Rechtsextremismus

Beiträge zum Thema Rechtsextremismus

Politik

Rechte Chatgruppen oder Hitlergruß
Extremismusbeauftragter der Berliner Feuerwehr hat bisher 23 Fälle untersucht

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 108× gelesen
  • 1
Bildung

Ringvorlesungen beginnen wieder

Berlin. An der Humboldt-Universität werden im Wintersemester wieder zahlreiche öffentliche Ringvorlesungen angeboten. Die Dozenten thematisieren unter anderem Entwicklungen und Zukunftsperspektiven in der Ukraine oder diskutieren über Rechtsextremismus und Justiz, den Begriff der Rekonstruktion oder über Konzepte, die helfen können, die Gesellschaft besser zu verstehen. Die Vorlesungsreihen werden zum Teil in englischer Sprache gehalten. Die Teilnahme ist kostenlos. Details zu Themen, Adressen...

  • Mitte
  • 03.11.23
  • 78× gelesen
Politik
„100% Menschenwürde“ gefordert: Rund 250 Bürger waren gekommen, um eine Menschenkette zu bilden.  | Foto:  Claudia von Gelieu
2 Bilder

Menschenkette für Vielfalt
Initiative „Rudow empört sich“ rief zur Demonstration gegen rechts auf

von Ulrike Martin Als Zeichen der Solidarität haben am 19. März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus, rund 250 Menschen in der Einkaufsstraße Alt-Rudow eine Menschenkette gebildet. Sie trugen Buchstaben mit den Botschaften „Zusammen gegen Rassismus“ und „100% Menschenwürde“. Vorausgegangen war der Aufruf der Initiative „Rudow empört sich – Gemeinsam für Respekt und Vielfalt“. Hintergrund der Aktion sind 51 rechtsextreme, rassistische und antisemitische Vorfälle, die aus Rudow beim Berliner...

  • Rudow
  • 29.03.22
  • 205× gelesen
Blaulicht

Opfer fordern Untersuchungsausschuss
Rechte Straftäter von Neukölln verhaftet

Die Polizei kann endlich einen Erfolg melden: Am 23. Dezember hat sie Sebastian T. und Tilo P. verhaftet. Die 37 und 34 Jahre alten Männer gelten als Hauptakteure der rechtsextremen Straftaten, die Neukölln seit Jahren erschüttern. Seit 2016 hat es rund 70 Anschläge gegeben, vor allem im Süden des Bezirks. Sie galten Menschen, die sich gegen Rechtsradikalismus engagieren, linke Politik machen oder Geflüchtete unterstützen. Autos gingen in Flammen auf, es gab Morddrohungen, Sachbeschädigungen,...

  • Neukölln
  • 30.12.20
  • 143× gelesen
  • 1
Politik

Rechte Anschläge - wer ermittelt?

Neukölln. Ein Sonderermittler und ein Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus sollen sich mit den mehr als 70 rechten Anschlägen der letzten Jahre beschäftigen – dafür stimmten die Bezirksverordneten der SPD, Grünen, Linken und FDP. Die CDU enthielt sich, die AfD stimmte mit einer Enthaltung dagegen. Nur ein Untersuchungsausschuss könne für eine transparente Aufklärung der Ermittlungspannen sorgen, heißt es vonseiten der SPD. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte dagegen Mitte August...

  • Neukölln
  • 03.09.20
  • 79× gelesen
Politik

Rassismus vorbeugen
Grüne in Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg wollen Sicherheitsbehörden unter die Lupe nehmen

Die Grünen aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg fordern eine parlamentarische Enquete-Kommission, die sich mit Rassismus, Diskriminierung und rechtem Terror beschäftigt. Im Mittelpunkt sollen die Berliner Verwaltung und Sicherheitsbehörden stehen. Eine Enquete-Kommission soll Strukturen untersuchen und Empfehlungen erarbeiten. Zu den Mitgliedern gehören Abgeordnete und regelmäßig externe Sachverständige. „Uns ist es wichtig, dass auch Menschen mit Rassismuserfahrungen und Experten aus der...

  • Neukölln
  • 14.06.20
  • 223× gelesen
Politik

Mahnwachen wegen rechter Anschläge gehen weiter

Neukölln. Seit einem Jahr treffen sich Mitglieder der Initiative Basta jeden Donnerstag von 8 bis 10 Uhr vor dem Landeskriminalamt am Tempelhofer Damm 12. Sie fordern die Aufklärung der vielen rechtsextremen Anschläge, die in den vergangenen Jahren in Neukölln, besonders im Süden des Bezirks, stattgefunden haben. „Nach unserem Kenntnisstand ist bis heute keine einzige Tat aufgeklärt worden“, so Sprecherin Karin Wüst. Sie und ihre Mitstreiter machen weiter, unter Einhaltung der Abstandsregeln....

  • Neukölln
  • 08.05.20
  • 64× gelesen
Politik

Rechte Straftaten endlich aufklären

Neukölln. Genau 25 679 Unterschriften haben Neuköllner Opfer von rechtsextremen Anschlägen am 4. November im Abgeordnetenhaus übergeben. Gefordert wird ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Er soll mögliche Versäumnisse und Mängel bei Polizei und Justiz beleuchten. Hintergrund: Seit Jahren werden, besonders im Süden des Bezirks, Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, attackiert und bedroht. Zahlreiche Autos sind in Flammen aufgegangen. Unter den Betroffenen sind Politiker,...

  • Neukölln
  • 09.11.19
  • 70× gelesen
Blaulicht
2013, in Jahr nach der Tat, zogen 350 Demonstranten, darunter Politiker,  zum Hermannplatz und prangerten Rassismus an.  | Foto: Sylvia Richter

Kein Hinweis auf Versäumnisse
Wie ist der Stand im Mordfall Burak Bektas? Abgeordnete fragen nach

Das Landeskriminalamt (LKA) ermittelt weiter im Mordfall Burak Bektas. Es habe keine Versuche der Staatsanwaltschaft gegeben, das Verfahren einzustellen. Das teilt Torsten Akmann, Staatssekretär bei der Senatsinnenverwaltung mit. Burak Bektas wurde am 5. April 2012 in Buckow auf offener Straße erschossen, ein Freund von ihm schwer verletzt. Viele glauben, dass der Täter aus der rechtsradikalen Szene kommt und aus Rassismus tötete. Diese Einschätzung wird bei der Polizei offenbar nicht geteilt....

  • Neukölln
  • 01.08.19
  • 1.132× gelesen
Politik

Kundgebung zum Tag gegen Rassismus

Rudow. Am Donnerstag, 21. März, ist der Internationaler Tag gegen Rassismus. Aus diesem Anlass veranstaltet das Bündnis Neukölln um 17 Uhr eine Kundgebung an der Rudower Spinne, genauer: an der Ecke Neuköllner Straße und Großziethener Chaussee. Bei der Veranstaltung sprechen werden unter anderem Bürgermeister Martin Hikel und Vertreter des Neuköllner Registers, das rechtsextreme Aktivitäten dokumentiert.sus

  • Rudow
  • 16.03.19
  • 24× gelesen
Politik
Politikwissenschaftlerin Claudia von Gélieu und "Falke" Lasse Jahn engagieren sich gegen rechts. | Foto: Schilp
2 Bilder

Ein Fall für den Bundestaatsanwalt
Betroffene fordern, rechte Anschlagserie in Süd-Neukölln als Terrorismus einzustufen

Seit 2016 hat es 51 Angriffe in Neukölln gegeben, hinter denen Rechtextreme vermutet werden, 16 waren Brandanschläge. Die Betroffenen haben sich zusammengetan und einen Brief nach Karlsruhe geschickt. Ihre Forderung: Die Serie soll als Terrorismus eingestuft werden, der Generalbundesstaatsanwalt ermitteln. Am 7. Dezember stellten sie ihr Anliegen bei einer Pressekonferenz im Rathaus vor, unterstützt von Bürgermeister Martin Hikel (SPD). Schlimme Erfahrungen haben sie allesamt gemacht: die...

  • Britz
  • 14.12.18
  • 534× gelesen
Soziales

Streit um eine Kita-Broschüre
Stadtrat hält Ratgeber, der über Rechtsextremismus informiert, für zu einseitig

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Dezember gab es gleich drei Anfragen zu einem Thema: zur Broschüre „Ene mene muh – und raus bist du“, die zuvor in die Schlagzeilen geraten war. Das Heft soll Kita-Erzieher für rechte Tendenzen sensibilisieren. Es enthält Ratschläge, was zu tun ist, wenn Pädagogen mit rechtsextremem Verhalten von Eltern in Berührung kommen oder sie davon von anderen hören. Oder wenn ein Kind ein Hakenkreuz malt. Herausgeber ist die Amadeu-Antonio-Stiftung,...

  • Neukölln
  • 14.12.18
  • 230× gelesen
Politik

Ein Ortsteil empört sich: Aufklärung rechter Straftaten vom Innensenator gefordert

In diesen Tagen hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) stapelweise Post bekommen. Viele Rudower fordern von ihm, die Straftaten der vergangenen Monate, die der rechten Szene zugeschrieben werden, „umgehend aufzuklären“. „Rudow empört sich“ ist in großen magentafarbenen Buchstaben auf der Vorderseite der Postkarten zu lesen, die an Innensenator Geisel persönlich adressiert sind. In dem vorformulierten Text auf der Rückseite, der vom jeweiligen Unterstützer der Aktion handschriftlich unterzeichnet...

  • Rudow
  • 09.03.18
  • 390× gelesen
Blaulicht

Zwei Autos angezündet: Wieder Anschläge im Süden Neuköllns

Neukölln. Die Anschlagsserie reißt nicht ab: Am Dienstag, 11. Juli, haben Unbekannte zwei Autos in Buckow und Rudow in Brand gesetzt. In beiden Fällen ermittelt der polizeiliche Staatsschutz. Gegen 2.14 Uhr entdeckte ein Anwohner im Buckower Wiedehopfweg ein brennendes Auto. Er alarmierte sofort die Feuerwehr. Der Wagen wurde dennoch vollkommen von den Flammen zerstört. Nur wenige Minuten später brannte ein Auto in der Schönefelder Straße in Rudow. Es wurde ebenfalls stark beschädigt. Die Täter...

  • Rudow
  • 15.07.17
  • 95× gelesen
Kultur

Fest für Demokratie: Rudower setzen Zeichen für Toleranz

Rudow. Toleranz, Hilfsbereitschaft und gute Nachbarschaft – darum geht es am Sonntag, 18. Juni, beim Demokratiefest in der Alten Dorfschule, Alt-Rudow 60. Die Teilnehmer möchten den Anschlägen der vergangenen Monate in Neukölln und Rudow etwas entgegensetzen. Rund 35 Mal wurden Autos angesteckt, Attacken gegen Privatwohnungen, Gaststätten, einen Buchladen, ein Gemeindehaus und gegen Flüchtlingsunterkünfte unternommen. Gesprühte Symbole wie Hakenkreuze und Drohungen weisen klar auf Täter aus der...

  • Rudow
  • 13.06.17
  • 290× gelesen
  • 1
Blaulicht

Wieder ein Anschlag von Rechtsextremen? Auto brannte in Rudow

Rudow. Am frühen Morgen des 9. Februar haben Unbekannte im Frauenviertel das Auto von Claudia von Gélieu angezündet. Sie selbst entdeckte gegen 2.30 Uhr den Brand in ihrer Hauseinfahrt und alarmierte die Feuerwehr. Der Wagen wurde von den Flammen zerstört. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus. Diese reiht sich in eine Serie von Anschlägen ein, die vermutlich auf das Konto von Rechtsextremen geht. Die Historikerin Claudia von Gélieu ist Mitglied der „Vereinigung der...

  • Rudow
  • 13.02.17
  • 72× gelesen
Politik
Viele Bewohner der Hufeisensiedlung kamen am 28. Januar zur Demonstration gegen Intoleranz und Rassismus. | Foto: Schilp

Neue Ermittlungsgruppe gegen Rechts: Mehr Straftaten und Anschläge mit rechtem Hintergrund

Neukölln. Immer wieder zünden unbekannte Täter Autos an. Weil von politisch motivierten Taten auszugehen ist, haben die Bezirksverordneten nun gefordert, dass die Einsatzgruppe „Rechtsextremismus“ der Polizei wieder ihre Arbeit aufnimmt. In den vergangenen Wochen ist es zu einer Serie von Brandanschlägen gekommen - die Berliner Woche berichtete. In der Nacht vom 22. auf den 23. Januar zerstörten Unbekannte in Britz die Wagen des Buchhändlers Heinz Ostermann und des Gewerkschafters Detlef Fendt....

  • Neukölln
  • 03.02.17
  • 209× gelesen
Politik

Brandanschläge gehen weiter: Auto von SPD-Politikerin angesteckt / Täter in der rechtsextremen Szene vermutet

Neukölln. In der Hufeisensiedlung brannte am frühen Morgen des 14. Januar das Auto der SPD-Politikerin Mirjam Blumenthal. Die Polizei geht von einer politisch motivierten Tat aus. Mirjam Blumenthal ist Bezirksverordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Sie engagiert sich seit Jahren gegen Faschismus und ist Gruppenleiterin bei den Neuköllner Falken, der Sozialistischen Jugend Deutschlands. Für sie ist klar, dass der Anschlag aus der rechten Szene kommt. Sie sagt: „Gegen die Feinde der...

  • Neukölln
  • 21.01.17
  • 122× gelesen
Soziales

Infos in der Alten Dorfschule Rudow

Rudow. Zu der Veranstaltung "Pegida, Bärgida und die AfD - Rechtsruck in der deutschen Gesellschaft?" laden das Aktionsbündnis Rudow gegen Rechtsextremismus in die Alte Dorfschule ein.Neonazikader, Hooligans und Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) treten seit Monaten stärker in die Öffentlichkeit. Sie polemisieren gegen den Islam und gegen Flüchtlinge und fordern die Rückbesinnung auf "deutsche Werte". Gleichzeitig demonstriert in Dresden die Pegida, die "Partei gegen die...

  • Rudow
  • 20.04.15
  • 82× gelesen
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