Rechtsextremismus

Beiträge zum Thema Rechtsextremismus

Politik
Im Lichtenberger Rathaus arbeiten Lokalpolitiker unterschiedlicher Parteien zusammen. | Foto: Carolina Wrobel

Kommunalpolitik ist nicht Bundespolitik
Nach Thüringen: Wie stehen die Lichtenberger Bezirkspolitiker zur Zusammenarbeit?

Die Ministerpräsidentenwahl, die Anfang Februar im Thüringer Landesparlament chaotische Verhältnisse ausgelöst hat, beschäftigt auch die Berliner Politik. Wie sieht es in Lichtenberg aus? Während die Regierungsbildung in Thüringen noch unklar ist, sitzt im Lichtenberger Rathaus seit einigen Wochen ein neuer CDU-Stadtrat – zusammen mit dem Bürgermeister der Linken. Was auf Bundesebene vonseiten der CDU als „unvereinbar“ beschlossen wurde (nämlich die Zusammenarbeit mit AfD und der Linken),...

  • Lichtenberg
  • 20.02.20
  • 127× gelesen
Soziales
Einer der "Zettelschreiber", der immer wieder rund um die Fichtenberg-Oberschule aktiv wird. | Foto: Berliner Register
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Berliner Register
Mehr rassistische Bedrohungen beobachtet

Nehmen rechtsextreme Vorfälle im Bezirk zu und welche thematischen Schwerpunkte sind zu erkennen? Anfang März wird die Jahresauswertung des Berliner Registers für 2019 vorgelegt. Dafür werden noch Meldungen entgegengenommen. Die Registerstellen, die es in allen Bezirken gibt, befassen sich mit rechten und diskriminierenden Vorfällen, antisemitischen und antimuslimischen Beleidigungen, Verherrlichung oder Verharmlosung des Nationalsozialismus, Rassismus. Das können Pöbeleien sein, tätliche...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.02.20
  • 298× gelesen
Politik
Neonazi-Schmiererei an einer Hauswand in Alt-Lichtenberg - auch solche Vorfälle dokumentiert das Lichtenberger Register. | Foto: pad gGmbH
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Fallzahlen 2019 weiter gestiegen
Mehr rechtsextreme Vorfälle in Lichtenberg

„Es ist nicht selbstverständlich, dass sich ein Bezirk so hinter das Register stellt“, sagt Michael Mallé von der Fach- und Netzwerkstelle LichtBlicke. Der Öffentlichkeitsarbeiter der Sozialgesellschaft pad GmbH ist für das Lichtenberger Register zuständig – eine jährliche Dokumentation extrem rechter und diskriminierender Vorfälle. Erste Zahlen aus dem Jahr 2019 hat er jetzt vorgestellt. Am 5. Januar 2019 eine rassistische Bedrohung in der Weitlingstraße, am 8. Januar zwei...

  • Lichtenberg
  • 23.01.20
  • 934× gelesen
Blaulicht

Polizist hat Nachricht mit rechtsextremem Inhalt verschickt

Tempelhof. Der Polizeiliche Staatsschutz am Platz der Luftbrücke ermittelt gegen einen 29 Jahre alten Polizeivollzugsbeamten, weil dieser eine Kurznachricht mit rechtsextremem Inhalt verschickt haben soll. Ein Vorgesetzter hatte zuvor Kenntnis von dem Text erlangt. „Im Zuge der Sichtung des Chatverlaufs wurde die Nachricht festgestellt, womit der Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen weiterhin Bestand hatte. Ein entsprechendes Strafermittlungsverfahren wurde...

  • Tempelhof
  • 07.01.20
  • 72× gelesen
Politik

Keine Mehrheit für das Register

Reinickendorf. Mit den Stimmen von CDU und AfD wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten 2019 ein Ersuchen ans Bezirksamt abgelehnt, sich für den Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf einzusetzen. Das Register listet rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle auf. Der bisherige Träger, der Verein Aufwind, betreibt diese Aufgabe nicht weiter. Auf zwei Ausschreibungen des Bezirksamtes 2019 hatte es keine Bewerbungen gegeben. Der erneute Anlauf wurde beantragt von Bündnis 90/Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.01.20
  • 332× gelesen
  • 1
Soziales

Bezirk vergibt Fördermittel
Partner für Demokratie gesucht

Der Bezirk lädt Privatpersonen und gemeinnützige Organisationen dazu ein, über die „Partnerschaft für Demokratie“ in Charlottenburg-Wilmersdorf aktiv gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und andere Formen von Diskriminierung zu werden. Wer etwa mit Jugendlichen ein Graffiti-Projekt durchführen möchte, um über jüdisches Leben und Antisemitismus in Deutschland zu diskutieren, Veranstaltungen organisieren will, um über rechtspopulistische Aktivitäten im Kiez zu informieren oder seine...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.01.20
  • 96× gelesen
Politik

Wie sich wehren gegen Extremisten?

Wilmersdorf. Anlässlich des Mordes an Kassels Regierungspräsidenten Walter Lübcke (CDU) Anfang Juni geht der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am Mittwoch, 27. November, ab 19 Uhr im Cafè Wahlkreis, Zähringer Straße 33, mit seinem Gesprächspartner der Frage nach, wie sich Demokraten gegen Extremisten wehren müssen. Zu Gast ist Michael Brand, Mitglied des Bundestages und Menschenrechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wer mitdiskutieren möchte, ist in Gröhlers...

  • Wilmersdorf
  • 20.11.19
  • 76× gelesen
Politik
2 Bilder

Podiumsgespräch in der Baptistengemeinde Steglitz
Wie leben in Zeiten des Populismus?

Am Freitag, dem 15. November wollen wir in unseren Gemeinderäumen (Rothenburgstr. 12a) zwischen 19.30 und 21 Uhr diskutieren: Wie leben in Zeiten des Populismus. Als Expert*innen für das 5. Podium am Fichtenberg konnten wir Bettina Gaus (Journalistin bei der TAZ), Proffesorin Tanja A. Börzel (Politikwissenschaftlerin FU Berlin) sowie Heinz-Joachim Lohmann (evangelische Akademie zu Berlin) gewinnen. Die Moderation übernimmt übernimmt der Pastor der Baptisten in Steglitz Matthias Walter. Alle...

  • 12.11.19
  • 76× gelesen
Politik

Rechte Straftaten endlich aufklären

Neukölln. Genau 25 679 Unterschriften haben Neuköllner Opfer von rechtsextremen Anschlägen am 4. November im Abgeordnetenhaus übergeben. Gefordert wird ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Er soll mögliche Versäumnisse und Mängel bei Polizei und Justiz beleuchten. Hintergrund: Seit Jahren werden, besonders im Süden des Bezirks, Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, attackiert und bedroht. Zahlreiche Autos sind in Flammen aufgegangen. Unter den Betroffenen sind Politiker,...

  • Neukölln
  • 09.11.19
  • 69× gelesen
Blaulicht
2013, in Jahr nach der Tat, zogen 350 Demonstranten, darunter Politiker,  zum Hermannplatz und prangerten Rassismus an.  | Foto: Sylvia Richter

Kein Hinweis auf Versäumnisse
Wie ist der Stand im Mordfall Burak Bektas? Abgeordnete fragen nach

Das Landeskriminalamt (LKA) ermittelt weiter im Mordfall Burak Bektas. Es habe keine Versuche der Staatsanwaltschaft gegeben, das Verfahren einzustellen. Das teilt Torsten Akmann, Staatssekretär bei der Senatsinnenverwaltung mit. Burak Bektas wurde am 5. April 2012 in Buckow auf offener Straße erschossen, ein Freund von ihm schwer verletzt. Viele glauben, dass der Täter aus der rechtsradikalen Szene kommt und aus Rassismus tötete. Diese Einschätzung wird bei der Polizei offenbar nicht geteilt....

  • Neukölln
  • 01.08.19
  • 1.132× gelesen
Politik

Berliner Demonstration
"Den Arm zum Hitlergruß heben, tut niemanden weh"

Mit großen Schildern wird die Aufklärung rechtsextremistischer Straftaten eingefordert. Schon seit drei Monaten stehen Anwohner*in jeden Donnerstagmorgen vor dem LKA. Der schlimmste Vorfall währenddessen soll sich bereits abgespielt haben. Ein Polizist in Uniform habe sich den Demonstranten gegenüber rechtsextrem geäußert. Dieser Vorfall werde aufgeklärt versprach die Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Sie hatte war bereits bei den Demonstrierenden. Zur Klärung des Vorfalls sei die...

  • Bezirk Neukölln
  • 22.07.19
  • 176× gelesen
Kultur
Kraftvoll: ein getanzter Kampf. | Foto: Nasser Hashemi

Unbehaglich real
„Drachenherz“ in der Neuköllner Oper

Die Neuköllner Oper legt den Finger in die Wunde: „Drachenherz“ heißt das Stück, das nach den Ereignissen von Chemnitz Volkes Seele nachspürt – aus der Perspektive einer Jugendclique. Roh, gnadenlos und temporeich inszenieren Mathias Noack, Peter Lund und Neva Howard eine Geschichte um aktuelle Diskurse: Migration, Rassismus und die Hoffnungslosigkeit einer jungen Generation, in der irgendwie jeder ein bisschen verloren hat – im Nirgendwo, wo sie abwandern und „nur die Dummen bleiben“. Was hat...

  • Schöneberg
  • 17.06.19
  • 427× gelesen
Politik
Aufkleber an einem Lichtenberger Briefkasten. | Foto: Ralf Drescher

Toller Aufkleber und nicht vom " Dritten Weg"

An einem Briefkasten an der Frankfurter Allee. Die passende Antwort auf die Hetzplakate dieser rechtsextremen Splitterpartei, mit denen seit Tagen der Kiez verunreinigt wird. Der dritte Weg, der 1933 seinen Anfang nahm, führte nicht nur nach Stalingrad. Sondern auch in Mord, Elend, Kriegsgefangenenschaft, Verlust der Heimat im Osten und zur deutschen Teilung.

  • Lichtenberg
  • 18.05.19
  • 880× gelesen
  • 1
Politik

Kundgebung zum Tag gegen Rassismus

Rudow. Am Donnerstag, 21. März, ist der Internationaler Tag gegen Rassismus. Aus diesem Anlass veranstaltet das Bündnis Neukölln um 17 Uhr eine Kundgebung an der Rudower Spinne, genauer: an der Ecke Neuköllner Straße und Großziethener Chaussee. Bei der Veranstaltung sprechen werden unter anderem Bürgermeister Martin Hikel und Vertreter des Neuköllner Registers, das rechtsextreme Aktivitäten dokumentiert.sus

  • Rudow
  • 16.03.19
  • 24× gelesen
Soziales
Auch die vermutlich rechte Anschlagsserie in Neukölln ist ein hässliches Detail der erhitzten Stimmung. Im Dezember mahnten die Opfer eine wehrhafte Demokratie an. | Foto: Schilp

"Das Klima ist rauer geworden"
Berliner Register verzeichnen Zuwachs bei diskriminierenden Vorfällen

Rassistische und anderweitig diskriminierende Vorfälle in Neukölln haben zugenommen. Das zeigen die Berliner Register, die kürzlich veröffentlicht worden sind. In jedem Bezirk gibt es eine Registerstelle, wo derartige Zwischenfälle gemeldet werden können. In Neukölln ist sie beim Verein Amaro Foro (register@amaroforo.de) angesiedelt. Unterstützt wird das Projekt von der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen. Im vergangenen Jahr wurden in Neukölln 360 Vorfälle gezählt, 91 mehr als...

  • Neukölln
  • 15.03.19
  • 103× gelesen
Blaulicht

Info-Säule beschädigt
Im Fokus stand Plakat für Veranstaltung gegen Antisemitismus

In der Nacht zum 11. Februar wurde die Info-Säule der Anwohnerinitiative „Hufeisern gegen Rechts“ an der Fritz-Reuter-Allee 50 beschädigt. Der Übergriff galt offenbar einem Plakat, das eine Veranstaltung mit der jüdischen Schriftstellerin und Bloggerin Juna Grossmann ankündigte. Das Plakat sei vollständig zerstört, die Oberfläche der Säule in Mitleidenschaft gezogen worden, teilt der Sprecher der Initiative, Jürgen Schulte, mit. Die Initiative habe Strafanzeige gestellt und eine neue...

  • Britz
  • 14.02.19
  • 80× gelesen
Politik

Bis 22. Februar Fördermittel beantragen
Neue Projekte zivilen Engagements

Freie Träger können noch bis zum 22. Februar Fördermittel im Rahmen des Fonds „Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ beantragen. Der Aktions- und Initiativfonds ist ein wesentliches Element des Programms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“. Er dient der Förderung des zivilen Engagements und unterstützt Vereine, Projekte und Initiativen, die sich der Förderung von Demokratie und Vielfalt widmen. In diesem Jahr stehen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 29.01.19
  • 62× gelesen
Politik
Politikwissenschaftlerin Claudia von Gélieu und "Falke" Lasse Jahn engagieren sich gegen rechts. | Foto: Schilp
2 Bilder

Ein Fall für den Bundestaatsanwalt
Betroffene fordern, rechte Anschlagserie in Süd-Neukölln als Terrorismus einzustufen

Seit 2016 hat es 51 Angriffe in Neukölln gegeben, hinter denen Rechtextreme vermutet werden, 16 waren Brandanschläge. Die Betroffenen haben sich zusammengetan und einen Brief nach Karlsruhe geschickt. Ihre Forderung: Die Serie soll als Terrorismus eingestuft werden, der Generalbundesstaatsanwalt ermitteln. Am 7. Dezember stellten sie ihr Anliegen bei einer Pressekonferenz im Rathaus vor, unterstützt von Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Schlimme Erfahrungen haben sie allesamt gemacht: die...

  • Britz
  • 14.12.18
  • 532× gelesen
Soziales

Streit um eine Kita-Broschüre
Stadtrat hält Ratgeber, der über Rechtsextremismus informiert, für zu einseitig

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Dezember gab es gleich drei Anfragen zu einem Thema: zur Broschüre „Ene mene muh – und raus bist du“, die zuvor in die Schlagzeilen geraten war. Das Heft soll Kita-Erzieher für rechte Tendenzen sensibilisieren. Es enthält Ratschläge, was zu tun ist, wenn Pädagogen mit rechtsextremem Verhalten von Eltern in Berührung kommen oder sie davon von anderen hören. Oder wenn ein Kind ein Hakenkreuz malt. Herausgeber ist die Amadeu-Antonio-Stiftung,...

  • Neukölln
  • 14.12.18
  • 230× gelesen
Politik

Wider das Vergessen
Führung zu Stolpersteinen in der Hufeisensiedlung

Am 9. November vor 80 Jahren wurden bei der Pogromnacht in Berlin und anderswo ungezählte jüdische Geschäfte zerstört. Die Anwohnerinitiative „Hufeisern gegen Rechts“ nimmt den Jahrestag zum Anlass für eine Stolpersteinführung. Neun der Messingtafeln sind bisher in der Hufeisensiedlung verlegt worden. Sie erinnern an Frauen und Männer, die von den deutschen Faschisten verfolgt und ermordet wurden. Der öffentliche Rundgang beginnt am Freitag, 9. November, um 18 Uhr am nördlichen Ausgang des...

  • Britz
  • 05.11.18
  • 98× gelesen
Bildung

Schulische Bildung gegen rechts

Treptow-Köpenick. Das Projekt aras* - Politische Bildung an Schulen unterstützt Schüler und Lehrkräfte in ihrem Engagement gegen Diskriminierung und Rassismus im Bezirk. Wegen des Engagements stehen Aktive häufig im Fokus (extrem) rechter Bewegungen, werden von diesen eingeschüchtert und diffamiert. Aus diesem Grund bietet aras* in Kooperation mit der GEW Berlin eine Fortbildung zum Thema „Schulischer Bildungsauftrag in Zeiten des Rechtsrucks“ am 26. November an. Unter können sich Pädagogen auf...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.10.18
  • 67× gelesen
Bildung
Miriam Pech, Marvin und Paula sowie Thérèse Remus und Stefan Grzesikowski von der Heinz-Brandt-Schule im neuen „Raum für Vielfalt“. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Mit Vielfalt gegen Intoleranz
Seit zwei Jahren engagiert sich die Heinz-Brandt-Schule im Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Im Keller der Heinz-Brandt-Schule gibt es seit Kurzem einen „Raum für Vielfalt“. Eingerichtet wurde er im Rahmen eines Projektes unter Anleitung von Thérèse Remus. Die Lehrerin ist „Kontaktperson für Vielfalt“ an dieser Schule. „Der Raum ist noch nicht ganz fertig“, sagt sie, während sie mit dem Reporter ein paar Treppenstufen in den Keller der Schule hinabsteigt. „Aber wir haben ihn schon so eingerichtet, dass sich hier Schüler treffen und über das Thema Vielfalt sprechen können.“ Außerdem...

  • Weißensee
  • 30.09.18
  • 1.144× gelesen
Politik

ReachOut bekannt machen

Pankow. Immer wieder werden auch in Pankow Menschen Opfer rassistischer und fremdenfeindlicher Übergriffe. Leider wissen Betroffene oftmals nicht, dass es mit ReachOut eine Opferberatung für sie gibt. Diese engagiert sich auch in der Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag von Linken, Bündnis 90/Die Grünen und SPD, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzen soll, dass ReachOut im Bezirk noch bekannter wird. Vor allem in...

  • Pankow
  • 27.09.18
  • 67× gelesen
Politik
"Menschenrechte und eine demokratische Kultur" unterstützen 180 soziale Träger. | Foto: Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH

Vielfalt versus Leitkultur
180 Berliner Träger kritisieren Anfragen der AfD

180 soziale Träger haben eine Erklärung unterschrieben, in der sie sich kritisch mit Anfragen der AfD zu Initiativen auseinandersetzen. Was will die Partei eigentlich damit bezwecken, fragen sie sich. Im Mai stellte der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar in einer kleinen Anfrage dem Senat Fragen zum Pestalozzi-Fröbel-Haus. Die Stiftung hatte den Organisatoren der Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ mit Räumen für Vorbereitungstreffen geholfen. Unter den an der...

  • Mitte
  • 05.09.18
  • 3.057× gelesen
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