Recht

Beiträge zum Thema Recht

Gesundheit und Medizin
Die Rechte der Pflegeheimbewohner sind im Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz klar geregelt: ihre Zustimmung ist Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Entgelterhöhung. | Foto:  Tania Van den Berghen/Pixabay

VERBRAUCHERRECHT
Viele Entgelterhöhungen im Pflegeheim unwirksam

Wenn sich die Berechnungsgrundlage ändert, können Betreiber von Pflegeeinrichtungen das Entgelt erhöhen. Dafür müssen sie diese Entgelterhöhung vorher schriftlich bei den Bewohnern ankündigen. Viele dieser Ankündigungsschreiben weisen formale Mängel auf und sind in der Folge unwirksam. Für die Wirksamkeit der Entgelterhöhung ist die Zustimmung des Verbrauchers zwingend erforderlich. Das Gesetz schützt Verbraucher in zweifacher Weise vor ungerechtfertigten Forderungen. Zum einen muss der...

  • Mitte
  • 01.07.22
  • 1.624× gelesen
Senioren
Die Autoren Jochen Mertens und Thomas Wendt mit ihrem neuen Ratgeber "Der Pflegekompass" - präsentiert von der Berliner Morgenpost. | Foto: Umsorgt wohnen
2 Bilder

Im Alter auf Kurs bleiben
Neuer Pflegekompass für organisierten Lebensabend

Selbstbestimmt die Zukunft planen oder als Familie die Pflege organisieren – Altwerden ist eine Herausforderung. "Der Pflegekompass" ist nicht nur ein Leitfaden für die Pflege zu Hause, er hilft bei der Suche nach einer Seniorenwohnung oder einem Platz im Altenheim und liefert viele Tipps für einen rundum organisierten Lebensabend. Das Gesundheitssystem in Deutschland ist gut, aber schwer zu überblicken. Wer sich auskennt, kann für sich oder seine Lieben gute Lösungen entwickeln. "Der...

  • Schöneberg
  • 21.06.21
  • 606× gelesen
Soziales

SOZIALES
Pflegekasse zahlt für Haushaltshilfe aus der Nachbarschaft

Patienten mit Pflegegrad stehen monatlich 125 Euro für Leistungen zur Unterstützung im Alltag durch anerkannte Anbieter zur Verfügung. Mit diesem Betrag von der Pflegekasse können beispielsweise Aufwendungen für haushaltsnahe Dienstleistungen, Einkaufs-, Betreuungs- oder Begleitdienste beglichen werden. Ab sofort können diese Leistungen in Berlin auch vom Nachbarn erbracht und abgerechnet werden, sofern dieser einen Kurs bei der Pflegekasse absolviert hat. Informationen telefonisch unter...

  • Mitte
  • 23.02.21
  • 162× gelesen
Soziales
Die Autoren Jochen Mertens und Thomas Wendt präsentieren ihren Ratgeber "Umsorgt wohnen in Berlin- Brandenburg" in der 6. Auflage. | Foto: Umsorgt wohnen
2 Bilder

BUCHTIPP
Plan B für den Lebensabend: Neuauflage "Umsorgt wohnen in Berlin-Brandenburg" erschienen

Das Buch "Umsorgt wohnen in Berlin-Brandenburg", präsentiert von der Berliner Morgenpost, ist jetzt in der aktualisierten sechsten Auflage erschienen. Der Ratgeber hilft bei der Planung eines unbeschwerten Ruhestands und liefert alle Informationen für den Plan B, wenn der Lebensabend nicht mehr aus eigener Kraft gemeistert werden kann. Bei der Suche nach einem Altenheim ist eine Vorstellung von guter Pflege hilfreich, um bei den Besichtigungsterminen in den Häusern die richtigen Fragen stellen...

  • Schöneberg
  • 01.02.21
  • 416× gelesen
Tipps und Service
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden: Wenn der Wille eindeutig formuliert ist, gilt die Patientenverfügung. | Foto: Umsorgt wohnen

RECHT
Patientenverfügung - je präziser, desto besser: Bundesgerichtshof schafft Klarheit

Es ist schwierig, eine Patientenverfügung zu erstellen, in der genau festgelegt ist, wann die medizinische Versorgung einzustellen ist. Falls dies jedoch in einer Patientenverfügung genau beschrieben wird, ist dieser Wille für alle Beteiligten bindend. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 14. November 2018 (Aktenzeichen: XII ZB 107/18) entschieden. Eine 1940 geborene Frau hatte vor zehn Jahren einen Schlaganfall, lag über Jahre im Wachkoma. In ihrer Patientenverfügung wurden...

  • Mitte
  • 06.02.19
  • 125× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.