Protest

Beiträge zum Thema Protest

Blaulicht

1857 Strafanzeigen bis Ende Oktober
Aktionen der „Letzten Generation“ verursachen bei Polizei über 130.000 Einsatzstunden

Seit den ersten Straßenblockaden der Klimabewegung „Aufstand der letzten Generation“ im Januar 2022 hat die Polizei bis Ende Oktober 131.685 Einsatzstunden wegen der Blockierer erbracht. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) zum Thema „Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten Klimaaktivisten für das Land Berlin“ hervor. Zu den Kosten der Polizeieinsätze macht Akmann keine Angaben....

  • Mitte
  • 18.11.22
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Blaulicht

„Asphalt“ gegen Blockierer:
Neue Ermittlungsgruppe soll Störaktionen verhindern

Um die radikalen Klimaaktivisten, die seit Ende Januar immer wieder Autobahnen blockieren, kümmert sich im Landeskriminalamt die eigens eingerichtete Ermittlungsgruppe „Asphalt“. Zwölf Ermittlungsverfahren wurden bereits der Staatsanwaltschaft übergeben. Das sagte Polizeivizepräsident Marco Langner im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Polizisten hätten bereits mehrere geplante Autobahnblockaden verhindert. Seit Ende Januar blockieren Demonstranten immer wieder Autobahnausfahrten; auch...

  • Mitte
  • 25.02.22
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Politik

Das muss aufhören!
Radikale Umweltaktivisten blockieren seit Wochen mit ihren Protestaktionen die Stadt

Seit Wochen hält eine kleine Gruppe von Umweltaktivisten die Stadt in Atem. Sie legen den Verkehr lahm, indem sie sich auf Autobahnen setzen, dort festkleben und Essensreste auf die Fahrbahn kippen. „Aufstand der letzten Generation" nennt sich die Gruppe, die mit ihrer Kampagne „Essen retten – Leben retten“ ein Gesetz fordert, das Supermarktketten verbietet, noch essbare Lebensmittel einfach wegzuwerfen. Das ist natürlich eine wichtige Initiative, die schon heute viele Unterstützer hat. Doch...

  • Mitte
  • 15.02.22
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Bauen
Mit Transparenten demonstrieren Anwohner an der Atzpodienstraße gegen das Bauvorhaben der Howoge. | Foto: Bernd Wähner
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Anwohner lehnen Neubau ab
Runder Tisch mit der Howoge zum Projekt Atzpodienstraße

Zum im Bezirk umstrittenen Wohnungsbauprojekt an der Atzpodienstraße 22 hat auf Initiative von Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel (Die Linke) ein erster Runder Tisch stattgefunden. Die Wohnungsbaugesellschaft Howoge plant, wie berichtet, an der Atzpodienstraße eine Nachverdichtung. In diesem Bereich befinden sich bereits fünfgeschossige Plattenbauten aus DDR-Zeiten. Die Mieter dieser Wohnungen haben bisher freien Blick auf eine Grünfläche an ihren Häusern, auf der sich auch ein...

  • Lichtenberg
  • 08.05.21
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Bauen
Mit Transparenten protestieren die Anwohner der Atzpodienstraße gegen die geplante Bebauung.
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Wohnungsneubau in grünen Innenhöfen?
Anwohner und Bezirksverordnete kritisieren mangelnde Kommunikation

Die Wohnungsbaugesellschaft Howoge plant, im Nibelungenviertel im Zuge von Nachverdichtungen an zwei Standorten den Bau neuer Wohnungen. Die Häuser sollen an der Atzpodien- und an der Gotlindestraße entstehen. Besonders heftig ist die Gegenwehr der Anwohner an der Atzpodienstraße. Auf dem Grundstück Nummer 22 soll ein Neubau mit 50 Wohnungen entstehen. Dort befinden sich fünfgeschossige Plattenbauten, die zu DDR-Zeiten entstanden. Die Mieter haben freien Blick auf eine Grünfläche an ihren...

  • Lichtenberg
  • 14.04.21
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Bauen
Vor der Hochschule für Technik undWirtschaft steht die Skulptur Völkerfreundschaft, die am Tag der Abstimmung über die Rummelsburger Bucht mit Protestplakaten versehen wurde.  | Foto: Berit Müller
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Plan unter Protesten beschlossen
Bezirksverordnete entscheiden über Rummelsburger Bucht

Die Bezirksverordneten von Lichtenberg haben mehrheitlich für den Bebauungsplan Ostkreuz gestimmt – in einer Sondersitzung am 29. April in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW). Das Votum wurde von Protesten begleitet. Vieles war ungewöhnlich an der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ort, Uhrzeit, Polizeipräsenz. Etwa 200 Gegner des B-Plans für die Rummelsburger Bucht demonstrierten lautstark vor der HTW; einige waren ins Audimax der Hochschule...

  • Lichtenberg
  • 02.05.19
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Politik
Lautstark protestierten Eltern und Schüler vor der Bezirksverordnetenversammlung für bessere Unterrichtsbedingungen. | Foto: Wrobel
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Ungeduld bei Eltern und Schülern wächst: Proteste gegen Raumnot und Forderung nach mehr Schulplätzen

Lichtenberg. Rund 200 Schüler und Eltern protestierten am 27. April vor der Bezirksverordnetenversammlung für eine ausreichende Grundschulversorgung. „Wir werden aktiv, weil die Schülerzahlen stetig steigen und wir noch immer keine Lösung haben“, sagt Claudia Engelmann, Vorsitzende des Bezirkselternausschusses Lichtenberg. Gleich vier Gesamtelternvertretungen hatten unter dem Motto „Wir platzen 2.0“ am 27. April vor der Bezirksverordnetenversammlung zu Protesten aufgerufen. Lautstark und mit...

  • Lichtenberg
  • 05.05.17
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Soziales
Protest-Fahrradtour der GEFA am 5. Dezember, dem Tag des Ehrenamts. | Foto: Christian Vagt

Freiwillige Arbeit abschaffen? Neue Gewerkschaft fordert mehr staatliches Handeln

Berlin. Die Gewerkschaft für Ehrenamt und Freiwillige Arbeit (GEFA) setzt sich kritisch mit bürgerschaftlichem Engagement auseinander. Der Sozialstaat soll wieder mehr Verantwortung übernehmen. Was ist die GEFA? Das Bündnis von ehrenamtlich Tätigen und freiwillig Engagierten mit Sitz in Berlin vertritt deren politische, soziale und kulturelle Interessen. Gegründet hat sich die Gewerkschaft vor dem Hintergrund des „Sommers der Migration“. Seit dieser Zeit engagieren sich zahlreiche Helfer für...

  • Friedenau
  • 01.02.17
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Politik
Der BVV-Vorsteher Rainer Bosse (rechts) ging auf die Demonstrierenden zu, um sie zum Abhängen des Transparents zu bewegen. | Foto: Wrobel

Transparent sorgt für Ärger: AfD fordert "harte Strafen"

Lichtenberg. Erneut haben Menschen im Vorfeld und während der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen Rechtsextremismus und für ein tolerantes Miteinander demonstriert. Am 15. Dezember sorgte ein Transparent mit der Aufschrift "Stoppt die geistigen Brandstifter" für Tumulte. So mussten die Demonstranten dieses Transparent, das sie in der Max-Taut-Aula im Rücken der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) aufgehängt hatten, wieder abhängen, nachdem der Bezirksverordnete Markus Radtke...

  • Lichtenberg
  • 20.12.16
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Politik
An jedem Sitz in der BVV hatten Demonstranten Protestschilder gegen die AfD angebracht. | Foto: Wrobel
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Die Form gewahrt: Am 27. Oktober konstituierte sich die Bezirksverordnetenversammlung

Lichtenberg. Mehr als hundert Menschen protestierten am Rande der Bezirksverordnetenversammlung gegen den Einzug der Partei Alternative für Deutschland. Am 27. Oktober konstituierte sich das Gremium für die achte Wahlperiode. Aufschriften wie "Mut zur Wahrheit – Ihr seid die Blaupause der NPD" waren im Vorfeld der Bezirksverordnetenversammlung im Gemeindesaal in der Schottstraße 6 auf Protestpappen der Besucher zu lesen. Mehr als hundert Menschen kamen dem Aufruf des Lichtenberger Bündnisses...

  • Lichtenberg
  • 29.10.16
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  • 1
Soziales

Kritik an Verein "Unentdecktes Land"

Alt-Hohenschönhausen. Gegen eine geplante Aktion des Vereins "Unentdecktes Land" hat der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, protestiert. Der Verein hatte für den 13. August zum "55. Jahrestag der Sicherung der Staatsgrenze der Deutschen Demokratischen Republik" auf dem Pariser Platz aufgerufen. "Es ist an Zynismus kaum zu überbieten, ausgerechnet dort und an diesem Tag die tödliche DDR-Grenze zu rechtfertigen. Das Brandenburger Tor war 28 Jahre lang Symbol der...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 18.08.16
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Blaulicht

Torte statt böse Worte

Alt-Hohenschönhausen. Zu Protesten kam es vor einem Hostel in der Genslerstraße am 13. März, wo die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland ihren Landesparteitag abhielt. Demonstranten haben vor dem Hostel Torten mit der Aufschrift "No AfD" verteilt. Die Polizei beschlagnahmte ein Tortenkatapult. Am Vorabend hatten laut Polizeibericht Unbekannte acht Fenster des Hostels mit Steinen eingeschmissen. Sie flüchteten, verletzt wurde niemand. Die Polizei schließt ein politisches...

  • Lichtenberg
  • 17.03.16
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