Raed Saleh

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank veranstaltet vom 9. bis 16. September eine Nachhaltigkeitswoche mit Veranstaltungen, Führungen und Aktionen rund um das Thema effektiver Umgang mit Ressourcen. Zum Programm gehören auch Betriebsbesichtigungen. Am Mittwoch, 13. September, wird von 11.30 bis 13 Uhr die Biogasanlage der BSR an der Freiheit in Ruhleben und von 16 bis 17 Uhr die Motorworld am Zitadellenweg besucht. Am Donnerstag, 14. September, folgt von 12 bis 13.30 Uhr, ein Besuch des...

Sollte es auf Landesebene zu einer Regierungskoalition von CDU und SPD kommen, haben Spandauer Politiker einen wichtigen Beitrag dazu geleistet. Ihre Gruppe im Verhandlungsteam setzt sich aus beiden Parteien zusammen und stellt das Spitzenpersonal. Bei der CDU hat diese Rolle Kai Wegner. Der Spitzenkandidat im Wahlkampf möchte jetzt Regierender Bürgermeister werden. Kai Wegner ist gebürtiger Spandauer, wuchs in Hakenfelde auf, lebt heute in Kladow und ist außer Landes- und zuletzt...

Die CDU hat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus alle fünf Wahlkreise in Spandau gewonnen. Der wohl prominenteste Wahlsieger ist der CDU-Spitzenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, Kai Wegner. Wegner gewann deutlich den Wahlkreis Kladow, Gatow, Pichelsdorf, südliche Wilhelmstadt. Ähnliches gilt für Heiko Melzer im Wahlkreis Staaken und südliches Falkenhagener Feld. Wegner und Melzer waren 2021 die einzigen CDU-Kandidaten, die sich in einem Spandauer Wahlkreis durchsetzen konnten....

Seit 6. Februar können die Schülerinnen und Schüler des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums ihren Mensa-Pavillon nutzen. Darauf haben sie viele Jahre gewartet. Bisher mussten die Mahlzeiten in einem provisorisch genutzten Gebäude eingenommen werden. Das Einrichten und in Betrieb setzen dieses Containerbaus ist ein weiteres Beispiel dafür, wie lange häufig Vorhaben der öffentlichen Hand auf eine Fertigstellung warten. Und wahrscheinlich hätte es noch länger gedauert, wenn in Berlin in den vergangenen...

In Spandau gibt es fünf Wahlkreise für das Berliner Abgeordnetenhaus. Zwei davon sorgen über den Bezirk hinaus für Aufmerksamkeit. Denn hier tritt das Spitzenpersonal von gleich drei Parteien teilweise direkt gegeneinander an. Kai Wegner will für die CDU Regierender Bürgermeister werden. Seine Heimatbasis hat er in Spandau, ist hier auch Kreisvorsitzender seiner Partei. Direkt zur Wahl stellt sich Kai Wegner im Wahlkreis 5, der Kladow, Gatow, Pichelsdorf und die südliche Wilhelmstadt umfasst....

Um die geplante Verlängerung der U-Bahnlinie 7 zur Heerstraße Nord hat es im Dezember einige Diskussionen um die Priorisierung des Vorhabens gegeben. Nach teilweise heftiger Kritik folgte jetzt die Kehrtwende. An dem Vorhaben werde weitergearbeitet, stellte die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz klar. Denn seit Anfang Januar sei die Stelle besetzt, die sich ausschließlich um die Verlängerung der U7 in Spandau kümmern soll. Jetzt bleibt die Verlängerung wie die...

Das im Oktober für die Tarifzonen AB eingeführte 29-Euro-Ticket bleibt bis Ende April. Ursprünglich war das Angebot für Bus und Bahn nur bis Ende Dezember vorgesehen. „Unser Plan, die Zeit bis zur Einführung des 49-Euro-Deutschlandtickets mit dem etablierten 29-Euro-Abo zu überbrücken, ist im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) akzeptiert worden“, sagt Mobilitätssenatorin Bettina Jarasch (Grüne). Diese Zustimmung sei aber letztmalig erteilt worden. Die Brandenburger wollten zurück zu einem...

Der Weiterbau der U7 vom Rathaus Spandau zur Heerstraße Nord genießt derzeit im Senat keine Priorität. Dies erklärte Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (B’90/Grüne) indirekt am 7. Dezember im Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses. Demnach werde derzeit vor allem die Verlängerung der U3 von der Endbahnhof Krumme Lanke zum Mexikoplatz und die Verbindung am anderen Ende der U7 von Rudow zum Flughafen BER weiterverfolgt. Begründet habe die Senatorin das mit einer „Priorisierung“ auf Grund...

Bei der Wahlwiederholung müssen alle Parteien mit den gleichen Kandidaten antreten, wie bei der Pannenwahl 2021. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn Bewerber danach weggezogen oder verstorben sind. Im Spandauer Abgeordnetenhauswahlkreis 2 ist Sebastian Sperlich, der damalige Wahlkreiskandidat der Grünen, aus Berlin weggezogen. Deshalb muss die nächste Person auf der Landesliste nachrücken, die bisher ohne eigenes Direktmandat ist: Bettina Jarasch. Sie ist aktuell stellvertretende Regierende...

Ende Mai ist Jens Hofmann aus der SPD-Fraktion in der BVV ausgetreten. Gut einen Monat später verschickte das seither fraktionslose Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Brief, in dem er seinen Austritt begründet. Das fast drei Seiten lange Schreiben ist eine einzige Abrechnung mit seinen alten Spandauer Genossen. Deren BVV-Fraktion ist seit dem Austritt von Jens Hofmann nicht mehr die stärkste Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung. Die BVV-Fraktion hat jetzt noch 14...

Die Eröffnung geriet zum gesellschaftlichen Ereignis. Als das Jüdische Theaterschiff MS Goldberg am 23. Mai zur ersten Aufführung einlud, war zahlreiche Prominenz mit an Bord. Auch die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Gefeiert wurde der Start einer besonderen Kulturinitiative. In den Tagen davor hatte es aber einigen Wirbel um noch nicht vorhandene Genehmigungen gegeben. Es sei eine "vorläufige und pragmatische Lösung" erzielt worden, teilte das Bezirksamt schließlich mit, die...

Aufgrund der Brandserie im Gebiet Heerstraße Nord haben Anwohner immer wieder nächtliche Sicherheitsstreifen gefordert. Nach anfänglicher Ablehung hat die Wohnungsbaugesellschaft Gewobag jetzt wohl auf öffentlichen und politischen Druck seit 25. März mobile Kräfte im Einsatz. Der Sicherheitsdienst soll vorerst jede Nacht zwischen 18 Uhr und 6 Uhr früh im Einsatz sein. Allerdings wurde von Anwohnern berichtet, dass niemand auf den Wegen angetroffen wurde. Mieterin Franziska Mihalic ist wie...