Alles zum Thema Rino Schmiedel

Beiträge zum Thema Rino Schmiedel

Politik

Rassismus-Kritik ist keine Straftat: AfD-Politiker scheiterte mit Verleumdungsklage

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung gegen den FDP-Verordneten David Jahn eingestellt. Der liberale Kommunalpolitiker, der auch Vorsitzender der Jungen Liberalen in Nord-Berlin ist (für Pankow und Reinickendorf), hatte in der Bezirksverordnetenversammlung am 9. November 2016 den AfD-Verordneten Rino Schmiedel als „Rassisten und Reichsbürger“ bezeichnet und sich auf mehrere Veröffentlichungen im sozialen Netzwerk Facebook berufen. Schmiedel hatte...

  • Reinickendorf
  • 13.01.18
  • 1.476× gelesen
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Politik

David Jahn bleibt JuLi-Vorsitzender

Reinickendorf. Der Reinickendorfer FDP-Verordnete David Jahn ist auf der Jahreshauptversammlung der Jungen Liberalen Nordberlin (JuLis) als Vorsitzender bestätigt worden. Für Jahn stimmten 91 Prozent der Anwesenden. Ergänzt wird der Vorstand durch die Stellvertreter Helena Ruiz Uebe, Alexander Bibi und Carlo Pause. Die JuLis Nordberlin umfassen die Bezirke Reinickendorf und Pankow. Als nächstes konkretes Ziel für Reinickendorf nannte Jahn ein Jugendparlament. Er will einen entsprechenden...

  • Reinickendorf
  • 18.01.17
  • 103× gelesen
Politik

Bezirksverordnete verurteilen Gewalt: Grenzen des politischen Streits

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben auf ihrer Sitzung am 14. Dezember einstimmig eine Resolution verabschiedet, nach der Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung ist. Laut Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), Vorsteher der Bezirksverordneten, sollte dies eine Selbstverständlichkeit sein, was aber offenbar leider nicht mehr der Fall ist. Der AfD-Verordnete Rino Schmiedel behauptet, wegen seiner politischen Tätigkeit körperlich attackiert worden zu sein, und beschuldigt den...

  • Reinickendorf
  • 19.12.16
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Politik

AfD-Verordneter soll angegriffen worden sein und beschuldigt FDP der "Anstiftung"

Reinickendorf. Der AfD-Bezirksverordnete Rino Schmiedel soll am 12. November wegen seiner politischen Arbeit körperlich angegriffen worden sein. Er beschuldigt einen FDP-Verordneten als Anstifter. Laut Darstellung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Wiedenhaupt sei sein Parteifreund Schmiedel am 12. November auf dem Weg zum Supermarkt auf der Wittenauer Straße von drei Maskierten unter anderem als "Faschistenschwein" bezeichnet und körperlich angegriffen worden. Schmiedel habe die Angreifer...

  • Reinickendorf
  • 09.12.16
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Politik

Sporthallen erst 2017 nutzbar: Es fehlen neue Flüchtlingsunterkünfte

Reinickendorf. Im Bezirk leben noch 846 geflüchtete Menschen in Sporthallen. Unklar ist, wann diese leergezogen werden Nach Auskunft von Integrations- und Sozialstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) wurden insgesamt fünf Hallen im Bezirk als Notunterkünfte genutzt. Dazu gehören die der Senatsbildungsverwaltung unterstehenden Hallen der beiden Oberstufenzentren an der Cyclop- und der Kühleweinstraße, die Sporthallen der Mark-Twain- und Ellef-Ringnes-Grundschule sowie des Thomas-Mann-Gymnasiums. Die...

  • Reinickendorf
  • 15.11.16
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