Rechtsextremismus

Beiträge zum Thema Rechtsextremismus

Bildung
Den Coronaregeln angepasst und zeitlich flexibel: Mit dem Smartphone kann man am 8. August durch Oberschöneweide streifen und mehr über die politische Vergangenheit des Ortsteils erfahren.

Schöneweide im Wandel
Spur nach rechts – Digitaler Spaziergang zum „Nazikiez“ am 8. August

Schöneweide war lange bekannt für eine sehr aktive und aggressive rechte Szene. Mittlerweile ziehen viele junge Familien mit ganz anderen Einstellungen in den Ortsteil. Der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) folgte ein studentisches Publikum. Wie passt das zusammen? Am Samstag, 8. August, geht das Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick der Entwicklung bei einem digitalen Spaziergang nach. Anlass ist der „Antifaschistische Sommertag“, der jährlich auf unterhaltsame Weise für...

  • Niederschöneweide
  • 02.08.20
  • 481× gelesen
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Politik

Rassismus vorbeugen
Grüne in Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg wollen Sicherheitsbehörden unter die Lupe nehmen

Die Grünen aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg fordern eine parlamentarische Enquete-Kommission, die sich mit Rassismus, Diskriminierung und rechtem Terror beschäftigt. Im Mittelpunkt sollen die Berliner Verwaltung und Sicherheitsbehörden stehen. Eine Enquete-Kommission soll Strukturen untersuchen und Empfehlungen erarbeiten. Zu den Mitgliedern gehören Abgeordnete und regelmäßig externe Sachverständige. „Uns ist es wichtig, dass auch Menschen mit Rassismuserfahrungen und Experten aus...

  • Neukölln
  • 14.06.20
  • 121× gelesen
Soziales
Sawsan Ceblis Arbeitsfelder sind Bürgerschaftliches Engagement und Internationales.

„Berlin hat Herz gezeigt!“
Staatssekretärin Sawsan Chebli über freiwilliges Engagement in der Corona-Krise

Sawsan Chebli ist Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Mit Reporter Michael Vogt sprach Sie über die Rolle des Ehrenamts in der Corona-Krise, Hilfen vom Senat und mögliche Lehren für die Zukunft. Frau Chebli, hat sich das Engagement in der aktuellen Krise verändert? S. Chebli: Wir sehen, dass auf die Berliner Zivilgesellschaft in Krisenzeiten Verlass ist und das ist sehr ermutigend. Oberste Prämisse war: Abstand halten und sich menschlich trotzdem nah...

  • Prenzlauer Berg
  • 04.06.20
  • 996× gelesen
Politik

Dokumentation aller Angriffe

Pankow. Getreu dem Motto „Jetzt erst recht. Wir lassen uns den Mund nicht verbieten!“ hat Paula Panke eine Broschüre herausgegeben. Unter dem Titel „Demokratie stärken, Zivilgesellschaft ausbauen“ dokumentieren die Frauen darin beispielhaft rechtspopulistische Angriffe gegen das Frauenzentrum. Paula Panke steht mit diesem Thema nicht allein da. Viele andere Projekte, Institutionen und Einzelpersonen, die sich gegen Rassismus, Ausgrenzung und Demokratiefeindlichkeit wenden, sind ebenso...

  • Pankow
  • 26.05.20
  • 50× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) rief auch im vergangenen Jahr beim Fest „Schöner leben ohne Nazis“ zum Kampf gegen Rechts auf.
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Koordinierungsstelle legt Bericht vor
Weniger rechte Vorfälle, aber Wahlerfolg für rechte Partei in Marzahn-Hellersdorf

Die Zahl rechtsextremer Vorfälle ist im Bezirk 2019 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Dennoch verlangt Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) mehr Engagement für die Demokratie. Das formuliert Pohle in ihrem Vorwort zum diesjährigen Bericht der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung. Sie wertet jährlich politische Entwicklungen im Bezirk im Auftag des Bezirksamts aus. Die wichtigste Grundlage ist hierbei das Verzeichnis des Registers rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.05.20
  • 82× gelesen
Politik

Drohmails von Rechtsextremisten an Bettina König
Antisemiten nutzen Corona-Krise

Mit der Dauer der Corona-Krise wächst die Gefahr, dass Extremisten versuchen, die Verunsicherung von Menschen auszunutzen. Gleich zweimal hat die SPD-Abgeordnete Bettina König eine umfangreiche antisemitische Mail erhalten, in der die Corona-Pandemie geleugnet und die zu ihrer Bekämpfung ergriffenen Maßnahmen als Teil einer jüdischen Weltverschwörung bezeichnet werden. Anhänge der Mail sollen die angebliche „Boshaftigkeit der Juden“ dokumentieren. Die Mail greift nicht nur die gängigen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.05.20
  • 61× gelesen
Politik

Mahnwachen wegen rechter Anschläge gehen weiter

Neukölln. Seit einem Jahr treffen sich Mitglieder der Initiative Basta jeden Donnerstag von 8 bis 10 Uhr vor dem Landeskriminalamt am Tempelhofer Damm 12. Sie fordern die Aufklärung der vielen rechtsextremen Anschläge, die in den vergangenen Jahren in Neukölln, besonders im Süden des Bezirks, stattgefunden haben. „Nach unserem Kenntnisstand ist bis heute keine einzige Tat aufgeklärt worden“, so Sprecherin Karin Wüst. Sie und ihre Mitstreiter machen weiter, unter Einhaltung der Abstandsregeln....

  • Neukölln
  • 08.05.20
  • 33× gelesen
Politik
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Kiez-Entdecker Meinung
Rechtsextreme Schmierereien gegenüber vom BVG Autobus Betriebshof Britz entdeckt

Die rechtsextremen Schmierereien dürfen von der Öffentlichkeit nicht ignoriert werden. Scheinbar werden sie es jedoch und als ganz normal empfunden. Noch dazu befindet sich hier auf der Seite vom BVG Gebäude die Bushaltestelle Betriebshof Britz. Der Zahlen Code „88“ steht für zwei mal den 8. Buchstaben des Alphabetes und dienen als Abkürzung für den Gruß „Heil Hitler“. Der Code ist gleich zweimal direkt untereinander auf dem Verkehrszeichenmast zur Straßenseite hin in Fahrtrichtung Obi Hornbach...

  • Bezirk Neukölln
  • 05.05.20
  • 147× gelesen
Politik

Gedenken an Burak Bektaş

Buckow. Am 5. April jährte sich der Mord an Burak Bektaş zum achten Mal. Ein Unbekannter hatte den jungen Mann 2012, vermutlich aus rassistischen Motiven, an der Rudower Straße erschossen. Zwei seiner Freunde, mit denen er zusammenstand, wurden schwer verletzt. Seit Jahren sorgt die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş dafür, dass die Tat nicht in Vergessenheit gerät. Auf eine öffentliche Veranstaltung musste in diesem Jahr verzichtet werden. Die Aktiven haben jedoch den Ort...

  • Buckow
  • 05.04.20
  • 132× gelesen
Politik

Bewerben für Silvio-Meier-Preis

Friedrichshain. Zum fünften Mal verleiht der Bezirk den Silvio-Meier-Preis. Er erinnert an Silvio Meier, der 1992 im U-Bahnhof Samariterstraße von Neonazis erstochen wurde. Mit der Auszeichnung werden Personen, Initiativen, Gruppen oder Projekte geehrt, die sich aktiv gegen Diskriminierung oder soziale Bevormundung eingesetzt sowie Zivilcourage gegenüber rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt gezeigt haben. Bewerbungen können bis 3. Mai eingereicht werden und zwar über die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 10.03.20
  • 64× gelesen
Politik

Grünen-AG gegen Rechtsextreme

Tempelhof-Schöneberg. Claudia Löber und Martin Forberg, beide Mitglieder der Grünen im Bezirk, haben eine Arbeitsgemeinschaft gegen Rechtsextremismus gegründet. Am 2. März tagte sie erstmalig. „Wir wollen Wege finden, Betroffene zu stärken, uns öffentlich gegen Diskriminierung, Antisemitismus und rassistische Äußerungen positionieren und für eine weltoffene Haltung einstehen“, erklären sie zu den Hintergründen. Die AG hat sich unter anderem als Ziele gesetzt, die Demo gegen Rassismus am 21....

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 04.03.20
  • 178× gelesen
Politik

Neuköllner Aufruf nach Hanau

Neukölln. Mit einem Plädoyer für friedliche Debatten reagiert der gemeinnützige Verein Aufbruch Neukölln, der diverse soziale Projekte im Bezirk anbietet, auf das Attentat eines rechtsextremen Hobbyschützen in Hanau: „Aufbruch Neukölln ruft alle Menschen der Stadt Berlin und dieses Landes, alle Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte, zu mehr Besonnenheit und zu mehr Dialog in diesen schwierigen Zeiten auf. Wir glauben daran, dass jeder in seinem unmittelbaren Umfeld durch den Dialog Frieden...

  • Neukölln
  • 24.02.20
  • 36× gelesen
Politik

Aufklärung über Rechtsextreme

Tempelhof-Schöneberg. Nach Mitte, Neukölln und Hellersdorf-Marzahn soll die Wanderausstellung „Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945“ des Aktiven Museums auch nach Tempelhof-Schöneberg kommen. Das zumindest fordern die Grünen in einem BVV-Antrag. „In einer Zeit, in der organisierte Rechtsextremisten sogar wieder in den Parlamenten sitzen, ist es unerlässlich, über die Geschichte des Nachkriegsrechtsextremismus aufzuklären und aus den Erfahrungen des jahrzehntelangen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 23.02.20
  • 94× gelesen
Politik
Im Lichtenberger Rathaus arbeiten Lokalpolitiker unterschiedlicher Parteien zusammen.

Kommunalpolitik ist nicht Bundespolitik
Nach Thüringen: Wie stehen die Lichtenberger Bezirkspolitiker zur Zusammenarbeit?

Die Ministerpräsidentenwahl, die Anfang Februar im Thüringer Landesparlament chaotische Verhältnisse ausgelöst hat, beschäftigt auch die Berliner Politik. Wie sieht es in Lichtenberg aus? Während die Regierungsbildung in Thüringen noch unklar ist, sitzt im Lichtenberger Rathaus seit einigen Wochen ein neuer CDU-Stadtrat – zusammen mit dem Bürgermeister der Linken. Was auf Bundesebene vonseiten der CDU als „unvereinbar“ beschlossen wurde (nämlich die Zusammenarbeit mit AfD und der Linken),...

  • Lichtenberg
  • 20.02.20
  • 49× gelesen
Soziales
Einer der "Zettelschreiber", der immer wieder rund um die Fichtenberg-Oberschule aktiv wird.
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Berliner Register
Mehr rassistische Bedrohungen beobachtet

Nehmen rechtsextreme Vorfälle im Bezirk zu und welche thematischen Schwerpunkte sind zu erkennen? Anfang März wird die Jahresauswertung des Berliner Registers für 2019 vorgelegt. Dafür werden noch Meldungen entgegengenommen. Die Registerstellen, die es in allen Bezirken gibt, befassen sich mit rechten und diskriminierenden Vorfällen, antisemitischen und antimuslimischen Beleidigungen, Verherrlichung oder Verharmlosung des Nationalsozialismus, Rassismus. Das können Pöbeleien sein, tätliche...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.02.20
  • 175× gelesen
Politik
Neonazi-Schmiererei an einer Hauswand in Alt-Lichtenberg - auch solche Vorfälle dokumentiert das Lichtenberger Register.
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Fallzahlen 2019 weiter gestiegen
Mehr rechtsextreme Vorfälle in Lichtenberg

„Es ist nicht selbstverständlich, dass sich ein Bezirk so hinter das Register stellt“, sagt Michael Mallé von der Fach- und Netzwerkstelle LichtBlicke. Der Öffentlichkeitsarbeiter der Sozialgesellschaft pad GmbH ist für das Lichtenberger Register zuständig – eine jährliche Dokumentation extrem rechter und diskriminierender Vorfälle. Erste Zahlen aus dem Jahr 2019 hat er jetzt vorgestellt. Am 5. Januar 2019 eine rassistische Bedrohung in der Weitlingstraße, am 8. Januar zwei...

  • Lichtenberg
  • 23.01.20
  • 413× gelesen
Blaulicht

Polizist hat Nachricht mit rechtsextremem Inhalt verschickt

Tempelhof. Der Polizeiliche Staatsschutz am Platz der Luftbrücke ermittelt gegen einen 29 Jahre alten Polizeivollzugsbeamten, weil dieser eine Kurznachricht mit rechtsextremem Inhalt verschickt haben soll. Ein Vorgesetzter hatte zuvor Kenntnis von dem Text erlangt. „Im Zuge der Sichtung des Chatverlaufs wurde die Nachricht festgestellt, womit der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen weiterhin Bestand hatte. Ein entsprechendes Strafermittlungsverfahren wurde...

  • Tempelhof
  • 07.01.20
  • 41× gelesen
Politik

Keine Mehrheit für das Register

Reinickendorf. Mit den Stimmen von CDU und AfD wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten 2019 ein Ersuchen ans Bezirksamt abgelehnt, sich für den Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf einzusetzen. Das Register listet rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle auf. Der bisherige Träger, der Verein Aufwind, betreibt diese Aufgabe nicht weiter. Auf zwei Ausschreibungen des Bezirksamtes 2019 hatte es keine Bewerbungen gegeben. Der erneute Anlauf wurde beantragt von Bündnis 90/Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.01.20
  • 245× gelesen
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Soziales

Bezirk vergibt Fördermittel
Partner für Demokratie gesucht

Der Bezirk lädt Privatpersonen und gemeinnützige Organisationen dazu ein, über die „Partnerschaft für Demokratie“ in Charlottenburg-Wilmersdorf aktiv gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und andere Formen von Diskriminierung zu werden. Wer etwa mit Jugendlichen ein Graffiti-Projekt durchführen möchte, um über jüdisches Leben und Antisemitismus in Deutschland zu diskutieren, Veranstaltungen organisieren will, um über rechtspopulistische Aktivitäten im Kiez zu informieren oder...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.01.20
  • 61× gelesen
Politik

Wie sich wehren gegen Extremisten?

Wilmersdorf. Anlässlich des Mordes an Kassels Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) Anfang Juni geht der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am Mittwoch, 27. November, ab 19 Uhr im Cafè Wahlkreis, Zähringer Straße 33, mit seinem Gesprächspartner der Frage nach, wie sich Demokraten gegen Extremisten wehren müssen. Zu Gast ist Michael Brand, Mitglied des Bundestages und Menschenrechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wer mitdiskutieren möchte, ist in Gröhlers...

  • Wilmersdorf
  • 20.11.19
  • 55× gelesen
Politik
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Podiumsgespräch in der Baptistengemeinde Steglitz
Wie leben in Zeiten des Populismus?

Am Freitag, dem 15. November wollen wir in unseren Gemeinderäumen (Rothenburgstr. 12a) zwischen 19.30 und 21 Uhr diskutieren: Wie leben in Zeiten des Populismus. Als Expert*innen für das 5. Podium am Fichtenberg konnten wir Bettina Gaus (Journalistin bei der TAZ), Proffesorin Tanja A. Börzel (Politikwissenschaftlerin FU Berlin) sowie Heinz-Joachim Lohmann (evangelische Akademie zu Berlin) gewinnen. Die Moderation übernimmt übernimmt der Pastor der Baptisten in Steglitz Matthias...

  • 12.11.19
  • 55× gelesen
Politik

Rechte Straftaten endlich aufklären

Neukölln. Genau 25 679 Unterschriften haben Neuköllner Opfer von rechtsextremen Anschlägen am 4. November im Abgeordnetenhaus übergeben. Gefordert wird ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Er soll mögliche Versäumnisse und Mängel bei Polizei und Justiz beleuchten. Hintergrund: Seit Jahren werden, besonders im Süden des Bezirks, Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, attackiert und bedroht. Zahlreiche Autos sind in Flammen aufgegangen. Unter den Betroffenen sind Politiker,...

  • Neukölln
  • 09.11.19
  • 45× gelesen
Blaulicht
2013, in Jahr nach der Tat, zogen 350 Demonstranten, darunter Politiker,  zum Hermannplatz und prangerten Rassismus an.

Kein Hinweis auf Versäumnisse
Wie ist der Stand im Mordfall Burak Bektas? Abgeordnete fragen nach

Das Landeskriminalamt (LKA) ermittelt weiter im Mordfall Burak Bektas. Es habe keine Versuche der Staatsanwaltschaft gegeben, das Verfahren einzustellen. Das teilt Torsten Akmann, Staatssekretär bei der Senatsinnenverwaltung mit. Burak Bektas wurde am 5. April 2012 in Buckow auf offener Straße erschossen, ein Freund von ihm schwer verletzt. Viele glauben, dass der Täter aus der rechtsradikalen Szene kommt und aus Rassismus tötete. Diese Einschätzung wird bei der Polizei offenbar nicht...

  • Neukölln
  • 01.08.19
  • 679× gelesen
Politik

Berliner Demonstration
"Den Arm zum Hitlergruß heben, tut niemanden weh"

Mit großen Schildern wird die Aufklärung rechtsextremistischer Straftaten eingefordert. Schon seit drei Monaten stehen Anwohner*in jeden Donnerstagmorgen vor dem LKA. Der schlimmste Vorfall währenddessen soll sich bereits abgespielt haben. Ein Polizist in Uniform habe sich den Demonstranten gegenüber rechtsextrem geäußert. Dieser Vorfall werde aufgeklärt versprach die Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Sie hatte war bereits bei den Demonstrierenden. Zur Klärung des Vorfalls sei die...

  • Bezirk Neukölln
  • 22.07.19
  • 133× gelesen
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