Piratenfraktion

Beiträge zum Thema Piratenfraktion

Politik

Keine Kameras vor der Wahl: Piraten stoppen Änderung des Gesetzes zur Videoüberwachung

Mitte. Über die umstrittene Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen wird das Abgeordnetenhaus erst nach der Wahl am 18. September entscheiden. Wie berichtet, hatte der Senat am 14. Juni die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen beschlossen. Am Alexanderplatz sollte noch vor der Berlin-Wahl ein Pilotprojekt starten, um den tatsächlichen Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Doch das Abgeordnetenhaus wird über die dafür notwendige Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und...

  • Mitte
  • 24.06.16
  • 43× gelesen
Politik

Neuer Piratenvorstand

Mitte. Alexander Freitag ist neuer Fraktionsvorsitzender der Piraten in der BVV Mitte. David Kirchner wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Freitag will seine vierköpfige Mannschaft mehr in Szene setzen. "Zur kommenden Wahl muss die Fraktion mit Akteuren wie Basispiraten und Presse enger verzahnt werden", sagte der Piratenchef. Dirk Jericho / DJ

  • Mitte
  • 12.03.15
  • 144× gelesen
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