Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

Politik

Klare Kante gegen Protestler
BVV beschloss Resolution gegen Rechtsextremismus bei Demonstrationen

Auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Linken und Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution beschlossen. Darin heißt es, dass die antisemitischen, holocaustrelativierenden Äußerungen, Drohungen und der Vandalismus im Rahmen der derzeit wöchentlich stattfindenden Demonstrationen im Bezirk auf das Schärfste verurteilt werden. Die Teilnehmer werden aufgefordert, „sich nicht mit Rechtsextremen gemein zu machen und andere Formen der politischen Partizipation zu wählen“. In...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.02.22
  • 63× gelesen
Politik

Resolution beschlossen
Lichtenberger Bezirksverordnete gegen Rassismus

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 21. März haben Linksfraktion und SPD anlässlich des internationalen Tages gegen Rassismus einen Antrag für eine BVV-Resolution zum genannten Tag eingereicht. Darin bekennen sich die Verordneten zu Vielfalt und Weltoffenheit und stellen sich gegen jegliche Form von rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten. In ihrer Rede zum Antrag sagte Claudia Engelmann von der Linksfraktion, dass die politische Arbeit der...

  • Lichtenberg
  • 31.03.19
  • 127× gelesen
Politik
Die Tribüne war mit Plakaten beklebt. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um den...

  • Friedrichshain
  • 09.04.18
  • 244× gelesen
Politik

Appell gegen Abschiebung

Spandau. Die Unterstützer der monatlichen Spandauer Mahnwache für Toleranz und ein friedliches Miteinander gegen Rassismus, Antisemitismus und Islam-Feindlichkeit schließen sich dem Appell an, den der Verein „Asyl in der Kirche Berlin“ an den Senat von Berlin gegen Abschiebungen nach Afghanistan gerichtet hat. Sie sehen in Abschiebungen in Kriegsgebiete eine Verletzung der Genfer Flüchtlingskonvention sowie der Menschenrechtscharta. Sie verweisen auf den Paragraphen 60a des Aufenthaltsgesetzes,...

  • Spandau
  • 13.03.17
  • 95× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen