Revision

Wirtschaft

Als Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) bei der Eröffnung der "Rheingauer Weinbrunnen"-Saison in diesem Jahr erstmals den Sonntag als Ruhetag ausrief, gab es vereinzelte "Buh"-Rufe. Künftig könnte das beliebte Winzerfest weiter beschnitten werden, dafür hat das Urteil des Bundesverwaltungsgericht gesorgt. | Foto: Matthias Vogel

Bundesverwaltungsgericht gibt Anwohnerklage statt
Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz war rechtswidrig genehmigt

Die Saison des „Rheingau-Weinbrunnens“ auf dem Rüdesheimer Platz ist zweifelsfrei beliebt – wenn auch nicht bei allen. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht einem gegen die Lärmbelästigung klagenden Anwohner Recht gegeben. Das Urteil könnte Auswirkungen auf das launige Treiben am Siegfriedbrunnen haben. Seit 2014 klagt sich der Anwohner durch die Instanzen. Eine lange Zeit, wenn man unter mit fortschreitender Uhrzeit lauter werdendem Lachen, Unterhaltungen und „Gegröle“ – so hat er es während...

Wilmersdorf
17.12.19
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Matthias Vogel

Blaulicht

Hätte Landeskriminalamt Tat verhindern können?
Rocker-Prozess vorm Bundesgerichtshof

Die juristische Aufarbeitung des Mordes an einem 26-Jährigen am 10. Januar 2014 an der Residenzstraße geht vor dem Bundesgerichtshof weiter. Das Landgericht hatte am 1. Oktober acht Mitglieder der Rocker-Vereinigung Hells Angels zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt. Ihr Anführer Kadir P. soll den Mord in Auftrag gegeben haben, er wurde wegen Anstiftung zum Mord verurteilt. Bei den anderen sieben Männern erkannte das Landgericht auf gemeinschaftlichen Mord. Kurz nach Mitternacht des 10....

Reinickendorf
10.10.19
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Christian Schindler

Verkehr

Oberverwaltungsgericht wies Klagen gegen Wannsee-Route ab

Steglitz-Zehlendorf. Die umstrittene Wannsee-Flugroute des BER-Flughafens ist rechtens. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin wies Klagen von Anwohnern und Gemeinden gegen die Strecke ab. Die Route ist eine von vier möglichen für Maschinen, die von der nördlichen Startbahn des Hauptstadtflughafens in Richtung Westen abfliegen. Sie führt über Zehlendorf, den Wannsee, das südliche Lichterfelde sowie über die Umlandgemeinden Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow. Auf der Strecke liegt das...

Zehlendorf
12.10.17
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Ulrike Martin

Politik

Revision beim Jugendamt

Tempelhof-Schöneberg. Das Jugendamt führt Revisionswochen durch und teilt mit, dass deswegen die Sprechstunden im Bereich Beistandschaften und Beurkundungen sowie bei der Unterhaltsvorschuss-Antragsstelle noch bis einschließlich 20. Januar entfallen. Bis dahin sind die beiden Dienststellen in der Rathausstraße 27 in Mariendorf weder persönlich noch telefonisch erreichbar. Alle weiteren Infos: 902 77 40 00. HDK