Polizei

Beiträge zum Thema Polizei

Politik

Knapp vier Millionen Corona-Bußgelder
Von Verstößen gegen Maskenpflicht bis zu Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

Die Berliner Bezirke haben in den Corona-Jahren von März 2020 bis Ende Juli 2022 exakt 3.749.221 Euro Bußgeld kassiert. Wegen Verstößen gegen die jeweils geltenden Corona-Auflagen wurden 75.385 Bußgeldverfahren durchgeführt. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. Außerdem wurden in dem Zeitraum 6202 Strafverfahren eingeleitet. Die häufigsten Verstöße, für die Polizei und Ordnungsämter...

  • Mitte
  • 29.08.22
  • 171× gelesen
Politik

Staatsdiener dürfen nicht umsonst
Außendienstler des Landes Berlin müssen auch auf öffentlichen Klos bezahlen

Wer im öffentlichen Dienst als Außendienstler zum Beispiel beim Ordnungsamt oder bei der Polizei arbeitet, darf nicht umsonst auf die öffentlichen Toiletten. Die von der Firma Wall betriebenen öffentlichen Anlagen darf „keine Gruppe von Personen, die im Dienst des Landes stehen, unmittelbar kostenfrei nutzen“, stellt Staatssekretär Ingmar Streese von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine Anfrage des Abgeordneten Danny Freymark (CDU) klar. Die Bediensteten könnten...

  • Mitte
  • 08.09.21
  • 243× gelesen
Wirtschaft

Kontrollaktion Lebensmitteltransporter
Hygienemängel in 12 Fällen

Das Ordnungsamt Mitte hat eine gemeinsame Fahrzeugkontrolle mit der Berliner Polizei durchgeführt. Schwerpunkt waren am 29. Juni Lebensmitteltransporter im Bereich des Großmarkts. Die Polizei kontrollierte hierbei die allgemeine Verkehrstüchtigkeit der Fahrzeuge. Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes überprüfte, ob die geladenen Lebensmittel korrekt gekennzeichnet und hygienisch fachgerecht transportiert wurden. Insgesamt wurden 55 Fahrzeuge auf lebensmittelrechtliche sowie...

  • Moabit
  • 07.07.20
  • 98× gelesen
Blaulicht
Im Fokus der Kontrolleure standen unter anderem Shishabars. | Foto: KEN

Drogen, Glücksspiel, Kohlenmonoxid
Polizei und Ordnungsamt stellen "erschreckende" Verstöße in Kneipen und Shishabars fest

23 Mal Missachtung geltenden Rechts in vier Moabiter gastronomischen Betrieben: Das klingt rekordverdächtig. Polizei und Ordnungsamt mussten bei ihrer Kontrolle in der Nacht zum 30. März schwerwiegende Verstöße feststellen. Überprüft wurde in den Sishabars und Gaststätten in erster Linie, ob die gesetzlichen Vorschriften zum Gewerbe- Spiel-, Nichtraucher- und Jugendschutz eingehalten werden. Das Ergebnis war nach den Worten von Bürgermeister und Ordnungsdezernent Stephan von Dassel (Grüne)...

  • Moabit
  • 10.04.19
  • 305× gelesen
Verkehr

Bezirk geht gegen Falschparker vor

Moabit. Kürzlich hat das Ordnungsamt Mitte gemeinsam mit der Polizei und den Berliner Verkehrsbetrieben eine Verkehrsaktion durchgeführt. Ziel des Einsatzes war es, gegen verkehrswidriges Halten und Parken auf Rad- und Busspuren vorzugehen. Für die Aktion setzte der Bezirk 17 Mitarbeiter ein. Zu den Einsatzschwerpunkten gehörten die Budapester Straße in Tiergarten und die Straße Alt-Moabit. Es wurden 116 Ordungswidrigkeiten wie das Parken in zweiter Reihe und unerlaubtes Parken auf...

  • Moabit
  • 22.06.17
  • 97× gelesen
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