Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Verkehr

Solidarisch Bahn fahren: Berliner Piraten wollen Nahverkehr umkrempeln

Berlin. Mit Bus oder Bahn fahren und das ohne Fahrschein – so stellt sich die Berliner Piratenpartei die Zukunft vor. Um den Umstieg vorzubereiten, wollen sie zunächst Solidartickets einführen. Das Konzept des fahrscheinlosen Nahverkehrs gibt es schon länger und immer wieder wird diskutiert, wie es finanziert werden soll. Die Berliner Piraten haben einen neuen Vorschlag für eine langfristige Planung gemacht: Die Kosten, die entstehen, damit Bus und Bahn überhaupt fahren, sollen alle Berliner...

  • Charlottenburg
  • 31.05.16
  • 839× gelesen
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Bauen

90 Millionen Euro mehr: ICC-Sanierung wird voraussichtlich teurer als geplant

Berlin. Die geplante Sanierung des Internationalen Congress Centers (ICC) wird vermutlich teurer als gedacht. Die Berliner Piratenfraktion warnt vor einem neuen Bauskandal. Jahrelang tobte ein Streit um das ICC. Sanierung? Verkauf? Abriss? Der Senat hatte letztlich beschlossen, es zu sanieren. Voraussetzung: Es darf nicht mehr als 200 Millionen Euro kosten. Diese Grenze wackelt nun. Geplant war die Instandsetzung von 10.000 Quadratmetern. Doch die Messe Berlin hat nach Angaben der...

  • Charlottenburg
  • 19.04.16
  • 230× gelesen
Politik

Bürger reparieren Parkbänke

Steglitz-Zehlendorf. Mit den ersten wärmenden Sonnenstrahlen freuen sich Spaziergänger darauf, diese auf einer Parkbank in den Grünanlagen des Bezirks zu genießen. Tatsächlich werden die im Winter reparierten Bänke jetzt wieder aufgestellt. Doch es sind zu wenige, klagen viele Bürger. Der Mangel an intakten Sitzmöglichkeiten in öffentlichen Grünanlagen wird vom Bezirksamt mit fehlenden Mitteln und zu wenig Personal begründet. Für die Wartung und Reparatur der rund 3000 Parkbänke in öffentlichen...

  • Steglitz
  • 10.03.16
  • 129× gelesen
Politik

Piraten stellen Kandidaten auf

Steglitz-Zehlendorf. Die Piratenpartei hat ihre Direkt- und Listenkandidaten für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf gewählt. Die Wahlliste zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führt der bisherige Fraktionsvorsitzende Eric Lüders an. Lüders wird damit von seiner Partei in seiner bisherigen Arbeit bestätigt. Ihm folgen auf Platz zwei Paul Neumann und auf Platz drei Gerwald Claus-Brunner. Eine Liste mit allen Kandidaten ist im Internet auf http://asurl.de/12tn zu finden. KM

  • Steglitz
  • 16.12.15
  • 100× gelesen
Soziales
Eine App für Flüchtlinge hätte Licht ins Dunkel des Behörden-Dschungels bringen können. | Foto: Ulrike Martin

Keine Info-App für Flüchtlinge: Piraten-Antrag mit knapper Mehrheit abgelehnt

Steglitz-Zehlendorf. Eine Info-App für Flüchtlinge und deren Unterstützer wird es vorerst nicht geben. Ein entsprechender Antrag der Piraten-Fraktion wurde in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgelehnt. Da die meisten Flüchtlinge über ein Smartphone verfügten, sei eine App ein geeignetes Mittel zur effektiven Information, hieß es in dem Antrag. Eine mehrsprachige „Flüchtlings-App“ könnte über Arbeit, Qualifizierung und Sprachkurse informieren, ebenso über Themen wie Gesundheit oder...

  • Zehlendorf
  • 19.11.15
  • 152× gelesen
Politik
Das Dokumentenprüfgerät beim Auslesen eines elektronischen Passes. | Foto: Bundesdruckerei
2 Bilder

Neue Waffe gegen Sozialmissbrauch

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Kauf von 15 Dokumentenprüfgeräten der Bundesdruckerei beschlossen. Sie sollen in den Bürgerämtern gefälschte Papiere erkennen und verhindern, dass illegale Konten eröffnet und staatliche Leistungen erschlichen werden. Laut Zahlen des Senats hat die Berliner Polizei von 2012 bis Februar 2015 mindestens zehn Fälle von Sozialmissbrauch mithilfe gefälschter Dokumente bearbeitet. Pro Fall betrug der Schaden zwischen 20 000 bis...

  • Dahlem
  • 29.10.15
  • 648× gelesen
Politik

CDU und B'90/Grüne wollen Haushaltssperre durch Stellenbesetzungssperre ersetzen

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktionen von CDU und B'90/Grüne haben in der Bezirksverordnetenversammlung einen Beschluss zum Ende der Haushaltssperre durchgesetzt. Ob er umgesetzt werden kann, ist mehr als fraglich. Per Dringlichkeitsantrag setzte die sogenannte Zählgemeinschaft durch, dass die verhängte Haushaltssperre aufgehoben werden und statt dessen eine Stellenbesetzungssperre verhängt werden soll. „Den größten Anteil des Haushalt-Defizits machen die Personalkosten aus. Eine Aufhebung der...

  • Steglitz
  • 24.07.15
  • 225× gelesen
Ausflugstipps
Klaus Störtebeker mit seinem Freund - dem Seeadler. | Foto: Klaus Tessmann
3 Bilder

Klaus Störtebeker: Die Piraten sind wieder auf der Insel Rügen

Mit seinem Schlachtruf „Gottes Freund und aller Welt Feind“ ist Klaus Störtebeker (Bastian Semm) wieder zurück auf die Insel Rügen gekommen. Bis zum 5. September kämpft der legendäre Seeräuber bei den Störtebeker-Festspielen auf der Naturbühne in Ralswiek am Großen Jasmunder Bodden wieder für Recht und Gerechtigkeit. Auch in diesem Jahr dürfen sich die Zuschauer auf eine bunte Mischung aus spektakulären Stunts, beeindruckenden Spezialeffekten, Seeschlachten und einer spannenden Geschichte...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.07.15
  • 2.412× gelesen
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Politik
Gerwald Brunner, Pirat im Abgeordnetenhaus Berlin, räumt den Baustellenzaun auf dem Hermann-Ehler-Platz weg. Der Zaun erfüllt keinen Zweck mehr und beeinträchtigt nur die Aufenthaltsqualität des Platzes. | Foto: K. Menge
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Gerwald Brunner entfernt Baustellenzaun am Hermann-Ehlers-Platz

Steglitz. Schon lange ärgert sich Gerwald Brunner über den Baustellenzaun hinter der Bushaltestelle auf dem Hermann-Ehlers-Platz. Völlig sinnlos ist er, sagt der Pirat und Mitglied des Abgeordnetenhauses. Tatsächlich ist nicht ersichtlich, warum dieser Zaun dort noch steht. Also hat Brunner ihn kurzerhand abgebaut. „Wenn die Verantwortlichen den Zaun nicht entfernen, dann muss ich es selbst tun“, sagt Brunner, zieht sich die Arbeitshandschuhe über und schraubt zunächst die Zaunfelder...

  • Steglitz
  • 23.06.15
  • 2.279× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.181× gelesen
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Verkehr
Mit der neuen Parkregelung am Steglitzer Damm wurden die Anwohner vor vollendete Tatsachen gestellt. | Foto: K. Menge

Bezirk ignoriert BVV-Beschluss zur Bürgerbeteiligung

Steglitz. Auf dem Steglitzer Damm einen Parkplatz zu finden, war schon immer schwierig. Jetzt hat das Bezirksamt die Situation noch verschärft. Es hat zwischen Worpsweder- und Wilseder Straße kurzerhand Kurzzeitpark-Regelungen eingeführt."Zum Teil kreist man bis zu 30 Minuten, um einen Parkplatz zu finden", erklärt eine Anwohnerin. Nach langer Suche könne sie nicht einmal in der Nähe ihres Hauses parken. Parkplätze seien von Einkaufskunden blockiert und die Kurzzeitparkplätze für Anwohner...

  • Steglitz
  • 08.06.15
  • 454× gelesen
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Blaulicht

Piraten fordern erneut saubere Drogenkonsumräume

Steglitz-Zehlendorf. Das Rathaus Steglitz stand in den vergangenen Wochen in den Schlagzeilen. In den Toiletten im Gebäude wurden Drogen konsumiert. Mit zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen wurde versucht, dem Drogenhandel Einhalt zu gebieten.Die Piratenfraktion sieht diese Maßnahmen jedoch als unzureichend an. Das Problem würde damit lediglich verdrängt. Die Partei fordert wirkungsvollere Maßnahmen, um es in den Griff zu bekommen. In einem neu eingebrachten Antrag fordern sie das Bezirksamt auf,...

  • Steglitz
  • 01.06.15
  • 224× gelesen
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Kultur
Wird die Schloßstraße für einen Sonntag zur Feiermeile, muss die Straße gesperrt werden. Das kann teuer werden. | Foto: K. Menge
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Schloßstraße soll 2015 an einem Sonntag zur Festmeile werden

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat grünes Licht für ein Straßenfest auf der Schloßstraße gegeben. Mehr als ein Jahr wurde darüber diskutiert, im April ein Beschluss gefasst. Das Fest soll an einem Sonntag stattfinden. Dazu muss die Schloßstraße für den Verkehr gesperrt werden.SPD, CDU und Grüne haben das Bezirksamt mit der Durchführung des Straßenfestes beauftragt. Es soll noch in diesem Jahr in der Schloßstraße stattfinden. Sie versprechen sich von dem Fest eine Steigerung der...

  • Steglitz
  • 21.05.15
  • 773× gelesen
Politik

Beendet der Bezirk den Aufnahmestopp für die Musikschule?

Steglitz-Zehlendorf. Durch die Haushaltssperre kann die kommunale Leo-Borchard-Musikschule keine neuen Unterrichtsverträge abschließen. Lehrer beklagten sich über starke Honorarverluste. Jetzt gibt es aber einen Hoffnungsschimmer.Der Bildungsausschuss beschloss auf Antrag von SPD und Piraten, die Musikschule von der Haushaltssperre auszunehmen. Die zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hatte dies zuvor abgelehnt. Eine Ausnahme sei nicht möglich. Auf der Sitzung des Ausschusses...

  • Zehlendorf
  • 21.05.15
  • 168× gelesen
Wirtschaft
Foto: Logo: Studioo GmbH, Konzept- und Werbeagentur

Nette Toilette für Lichterfelde-West

Steglitz. Öffentliche Toiletten gibt es nur wenige in Steglitz-Zehlendorf. Grund ist unter anderem das Monopol der Firma Wall. Sie verlangt für jede aufgestellte City-Toilette als Gegenleistung vom Bezirk große Werbeflächen. Die Fraktion der Piraten bringt nun das Projekt "Nette Toilette" ins Gespräch.Immer wieder kritisieren vor allem ältere Bürger, dass sie das kleine "Örtchen" auf Plätzen oder an belebten Straßen vermissen. Junge Mütter halten vergeblich nach öffentlich zugänglichen...

  • Steglitz
  • 01.04.15
  • 469× gelesen
Soziales

Pfandflaschen in Sammelbehälter

Steglitz-Zehlendorf. Neben oder an öffentlichen Mülleimern soll es zukünftig auch Sammelbehälter für Pfandflaschen geben. Das stellt sich zumindest die Piraten-Fraktion der BVV vor. In den Behältern könnten Pfandflaschen separat abgestellt werden. Damit würde den Menschen, die Pfandflaschen sammeln, die Arbeit erleichtert werden. Zusätzlich würde das Müllaufkommen verringert, begründen die Piraten ihren Antrag an das Bezirksamt. Bei der Umsetzung sollen die Erfahrungen des Nachbarbezirks...

  • Steglitz
  • 26.03.15
  • 102× gelesen
Politik

Piraten-Fraktion möchte Privatunternehmen mit ins Boot holen

Steglitz-Zehlendorf. Für mehr Wohnungen im "Geschützten Marktsegment" macht sich die Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark. Neben öffentlichen sollen auch private Wohnungsunternehmen entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen.Berechtigt zur Aufnahme in das Geschützte Marktsegment sind unter anderem Personen, die ohne Hilfe keinen Wohnraum finden oder Menschen, die aus betreuten Einrichtungen oder aus der Haft entlassen werden, und denen deshalb Wohnungslosigkeit...

  • Zehlendorf
  • 12.01.15
  • 92× gelesen
Politik

Piraten fordern Toiletten ohne Geschlechtertrennung

Steglitz-Zehlendorf. Die Piraten wollen in öffentlichen Toilettenanlagen die Trennung nach Geschlechtern aufheben. Dies soll für den Neubau oder die Modernisierung der Toilettenanlagen gelten. Die früher übliche Trennung nach Geschlechtern bei Toilettenanlagen sei nicht mehr zeitgemäß, heißt es in dem Antrag der Partei in der Bezirksverordnetenversammlung. Bei WCs für Menschen mit Behinderung sowie den Wall-Toiletten sind die Anlagen bereits schon Geschlechter neutral. Durch Toiletten, die...

  • Steglitz
  • 20.11.14
  • 172× gelesen
Politik

Bezirksverordnete wollen in den Rathäusern freien Zugang einrichten

Steglitz-Zehlendorf. Was in Neukölln und Kreuzberg seit Mai dieses Jahres möglich ist, soll bald auch in Steglitz-Zehlendorf die Bürger erfreuen: Kostenloser drahtloser Internetzugang rund um die Rathäuser. Alle Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung unterstützen das Projekt. Ein entsprechender Antrag von B‘90/Grüne und Piraten sollte im Haushaltsausschuss verabschiedet werden. Aber die SPD beantragte die Vertagung: Die Kostenfrage sei nicht geklärt. Von Michael Karnetzki (SPD)...

  • Zehlendorf
  • 03.11.14
  • 133× gelesen
Politik

Überraschendes Ergebnis bei Wahl der Gebietsbeauftragten

Steglitz-Zehlendorf. Im Gegensatz zu ihrer Parteispitze zeigen die Piraten im Bezirk Kontinuität und Einigkeit. Während ihre Führungsmannschaft wegen Aus- und Rücktritten Schlagzeilen macht, setzen die Steglitz-Zehlendorfer auf Geschlossenheit.Erst kürzlich wurden die seit Oktober 2012 im Amt befindlichen Gebietsbeauftragten Lothar Kurtz und Alf Jarosch einstimmig wiedergewählt. Ein Novum in der noch jungen Partei. Denn hier gilt gemeinhin schon ein Wahlergebnis über 60 Prozent als Erfolg. Alf...

  • Steglitz
  • 20.10.14
  • 68× gelesen
Politik

Neumann übernimmt Platz von Reimers

Steglitz-Zehlendorf. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf gab es einen Wechsel in der Fraktion der Piraten. Paul Neumann übernahm am 1. Oktober den Platz von Dr. Arne Reimers.Reimers, seit 2007 in der Piratenpartei, wurde 2011 in die BVV-Fraktion gewählt. Er begleitete eine Reihe erfolgreicher Anträge, etwa zur Erweiterung der Montessori-Schule um eine Oberstufe oder zu einem Meldesystem mit QR-Codes, durch das Bürger schneller Mängel auf Spielplätzen melden können....

  • Zehlendorf
  • 06.10.14
  • 113× gelesen
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