Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Politik
Die Grünen und damit auch Bürgermeisterin Monika Herrmann gewannen die Wahl im Bezirk. | Foto: Thomas Frey
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Bleibt alles anders: Grüne gewinnen Wahl im Bezirk - acht Parteien in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

  • Friedrichshain
  • 20.09.16
  • 253× gelesen
Politik
Timur Husein ist Spitzenkandidat der CDU. | Foto: Thomas Frey
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Wer tritt sonst noch an? Weitere Parteien und Kandidaten im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 262× gelesen
Politik
Auf Augenhöhe mit dem Wähler: An der Wilmersdorfer Straße wirkt die Wahlwerbung besonders volksnah – im wörtlichen Sinne. | Foto: Thomas Schubert

Viel Gesicht, wenig Geschichten: Parteien setzen auf Wahlplakate im traditionellen Stil

Charlottenburg-Wilmersdorf. Knapp einen Monat vor dem Urnengang am 18. September begegnen Spitzenkandidaten Passanten zumeist mit erwartungsvollem Lächeln und knappem Inhalt. Eine Stilkritik der Wahlplakate. An der Wilmersdorfer Straße aufzufallen, dazu braucht es Klasse und Masse gleichermaßen. Inzwischen kommt kein Pfeiler mehr aus ohne Plakate, die den Menschen Gründe liefern sollen, warum man dem Urheber seine Stimme geben soll. Wer hier, in Berlins ältester Fußgängerzone, nicht hängt,...

  • Charlottenburg
  • 15.08.16
  • 228× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.181× gelesen
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Verkehr
Mit der neuen Parkregelung am Steglitzer Damm wurden die Anwohner vor vollendete Tatsachen gestellt. | Foto: K. Menge

Bezirk ignoriert BVV-Beschluss zur Bürgerbeteiligung

Steglitz. Auf dem Steglitzer Damm einen Parkplatz zu finden, war schon immer schwierig. Jetzt hat das Bezirksamt die Situation noch verschärft. Es hat zwischen Worpsweder- und Wilseder Straße kurzerhand Kurzzeitpark-Regelungen eingeführt."Zum Teil kreist man bis zu 30 Minuten, um einen Parkplatz zu finden", erklärt eine Anwohnerin. Nach langer Suche könne sie nicht einmal in der Nähe ihres Hauses parken. Parkplätze seien von Einkaufskunden blockiert und die Kurzzeitparkplätze für Anwohner...

  • Steglitz
  • 08.06.15
  • 454× gelesen
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Politik
So ist ein Fahrrad wahrscheinlich am besten vor Diebstahl gesichert: mit dicker Kette an einem fest verankerten Fahrradbügel. | Foto: KEN

In der Emdener Straße werden die meisten Fahrräder gestohlen

Moabit. Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) hat die neuesten Zahlen vorgelegt. Die Fahrraddiebstähle haben 2014 erneut zugenommen.Die Diebstähle sind im Vergleich zum Vorjahr berlinweit um 4125 oder um 16 Prozent gestiegen. Die polizeiliche Kriminalstatistik hat insgesamt 30 758 Fälle von Fahrraddiebstählen in Berlin für 2014 erfasst. In Mitte waren es 4125 Fahrräder, die abhanden kamen. Im Verbreitungsgebiet dieser Zeitung wurden 878 Fahrräder gestohlen: 610 in Moabit, 186 in Tiergarten und...

  • Moabit
  • 08.06.15
  • 489× gelesen
Blaulicht

Piraten fordern erneut saubere Drogenkonsumräume

Steglitz-Zehlendorf. Das Rathaus Steglitz stand in den vergangenen Wochen in den Schlagzeilen. In den Toiletten im Gebäude wurden Drogen konsumiert. Mit zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen wurde versucht, dem Drogenhandel Einhalt zu gebieten.Die Piratenfraktion sieht diese Maßnahmen jedoch als unzureichend an. Das Problem würde damit lediglich verdrängt. Die Partei fordert wirkungsvollere Maßnahmen, um es in den Griff zu bekommen. In einem neu eingebrachten Antrag fordern sie das Bezirksamt auf,...

  • Steglitz
  • 01.06.15
  • 224× gelesen
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Politik
Gratwanderung am Abgrund: In der Kolonie Oeynhausen harren die Gärtner weiterhin der politischen Entscheidungen. | Foto: Schubert

Nach zehntem Gutachten: Neubewertung des Falls Oeynhausen

Schmargendorf. Kann man die Kleingärten sichern, ohne ein Entschädigungsrisiko auszulösen? Das Oeynhausen-Gutachten von CDU und Piraten legt genau das nahe. Und das Bezirksamt lässt eigene Juristen wieder prüfen.Analyse Nummer zehn liegt auf den Tischen - und wieder dreht sich die Angelegenheit im Kreise. Sollte der Grundstückseigentümer des Oeynhausen-Areals keine Wohnungen bauen dürfen, wie hoch wäre dann der Schadensersatz? Um diese existenzielle Frage balgen sich die Fraktionen im...

  • Schmargendorf
  • 28.05.15
  • 327× gelesen
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Kultur
Wird die Schloßstraße für einen Sonntag zur Feiermeile, muss die Straße gesperrt werden. Das kann teuer werden. | Foto: K. Menge
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Schloßstraße soll 2015 an einem Sonntag zur Festmeile werden

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat grünes Licht für ein Straßenfest auf der Schloßstraße gegeben. Mehr als ein Jahr wurde darüber diskutiert, im April ein Beschluss gefasst. Das Fest soll an einem Sonntag stattfinden. Dazu muss die Schloßstraße für den Verkehr gesperrt werden.SPD, CDU und Grüne haben das Bezirksamt mit der Durchführung des Straßenfestes beauftragt. Es soll noch in diesem Jahr in der Schloßstraße stattfinden. Sie versprechen sich von dem Fest eine Steigerung der...

  • Steglitz
  • 21.05.15
  • 773× gelesen
Politik

Beendet der Bezirk den Aufnahmestopp für die Musikschule?

Steglitz-Zehlendorf. Durch die Haushaltssperre kann die kommunale Leo-Borchard-Musikschule keine neuen Unterrichtsverträge abschließen. Lehrer beklagten sich über starke Honorarverluste. Jetzt gibt es aber einen Hoffnungsschimmer.Der Bildungsausschuss beschloss auf Antrag von SPD und Piraten, die Musikschule von der Haushaltssperre auszunehmen. Die zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hatte dies zuvor abgelehnt. Eine Ausnahme sei nicht möglich. Auf der Sitzung des Ausschusses...

  • Zehlendorf
  • 21.05.15
  • 168× gelesen
Politik
Auf der Langen Brücke muss der Rettungsring mehrmals im Jahr ersetzt werden. | Foto: Ralf Drescher
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Ersatz der Rettungsringe kostet in Berlin rund 16 000 Euro pro Jahr

Treptow-Köpenick. An der Langen Brücke am Schloss Köpenick hängt einer, ebenso am Kaisersteg, der Abteibrücke und an der Elsenbrücke. Meistens jedenfalls, denn die weiß-roten Lebensretter der Feuerwehr werden gern geklaut."Ich gehe jeden Tag über die Lange Brücke. Im vorigen Jahr war der Rettungsring ganz bestimmt mehrere Male weg", sagt Anwohner Frank Knispel aus der Köllnischen Vorstadt. Wie oft der Rettungsring an dieser Stelle schon gestohlen wurde, darüber gibt es jedoch keine Zahlen....

  • Köpenick
  • 21.05.15
  • 564× gelesen
Verkehr

Biberschutz: Verkehrsausschuss favorisiert SPD-Vorschlag eines Blitzers

Haselhorst. Ein Digitalblitzer auf der Rhenaniastraße soll Biber besser schützen. Für den SPD-Vorschlag hat sich jetzt auch der Verkehrsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Die Grünen hatten Schranken beantragt.Trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber überfahren. Naturschützer zählten mittlerweile zehn tote Nager seit 1999. Darum soll jetzt ein Biber-Blitzer installiert werden. Das Gerät soll zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so...

  • Haselhorst
  • 21.05.15
  • 139× gelesen
Blaulicht

Im Bezirk sind im vergangenen Jahr 3962 Zweiräder gestohlen worden

Friedrichshain-Kreuzberg. Ist Ihr Rad noch da? Bewohner zum Beispiel im Graefekiez oder im Samariterviertel müssen diese Frage häufig mit Nein beantworten.Die beiden Wohngebiete gehören zu den Hochburgen des Zweiraddiebstahls nicht nur im Bezirk. Auch insgesamt nimmt der Bezirk einen Spitzenplatz ein. 3962 Räder sind 2014 abhanden gekommen. Ähnlich hoch liegen die Zahlen in Mitte und Pankow. In ganz Berlin waren es 30 758. Diese Angaben finden sich in der Antwort von Innenstaatssekretär Bernd...

  • Friedrichshain
  • 20.05.15
  • 210× gelesen
Bauen
Optimist am Gartenzaun: Der Kolonievorsitzende Alban Becker sieht Licht am Ende des Tunnels. | Foto: Schubert

Frischer Optimismus - alte Skepsis: Reaktionen auf Oeynhausen-Papier

Schmargendorf. Neuer Gipfel des Gutachtenstapels: Bei der Frage, welche Schadensersatzforderungen dem Bezirk blühen, sollte er dem Investor auf dem Oeynhausen-Grundstück sein Bauprojekt verweigern, sieht der Experte Michael Wild nur "minimale Risiken". Die Gärtner jubeln - zu recht?Mehr als 30 Millionen Euro oder höchstens ein Taschengeld - schwindelerregend weit spannen sich die Angaben in der wichtigsten Frage um den Dauerstreit zur Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen. Sie heißt nach...

  • Schmargendorf
  • 11.05.15
  • 431× gelesen
Bauen
Schriftstellerin Jenny Schon hatte im letzten Sommer 2000 Unterschriften gegen die Bebauung der Wiese gesammelt und ist nun über die Ablehnung enttäuscht. | Foto: Schubert

Cornelsenwiese blüht Teilbebauung: SPD und CDU für Vorschlag des Investors

Wilmersdorf. Nun ist es offiziell: Im Fall des Wohnungsbauprojekts von "Becker und Kries" am Franz-Cornelsen-Weg zog die Bürgerinitiative mit ihrer Maximalforderung den Kürzeren - und droht mit einer Abstrafung bei der Wahl.Es hatte sich bereits abgezeichnet. Und jetzt wissen die streitbaren Anwohner der Cornelsenwiese, dass sie ihr Idyll verlieren werden, zumindest in der gewohnten Form. Nachdem die Fraktionen von SPD und CDU für einen abgewandelten Nachverdichtungsplan des...

  • Wilmersdorf
  • 11.05.15
  • 401× gelesen
Politik

Räume statt Straßen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll prüfen, in welchen öffentlichen Gebäuden Räume nach Frauen und genderqueeren Persönlichkeiten, sprich trans- oder intersexuellen Menschen, benannt werden können. Diesen Antrag der Piraten hat die BVV bei ihrer jüngsten Sitzung gegen die Stimmen der CDU-Fraktion angenommen. Eigentlich ist es das Ziel der BVV-Mehrheit, Straßen und Plätze in Friedrichshain-Kreuzberg Namen von Vertretern dieser Personengruppen zu geben. Allerdings werden in den...

  • Friedrichshain
  • 06.05.15
  • 134× gelesen
Blaulicht
Katrin Vogel vor ihrem beschmierten Parteibüro. | Foto: Ralf Drescher
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Angriffe auf Parteibüros: Seit 2011 konnte kein Fall aufgeklärt werden

Baumschulenweg. Am 15. September 2014 stand die Abgeordnete Katrin Vogel (CDU) ziemlich sauer vor ihrem Bürgerbüro in der Kiefholzstraße. Es war von vermutlich linksextremistischen Tätern attackiert worden. Aufgeklärt ist der Fall bisher nicht.Leider waren weder die Attacke, noch die fehlende Aufklärung ein Einzelfall. In der Vergangenheit wurden zum Beispiel auch die Ansprechbar der SPD Oberschöneweide und das Bürgerbüro von Gregor Gysi (Die Linke) beschädigt. Tom Schreiber, SPD-Kollege von...

  • Baumschulenweg
  • 09.04.15
  • 291× gelesen
Politik
Die Sportflächen an der Georg-Löwenstein-Straße sollen einer Filteranlage weichen. | Foto: Wrobel

Piraten-Initiative zur Mitbestimmung über Standort Filteranlage scheitert

Rummelsburg. Eine Filteranlage soll künftig den Rummelsburger See sauber halten. Doch noch wird ein Standort gesucht. Die Bürger sollen mitentscheiden, das will die Fraktion der Piraten im Bezirksparlament. Sie scheitert aber mit ihrer Initiative an SPD, Grünen, CDU und Linken."Das eigentliche Anliegen der Bürger ist es doch, dass die Sportflächen erhalten bleiben, und nicht, über den Standort der Filteranlage zu entscheiden", sagt die Verordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der...

  • Rummelsburg
  • 13.11.14
  • 155× gelesen
Politik

Haushaltssperre verhindert Toilettenumbau

Friedrichshain-Kreuzberg. Beschlossen ist das Vorhaben inzwischen immerhin. Ende Oktober segnete die BVV das Projekt Unisex-Toiletten ab. Allerdings passierte das mit wenig Begeisterung. Der Vorlage des Bezirksamtes stimmten lediglich die Grünen zu. SPD, Linke und auch die Piraten, die den Vorschlag einst eingebracht hatten, enthielten sich. Die CDU war dagegen.Und auch nach diesem Votum wird es wohl noch etwas dauern, ehe der Umbau von zwei WC im Rathaus Kreuzberg zu geschlechtsneutralen...

  • Friedrichshain
  • 13.11.14
  • 105× gelesen
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