Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.  | Foto: Ulrike Kiefert

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 181× gelesen
Verkehr

Tempo 30 soll kommen

Hakenfelde. Die Mertensstraße könnte zwischen Streitstraße und Golzstraße zur Tempo-30-Zone werden. So jedenfalls wollen es die Bezirksverordneten. Auch in der Golzstraße soll das Tempolimit gelten und zwar von der Mertensstraße bis zur Rauchstraße. Die Forderung geht noch auf einen Antrag der Piraten zurück. Die Fraktion ist in der neuen BVV nicht mehr vertreten. Das Bezirksamt mit seiner unteren Straßenverkehrsbehörde soll die Zone nun einrichten. uk

  • Hakenfelde
  • 16.12.16
  • 41× gelesen
Verkehr

Solidarisch Bahn fahren: Berliner Piraten wollen Nahverkehr umkrempeln

Berlin. Mit Bus oder Bahn fahren und das ohne Fahrschein – so stellt sich die Berliner Piratenpartei die Zukunft vor. Um den Umstieg vorzubereiten, wollen sie zunächst Solidartickets einführen. Das Konzept des fahrscheinlosen Nahverkehrs gibt es schon länger und immer wieder wird diskutiert, wie es finanziert werden soll. Die Berliner Piraten haben einen neuen Vorschlag für eine langfristige Planung gemacht: Die Kosten, die entstehen, damit Bus und Bahn überhaupt fahren, sollen alle Berliner...

  • Charlottenburg
  • 31.05.16
  • 837× gelesen
  • 11
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Politik

Flüchtlinge in Hostels

Spandau. Wie viele Flüchtlinge in Spandau „privat“ untergebracht sind, ist dem Bezirksamt weitgehend unbekannt. Das wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten deutlich. Die Piraten hatten zum Thema nachgefragt. Die Unterbringung von Flüchtlingen liegt komplett in der Zuständigkeit des Landesamtes für Soziales und Gesundheit (Lageso). Trotz wiederholter Nachfragen habe das Bezirksamt jedoch bis heute keine Liste für Hostels, Hotels oder private Zimmervermietungen vom Lageso erhalten,...

  • Spandau
  • 23.05.16
  • 602× gelesen
  • 1
Politik

Volkmar Tietz wieder in der SPD

Spandau. Der Bürgerdeputierte im Sozialausschuss der Bezirksverordnetenversammlung, Volkmar Tietz (ehemals Piraten), gehört seit dem 1. Mai wieder der SPD an. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christian Haß: „Volkmar Tietz ist ein ausgewiesener Sozialexperte. Er wird die SPD-Fraktion mit seinem Fachwissen verstärken. Gleichzeitig ist er im Stadtteil Wilhelmstadt in der Stadtteilvertretung und auch im Stadtteilladen Wilhelmstadt aktiv.“ Tietz war 1992 aus der SPD ausgetreten, und seit 2011 für...

  • Falkenhagener Feld
  • 04.05.16
  • 85× gelesen
Bauen

Bezirk kämpft für Asbestregister: Piraten-Antrag beschlossen

Spandau. Die Bezirksverordneten haben am 20. April das Bezirksamt aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen für ein Asbestregister und die Sanierung städtischer Wohnungen mit asbesthaltigem Baumaterial einzusetzen. In Spandau stehen rund 8000 Wohnungen städtischer Gesellschaften unter dem Verdacht, mit asbesthaltigem Material ausgestattet zu sein. Freigesetzte Asbestfasern gelten als Krebs erregend. Der Antrag der Piraten, der jetzt von den Verordneten beschlossen wurde, entspricht einer...

  • Falkenhagener Feld
  • 27.04.16
  • 128× gelesen
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Bauen

90 Millionen Euro mehr: ICC-Sanierung wird voraussichtlich teurer als geplant

Berlin. Die geplante Sanierung des Internationalen Congress Centers (ICC) wird vermutlich teurer als gedacht. Die Berliner Piratenfraktion warnt vor einem neuen Bauskandal. Jahrelang tobte ein Streit um das ICC. Sanierung? Verkauf? Abriss? Der Senat hatte letztlich beschlossen, es zu sanieren. Voraussetzung: Es darf nicht mehr als 200 Millionen Euro kosten. Diese Grenze wackelt nun. Geplant war die Instandsetzung von 10.000 Quadratmetern. Doch die Messe Berlin hat nach Angaben der...

  • Charlottenburg
  • 19.04.16
  • 229× gelesen
Politik

Mikk Schunke auf Landesliste

Spandau. Die Spitzenkandidatin der Piraten für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für die Berliner Wahlen in diesem Jahr, Mikk Schunke, ist jetzt auch auf der Landesliste der Partei für das Abgeordnetenhaus vertreten. In dem vom 22. bis 24. Januar dauernden Nominierungsverfahren kam sie auf den siebten Listenplatz. Damit käme sie ins Abgeordnetenhaus, wenn die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. In der Spandauer BVV hat sich die Musikerin vor allem in den Ausschüssen „Bauen und...

  • Haselhorst
  • 28.01.16
  • 369× gelesen
Politik
Emilio Paolini blickt versöhnlich in die Zukunft. Der Kommunalpolitik bleibt er treu. | Foto: Ulrike Kiefert

Paolini geht: Piraten-Fraktion muss sich neu aufstellen

Spandau. Die Piratenfraktion muss sich neu sortieren. Ihr Chef Emilio Paolini tritt zur Wahl 2016 nicht mehr an. Auch seine zwei Kollegen wollen von Bord. 2011 zog Emilio Paolini hoffnungsvoll mit den Piraten ins Rathaus ein. Nun geht der Piratenchef überraschend von Bord. Wie berichtet tritt der 49-Jährige zur Wahl 2016 nicht mehr an. Private Gründe hätten ihn dazu veranlasst, sagt Paolini. Und: „Ich will neuen Leuten die Chance geben, den nötigen frischen Wind in die Spandauer Piraten zu...

  • Spandau
  • 21.12.15
  • 717× gelesen
Politik

Jonny K.-Platz in Spandau : Antrag von Piraten und SPD angenommen

Spandau. Im Bezirk soll ein Platz nach Jonny K. benannt werden. Der junge Mann wurde vor drei Jahren brutal getötet. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt auf ihrer Sitzung am 18. November einstimmig aufgefordert zu prüfen, einen Platz, eine Straße oder einen Park nach Jonny K. zu benennen. Piraten und SPD hatten den Antrag gestellt. Jonny K. war im Oktober 2012 in der Nähe des Alexanderplatzes von sechs Angreifern zu Tode geprügelt worden, als er versuchte, einem Freund zu helfen. Der...

  • Spandau
  • 22.11.15
  • 580× gelesen
Ausflugstipps
Klaus Störtebeker mit seinem Freund - dem Seeadler. | Foto: Klaus Tessmann
3 Bilder

Klaus Störtebeker: Die Piraten sind wieder auf der Insel Rügen

Mit seinem Schlachtruf „Gottes Freund und aller Welt Feind“ ist Klaus Störtebeker (Bastian Semm) wieder zurück auf die Insel Rügen gekommen. Bis zum 5. September kämpft der legendäre Seeräuber bei den Störtebeker-Festspielen auf der Naturbühne in Ralswiek am Großen Jasmunder Bodden wieder für Recht und Gerechtigkeit. Auch in diesem Jahr dürfen sich die Zuschauer auf eine bunte Mischung aus spektakulären Stunts, beeindruckenden Spezialeffekten, Seeschlachten und einer spannenden Geschichte...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.07.15
  • 2.404× gelesen
  • 1
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.178× gelesen
  • 4
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Verkehr

Biberschutz: Verkehrsausschuss favorisiert SPD-Vorschlag eines Blitzers

Haselhorst. Ein Digitalblitzer auf der Rhenaniastraße soll Biber besser schützen. Für den SPD-Vorschlag hat sich jetzt auch der Verkehrsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Die Grünen hatten Schranken beantragt.Trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber überfahren. Naturschützer zählten mittlerweile zehn tote Nager seit 1999. Darum soll jetzt ein Biber-Blitzer installiert werden. Das Gerät soll zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so...

  • Haselhorst
  • 21.05.15
  • 139× gelesen
Bauen
Erfolgreich geentert: Der neue Schulhof der Lynar-Grundschule. | Foto: Christian Schindler
3 Bilder

Umgestaltung kostete 540 000 Euro

Spandau. Die Lynar-Grundschule, Lutherstraße 19-20, hat seit dem 24. September eine neue Attraktion: Einen völlig neu gestalteten Schulhof.Einen ganzen Vormittag nahmen sich Schüler, Lehrer und Eltern der Lynar-Grundschule Zeit fürs ausgiebige Entern. Für den nach Piratenszenen umgestalteten Schulhof hatten sich alle Klassen und Gruppen einen Programm-Punkt ausgedacht: Ob Tanz, Gesang oder das fast schon akrobatische "Stacken" (das Hantieren mit vielen Plastikbechern, mit dem die Schule schon...

  • Spandau
  • 30.09.14
  • 827× gelesen
Politik

Geschäftsführerin der Fraktion wechselt zu Wegner

Spandau. Die Geschäftsführerin der Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Kathleen Kantar, wechselt in das Büro des Spandauer CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Wegner.Die 32-Jährige übernimmt zum 1. März die Stelle der persönlichen Referentin. Damit übernimmt sie den Posten des bisherigen Referenten Frank Bewig (CDU). Der wurde Ende Januar von der BVV zum Stadtrat für Soziales und Gesundheit gewählt und wechselt zum 1. März in dieses Amt. Kathleen Kantar hat an der...

  • Spandau
  • 10.02.14
  • 11.603× gelesen
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