
  • 70× gelesen
Politik

Neumann übernimmt Platz von Reimers

Steglitz-Zehlendorf. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf gab es einen Wechsel in der Fraktion der Piraten. Paul Neumann übernahm am 1. Oktober den Platz von Dr. Arne Reimers.Reimers, seit 2007 in der Piratenpartei, wurde 2011 in die BVV-Fraktion gewählt. Er begleitete eine Reihe erfolgreicher Anträge, etwa zur Erweiterung der Montessori-Schule um eine Oberstufe oder zu einem Meldesystem mit QR-Codes, durch das Bürger schneller Mängel auf Spielplätzen melden können....

  • Zehlendorf
  • 06.10.14
  • 89× gelesen
Bauen
Erfolgreich geentert: Der neue Schulhof der Lynar-Grundschule.
  3 Bilder

Umgestaltung kostete 540 000 Euro

Spandau. Die Lynar-Grundschule, Lutherstraße 19-20, hat seit dem 24. September eine neue Attraktion: Einen völlig neu gestalteten Schulhof.Einen ganzen Vormittag nahmen sich Schüler, Lehrer und Eltern der Lynar-Grundschule Zeit fürs ausgiebige Entern. Für den nach Piratenszenen umgestalteten Schulhof hatten sich alle Klassen und Gruppen einen Programm-Punkt ausgedacht: Ob Tanz, Gesang oder das fast schon akrobatische "Stacken" (das Hantieren mit vielen Plastikbechern, mit dem die Schule schon...

  • Spandau
  • 30.09.14
  • 291× gelesen
Politik
Blumen gab es diesmal keine für Hans Panhoff. Aber den Abwahlantrag hat er locker überstanden.

Hans Panhoff übersteht Abwahlantrag der Linkspartei und Piraten

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (B’90/Grüne) bleibt im Amt. Ein Abwahlantrag in der BVV erhielt am 27. August in der Bezirksverordnetenversammlung nicht die notwendige Mehrheit. Nur zehn der anwesenden 44 Bezirksverordneten stimmten dafür, 30 dagegen - bei vier Enthaltungen.Die Fraktionen der Linkspartei und der Piraten wollten den Stadtrat zu Fall bringen. Sie hatten vor der Sommerpause den Abwahlantrag in die BVV eingebracht. Der Grund war Panhoffs Verhalten bei den...

  • Friedrichshain
  • 28.08.14
  • 46× gelesen
Soziales

Das Bezirksamt richtet geschlechterneutrale Toiletten ein

Mitte. Der Bezirk Mitte richtet in einigen Dienstgebäuden sogenannte Unisex-Toiletten ein. Man kennt es vor allem aus der Mode: T-Shirts, Jeans und Turnschuhe, manche Sportbekleidung, Parfums, Sonnenbrillen oder Uhrenmodelle können gleichermaßen von Frauen und Männer gut getragen werden. Jetzt soll es "unisex" in Mitte auch im Sanitärbereich.Wurde die Unisex-Toilette um die Jahrtausendwende zunächst in der Berliner Clubszene als Ausdruck eines ungezwungenen Lebensgefühls der Techno-Generation...

  • Mitte
  • 18.08.14
  • 23× gelesen
Sonstiges

Piraten wollen geduldete Verkaufsstellen im Bezirk

Tempelhof-Schöneberg. Wenn es nach Piraten und Linken in Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf geht, soll Cannabis in Coffeeshops kontrolliert abgegeben werden. Das Thema stand jetzt auch auf der Tagesordnung der BVV Tempelhof-Schöneberg.Das Bezirksamt soll prüfen, ob es geeignete Orte gebe und Vorbereitungen treffen, die für solche Abgabestellen notwendig und möglich sind, hieß es im Antrag der Piraten. Darüber hinaus forderten sie, mit der zuständigen Senatsverwaltung...

  • Schöneberg
  • 02.06.14
  • 93× gelesen
Politik
Schnappschuss im neuen Büro: Siegfried Schlosser, Simon Weiß und Martin Delius (v.r.) knipsen sich an der Seite eines Besuchers.

Piraten-Abgeordnete eröffnen "Büro der guten Laune"

Wilmersdorf. Ein Hafen für Begegnungen und Events: Martin Delius und Simon Weiß nutzen nun ein Ladenlokal, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die südliche Uhlandstraße ist für sie kein leichtes Terrain. Aber wie man hier andocken kann - dazu haben die Piraten Pläne.Sie kamen zumeist in Schwarz, sie nutzten das kostenlose Internet und schnupperten hinein in das eher ungewohnte Milieu. Die Berliner Piraten hissten am Wochenende ihr Banner mitten in Wilmersdorf. Was bei anderen Parteien...

  • Wilmersdorf
  • 24.03.14
  • 286× gelesen
Politik

Geschäftsführerin der Fraktion wechselt zu Wegner

Spandau. Die Geschäftsführerin der Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Kathleen Kantar, wechselt in das Büro des Spandauer CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner.Die 32-Jährige übernimmt zum 1. März die Stelle der persönlichen Referentin. Damit übernimmt sie den Posten des bisherigen Referenten Frank Bewig (CDU). Der wurde Ende Januar von der BVV zum Stadtrat für Soziales und Gesundheit gewählt und wechselt zum 1. März in dieses Amt. Kathleen Kantar hat an der...

  • Spandau
  • 10.02.14
  • 484× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.