Rekommunalisierung

Beiträge zum Thema Rekommunalisierung

Politik

Öffentlich reinigen
Rathaus prüft Antrag der Linken zur Schulreinigung

Das Bezirksamt prüft jetzt auf Antrag der Linken die Rekommunalisierung der Schulreinigung. Dafür hatten sich die Bezirksverordneten auf ihrer coronabedingt extrem kurzen Sitzung Mitte Mai ausgesprochen. Konkret soll die Reinigung der Schulen künftig Aufgabe der öffentlichen Hand sein, sprich, das Bezirksamt verabschiedet sich von externen Reinigungsdienstleistern und stellt die Reinigungskräfte selbst ein. Ob das machbar ist und vor allem, was das kostet, soll das Rathaus jetzt...

  • Spandau
  • 05.06.20
  • 77× gelesen
Politik

Einwohnerantrag „Saubere Schulen“ auf den Weg gebracht
Das ist auch eine Wertschätzung

Eltern in ganz Berlin fordern Sofortmaßnahmen für saubere Schulen. Auch im Bezirk machen sich Eltern für mehr Sauberkeit an den Schulen stark und initiierten einen Einwohnerantrag. Die erforderlichen 1500 Unterschriften sind zusammengekommen. Jetzt wurde der Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Klaus Müller, einer der Unterzeichner, informierte die Bezirksverordneten über die Idee des Antrages. Demnach sollten die Putzkräfte fest an den Schulen arbeiten und beim Bezirk...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.05.20
  • 50× gelesen
Bildung

Extra-Schicht für Sanitärbereich
Schulen sollen zusätzlich einmal am Tag gereinigt werden

Ab April wird es an den Schulstandorten im Bezirk eine zusätzliche Tagesreinigung geben. Ihr Schwerpunkt liege auf dem Sanitärbereich, erklärte der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Sprich, vor allem den Toiletten. Gerade dort gibt es immer wieder Anlass zur Klage. Die Extra-Putzschicht wird durch zusätzliche Mittel der Landesebene finanziert. Sie stellte den Bezirken dafür insgesamt rund fünf Millionen Euro zur Verfügung. Davon ausgehend entfällt auf Friedrichshain-Kreuzberg...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.03.20
  • 125× gelesen
Wirtschaft
Wer schiebt künftig die Putzwagen durch die Schulen des Bezirks: private Reinigungsfirmen oder beim Bezirk angestellte Reinigungskräfte? Ausschlaggebend wird die Finanzierbarkeit sein.

Gegen Dreck und Lohndumping
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf beschließt Kommunalisierung der Schulreinigung

Die Mehrheit der Bezirksverordneten ist der Auffassung, die Schulen würden sauberer sein, wenn die Reinigung künftig von Angestellten des öffentlichen Dienstes übernommen würde. CDU- und FDP-Fraktion hatten Bedenken und stimmten bei der jüngsten BVV-Sitzung gegen den Beschluss. Die Bürgerinitiative „Schule in Not“ – ein Bündnis aus Eltern, Pädagogen und engagierten Bürgern – hat längst gegen die „Verdreckung“ von Berlins Schulen mobil gemacht. In acht Bezirken wurden Einwohneranträge...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.02.20
  • 215× gelesen
Bildung
Mitstreiter die Initiative „Schule in Not“ demonstrierten vor der BVV-Sitzung für mehr Sauberkeit in den Schulgebäuden.
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Eltern machen Druck
Pankower Bezirksamt soll Reinigungskräfte an Schulen fest anstellen

Die Bürgerinitiative „Schule in Not“ konnte in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag zur Rekommunalisierung der Schulreinigung einbringen. Mit diesem haben sich die Verordneten nun in ihren Fachausschüssen eingehend zu befassen. In der Dezembersitzung hatten Vertreter dieser Initiative ihren Einwohnerantrag „Saubere Schulen in Pankow“ an BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) zusammen mit 1784 Unterschriften – gesammelt an 17 Schulen des Bezirks – übergeben. Diese...

  • Bezirk Pankow
  • 24.02.20
  • 103× gelesen
Politik

Bezirksamt droht Putz-Firmen mit Konsequenzen
Spandaus Schulreinigung ist ungenügend

An einigen Schulen ist die Reinigungsleistung nach der Neuvergabe immer noch mangelhaft. Das Bezirksamt droht den Firmen jetzt mit Konsequenzen. Schlecht gereinigte Fußböden, unsaubere Toiletten, volle Mülleimer, fehlendes Klopapier, schmutzige Tische, Stühle, Treppen oder Fensterbänke: An einigen Schulen werden Klassenzimmer, Treppenhäuser, Mensen, Sporthallen und Sanitäranlagen nach wie vor nur ungenügend gereinigt. Das treffe aktuell auf gut ein Drittel der Schulen zu, informierte...

  • Bezirk Spandau
  • 20.02.20
  • 275× gelesen
Bildung

Hoffen auf saubere Schulen
Einwohnerantrag auch in Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich

Die hygienischen Zustände in vielen Schulen sind ein ständiges Ärgernis. Die Initiative "Saubere Schulen" möchte das ändern. Unter anderem durch Einwohneranträge in verschiedenen Bezirken. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort kamen 1663 Unterschriften zusammen. 1173 davon waren gültig und damit die Marke von mindestens 1000 erreicht. "Saubere Schulen" fordert zum einen, dass die bisherigen Putzzeiten, die in der Regel nach Schulschluss stattfinden, schnellst möglichst und überall...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.02.20
  • 101× gelesen
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Bildung

Verbesserung der Schulreinigung

Reinickendorf. Die Bürgerinitiative „Schule in Not“ hat einen Einwohnerantrag für mehr Sauberkeit in den Schulen in die Bezirksverordnetenversammlungen von Reinickendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Kreuzberg-Friedrichshain, Lichtenberg, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg eingebracht. Er kann noch bis Ende des Jahres unterstützt werden unter https://bwurl.de/14nh. Letztlich soll damit die Rekommunalisierung der Schulreinigung erreicht werden. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 30.11.19
  • 92× gelesen
Soziales

2500 Wohnung im Problemkiez gehören nun der Gewobag
Rollberge-Siedlung zurückgekauft

Das städtische Wohnungsbauunternehmen Gewobag hat vom Luxemburger Konzern ADO Properties rund 2500 Wohnungen an der Schluchseestraße gekauft. Die Wohnungen gehören zu einem Gesamtpaket von knapp 5900 Wohnungen, die die Gewobag erworben hat. Die anderen 3400 Wohnungen befinden sich an der Heerstraße in Spandau. Laut Gewobag beträgt der Kaufpreis für das Gesamtpaket 920 Millionen Euro, die die Gewobag selbst finanziert. Sämtliche Wohnungen gehörten einst zur städtischen GSW, die 2004 vom...

  • Waidmannslust
  • 04.10.19
  • 445× gelesen
Bildung
In sauberen Schulen lernt es sich besser. Auch deshalb gibt es mehr Geld für die Reinigung.

Bezirkliche Bildungsoffensive:
Schulbereich ist ein Gewinner beim künftigen Haushalt

Verdreckte Toiletten, die Kinder nicht mehr aufsuchten, Staub, der von Fensterrahmen abgewischt die Größe eines Tennisballs ergab – die hygienischen Verhältnisse an vielen Schulen boten immer wieder Grund zur Klage. Das soll sich jetzt ändern. Knapp 900 000 Euro extra gibt es im künftigen Doppelhaushalt 2020/21 für die Reinigung. Damit kann häufiger und intensiver geputzt werden. Das Plus für bessere Sauberkeit ist nur ein positives Resultat, das das Schulamt in dem am 9. September von der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.09.19
  • 128× gelesen
Bauen
Flagge zeigen gegen den Verkauf an die Deutsche Wohnen. Auch optisch wurde an den Häusern an der Karl-Marx-Allee in den vergangenen Monaten protestiert.

Berlin sichert sich die Karl-Marx-Allee
Senat kauft 670 Wohnungen direkt vom Eigentümer

Die Auseinandersetzungen um den Verkauf von rund 670 Wohnungen an der Karl-Marx-Allee scheinen zu Ende zu sein. Das Land Berlin beziehungsweise die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Gewobag sichern sich die Objekte im Direkterwerb vom bisherigen Eigentümer Predac. Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen, der eigentlich einsteigen wollte, ist damit aus dem Spiel. Wie mehrfach berichtet, hatte es gegen dessen geplanten Einstieg an der Allee massive Proteste und Gegenmaßnahmen gegeben. Sie...

  • Friedrichshain
  • 16.07.19
  • 360× gelesen
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Bauen

"Wir wollen weg von Vonovia!"
Bezirk setzt sich für Rekommunalisierung der Künstlerkolonie ein

Das Bezirksamt setzt sich per Beschluss für die Rekommunalisierung der Künstlerkolonie ein. Das sagte Grünen-Baustadtrat Oliver Schruoffeneger. Die Senatsverwaltung hat bereits Interesse signalisiert, die rund 700 Wohnungen von der Vonovia zurückkaufen zu wollen. Damit hätten die Mieter Gehör gefunden, die in dem Viertel zwischen Breitenbachplatz und Laubenheimer Straße wohnen. Denn sie wollen laut Reiner Fischer, Sprecher des Mieterbeirats des Kolonie, nur eines: „weg von Vonovia“. Laut...

  • Wilmersdorf
  • 03.05.19
  • 360× gelesen
Politik
Die Linke sieht das Gebiet um den Helene-Weigel-Platz als einen ersten Fall für die Einrichtung eines Milieuschutzgebietes.

Milieuschutz auch im Bezirk?
Die Zahl von Wohnraumprivatisierungen wächst

Auch im Bezirk wächst die Zahl der Mietwohnungen, die in Wohneigentum umgewandelt werden. Linke und Grüne fordern deshalb, die Einrichtung von Milieuschutzgebieten zu prüfen. Durch den Zuzug in die wachsende Stadt Berlin schnellen die Mieten in die Höhe. Das macht für Investoren auch den Kauf von Wohnungen immer attraktiver. Für Menschen mit niedrigen Einkommen wird es immer schwerer, preisgünstige Mietwohnungen zu finden. Oder sie werden gar aus ihren bisherigen Wohnungen verdrängt. Diese...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 26.04.19
  • 190× gelesen
Politik
Die Lenau-Grundschule war im vergangenen Herbst ein Beispiel für Klagen über mangelhafte Schulreinigung. Dort ging es vor allem um die Toiletten.

Selber saubermachen?
Diskussion zur Rekomunalisierung der Schulreinigung

Es geht um niedrigere Kosten gegen fairere Arbeitsbedingungen. Und natürlich auch um das eigentliche Thema: die Schulreinigung. Dafür verantwortlich sind Fremdfirmen, die vom Bezirk beauftragt werden. Ende Juli enden die bisherigen Verträge, das heißt es gibt demnächst eine neue Ausschreibung. Auch dabei werde zwar das günstigste Angebot weiter eine große Rolle spielen, erklärte Sven Salomo, Fachbereichsleiter Immobilienverwaltung im Schulamt bei einer Sitzung der Ausschüsse für Schule und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.02.19
  • 407× gelesen
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Bauen

Vermeidbarer Stress
Häuserkauf an der Karl-Marx-Allee wäre schon früher möglich gewesen

Der Kampf gegen den Einstieg des Immobilienmultis Deutsche Wohnen an der Karl-Marx-Allee scheint erfolgreich zu sein. Die Mieter können ihre Wohnungen entweder mit Hilfe eines IBB-Kredits erwerben oder sie nach einer Vorkaufanzeige an ein kommunales Wohnungsunternehmen weitergeben. Daneben wird in einem Block mit ungefähr 80 Wohnungen das bezirkliche Vorkaufsrecht ausgeübt. Dieser Gebäudekomplex gehört zum Milieuschutzgebiet Weberwiese. Ebenfalls gestärkt wurde die Abwehrfront durch die...

  • Friedrichshain
  • 24.12.18
  • 245× gelesen
Bauen
Die Deutsche Wohnen hat sich 700 Wohnungen an der Karl-Marx-Allee gesichert. Nur bei wenigen gibt es eine direkte Handhabe gegen den Großeinkauf.

Monopoly an der Magistrale
Deutsche Wohnen kauft 700 Wohnungen entlang der Karl-Marx-Allee

An der Karl-Marx-Allee gibt es einen großen Immobiliendeal. 700 Wohnungen wechseln den Besitzer. Neuer Eigentümer: die Deutsche Wohnen. Deshalb sorgt nicht nur die Masse der verkauften Objekte, sondern auch der Käufer für Aufregung. Denn die Deutsche Wohnen genießt, gelinde gesagt, nicht gerade den besten Ruf. Sie ist mit rund 110 000 Appartements in Berlin der größte private Wohnungsgeber der Stadt und fiel in der Vergangenheit immer wieder durch rigides Vorgehen gegenüber Mietern auf....

  • Friedrichshain
  • 07.11.18
  • 364× gelesen
Bauen
Ein Heimfall soll geprüft werden: das Gebäude der ehemaligen Rosegger-Grundschule.
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Offensive für Rekommunalisierung
"Holt die Gebäude zurück"

Bis vor einigen Jahren hat die öffentliche Hand zahlreiche Immobilien verkauft oder per Erbbaupacht abgegeben. Liegenschaften, die jetzt etwa als Schulstandorte fehlen. Wo möglich, sollen sie wieder in kommunalen Besitz zurückkommen, wird deshalb seit einiger Zeit gefordert. Aktuell zum Beispiel bei den Gebäuden der ehemaligen Rosegger-Grundschule und der früheren Kurt-Held-Oberschule. Die Rosegger-Schule befand sich einst an der Bergmannstraße, vis-a-vis des Marheinekeplatzes. Inzwischen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.10.18
  • 463× gelesen
Wirtschaft

Klinik-Töchter sollen in öffentlichen Dienst: SPD für Rekommunalisierung

von Christian Schindler Die Berliner SPD hat auf ihrem Parteitag am 11. November beschlossen, Tochterfirmen von Charité und des an der Aroser Allee 72 ansässigen Vivantes-Konzerns zu rekommunalisieren und die Beschäftigten in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes zu überführen. Hierzu der beteiligungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Reinickendorfer Abgeordnete, Jörg Stroedter: „Der Beschluss ist mehr als nur ein Zeichen an die Beschäftigten, die...

  • Reinickendorf
  • 17.11.17
  • 1.447× gelesen
Politik

Schulen selber reinigen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk will in einem Gutachten klären lassen, ob eine Rekommunalisierung der Schulreinigung sinnvoll und realisierbar ist. Derzeit arbeite das Schul- und Sportamt die Grundlagen und Anforderungen für eine solchen Expertise aus, heißt es in der Antwort des zuständigen Stadtrats Andy Hehmke (SPD) auf eine Anfrage der Bezirksverordneten Marlene Heihsel (FDP). Rekommunalisierung würde bedeuten, der Bezirk stellt mit eigenen Kräften die Reinigung der Schulen sicher....

  • Friedrichshain
  • 19.05.17
  • 67× gelesen
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