Rechtsgutachten

Beiträge zum Thema Rechtsgutachten

Bauen

Runder Tisch "Urbane Mitte"

Kreuzberg. Am Park am Gleisdreieck will ein Privatinvestor sieben umstrittene Hochhäuser bauen. Nun lädt das Bezirksamt für Sonnabend, 23. September, zum Runden Tisch "Urbane Mitte" ein. So heißt das Bauprojekt offiziell. Der Runde Tisch trifft sich von 14 bis 18 Uhr in der Stadtwerkstatt auf dem Dragonerareal hinter dem Finanzamt im Mehringdamm 22. Den Runden Tisch hatten die Bezirksverordneten gefordert. Er soll unter anderem den aktuellen Planungsstand genauer überprüfen. Hintergrund ist das...

  • Kreuzberg
  • 11.09.23
  • 241× gelesen
Bauen
Der Rand des Gleisdreieckparks ist bereits stark bebaut. Jetzt sollen sieben Bürotürme hinzukommen.   | Foto:  Ulrike Kiefert
3 Bilder

Veto gegen sieben Hochhäuser
Rechtsgutachten stellt "Urbane Mitte" am Gleisdreieckpark infrage

Am Gleisdreieckpark will ein Privatinvestor sieben Bürohochhäuser bauen. Gegen das Mammutprojekt „Urbane Mitte“ wehren sich Bürgergruppen schon seit Jahren. Jetzt halten sie mit einem Rechtsgutachten dagegen. Für Rechtsanwalt Philipp Schulte ist das Ergebnis des Gutachtens eindeutig. „Das Planverfahren ist gescheitert und muss eingestellt werden.“ Das Normenkontrollgericht würde den Bebauungsplan absehbar für unwirksam erklären. Worum es geht, ist eines der umstrittensten Bauprojekte in Berlin....

  • Kreuzberg
  • 05.09.23
  • 973× gelesen
Umwelt
An dieser Stelle des Halensees soll das Baden wieder möglich sein. Das wünschen sich Anwohner und Erholungssuchende.  | Foto: K. Rabe

Baden auf eigene Gefahr?
Wiese am Halensee als offizielle Badestelle erneut in der Diskussion

Die Liegewiese am nordöstlichen Ufer des Halensees wird gern von Erholungsuchenden genutzt. Es wird auch gebadet – und das schon seit Jahrzehnten. Allerdings ist das Baden an dieser Stelle offiziell nicht erlaubt. Anwohner und auch Bezirksverordnete wollen das Baden legalisieren und fordern die offizielle Ausweisung als Badestelle. Doch das ist gar nicht so einfach. Als das Bezirksamt vor zwei Jahren mit einen Zaun das Ufer an der Wiese abgesperrt hatte, rief das nicht nur die Anwohner und...

  • Halensee
  • 26.03.21
  • 1.950× gelesen
Umwelt
Bäume und Bogen: Für die einen gehören sie zusammen, für die anderen nicht. | Foto: KEN

Baumfällbeschluss nach unzulässiger Absprache?
Grüne verweisen auf Gutachten des bezirklichen Rechtsamts

Es gibt eine neue Entwicklung im Streit um das beabsichtigte Fällen von Bäumen für einen freien Blick auf die Skulptur „Arc 124,5°“ des Franzosen Bernar Venet an der Urania. Im BVV-Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt wurde mitgeteilt, es liege dazu ein Gutachten des Rechtsamts Tempelhof-Schöneberg vor. Laut Marijke Höppner, Fraktionschefin der SPD, ist es den Bezirksverordneten noch nicht zugegangen. Die Grünen-Fraktion aber kennt es offensichtlich schon. Laut ihrem Verordneten...

  • Schöneberg
  • 07.05.19
  • 153× gelesen
Politik

Neues Rechtsgutachten: Offenhaltung des Flughafens Tegel ist raumordnungsrechtlich nicht möglich

Rechtliche Stellungnahme verneint Weiterbetrieb von Tegel Die Offenhaltung des Flughafens Tegel nach Inbetriebnahme des BER ist nach einer im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Berlin) von Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt Karsten Sommer gefertigten rechtlichen Stellungnahme raumordnungsrechtlich nicht möglich. Lärmschutz als raumordnerischer Gesichtspunkt Eine Offenhaltung des Flughafens Tegel bedürfe einer neuen raumordnerischen Abwägung. Der Offenhaltung stünden...

  • Falkenhagener Feld
  • 30.08.17
  • 298× gelesen
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