Rekommunalisierung

Beiträge zum Thema Rekommunalisierung

Bauen
Beschwerlicher Aufstieg. Wenn beide Aufzüge ausfallen muss Renate Brucker (80) die 17 Stockwerke zu ihrer Wohnung hinaufsteigen. | Foto:  Thomas Frey
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Wohnungskauf ohne Bestandsaufnahme?
Aufzüge im Hochhaus Westerwaldstraße defekt

An diesem Tag Anfang Mai fährt zumindest der „kleine“ Aufzug. Dass er fahre, sei „Glückssache“, sagt die Bewohnerin, mit der es nach oben geht. Beim „großen“ Aufzug daneben hilft auch kein Glück mehr. Er ist seit April stillgelegt. Damit ist das Problem von rund 250 Mietern im Hochhaus Westerwaldstraße 1 skizziert: wenn beide Aufzüge nicht funktionieren, sind einige der Mieter von der Außenwelt abgeschnitten. Doch auch für alle anderen Menschen in dem Wohnhochhaus ist es ein schwieriger,...

  • Falkenhagener Feld
  • 10.05.23
  • 593× gelesen
Soziales
Schon 2019 protestierte die Initiative "Schule in Not" gegen die unhygienischen Zustände in Schulen. Danach sammelte sie erfolgreich 7000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren. | Foto:  Schilp

Wieder in eigener Regie
Neuköllner Bezirksamt will Modellprojekt zur Schulreinigung für die ganze Stadt koordinieren

Weil die Sauberkeit in vielen Schulen zu wünschen übrig lässt, haben die Bezirksverordneten bereits vor knapp drei Jahren beschlossen, die Reinigung nicht privaten Firmen zu überlassen, sondern wieder in kommunale Hände zu legen. Im Sommer kommenden Jahres könnte es endlich damit losgehen. Das teilen Bürgermeister Martin Hikel und Bildungsstadträtin Karin Korte (beide SPD) mit. Neukölln habe sich erfolgreich dafür eingesetzt, einer von drei Modellbezirken zu werden, die die Rekommunalisierung...

  • Bezirk Neukölln
  • 17.03.23
  • 473× gelesen
Wirtschaft

Stromnetz gründet Beratungsgremium
Bürger sollen Energiewende und Infrastrukturausbau mitgestalten können

Der rekommunalisierte Stromnetzbetreiber Stromnetz Berlin GmbH will 2022 einen „Bürger*innenrat als beratendes Gremium“ gründen, in dem auch insgesamt 24 Bürger – aus jedem Bezirk jeweils zwei – „die Aktivitäten des Unternehmens für Energiewende und Infrastrukturausbau mitgestalten“ können, heißt es. Es werden neben Einzelpersonen auch Vertreter von Organisationen wie gemeinnützigen Vereinen und Nachbarschaftsinitiativen gesucht, die ihr lokales Wissen einbringen möchten. Bewerben können sich...

  • Mitte
  • 16.12.21
  • 204× gelesen
Bildung

Zusätzliche Schulreinigungen
Über die Re-Kommunalisierung wird berlinweit weiter diskutiert

Das Bezirksamt hat in den vergangenen Monaten die Reinigung in Schulen erheblich aufgestockt. Im Mai vergangenen Jahres fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Initiative „Schule in Not“ einen entsprechenden Beschluss. Dem zufolge sollte sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die Schulreinigung an allen Schulen im Bezirk schnellstmöglich um eine Tagesreinigung ergänzt wird. Außerdem soll die Schulreinigung bald wieder durch Reinigungskräfte ausgeführt werden, die beim...

  • Bezirk Pankow
  • 05.11.21
  • 97× gelesen
Bauen

Rekommunalisierung
Bewirtschaftung bleibt zunächst bei Deutsche Wohnen

Berlinovo statt Deutsche WohnenZwar übernimmt die Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH (berlinovo) die Deutsche Wohnen/GSW-Großsiedlung im Falkenhagener Feld mit 3939 Wohn- und Gewerbeeinheiten zum 01.01.2022, jedoch bleibt die Bewirtschaftung der Bestände noch bis zum 31.12.2022 bei der Deutsche Wohnen. Hintergrund ist, dass die berlinovo zurzeit noch nicht über das entsprechende Personal verfügt, um die Verwaltung selbst durchzuführen. Rund 40 neue Mitarbeiter will die berlinovo bis Ende...

  • Falkenhagener Feld
  • 04.11.21
  • 361× gelesen
Bildung

Schulen wieder selber putzen
DGB-Kreisverband: Beschluss zur Rekommunalisierung muss endlich umgesetzt werden

Der DGB-Kreisverband Berlin-Ost fordert das Bezirksamt auf, den BVV-Beschluss zur Rekommunalisierung der Schulreinigung endlich umzusetzen. Die Verordneten beschlossen Anfang des Jahres, dass das Bezirksamt ein Modellprojekt zur stufenweisen Rekommunalisierung bei der nächsten Ausschreibung der Schulreinigung initiieren und dafür Finanzierungsmöglichkeiten auch aus Landesmitteln prüfen soll. In den zurückliegenden Jahren wurden zahlreiche öffentliche Dienstleistungen im Rahmen der Berliner...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 03.11.21
  • 104× gelesen
Politik

Rekommunalisierung von Wohnungen
degewo statt Deutsche Wohnen

Nun ist die Katze aus dem Sack: Die degewo AG übernimmt die Deutsche Wohnen / GSW - Pegasus- Siedlung im Falkenhagener Feld. Die degewo ist ein landeseigenes Wohnungsunternehmen mit rund 75.000 Wohnungen im Bestand. Sie hat die Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung" mit unterzeichnet. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Objekte: Straße                                              Wohn-Einheiten                           Gewerbe-Einheiten...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.09.21
  • 477× gelesen
Politik

Rekommunalisierung von Wohnungen
Berlinovo statt Deutsche Wohnen

Nun ist die Katze aus dem Sack: Die Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH (berlinovo) übernimmt die Deutsche Wohnen / GSW - Großsiedlung im Falkenhagener Feld. Die Berlinovo ist ein Immobilienunternehmen mit Sitz und im Eigentum des Landes Berlin. Sie hat - anders als die übrigen sechs städtischen Wohnungsgesellschaften - die Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung" nicht mit unterzeichnet. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Objekte:...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.09.21
  • 1.494× gelesen
Politik

Rekommunalisierung von Wohnungen
Land Berlin kauft 3408 Wohnungen in Spandau

Vonovia/Deutsche Wohnen-Deal auf der Zielgeraden Die drei landeseigenen Unternehmen Howoge, Berlinovo und Degewo werden insgesamt 14.754 Wohnungen und 443 Gewerbeeinheiten von der Vonovia und der Deutsche Wohnen käuflich erwerben. Der Kaufpreis soll sich auf rund 2,4 Milliarden Euro belaufen. Die Howoge wird fast 8.300 Wohnungen, die Berlinovo gut 4.000 Wohnungen und die Degewo etwa 2.400 Wohnungen kaufen. Der größte Anteil der zu erwerbenden Wohnungen befindet sich mit 3.408 Wohnungen in...

  • Falkenhagener Feld
  • 14.09.21
  • 307× gelesen
Politik

Fremdfirmen putzen nicht mehr
BVV beschließt Reinigung der Schulen durch eigenes Personal

Die Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf sollen zukünftig von fest beim Bezirk angestellten Mitarbeitern gereinigt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen und folgte damit einem Antrag der Grünen-Fraktion. Mit dem Beschluss ist das Bezirksamt aufgefordert, den Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung modellhaft zu erproben. Dazu sollen Verhandlungen mit Senat und Abgeordnetenhaus aufgenommen werden, um die finanziellen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.08.21
  • 167× gelesen
Politik

Strom ist ein Berliner
Land kauft Stromnetz für zwei Milliarden Euro zurück

„Unser Strom ist ab sofort wieder Berliner“, twitterte Stefan Taschner von den Grünen, nachdem das Abgeordnetenhaus mit rot-rot-grüner Mehrheit dem Rückkauf zugestimmt hatte. Die landeseigene Firma Berlin Energie (BEN) blättert 2,06 Milliarden Euro für den Kauf der Stromnetz Berlin GmbH hin, die zum schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Damit landen die rund 100 Millionen Euro Jahresgewinn zukünftig nicht mehr in der Staatskasse in Stockholm. Über 20 Jahre nach der Privatisierung der...

  • Mitte
  • 21.06.21
  • 591× gelesen
Politik
Stefanie Bung am Mahnmal für die politisch Verfolgten in der Künstlerkolonie auf dem Ludwig-Barney-Platz. Die CDU-Politikerin setzt sich für einen Rückkauf der Wohnsiedlung ein.  | Foto: K. Rabe
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Bezirkspolitiker setzen sich für Rückkauf ein
Künstlerkolonie soll landeseigen werden

Nach einer Fusion der beiden Wohnungsbauunternehmen Deutsche Wohnen und Vonovia sollen etwa 20 000 Wohnungen wieder an das Land Berlin zurückgehen. Das soll in erste Linie die Großsiedlungen in sozialen Brennpunkten der Stadt betreffen. Aber es wäre auch eine Chance für einen Rückkauf der Wohnungen der Künstlerkolonie. Die rund 690 Wohnungen im Viertel zwischen Breitenbachplatz und Rüdesheimer Platz werden derzeit von der Vonovia vermietet. Ohne eine Übernahme in Landesbesitz würde ein...

  • Wilmersdorf
  • 20.06.21
  • 600× gelesen
Politik
4 Bilder

„Berliner Netzwoche“ der BürgerEnergie Berlin
drei digitale Veranstaltungen am 01.06., 03.06. sowie 07.06.21

Wie kommt Berlin beim Klimaschutz voran? Welche Chancen und Perspektiven liefert dafür eine progressive und klimaaktive Stadtgesellschaft? Welche Rolle spielt dabei eine genossenschaftliche Beteiligung am Stromnetz? Darüber wollen wir vom 01.06. bis 09.06.21 mit dir während der Berliner Netzwoche ins Gespräch kommen! Diese Fragestellungen werden in drei digitalen Veranstaltungen am 01.06., 03.06. sowie 07.06.21 im Rahmen unserer „Berliner Netzwoche“ mit ExpertInnen, AkteurInnen und...

  • Bezirk Mitte
  • 27.05.21
  • 58× gelesen
Politik

Rekommunalisierung
Kauft das Land Berlin die Wohnungen der Deutsche Wohnen im Falkenhagener Feld?

Falkenhagener Feld - Rückkauf Wohnungen Die beiden Immobilienkonzerne Vonovia und Deutsche Wohnen haben sich auf einen Zusammenschluss geeinigt. Wie beide Unternehmen am Abend des 24.05.2021 mitteilten, gibt es ein öffentliches Übernahmeangebot der Vonovia an die Aktionäre der Deutsche Wohnen. Im Rahmen der Fusion der beiden Wohnungsunternehmen Vonovia und Deutsche Wohnen soll Berlin die Möglichkeit erhalten, rund 20.000 Wohnungen zu kaufen. Ein entsprechendes Angebot bestätigte Berlins...

  • Falkenhagener Feld
  • 25.05.21
  • 622× gelesen
  • 3
Politik
Elternvertreter überreichen Martin Hikel ihren offenen Brief. In ihm fordern sie ihn auf, in einem Modellprojekt befristet Reinigungskräfte einzustellen. | Foto: pv

"Wir wollen endlich Taten sehen"
Neuköllner Elternvertreter fordern Modellprojekt zur Schulreinigung

Sieben Elternvertretungen machen Druck. In einem offenen Brief fordern sie Bürgermeister Martin Hikel (SPD) auf, die Schulreinigung schnell und probeweise in die Hände von Putzkräften zu legen, die beim Bezirk angestellt sind. Hintergrund: Nach monatelangem Einsatz und einem erfolgreichen Bürgerbegehren ist es der Initiative „Schule in Not“ gelungen, dass die Bezirksverordneten im Juni 2020 einen einstimmigen Beschluss fassten. Angesichts der untragbaren hygienischen Zustände in vielen Gebäuden...

  • Bezirk Neukölln
  • 08.02.21
  • 390× gelesen
Bauen

Haus in der Seelingstraße
Linke fordern: Vorkaufsrecht ausüben

Charlottenburg. Das Wohnhaus an der Seelingstraße 29 mit 18 Mietparteien soll verkauft werden. Das Haus liegt im "Milieuschutzgebiet Klausenerplatz“. Die Linksfraktion hat das Bezirksamt darum aufgefordert, von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen und zwar zugunsten eines landeseigenen Wohnungsunternehmens oder einer Genossenschaft. „Für den Kauf der Wohnungen wird ein hoher und spekulativer Preis bezahlt“, sagt Niklas Schenker, Co-Fraktionschef und Sprecher für Wohnen. „Es ist anzunehmen,...

  • Charlottenburg
  • 03.02.21
  • 352× gelesen
  • 1
Bildung

Für eine bessere Schulreinigung
Schul- und Haushaltsausschuss regen kurz- und längerfristige Maßnahmen an

Die Schulen im Bezirk sollen sauberer werden. Um das zu erreichen, sollen zum einen Sofortmaßnahmen umgesetzt werden. Zum anderen soll es eine längerfristige Planung geben. Entsprechende Beschlüsse fassten der Schulausschuss und der Haushaltsausschuss der BVV nach Beratung eines Einwohnertrags der Initiative „Saubere Schulen in Lichtenberg“. Mit 2146 gültigen Unterstützerunterschriften konnte er vom BVV-Vorstand im Sommer zugelassen werden. Die Beratung in den Ausschüssen, die sich zum Antrag...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.12.20
  • 114× gelesen
Bildung
Schulen in Reinickendorf, hier der Campus Hannah Höch, sollen auch in Zukunft von privaten Anbietern gereinigt werden. Der Einwohnerantrag von "Schule in Not" findet hier voraussichtlich keine Mehrheit. | Foto: Thomas Frey

Einwohnerantrag zur Schulreinigung wohl abgelehnt
Privat statt Kommunal

Es gab noch einmal einen Aufschub. In der BVV am 7. Oktober wurde das Thema „Rekommunalisierung der Schulreinigung“ vertagt. Wenn es bis zum nächsten geplanten Termin am 4. November nicht zu einem unwahrscheinlichen Meinungsumschwung kommt, wird das Anliegen aber dann endgültig abgelehnt. Es geht um den Einwohnerantrag „Schule in Not“. Unterstützt wird er von den Fraktionen von SPD, Grünen und Linken. Das reicht aber nicht zur Mehrheit. Obwohl oder vielleicht gerade, weil sich das schon lange...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 19.10.20
  • 216× gelesen
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Soziales
Ein verdrecktes Becken im Waschraum ist keine Ausnahme. Manche Kinder wollen gar nicht mehr auf die Schultoilette gehen. | Foto: privat

Diskussion über Schulreinigung im Robert-Blum-Gymnasium
Achtung, Veranstaltung fällt aus!

!Aufgrund der weiteren Ausbereitung der Corona-Pandemie muss die Veranstaltung zur Schulreinigung am 28.10.2020 leider verschoben werden. Geplant ist, sie am 28. Januar 2021 nachzuholen. Eklige Toiletten, überquellende Mülleimer, schmutzige Fenster: Mit der Hygiene in den Schulen steht es oft nicht gut. Wie das zu ändern ist, darum geht es Mittwoch, 28. Oktober, bei einer Diskussion im Robert-Blum-Gymnasium, Kolonnenstraße 21. Beginn ist um 18 Uhr. Gastgeber ist der Deutsche Gewerkschaftbund...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 17.10.20
  • 430× gelesen
  • 1
Bildung
Im Campus Hannah Höch sind seit kurzem sechs weitere Reinigungskräfte tätig. | Foto: Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Diskussion zur Rekommunalisierung der Schulreinigung
Der Weg zu mehr Sauberkeit

Es gebe Anliegen, bei denen sogar das Zusammenspiel mit CDU und FDP Ergebnisse ganz gut funktioniere, meinte der Linken-Fraktionsvorsitzende Felix Lederle. Im Fall der Rekommunalisierung der Schulreinigung aber eher nicht. Der sei „ideologisch zu sehr aufgeladen“. Dabei war es eigentlich das Ziel, an diesem Abend einem Konsens zumindest etwas näher zu kommen. Zumindest aus Sicht der Veranstalter, dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und der Initiative „Schule in Not“. Letztere macht sich für...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.08.20
  • 427× gelesen
Politik

Öffentlich reinigen
Rathaus prüft Antrag der Linken zur Schulreinigung

Das Bezirksamt prüft jetzt auf Antrag der Linken die Rekommunalisierung der Schulreinigung. Dafür hatten sich die Bezirksverordneten auf ihrer coronabedingt extrem kurzen Sitzung Mitte Mai ausgesprochen. Konkret soll die Reinigung der Schulen künftig Aufgabe der öffentlichen Hand sein, sprich, das Bezirksamt verabschiedet sich von externen Reinigungsdienstleistern und stellt die Reinigungskräfte selbst ein. Ob das machbar ist und vor allem, was das kostet, soll das Rathaus jetzt...

  • Spandau
  • 05.06.20
  • 152× gelesen
Politik

Einwohnerantrag „Saubere Schulen“ auf den Weg gebracht
Das ist auch eine Wertschätzung

Eltern in ganz Berlin fordern Sofortmaßnahmen für saubere Schulen. Auch im Bezirk machen sich Eltern für mehr Sauberkeit an den Schulen stark und initiierten einen Einwohnerantrag. Die erforderlichen 1500 Unterschriften sind zusammengekommen. Jetzt wurde der Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Klaus Müller, einer der Unterzeichner, informierte die Bezirksverordneten über die Idee des Antrages. Demnach sollten die Putzkräfte fest an den Schulen arbeiten und beim Bezirk...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.05.20
  • 89× gelesen
Bildung

Extra-Schicht für Sanitärbereich
Schulen sollen zusätzlich einmal am Tag gereinigt werden

Ab April wird es an den Schulstandorten im Bezirk eine zusätzliche Tagesreinigung geben. Ihr Schwerpunkt liege auf dem Sanitärbereich, erklärte der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD). Sprich, vor allem den Toiletten. Gerade dort gibt es immer wieder Anlass zur Klage. Die Extra-Putzschicht wird durch zusätzliche Mittel der Landesebene finanziert. Sie stellte den Bezirken dafür insgesamt rund fünf Millionen Euro zur Verfügung. Davon ausgehend entfällt auf Friedrichshain-Kreuzberg ungefähr eine...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.03.20
  • 167× gelesen
Wirtschaft
Wer schiebt künftig die Putzwagen durch die Schulen des Bezirks: private Reinigungsfirmen oder beim Bezirk angestellte Reinigungskräfte? Ausschlaggebend wird die Finanzierbarkeit sein.  | Foto: Matthias Vogel

Gegen Dreck und Lohndumping
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf beschließt Kommunalisierung der Schulreinigung

Die Mehrheit der Bezirksverordneten ist der Auffassung, die Schulen würden sauberer sein, wenn die Reinigung künftig von Angestellten des öffentlichen Dienstes übernommen würde. CDU- und FDP-Fraktion hatten Bedenken und stimmten bei der jüngsten BVV-Sitzung gegen den Beschluss. Die Bürgerinitiative „Schule in Not“ – ein Bündnis aus Eltern, Pädagogen und engagierten Bürgern – hat längst gegen die „Verdreckung“ von Berlins Schulen mobil gemacht. In acht Bezirken wurden Einwohneranträge formuliert...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.02.20
  • 462× gelesen
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