Sabine Smentek

Beiträge zum Thema Sabine Smentek

Wirtschaft
Mindestens sechs Wochen dauert es derzeit, ein Fahrzeug zuzulassen. Berlins Autohändler fürchten um ihr Geschäft.

Zumutung Zulassungsstelle
Berlins Autohändler protestieren in einem offenen Brief gegen lange Wartezeiten

Neun große Autohäuser verlangen in einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), „die unhaltbaren Zustände in den Kfz-Zulassungsstellen zu beenden“. Der Bund hat die Mehrwertsteuer gesenkt, um den Konsum und die Wirtschaft anzukurbeln. Bei großen Anschaffungen lohnen sich drei Prozent weniger Steuer. Dass die Leute dadurch jetzt große Ausgaben wie Autokäufe vorziehen, ist also gewollt. Nur in Berlin kann man zwar ein Auto kaufen, aber nicht anmelden. „Aktuell...

  • Mitte
  • 02.08.20
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Wirtschaft
Bürgermeister Reinhard Naumann übergibt mit einem symbolischen Schlüssel den Netzbetrieb für das Dienstgebäude Hohenzollerndamm an ITDZ-Vorstand Marc Böttcher und IKT-Staatssekretärin Sabine Smentek (v.l.).

Vorreiter in Sachen Digitalisierung
Pilotprojekt am Hohenzollerndamm gestartet

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) hat offiziell den Netzbetrieb des Bezirks für das Dienstgebäude am Hohenzollerndamm an das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) übergeben. Damit wird für den Bezirk und für das Land Berlin ein wichtiger Meilenstein bei der Umsetzung des Berliner E-Government-Gesetzes erreicht. Mit der Übernahme des vollständigen Netzbetriebes durch das ITDZ bietet der Bezirk am Hohenzollerndamm seine Dienstleistungen für Bürger ab sofort auf modernster Infrastruktur...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.07.20
  • 242× gelesen
Politik

Bürgeramt sonnabends zu

Mitte. Die drei Bürgerämter im Bezirk haben mit 35 Stunden pro Woche mit am längsten geöffnet. Nur Reinickendorf liegt mit 36 Stunden noch davor. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Lenz zu den Öffnungszeiten der Berliner Bürgerämter hervor. Und die sind in den Bezirken recht unterschiedlich (alle Angaben vor der Corona-Krise). Mittes Bürgerämter haben an zwei Tagen in der Woche sogar bereits um sieben Uhr...

  • Mitte
  • 14.04.20
  • 139× gelesen
Politik

Dienstleistungen online

Berlin. Über service.berlin.de werden von Bezirken und Behörden Informationen über 700 Dienstleistungen bereitgestellt. Der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier wollte wissen, welche Dienstleistungen am gefragtesten sind. IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) hat die Top 100 aufgelistet. Mit Abstand am meisten werden Infos zur Wohnungsanmeldung aufgerufen. Es folgen Ausweis beantragen, Führungszeugnis, Reisepass, Meldebescheinigung. Auf Platz 100 steht Umtausch eines Kartenführerscheins. Bis Ende...

  • Mitte
  • 22.01.20
  • 98× gelesen
Politik

Alte Diensthandys nur noch Schrott

Mitte. Für was sich Abgeordnete so alles interessieren. Stefan Ziller von den Grünen wollte etwas über die „Nutzungsdauer von Smartphones in der Berliner Verwaltung“ wissen und über die Wiederverwertung abgeschriebener Geräte. Alte Handy werden nach Abschreibungsliste spätestens nach einer „Nutzungsdauer von fünf Jahren“ aussortiert, sagt, IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD). Weil die Telefone „aufgrund der sehr hohen Abnutzung nur im Einzelfall noch gebrauchsfähig sind“, werden die...

  • Mitte
  • 23.12.19
  • 83× gelesen
Politik

Geschlechterrollen durchbrechen
Kinder- und Jugendprojekte können sich um den Erika-Heß-Preis bewerben

Die SPD Mitte stiftet erneut den Erika-Heß-Preis und will am 14. September „Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen in Mitte auszeichnen, die sich beispielhaft für gelebte Geschlechterdemokratie von Mädchen* und Jungen* einsetzen.“ Dafür gibt es 1000 Euro. Vier Projekte wurden im vergangene Jahr ausgewählt. Solche Projekte „zum Durchbrechen von Geschlechterrollen“ will die SPD Mitte erneut würdigen. „Als ehemalige Jugendstadträtin in Mitte habe ich viele tolle Kinder und...

  • Mitte
  • 22.05.19
  • 54× gelesen
Politik

Amtsrechner in der Update-Falle
Tausende Computer brauchen Windows 10

Bis Ende November müssen alle Rechner im Netz der Berliner Verwaltung auf das aktuelle Betriebssystem Windows 10 umgerüstet sein. Bisher wurde erst ein Bruchteil umgestellt. Das Problem ist vor allem die Spezialsoftware, die von den Programmieren nicht für Windows 10 freigegeben ist. Droht in den Ämtern ein Computerchaos? Weil der Software-Riese Microsoft im Januar 2020 seinen Support für sein altes Betriebssystem Windows 7 einstellt, stecken Amtsrechner in der Update-Falle. Ohne Update auf...

  • Mitte
  • 17.04.19
  • 257× gelesen
Politik
Ramona Reiser in ihrem neuen Stadtratbüro. Die Couch hat ihre Vor-Vorgängerin, Innenstaatssekretärin Sabine Smentek, stehengelassen.

Mittes jüngste Stadträtin
Ramona Reiser, 33 Jahre alt, leitet eine Behörde mit 600 Mitarbeitern

Ende Dezember hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Kandidatin der Linken als Nachfolgerin von Sandra Obermeyer zur neuen Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste gewählt. Am 2. Januar wurde Ramona Reiser vereidigt. „Noch ist alles super ungewohnt“, sagt Ramona Reiser zu ihrem neuen Arbeitsplatz in der siebten Etage des Rathauses Mitte in der Karl-Marx-Allee 31. Wenn sie aus dem Fenster ihres kleinen und eher spartanisch eingerichteten Stadtratbüros schaut, kann sie ihren...

  • Mitte
  • 13.01.19
  • 1.167× gelesen
Politik

Warten auf Geburtsurkunden

Mitte. Im Standesamt Mitte waren im Dezember noch 400 „Verwaltungsvorgänge zur Ausstellung von Geburtsurkunden“ und damit die meisten in den Bezirken, offen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage der FDP-Abgeordneten Maren Jasper-Winter zur Situation in den Standesämtern vor. Gar keine offenen Fälle gab es 2018 in den Standesämtern Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg. In den anderen Standesämtern lag der Antragsstau zwischen 50 und 400...

  • Mitte
  • 07.01.19
  • 291× gelesen
Politik

Senat plant keine Umbenennung

Prenzlauer Berg. Die BVV möchte zwar, dass der Senat die Benennung des Sportparks an der Cantianstraße nach Friedrich Ludwig Jahn kritisch prüft, aber derzeit beabsichtigt der Senat nicht, die Sportanlage umzubenennen. Das teilt Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) mit. Bei der Bewertung der Person Friedrich Ludwig Jahns seien mehrere Facetten zu berücksichtigen. Neben den antisemitischen Positionen Jahns müsse „auch sein Wirken als...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.09.18
  • 80× gelesen
Politik

Kühne jetzt im Verwaltungsrat

Pankow. Torsten Kühne (CDU), Stadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit, ist mit sofortiger Wirkung vom Rat der Bürgermeister in den Verwaltungsrat des IT-Dienstleistungszentrums Berlin (IDTZ) berufen worden. Er folgt Mittes Stadtrat Carsten Spallek (CDU), der dieses Gremium auf eigenen Wunsch verließ. Der Verwaltungsrat des landeseigenen IT-Dienstleisters überwacht die ordnungsgemäße Geschäftsführung des ITDZ. Er hat fünf Mitglieder, die vom Senat und dem Rat der...

  • Pankow
  • 22.08.18
  • 83× gelesen
Politik
Loch im Gehweg: Zirka fünf Wochen nach der Meldung über die Ordnungsamt-App war der Poller ersetzt.

Mitte meldet Mängel online
App und Website „Ordnungsamt-Online“ werden von Bürgern rege genutzt

Im Bezirk Mitte werden die meisten Meldungen über Mängel und Probleme im öffentlichen Raum an das Online-Ordnungsamt gemeldet. Wie aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Ziller hervorgeht, wurden im Bezirk Mitte 2017 insgesamt 21 412 Anliegen an das „Ordnungsamt-Online“ übermittelt (11 606 Fälle über die Website und 9806 über die Handy-App). Bei neun Meldungen stand der Status noch auf offen, der Rest war erledigt. Auch...

  • Mitte
  • 27.06.18
  • 298× gelesen
Politik
Bevor de Hochzeitstorte angeschnitten werden kann, müssen Paare den Terminkampf im Standesamt bestehen.

Wer in Mitte heiraten will, muss weiterhin Geduld haben

Die Situation im Standesamt Mitte ist „weiterhin angespannt“, sagt die zuständige Sadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke). Trotz neuen Personals hat die Beurkundung von Geburten und Sterbefällen Vorrang gegenüber Eheschließungen. 28 Bezirksamtsmitarbeiter berlinweit haben im September das „Grundseminar Standesbeamte“ bestanden, zwei pensionierte Standesbeamte sind nach Bitten der Behörden aus dem Ruhestand zurückgekehrt, sechs Regierungsinspektoren wurden in die bezirklichen Standesämter...

  • Mitte
  • 18.02.18
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Politik

Standesbeamte auf Bestellung

Mitte. Um das Chaos in den Standesämtern abzumildern, hat die für Bürgerdienste verantwortliche Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) die Bezirke mit Personalnot aufgefordert, Anträge auf „Notfallbestellung von Personal“ zu stellen. Bezirke, die bei der Senats-innenverwaltung eine sogenannte Notfallbestellung beantragen, sollen innerhalb von 48 Stunden Standesbeamte von anderen Bezirken bekommen. Wie berichtet, ist es für die Bürger extrem schwierig, im Standesamt Mitte eine Eheschließung zu...

  • Mitte
  • 25.06.17
  • 568× gelesen
Bildung
Unterricht, der Spaß macht: Yahya und Dilan bei der Arbeit. Graffiti-Künstler Josef Dube und Kunstlehrerin Christiane Guse schauen zu.
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Graffiti im Untergrund: Schüler des Weddinger Diesterweg-Gymnasiums machen maroden Tunnel zum Kunstwerk

Mitte. Elftklässler des Weddinger Diesterweg-Gymnasiums besprühen seit Wochen die Wände des maroden Fußgängertunnels unter der Leipziger Straße (Höhe Jerusalemer Straße). Doch statt die Polizei zu alarmieren, bringen Anwohner Kuchen und Getränke. Hunderte Quadratmeter zum Besprühen, und das alles legal und äußerst erwünscht. Anders als die nächtlichen Sprayer, die in den vergangenen Jahren den Fußgängertunnel unter der Leipziger Straße beschmiert haben, drücken die Jungen und Mädchen vom...

  • Mitte
  • 31.05.17
  • 574× gelesen
Politik

Eine saubere Sache: Eine Millionen Euro für Sanierung von Schultoiletten

Wedding. Der Senat stellt auch 2017 Mitte wieder eine Millionen Euro aus dem Sanitärsanierungsprogramm zur Verfügung, wie die Sondermittel für marode Schultoiletten heißen. Seit Jahren gibt es Ärger und Wut über marode Schultoiletten. Undichte Rohre, beißender Uringestank, kaputte Fußbodenentwässerungen: Immer wieder gibt es Berichte, dass Kinder in die Hosen machen, weil sie sich auf den Toiletten ekeln. Mit einer Million Euro aus dem Sanierungsprogramm können in diesem Jahr Bauarbeiten an...

  • Wedding
  • 11.05.17
  • 158× gelesen
Bauen
Das Schulamt möchte die marode Schule an der Adalbertstraße sanieren und durch Anbautendie Kapazität verdoppeln oder einen kompletten Neubau errichten.
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Pläne für Plattenbauruine: Abriss oder Anbau: Bezirk aktiviert Schulstandort in der Adalbertstraße

Mitte. Das Bezirksamt will die seit mehr als zehn Jahren leerstehende Plattenbauschule an der Adalbertstraße 53 zur Grundschule machen. Derzeit wird geprüft, ob der marode Plattenbau abgerissen und einem Neubau weichen oder saniert und erweitert werden soll. Immer mehr neue Häuser, immer mehr Wohnungen, immer mehr Kinder: Wegen steigender Einwohnerzahlen reichen die Schulplätze überall nicht aus. Mit mobilen Ergänzungsbauten versucht das Schulamt, den Bedarf zu decken, aber auch die...

  • Mitte
  • 18.03.17
  • 1.412× gelesen
Bauen
Drei Klassen werden seit November in mobilen Schulcontainern auf dem Sportplatz unterrichtet.
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Umbau der Charlotte-Pfeffer-Schule steckt fest: Bezirk und Architekten streiten

Mitte. Der seit mehr als zehn Jahren geplante Um- und Neubau der Charlotte-Pfeffer-Schule zum Förderzentrum „Geistige Entwicklung“ steckt wegen Rechtsstreitigkeiten zwischen den Architekten und dem Bezirksamt fest. Jetzt überlegt Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU), einen modularen Ergänzungsbau (MEB) aufzustellen. Bereits 2008 hatte das Moabiter Architektenbüro Numrich Albrecht Klumpp (NAK) einen Wettbewerb zum Umbau der früheren Berolina-Oberschule gewonnen. Doch von dem U-förmigen Anbau an...

  • Mitte
  • 03.02.17
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Politik
Stephan von Dassel wird erster grüner Bürgermeister von Mitte.
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SPD und Grüne regieren: Stephan von Dassel wird Bürgermeister von Mitte

Mitte. Nach wochenlangen Verhandlungen steht die Zählgemeinschaft im Bezirk. SPD und Grüne einigten sich auf eine Zusammenarbeit. Sein Lächeln auf dem gemeinsamen Foto nach der konstituierenden Sitzung der neuen 14-köpfigen SPD-Fraktion wirkt gequält. Noch-Bürgermeister Christian Hanke ist lediglich Fraktionsmitglied. Ob er das bleiben wird und sich als einfacher BVV-Verordneter auf die SPD-Bank setzt, ist ungewiss. Fragen zu seiner Zukunft beantwortet Hanke nicht. Er, seit zehn Jahren Chef im...

  • Mitte
  • 21.10.16
  • 933× gelesen
Politik
Siggi Kühbauer darf seine Wohnung auf dem Gelände des Kinderbauernhofes nur noch über einen extra gebauten Laufkäfig von der Triftstraße aus betreten.
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Ganz Deutschland lacht über Wedding-Posse

Wedding. Der groteske Kleinkrieg, den Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) gegen den Gründer der Weddinger Kinderfarm an der Luxemburger Straße 25 führt, ist mittlerweile Stoff deutscher TV-Satireshows. Am 30. November ist die Wedding-Posse Thema bei RTL in Mario Barths Steuerverschwendungssendung „Mario Barth deckt auf“. Erst musste er zwischen zwei weißen, auf den Boden gemalten Strichen laufen. Jetzt hat das Bezirksamt einen mit schwarzen Sichtschutzplanen verkleideten Zugangsweg aus...

  • Wedding
  • 21.10.16
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Bauen

Bezirk denkt über Verkleinerung des Turnhallen-Neubaus nach, weil das Geld fehlt

Gesundbrunnen. Die Ersatzsporthalle, die wegen des geplanten Wohnungsbauprojektes auf dem Gelände des seit dem Jahre 2011 leer stehenden Diesterweg-Gymnasiums an der Swinemünder Straße gebaut werden soll, könnte viel kleiner werden als ursprünglich vorgesehen. Wie berichtet, hängt das Wohnungsbauprojekt für 360 preiswerte Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft degewo und des privaten Nonprofit-Projektträgers ps wedding auf dem Sportplatzgelände des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums in der...

  • Gesundbrunnen
  • 30.09.16
  • 77× gelesen
Bauen
Die BMS hat jetzt ein blaues Schild an das Schultor gehängt. Dass der Spielplatz öffentlich ist, geht daraus nicht hervor.

Spielplatz auf Privatschulhof: Nach Protesten aus dem Bezirksamt haben Anwohner wieder Zugang

Mitte. Ein kleines Schild am mit Wachschutz besetzten Eingang der Berlin Metropolitan School (BMS) in der Torstraße 212 weist darauf hin, dass es auf dem Schulhof einen Spielplatz gibt. Das Schild hat die BMS jetzt mit Kabelbindern an das Gittertor gehängt. Damit kommt die Privatschule der Forderung des Bezirksamtes nach, den öffentlichen Spielplatz für die Nachbarschaft zugänglich zu machen. Dass der Spielplatz hinter dem bewachten Eingang nicht von den Schülern genutzt werden darf, werden...

  • Mitte
  • 28.09.16
  • 657× gelesen
Bildung
Im früheren Rektorenhaus in der Auguststraße 21 sind die kommunale Galerie „weisser elefant“, die Klezmer Schule und das Kunstprojekt Farbklang untergebracht.
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Bilder oder Bildung: Schulamt braucht Gebäude in der Auguststraße

Mitte. Seit Jahren streiten Kulturamt und Schulamt über das Gebäude in der Auguststraße 21. Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) braucht es wegen steigender Schülerzahlen im Zentrum. Mittes letzte kommunale Galerie „weisser elefant“ müsste dann raus. Die frühere Nikolai-Ostrowski-Oberschule für Sehbehinderte in der Auguststraße 20, wie sie zu DDR-Zeiten hieß, wurde jahrelang als Kulturhaus genutzt. Wegen des Kinderbooms in Mitte hatte der Bezirk vor ein paar Jahren die Schule am Koppenplatz...

  • Mitte
  • 24.09.16
  • 346× gelesen
Politik
Comeback von Ephraim Gothe? Der frühere SPD-Baustadtrat (2006 bis 2011) will ins Bezirksamt. Die Partei könnte ihn, wenn Bürgermeister Christian Hanke den Chefsessel verliert, dafür nominieren.
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Mittes Parteien pokern um das Bauressort: Kommt Gothe wieder?

Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die Grünen sind stärkste Fraktion und haben 14 Sitze in der BVV (insgesamt...

  • Mitte
  • 22.09.16
  • 751× gelesen
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