Sabine Smentek

Beiträge zum Thema Sabine Smentek

Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

  • Mitte
  • 24.09.21
  • 69× gelesen
Politik

Barzahlung in Bürgerämtern

Berlin. In vier Bezirken können Bürger nur noch in bestimmten Bürgerämtern ihre Gebühren in bar zahlen. In Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau geht Bargeld nur an jeweils einem Standort, in Neukölln in den Bürgerämtern Donaustraße und Blaschkoallee. In den anderen acht Bezirken ist in allen Bürgerämtern Barzahlung möglich. Das geht aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) hervor. Ob neuer Personalausweis oder...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 61× gelesen
Blaulicht
Nachdem Wasser durch die Fassade der Polizeiwache Biesdorf gedrungen ist, fielen im Foyer Deckenteile zu Boden.

Deckenschaden im Polizeigebäude
Gipsplatten krachten in der Wache in der Cecilienstraße zu Boden

Anfang August krachten im Foyer plötzlich ein paar Gipsdeckplatten herunter. Dieser Vorfall machte wieder einmal den schlechten Zustand der Wache des Polizeiabschnitts 32 in der Cecilienstraße deutlich. „Durch die heruntergefallenen Gipsteile sind keine Personenschäden verursacht worden. Die Kosten für die Wiederherstellung der Decke werden derzeit durch ein beauftragtes Planungsbüro ermittelt“, teilte Staatsekretärin Sabine Smentek von der Senatsinnenverwaltung auf Anfrage des CDU-Abgeordneten...

  • Biesdorf
  • 10.09.21
  • 569× gelesen
Verkehr
Auch schwere Fahrzeuge können elektrisch ohne Kraftstoff betrieben werden. Die Berliner Feuerwehr testet seit dem vergangenen September Deutschlands erste E-Feuerwehr.
2 Bilder

Kaum E-Autos in öffentlichen Fuhrparks
Fahrzeugflotte soll bis 2030 umgerüstet werden, doch Senat, Bezirke, Feuerwehr und Polizei fahren zumeist noch mit Verbrennern

Die Fuhrparks der Verwaltung und öffentlicher Unternehmen sollen bis 2030 auf kohlendioxidfreie Fahrzeuge umgestellt werden. So steht’s im Berliner Energiewendegesetz (EWG). Doch bisher sind die meisten Fahrzeuge Verbrenner. Das geht aus einer Auflistung von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) hervor, die sie auf eine Anfrage des Abgeordneten Michael Efler (Die Linke) zum Thema „CO₂-freie Fahrzeuge der öffentlichen Hand“ zusammengestellt hat. Unabhängig davon, dass Elektroautos zwar beim...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 454× gelesen
  • 3
Wirtschaft
Der Netzbetrieb für Rathaus Charlottenburg wurde mit einem symbolischen Schlüssel an das ITDZ Berlin übergeben.

Netzbetrieb für Rathaus übergeben
FDP-Fraktion kritisiert mangelnde Ausstattung der Verwaltung

Der Netzbetrieb für das Rathaus Charlottenburg wurde am 1. September mit einer symbolischen Schlüsselübergabe an das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) übergeben. Jetzt ist der Netzbetrieb vollständig in der Hand des ITDZ. Damit ist Charlottenburg-Wilmersdorf ein Pilotbezirk, von dem die anderen Berliner Bezirke profitieren werden. Doch es hagelt auch Kritik. Nachdem bereits im vergangenen Jahr mehr als 600 Arbeitsplätze am Verwaltungsstandort Hohenzollerndamm umgezogen waren, betreut das...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.09.21
  • 90× gelesen
Leute

Zwei 114-jährige Berliner
Statistik zu Geburten und Sterbezahlen

Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sind eine Frau und ein Mann aktuell gemeldet, die beide 1907 geboren sind. Das geht aus den Zahlenkolonnen auf 30 Seiten hervor, die Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) für den Anfragenkönig Marcel Luthe (fraktionslos) zusammengestellt hat. Der frühere FDP-Abgeordnete wollte vom Senat wissen, wie viele Personen jeweils welchen Geburtsjahres und Geschlechts in Berlin aktuell gemeldet sind und wie sich diese Personen auf die Bezirke verteilen. Smenteks...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.08.21
  • 43× gelesen
Blaulicht

In die Feuerwehr investieren
Für drei Berufsfeuerwachen gehen die Planungen voran

Der Ortsteil Neu-Hohenschönhausen soll endlich eine Berufsfeuerwache bekommen. Bislang verfügt Neu-Hohenschönhausen über keine eigene Berufsfeuerwache. Deshalb ist seit 2016 im Gespräch, dass an der Pablo-Picasso-Straße eine neue Feuerwache gebaut wird. Den Stand der Umsetzung dieses Vorhabens erfragte Abgeordnetenhausmitglied Danny Freymark (CDU) kürzlich beim Senat. Auch an die Eidechsen wird gedacht Für das Bauvorhaben ist inzwischen das Genehmigungsverfahren abgeschlossen, teilt ihm Sabine...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 10.05.21
  • 840× gelesen
Politik

16 Millionen Euro für Microsoft

Berlin. Das Land hat für die Senatsverwaltungen, Bezirksämter, Polizeidienststellen, Finanzbehörden und andere öffentliche Einrichtungen im vergangenen Jahr 16,5 Millionen Euro für Software-Lizenzen an den US-Konzern Microsoft bezahlt. Das geht aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tobias Schulze (Die Linke) zu „Kosten von Microsoft-Lizenzen für das Land Berlin und digitale Souveränität“ hervor. 2011 lagen die Lizenzkosten noch bei 1,3...

  • Mitte
  • 15.03.21
  • 45× gelesen
  • 1
Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 72× gelesen
Politik

Bescheinigung online beantragen

Berlin. Auf dem Berliner Serviceportal kann man jetzt online eine einfache Meldebescheinigung (https://bwurl.de/162w) beantragen, die man zum Beispiel bei Umzügen, Hochzeiten oder Scheidungen braucht. Bisher musste man dazu persönlich im Bürgeramt erscheinen. Nach digitaler Bezahlung kommt die Bescheinigung per Post. Für eine „Lebensbescheinigung“ ist weiterhin „persönliche Vorsprache erforderlich“. Bei der Onlineterminbuchung in einem der Bürgerämter waren beim Selbsttest allerdings bis Ende...

  • Mitte
  • 04.02.21
  • 135× gelesen
Politik

Parkraumüberwacher im Corona-Einsatz

Berlin. 40 Mitarbeiter aus der Parkraumüberwachung wurden in die bezirklichen Ordnungsämter für Kontrollen zur Durchsetzung der Corona-Regeln abkommandiert. Sie wurden für den Corona-Einsatz zehn Tage an der Verwaltungsakademie geschult. „Die Verstärkung des Personals im Allgemeinen Ordnungsdienst ist ein wichtiger Schritt und erweitert die Handlungsspielräume bei der Ahndung unserer Corona-Regeln“, sagt Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD). Die Kollegen hatten sich freiwillig bereit erklärt,...

  • Mitte
  • 21.11.20
  • 139× gelesen
Politik
 Julia Plehnert und Yannick Haan stehen jetzt an der Spitze des größten Kreisverbandes der Sozialdemokraten in Berlin.

Jetzt im Duett: Mitte
SPD-Kreisverband wählt neue Spitze

Mitte. Die SPD Mitte hat ein neues Führungsteam. An der Spitze des Kreisverbandes steht jetzt das Duo Julia Plehnert und Yannick Haan. Beide waren zuvor langjährige Abteilungsvorsitzende der SPD Rehberge und der SPD Alexanderplatz. Zum Kreisvorstand gehören außerdem Mathias Schulz, Sabine Smentek und Jonas Littmann als stellvertretende Vorsitzende, Max Landero als Kassierer und Bettina Schulze als Schriftführerin. Mit diesem Team zieht Berlins größter Kreisverband der Sozialdemokraten in den...

  • Mitte
  • 05.10.20
  • 436× gelesen
Politik

Autoanmeldung erleichtert

Berlin. Das Chaos bei Autoanmeldungen mit wochenlangen Wartezeiten soll beseitigt werden. Privatkunden brauchen bei Onlineanmeldungen nicht mehr den elektronischen Personalausweis, sondern können ihr Fahrzeug mit der eingescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden. Laut IT-Staatssekretärin Sabine Smentek ist ein persönlicher Besuch in den Zulassungsstellen in Kreuzberg und Lichtenberg nicht mehr nötig. Die Wartezeit für Zulassungsdienste und Händler...

  • Lichtenberg
  • 19.09.20
  • 441× gelesen
Politik

Pilotprojekt zur Schulanmeldung

Berlin. Wer sein Kind an einer anderen Grundschule als die vom Schulamt zugewiesene im Einzugsbereich anmelden will, muss den Antrag ab kommenden Schuljahr nicht mehr wie bisher persönlich an der Einzugsschule abgeben. Die Senatsbildungsverwaltung startet das Pilotprojekt mit dem Basisdienst „Digitaler Antrag“. An 18 Schulen in Mitte, Pankow, Reinickendorf, Spandau und Steglitz-Zehlendorf können Eltern ihre Erstklässler digital anmelden. Während die herkömmliche Anmeldung zwischen dem 28....

  • Mitte
  • 18.09.20
  • 201× gelesen
  • 1
Bauen
Das Land Berlin investiert neun Millionen Euro in eine moderne Raumschießanlage am Polizeiabschitt 62 an der Cecilienstraße.
2 Bilder

Schusstraining ohne Gesundheitsgefahr
An der Cecilienstraße entsteht eine moderne Raumschießanlage für die Berliner Polizei

Als Reaktion auf den Skandal um belastete Schießstände hat das Land Berlin im vergangenen Jahr große Investitionen in fünf neue und hochmoderne Schießanlagen angekündigt. Eine davon entsteht an der Polizeiwache des Abschnitts 62 in der Cecilienstraße. Sie soll bis Ende dieses Jahres fertiggestellt sein. Die Schießanlage wird allen Berliner Polizisten zur Verfügung stehen. „Auf die Größe des Landes Berlin bezogen ist es von Vorteil, Fortbildungskapazitäten an verschiedenen Standorten der Stadt...

  • Biesdorf
  • 07.09.20
  • 317× gelesen
  • 1
Politik

Digitale Anträge sollen Fax ersetzen

Berlin. Auch im Digitalzeitalter wird munter gefaxt. Allein von März bis Juli gingen bei der Verwaltung rund 360.500 Faxe ein; rund 117.000 Faxe wurden versandt. Die Faxe rauschen wahrscheinlich hauptsächlich behördenintern durch die Leitungen. Wie viele von Bürgern waren, „lässt sich nicht ermitteln“, schreibt IT-Staatssekretärin Sabine Smentek auf Anfrage des Abgeordneten Bernd Schlömer (FDP) mit dem schönen Titel „Faxen wir noch oder mailen wir schon? Kundendialog im Zeitalter der...

  • Mitte
  • 02.09.20
  • 101× gelesen
Bauen

Wieder auf Topniveau
Sanierung der Feuerwache in der Altstadt Köpenick wird im September beendet

Die im August 2017 begonnene Generalsanierung der Feuerwache Köpenick am Katzengraben in der Altstadt soll im September abgeschlossen werden. Dann wird voraussichtlich auch der Umzug aus dem Ersatzstandort in der Grünauer Straße erfolgen. Die Freiwillige Feuerwehr Köpenick wird in die neue Wache wieder integriert. Wie Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Förster (FDP) mitteilte, werden im...

  • Köpenick
  • 19.08.20
  • 766× gelesen
Wirtschaft
Mindestens sechs Wochen dauert es derzeit, ein Fahrzeug zuzulassen. Berlins Autohändler fürchten um ihr Geschäft.

Zumutung Zulassungsstelle
Berlins Autohändler protestieren in einem offenen Brief gegen lange Wartezeiten

Neun große Autohäuser verlangen in einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), „die unhaltbaren Zustände in den Kfz-Zulassungsstellen zu beenden“. Der Bund hat die Mehrwertsteuer gesenkt, um den Konsum und die Wirtschaft anzukurbeln. Bei großen Anschaffungen lohnen sich drei Prozent weniger Steuer. Dass die Leute dadurch jetzt große Ausgaben wie Autokäufe vorziehen, ist also gewollt. Nur in Berlin kann man zwar ein Auto kaufen, aber nicht anmelden. „Aktuell dauert...

  • Mitte
  • 02.08.20
  • 1.313× gelesen
  • 2
  • 2
Wirtschaft
Bürgermeister Reinhard Naumann übergibt mit einem symbolischen Schlüssel den Netzbetrieb für das Dienstgebäude Hohenzollerndamm an ITDZ-Vorstand Marc Böttcher und IKT-Staatssekretärin Sabine Smentek (v.l.).

Vorreiter in Sachen Digitalisierung
Pilotprojekt am Hohenzollerndamm gestartet

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) hat offiziell den Netzbetrieb des Bezirks für das Dienstgebäude am Hohenzollerndamm an das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) übergeben. Damit wird für den Bezirk und für das Land Berlin ein wichtiger Meilenstein bei der Umsetzung des Berliner E-Government-Gesetzes erreicht. Mit der Übernahme des vollständigen Netzbetriebes durch das ITDZ bietet der Bezirk am Hohenzollerndamm seine Dienstleistungen für Bürger ab sofort auf modernster Infrastruktur und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.07.20
  • 393× gelesen
Politik

Bürgeramt sonnabends zu

Mitte. Die drei Bürgerämter im Bezirk haben mit 35 Stunden pro Woche mit am längsten geöffnet. Nur Reinickendorf liegt mit 36 Stunden noch davor. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Lenz zu den Öffnungszeiten der Berliner Bürgerämter hervor. Und die sind in den Bezirken recht unterschiedlich (alle Angaben vor der Corona-Krise). Mittes Bürgerämter haben an zwei Tagen in der Woche sogar bereits um sieben Uhr...

  • Mitte
  • 14.04.20
  • 174× gelesen
Politik

Dienstleistungen online

Berlin. Über service.berlin.de werden von Bezirken und Behörden Informationen über 700 Dienstleistungen bereitgestellt. Der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier wollte wissen, welche Dienstleistungen am gefragtesten sind. IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) hat die Top 100 aufgelistet. Mit Abstand am meisten werden Infos zur Wohnungsanmeldung aufgerufen. Es folgen Ausweis beantragen, Führungszeugnis, Reisepass, Meldebescheinigung. Auf Platz 100 steht Umtausch eines Kartenführerscheins. Bis Ende...

  • Mitte
  • 22.01.20
  • 103× gelesen
Politik

Alte Diensthandys nur noch Schrott

Mitte. Für was sich Abgeordnete so alles interessieren. Stefan Ziller von den Grünen wollte etwas über die „Nutzungsdauer von Smartphones in der Berliner Verwaltung“ wissen und über die Wiederverwertung abgeschriebener Geräte. Alte Handy werden nach Abschreibungsliste spätestens nach einer „Nutzungsdauer von fünf Jahren“ aussortiert, sagt, IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD). Weil die Telefone „aufgrund der sehr hohen Abnutzung nur im Einzelfall noch gebrauchsfähig sind“, werden die...

  • Mitte
  • 23.12.19
  • 103× gelesen
Politik

Geschlechterrollen durchbrechen
Kinder- und Jugendprojekte können sich um den Erika-Heß-Preis bewerben

Die SPD Mitte stiftet erneut den Erika-Heß-Preis und will am 14. September „Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen in Mitte auszeichnen, die sich beispielhaft für gelebte Geschlechterdemokratie von Mädchen* und Jungen* einsetzen.“ Dafür gibt es 1000 Euro. Vier Projekte wurden im vergangene Jahr ausgewählt. Solche Projekte „zum Durchbrechen von Geschlechterrollen“ will die SPD Mitte erneut würdigen. „Als ehemalige Jugendstadträtin in Mitte habe ich viele tolle Kinder und Jugendliche...

  • Mitte
  • 22.05.19
  • 71× gelesen
Politik

Amtsrechner in der Update-Falle
Tausende Computer brauchen Windows 10

Bis Ende November müssen alle Rechner im Netz der Berliner Verwaltung auf das aktuelle Betriebssystem Windows 10 umgerüstet sein. Bisher wurde erst ein Bruchteil umgestellt. Das Problem ist vor allem die Spezialsoftware, die von den Programmieren nicht für Windows 10 freigegeben ist. Droht in den Ämtern ein Computerchaos? Weil der Software-Riese Microsoft im Januar 2020 seinen Support für sein altes Betriebssystem Windows 7 einstellt, stecken Amtsrechner in der Update-Falle. Ohne Update auf das...

  • Mitte
  • 17.04.19
  • 301× gelesen
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