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Alles zum Thema Reza Amiri

Beiträge zum Thema Reza Amiri

Wirtschaft
Welche Zukunft hat das Café Sibylle?

Tribunal gegen Stadtrat: Knut Mildner-Spindler, die Linke und das Café Sibylle

Dass Bezirksamtsmitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bisweilen hart attackiert werden, gehört zur parlamentarischen Auseinandersetzung. In der Regel kommen die Angriffe aber von Vertretern anderer Fraktionen. Nicht so bei der Sitzung am 21. März. Da nahm die Linke ihren eigenen Stadtrat, Knut Mildner-Spindler, ins Visier. Der Grund dafür: dessen Agieren, manche meinten auch Nicht-Agieren, in Sachen Café Sibylle. Seit die Berliner Woche vor drei Wochen gemeldet hatte, dass...

  • Friedrichshain
  • 24.03.18
  • 227× gelesen
Blaulicht

Kiezscheppern und schwere Gewalt: Mehr als 130 Straftaten in der Rigaer Straße

Friedrichshain.130 Straftaten hat es in den vergangenen Monaten in der Rigaer Straße gegeben, davon allein mehr als 100 seit Jahresbeginn. Die aktuellen Übergriffe sind in der Auflistung noch gar nicht vermerkt. Die Vorfälle beziehen sich auf den Zeitraum zwischen Mitte September 2016 und Anfang Juni 2017. Das geht aus einer Anfrage von Sebastian Czaja, FDP-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus, an die Senatsinnenverwaltung hervor. Bei den Vorfällen handle es sich fast ausschließlich um...

  • Friedrichshain
  • 17.07.17
  • 109× gelesen
Politik
Geschlossenes Tor vom Wachschutz bewacht: Nicht nur die Sicherheitsmaßnahmen an der Gerhart-Hauptmann-Schule kosten eine Menge Geld.

Klage erfolgreich: Bezirk kann Gerhart-Hauptmann-Schule räumen lassen

Kreuzberg. Die Räumungsklage des Bezirks gegen die noch verbliebenen Besetzer im Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße war erfolgreich. Das Berliner Landgericht entschied am 12. Juli: Sie müssen ausziehen. Aber das wird wahrscheinlich nicht sofort passieren. Zum einen, weil gegen das Urteil noch Rechtsmittel eingelegt werden können. Zum anderen, weil der Bezirk, beziehungsweise eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein robustes Vorgehen – also eine...

  • Kreuzberg
  • 13.07.17
  • 161× gelesen
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Politik
Riza Cörtlen wollte als Auto fahrender Bezirksverordneter besondere Rechte im ruhenden Verkehr.

"Nicht Satire, sondern Unsinn": Antrag der "Partei" sorgte in BVV für wenig Spaß

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt. Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken – mit einem Ansinnen, das der überwiegende Rest der Versammlung...

  • Friedrichshain
  • 13.04.17
  • 318× gelesen
Bauen
Das Gebiet um die Weberwiese erhielt als bisher letztes im Bezirk im vergangenen Jahr einen Milieuschutzstatus.
2 Bilder

Noch mehr Milieuschutz: Bezirk soll weitere Gebiete mit diesem Status versehen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ausweisen von Milieuschutzgebieten gilt in Friedrichshain-Kreuzberg als ein Mittel gegen Mieterhöhungen und Verdrängung. Deshalb wurde 2015 bei der Stadtentwicklungsgesellschaft Asum eine Studie in Auftrag gegeben, die ermitteln sollte, in welchen Quartieren dieses Instrument angezeigt ist. Die Ergebnisse präsentierte Asum jetzt im Stadtplanungsausschuss. Kurz zusammen gefasst sieht die Stadtentwicklungsgesellschaft vor allem im Bereich des nördlichen Kreuzbergs...

  • Friedrichshain
  • 23.03.17
  • 227× gelesen
Politik

Linke mit Doppelspitze

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben bei der Wahl am 18. September 8,3 Prozentpunkte hinzugewonnen und...

  • Friedrichshain
  • 12.10.16
  • 143× gelesen
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Politik

Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht

Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären. Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen. Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im Bezirksamt. Je einer geht wie bisher an die Linkspartei und die SPD....

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
  • 117× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer Straße 94.
4 Bilder

Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine Gaststättenerlaubnis gibt. Laut Hausverwaltung sollen Flüchtlinge in...

  • Friedrichshain
  • 24.06.16
  • 252× gelesen
Politik
Knut Mildner-Spindler (Mitte), zusammen mit dem Linken Landesvorsitzenden Klaus Lederer (rechts) und Bezirkschef Pascal Meiser.

"Nicht bunt, nur grün": Die Linken stellen sich für die BVV-Wahl auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren. Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte stimmten gegen ihn, vier enthielten sich. In seiner Bewerbungsrede...

  • Friedrichshain
  • 11.04.16
  • 267× gelesen
  • 1
Politik

Inflation der Resolutionen: BVV debattiert über Rigaer Straße

Friedrichshain. Die jüngsten Vorkommnisse in der Rigaer Straße beschäftigten auch die BVV bei ihrer Sitzung am 27.Januar. Und wie zu erwarten war, sorgte das Thema für heftige Kontroversen. Das zeigte sich bereits bei den drei Resolutionen, die zur Abstimmung standen. In ihrer Zielrichtung konnten sie unterschiedlicher nicht sein. Während die Vorlage der CDU-Fraktion, die Polizeieinsätze nach dem Angriff auf einen Kontaktbereichsbeamten am 13. Januar als das richtige Mittel bewerte,...

  • Friedrichshain
  • 29.01.16
  • 178× gelesen
Wirtschaft

NPD-Gastronom ist weg

Friedrichshain. Frank D., bisheriger Betreiber des Lokals "Volkskammer" an der Straße der Pariser Kommune, hat zum 31. Oktober seine Gewerbeabmeldung für die Gaststätte eingereicht. Das erklärte Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) auf eine Anfrage des Linken-Fraktionsvorsitzenden Reza Amiri. D. ist Kommunalpolitiker der rechtsextremen NPD und sitzt in der Gemeindevertretung von Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern. Gegen ihn laufen Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das...

  • Friedrichshain
  • 09.12.15
  • 77× gelesen
Bildung
Der Schulhof wird zu voll. Eine Angst in der Hunsrück-Grundschule, wenn sie mehr Kinder aufnehmen muss.
2 Bilder

Und immer wieder die Schulpolitik

Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich dort dagegen eine weitere, dann vierte, erste Klasse aufzunehmen. Ein...

  • Kreuzberg
  • 03.07.15
  • 223× gelesen
Politik
Keine Berührungsängste. Angela Davis (Mitte) und Margot Honecker (links neben ihr).

Linke erzürnt Aussagen des Bezirkssprechers

Kreuzberg. Die amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis wollte zusammen mit ihrer Kollegin Gina Dent am 15. Mai den Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule einen Besuch abstatten.Die Visite wurde allerdings von der zuständigen Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) unterbunden. Ihre Begründung: In das Haus werden grundsätzlich keine Gäste gelassen. Aber die Damen könnten sich natürlich an jedem anderen Ort mit den Bewohnern treffen. Sollten sie keinen Platz finden, stelle ihnen der Bezirk...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 303× gelesen
  • 2
Politik

Wirt ist NPD-Kommunalpolitiker, gegen den ermittelt wird

Friedrichshain. In der Straße der Pariser Kommune befindet sich das Lokal "Volkskammer". Wie der Name vermuten lässt, macht es kulinarisch auf DDR-Nostalgie.Allerdings scheinen Würzfleisch, Jägerschnitzel oder Soljanka dort eher mit einer braunen Soße angerichtet zu werden. Betreiber der Gaststätte ist Frank D., der noch ein weiteres Restaurant in Malchow unterhält. D. sitzt für die NPD in der Gemeindevertretung der Ortschaft Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem unterhält er dort einen...

  • Friedrichshain
  • 13.05.15
  • 392× gelesen