Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Einladung zum Videogespräch am Mittwoch, 3. Februar 2021, 19.00-20.30 Uhr
Becker & Niroomand im Dialog: Diskussion mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz "Wie wir aus der Corona-Krise wachsen können"?

Liebe Charlottenburg-Wilmersdorfer*innen, liebe Interessierte, wir freuen uns, dass wir den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz gewinnen konnten: Das Gespräch findet statt am Mittwoch, 3. Februar 2021, 19.00-20.30 Uhr. Anmeldung (die Zugangsdaten für das Webex-Gespräch senden wir umgehend zu): E-Mail: Isabel.Herrmann@spd.deTelefon: (030) 863 13 875 (mit Sprachbox) Moderation: Franziska Becker, MdA und Kian Niroomand. Worum geht es an dem Abend? Die Corona-Pandemie hat unseren Alltag und unser...

  • Wilmersdorf
  • 13.01.21
  • 68× gelesen
  • 1
Politik
Franziska Becker MdA, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (SPD-Fraktion)

Kostenfreie Rechtsberatung in Wilmersdorf
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker findet im Januar telefonisch statt

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung für den Januar 2021 umorganisiert. Sie findet nicht wie gewohnt "persönlich" am Nikolsburger Platz statt. Stattdessen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, dass Sie uns Ihr Anliegen ab sofort telefonisch oder elektronisch zu schildern. Ich leite Ihre Fragen an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) und Herrn Micelski (Mietrecht) weiter. Sie werden sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung setzen....

  • Wilmersdorf
  • 12.01.21
  • 48× gelesen
  • 1
Politik

Die Innenstadt neu erfinden
Einkaufsstraßen vor Verödung retten

Kolumne von Alexander Sempf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Die Corona-Krise hat die Probleme der Einkaufsstraßen verschärft: Zuerst durch die Schließungen der Geschäfte aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen und seitdem mit vermindertem Kaufverhalten. Filialen großer und kleiner Händler mussten bereits schließen. Doch die Probleme liegen tiefer: Der Online-Handel mit günstigen Preisen, großer Auswahl und Bestellmöglichkeiten rund um die Uhr, machen den Geschäften stark zu schaffen....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.10.20
  • 167× gelesen
  • 1
Politik

Präsenz-Sitzungen der BVV-Ausschüsse gefährden Erfolge bei der Eindämmung von Covid-19
Präsenz trotz Pandemie – digitales Armutszeugnis für die BVV

Trotz vehementer Kritik der Fraktion DIE LINKE werden ab Mai die Ausschüsse der BVV im Rathaus als Präsenz- statt Online-Sitzungen durchgeführt. „Mit dieser Entscheidung verschließt der Bezirk die Augen davor, dass sich Menschen nach wie vor mit dem Corona-Virus infizieren und im schlimmsten Fall daran sterben. Statt der Vorbildfunktion während einer Kontaktsperre gerecht zu werden, nimmt die BVV eine Vorreiterrolle für Lockerungen ein“ kritisiert Annetta Juckel, Ko-Fraktionsvorsitzende der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.05.20
  • 147× gelesen
  • 1
Politik
Kann der Fraktionsarbeit über Videokonferenz auch gute Seiten abgewinnen, nicht nur, weil man bequemes Schuhwerk tragen könnte: die SPD-Bezirksverordnete Claudia Buß.
4 Bilder

"Im Bademantel wird man mich nicht sehen"
So läuft es in einigen Homeoffices der Bezirksverordneten

Eine Fraktion, die sich nach ihrer Sitzung zum Abschied kollektiv zuwinkt, ein Architekt, der in den Unterricht seiner Tochter platzt oder eine Kommunalpolitikerin, die zum Parteitreffen Badeschlappen trägt? Das passiert wohl nur in Corona-Zeiten. Die Berliner Woche hat sich umgehört, wie einige Bezirksverordneten ihren Homeoffice-Alltag meistern. Das Architekten-Ehepaar Heyne ist digital gut aufgestellt, die FDP-Fraktion auch. Das sagt Johannes Heyne, bei den Liberalen für Stadtentwicklung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.04.20
  • 429× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 262× gelesen
Kultur
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Lesetipp für die Weihnachtszeit
SFB MON AMOUR – DIE GESCHICHTE DES SENDERS FREIES BERLIN

SFB MON AMOUR – DIE GESCHICHTE DES SENDERS FREIES BERLIN Anfang Dezember kommt das erste Buch über die Geschichte des Senders Freies Berlin auf den Markt. Für viele verwunderlich, denn der SFB war – nachdem der RIAS mit einem anspruchsvollen Radioprogramm den Boden bereitet hatte und viele prominente RIAS-Mitarbeiter zum SFB abgewandert waren – über Jahrzehnte die Identität stiftende Stimme West-Berlins. Am 1. Juni 1954 ging der SFB auf Sendung – damals noch im Funkhaus am Heidelberger Platz,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.11.19
  • 237× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Neue Elefantenrunde: Das Kuratorium des WerkStadtForums, ein Zusammenschluss aus Vertretern der Politik, der Wirtschaft, Institutionen und Fachleuten, will mit vereinten Kräften die Stadtentwicklung der City West sinnvoll vorantreiben.

WerkStadtForum erarbeitet neue Perspektiven
Alle für die City West!

Eine neue Initiative namens WerkStadtForum möchte gemeinsam neue stadtplanerische Perspektiven für die City West erarbeiten. Mit vereinten Kräften soll den dynamischen Veränderungen in modernen Innenstädten Rechnung getragen werden, ohne die Identität Berlins und insbesondere der City West zu gefährden. Seit dem 9. September bereits trifft sich das 16-köpfige Kuratorium der Initiative zu Gesprächen im Europa Center. Im Fokus des Austausches von Fachleuten und Stakeholdern stehen die Themen...

  • Charlottenburg
  • 07.10.19
  • 603× gelesen
  • 1
Leute
Carsten Engelmann (hier eine Aufnahme von 2016) war ein über die Parteigrenzen hinweg geschätzter Politiker. Am 16. Januar 2019 verstarb er.

Trauer im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf
Stellvertretender Bürgermeister Carsten Engelmann verstorben

Am 16. Januar 2019 verstarb der Stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat für Soziales und Gesundheit, Carsten Engelmann (CDU), kurz vor Vollendung seines 54. Lebensjahres. Mit 16 Jahren begann er im September 1981 seine Ausbildung als Beamter im Bezirksamt Charlottenburg. Von Dezember 1995 bis Oktober 2011 war er Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg, zuletzt als deren stellvertretender Vorsteher. Seit Oktober 2011 war er als Stadtrat für die Abteilung Soziales und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.01.19
  • 1.076× gelesen
  • 1
Politik

Diskussion zur inneren Sicherheit

Wilmersdorf. In den letzten Jahren ist das Thema innere Sicherheit und der Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Am 3. Juli möchte der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) um 19 Uhr darüber in der Veranstaltungsreihe „Politik am Abend“ im Café „Wahlkreis“ in der Zähringerstraße 33 diskutieren. Als Fachpolitiker im Innenausschuss bringt er viel Erfahrung aus seinem früheren Berufsleben bei der Bundespolizei mit....

  • Wilmersdorf
  • 27.06.18
  • 23× gelesen
Bildung
Stehen mit Begeisterung hinter dem Projekt "Filmreihe & Gespräche": Lidia Perico von der Stabsstelle Bildung für nachhaltige Entwicklung, Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Mitte) und Delphi-Theaterleiter Wolfgang Döllerer.

Politische Bildung, die Spaß macht: Bezirk und delphi Lux starten lehrreiche Filmreihe

Charlottenburg-Wilmersdorf. Frohe Kunde für alle Freunde lehrreichen Filmmaterials! In Kooperation mit dem neu eröffneten Lichtspielhaus delphi Lux im Yva-Bogen nagelt das Bezirksamt unter der Rubrik „Filmreihe & Gespräch“ einen dicken Stern an das Berliner Bildungskino-Firmament. „Nachhaltigkeit leben – Die 17 Ziele der Agenda 2030 im Film“ lautet der Untertitel der Serie, die in der ersten Staffel sechs Filme umfasst. Für die Umsetzung des aufwendigen Gemeinschaftsprojektes herrschten zur...

  • Charlottenburg
  • 17.09.17
  • 628× gelesen
Bildung

Startschuss für Kinoprojekt

Charlottenburg. Das neue Kinoprojekt "Filmreihe & Gespräch", ein Gemeinschaftsprojekt des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf und des delphi Lux Kinos in der Kantstraße 10 zur Förderung der politischen Bildung, startet am Freitag, 15. September, mit dem chilenischen Film „No“. Der Spielfilm poträtiert die Kampagne gegen eine erneute Präsidentschaftskandidatur des chilenischen Diktators Pinochet im Jahr 1988. Zur Diskussion über die Bedeutung von politischen Kampagnen und die aktuellen...

  • Charlottenburg
  • 14.09.17
  • 30× gelesen
Soziales
Yohanna Berhe und Lina Woelk werben auch auf der Straße für ihre Anliegen.
2 Bilder

Hilfe für Afrika: Lina Woelk und Yohanna Berhe sind Botschafterinnen der Lobbyorganisation "One"

Berlin. Die Organisation „One“ kämpft gegen Armut und Krankheiten in Afrika. Ganz vorne mit dabei sind zwei Berliner Studentinnen, die sich ehrenamtlich als entwicklungspolitische Botschafterinnen engagieren. Politikverdrossenheit kennen Lina Woelk (21) und Yohanna Berhe (24) nicht. Lina Woelk hatte sich an die Berliner Woche gewandt und angeboten, davon zu erzählen, warum es ihr wichtig ist, sich gerade jetzt für globale Nachhaltigkeitsziele, Steuergerechtigkeit und die Stärkung von Frauen in...

  • Charlottenburg
  • 12.09.17
  • 701× gelesen
Verkehr

Grüne laden zum Gespräch

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksgruppe Charlottenburg-Wilmersdorf von Bündnis 90/Die Grünen bittet Experten aufs Podium und lädt alle Bürger ein mitzudiskutieren. Das Thema: "Verkehrswende in Charlottenburg-Wilmersdorf – Mobil sein und dabei Klima und Umwelt schonen". Es geht um Fragen wie: Wie können wir es schaffen, dass Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer in Charlottenburg-Wilmersdorf sicher und ohne Konflikte mit den anderen Verkehrsteilnehmern ihr Ziel erreichen? Welche alternativen...

  • Wilmersdorf
  • 04.09.17
  • 25× gelesen
Blaulicht
Wohnungssuche

So zocken Betrüger Wohnungssuchende ab

Jana war zum Studieren nach Berlin gekommen. Doch so schwierig hatte sie sich die Wohnungssuche nicht vorgestellt. Es blieb ihr nichts anderes übrig, ein 10 qm WG-Zimmer musste erst mal reichen. Endlich eine Wohnung Dann bekam Jana den Tipp. Auf einer Studentenseite sah sie die Annonce, rief an und sollte sofort vorbei kommen. Jana war pünktlich. Der Vermieter öffnete und zeigte ihr das möblierte Apartment. 600 € für 30 qm in Charlottenburg. Das wäre ein Glückstreffer. Kaution in bar und sofort...

  • Charlottenburg
  • 29.08.17
  • 1.289× gelesen
  • 4
  • 1
Politik
3 Bilder

Der Bürger als Spielball von Politik, Parteien und Verwaltung

Statt Mitspracherechte Bürgernähe „Die Linken hatten am 30.Juni ins Rathaus eingeladen. Im BVV-Saal trugen über 30 Initiativenvertreter*innen ihre Konzepte, Anliegen und Auseinandersetzungen mit Politik und Verwaltung vor. Durch alle Beitrage zog sich wie ein roter Faden die Kritik an fehlender Bereitschaft von Politik und Verwaltung, die betroffenen Bürger frühzeitig und verbindlich in politische Entscheidungsprozesse einzubinden, wie es in allen Wahlprogrammen versprochen wird. 'Machen wir...

  • Charlottenburg
  • 02.07.17
  • 255× gelesen
Kultur

Lesung aus „Zeitenwandel“

Charlottenburg. Jürgen Dittberner liest am 17. Mai um 19 Uhr in der Ingeborg-Bachmann-Bibliothek, Nehringstraße 10, aus seinem neuen Buch „Zeitenwandel“. Der Eintritt ist frei. Prof. Dr. Dittberner hat als Politiker und Hochschullehrer über Themen geschrieben wie den Zusammenbruch des Ostblocks und die Folgen, Globalisierung, die Kriege im Nahen Osten und die modernen Völkerwanderungen. Als ehemaliger Abgeordneter, Staatssekretär und zuletzt Kommunalpolitiker in der BVV...

  • Charlottenburg
  • 10.05.17
  • 17× gelesen
Bauen

Neue Chance für's Ku'damm - Karree

Vergangene Woche Mittwoch stellte der Investor Cells Bauwelt das Projekt im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf vor. Hierzu sagte Johannes Heyne, Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf: "Es ist gut zu wissen, dass das Projekt wieder an Fahrt aufgenommen hat, um dem Ku'damm - Karree ein zweites Leben zu ermöglichen. Dennoch bleiben Fragen offen, die in der weiteren Projektentwicklung zu klären sind. Es geht hier...

  • Wilmersdorf
  • 07.03.17
  • 283× gelesen
Politik

Kein Baubeginn am Olivaer Platz in Sicht

In die vergangene Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf brachte die Fraktion der Freien Demokraten eine Große Anfrage zum Bebauungsplanverfahren Olivaer Platz ein. Presseberichten nach soll das Bezirksamt in seiner letzten Sitzung der vergangenen Wahlperiode den Bebauungsplan beschlossen haben, die den Umbau des Olivaer Platzes auf Grundlage der sog. Kompromisslösung besiegelt. Mit insg. 7 Fragen gelang es der FDP-Fraktion, dem neuerdings für das Resort Stadtentwicklung zuständigen...

  • Wilmersdorf
  • 19.12.16
  • 102× gelesen
Politik

Am Bürger vorbei: Rot-Grün-Rot setzt im Bezirk weiter auf Stillstand statt auf Zukunft

Die vorgestellte Zählgemeinschaftsvereinbarung zwischen SPD und Grünen unter Duldung der Linken in Charlottenburg-Wilmersdorf löst Unverständnis bei der FDP-Fraktion in der BVV aus. Johannes Heyne, FDP-Fraktionsvorsitzender in der BVV: „Es ist schon bemerkenswert, dass trotz der jüngst verlorenen Mehrheit im Bezirksparlament die regierenden Parteien nicht den Warnschuss vernommen haben und den Bürgerwillen endlich stärker in den Fokus rücken.“ Die FDP-Fraktion in der BVV...

  • Wilmersdorf
  • 15.11.16
  • 131× gelesen
  • 1
Politik

Programmierte Blockade

Wenn Bauen und Stadtentwicklung in Charlottenburg-Wilmersdorf künftig von einem grünen Stadtrat abhängen, dann lässt das für die Entwicklung des Bezirks nichts Gutes erwarten. Wo Wohnungsbau und Wachstum gefragt sind, setzen Grüne regelmäßig auf Widerstand durch wuchernde Vorschriften. Das Mantra Milieuschutz steht exemplarisch für die grüne Wagenburgmentaltität, die nur denen hilft, die schon eine Wohnung haben, aber die fernhält, die eine wachsende Stadt willkommen heißen sollte. Dieser...

  • Wilmersdorf
  • 06.11.16
  • 102× gelesen
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