René Rögner-Francke in Steglitz-Zehlendorf

Politik

Patrick Steinhoff ist neuer Stadtrat für Stadtentwicklung. | Foto: Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf

Neuer Stadtrat gewählt
Patrick Steinhoff ist für Stadtentwicklung zuständig

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 24. Mai Patrick Steinhoff (CDU) zum neuen Stadtrat für Stadtentwicklung gewählt. Er tritt die Nachfolge von Michael Karnetzki (SPD) an. Infolge der Wiederholungswahl hatte die SPD das Vorschlagsrecht für ein zweites Bezirksamtsmitglied im Bezirksamt an die CDU verloren. Patrick Steinhoff wurde 1987 in Berlin geboren. Er ist Verkehrsingenieur und hat viele Jahre im politischen Bereich der Deutschen Bahn Infrastrukturprojekte in Berlin und...

Steglitz-Zehlendorf
26.05.23
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Karla Rabe

Politik

BVV missachtet Hygieneempfehlungen
FDP-Fraktion kritisiert sechsstündige Mammut-Sitzung in Corona-Zeiten

Sechs Stunden dauerte die erste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause. Viel zu lang, kritisiert die FDP. Die Fraktion fordert in einem Antrag, dass sämtliche Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus eingehalten werden. Zu den Maßnahmen, die in Betracht gezogen werden sollten, gehört die Begrenzung der Sitzungsdauer. Sie sollte maximal zwei mal 90 Minuten dauern. Dazwischen müsse es eine Belüftungspause geben, in der alle Anwesenden den Raum zu verlassen...

Steglitz-Zehlendorf
13.06.20
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Karla Rabe

Politik

Kritik an erneuter Absage einer BVV-Sitzung
FDP-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf spricht vom politischen Stillstand

Die für den 22. April geplante Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet nicht statt. Der Ältestenrat hat mehrheitlich beschlossen, dass die nächste Sitzung erst im Mai stattfinden soll – nach einer Pause von drei Monaten. Laut BV-Vorsteher René Rögner-Francke (CDU) sei es momentan technisch nicht möglich, eine digitale BVV-Sitzung durchzuführen. Aber auch unabhängig von den technischen Möglichkeiten sei derzeit keine Sitzung durchführbar, ohne dass bei Beschlüssen später eventuell...