Sabine Smentek

Beiträge zum Thema Sabine Smentek

Soziales

Verstöße gegen Corona-Regeln

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

  • Mitte
  • 24.09.21
  • 106× gelesen
Politik

Barzahlung in Bürgerämtern

Berlin. In vier Bezirken können Bürger nur noch in bestimmten Bürgerämtern ihre Gebühren in bar zahlen. In Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau geht Bargeld nur an jeweils einem Standort, in Neukölln in den Bürgerämtern Donaustraße und Blaschkoallee. In den anderen acht Bezirken ist in allen Bürgerämtern Barzahlung möglich. Das geht aus der Antwort von IT-Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) hervor. Ob neuer Personalausweis oder...

  • Mitte
  • 17.09.21
  • 464× gelesen
Verkehr
Auch schwere Fahrzeuge können elektrisch ohne Kraftstoff betrieben werden. Die Berliner Feuerwehr testet seit dem vergangenen September Deutschlands erste E-Feuerwehr. | Foto:  Dirk Jericho
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Kaum E-Autos in öffentlichen Fuhrparks
Fahrzeugflotte soll bis 2030 umgerüstet werden, doch Senat, Bezirke, Feuerwehr und Polizei fahren zumeist noch mit Verbrennern

Die Fuhrparks der Verwaltung und öffentlicher Unternehmen sollen bis 2030 auf kohlendioxidfreie Fahrzeuge umgestellt werden. So steht’s im Berliner Energiewendegesetz (EWG). Doch bisher sind die meisten Fahrzeuge Verbrenner. Das geht aus einer Auflistung von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) hervor, die sie auf eine Anfrage des Abgeordneten Michael Efler (Die Linke) zum Thema „CO₂-freie Fahrzeuge der öffentlichen Hand“ zusammengestellt hat. Unabhängig davon, dass Elektroautos zwar beim...

  • Mitte
  • 09.09.21
  • 806× gelesen
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Politik

8500 Kontrollen in Gaststätten

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

  • Mitte
  • 13.02.21
  • 90× gelesen
Politik

Bescheinigung online beantragen

Berlin. Auf dem Berliner Serviceportal kann man jetzt online eine einfache Meldebescheinigung (https://bwurl.de/162w) beantragen, die man zum Beispiel bei Umzügen, Hochzeiten oder Scheidungen braucht. Bisher musste man dazu persönlich im Bürgeramt erscheinen. Nach digitaler Bezahlung kommt die Bescheinigung per Post. Für eine „Lebensbescheinigung“ ist weiterhin „persönliche Vorsprache erforderlich“. Bei der Onlineterminbuchung in einem der Bürgerämter waren beim Selbsttest allerdings bis Ende...

  • Mitte
  • 04.02.21
  • 166× gelesen
Politik

Parkraumüberwacher im Corona-Einsatz

Berlin. 40 Mitarbeiter aus der Parkraumüberwachung wurden in die bezirklichen Ordnungsämter für Kontrollen zur Durchsetzung der Corona-Regeln abkommandiert. Sie wurden für den Corona-Einsatz zehn Tage an der Verwaltungsakademie geschult. „Die Verstärkung des Personals im Allgemeinen Ordnungsdienst ist ein wichtiger Schritt und erweitert die Handlungsspielräume bei der Ahndung unserer Corona-Regeln“, sagt Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD). Die Kollegen hatten sich freiwillig bereit erklärt,...

  • Mitte
  • 21.11.20
  • 166× gelesen
Politik

Autoanmeldung erleichtert

Berlin. Das Chaos bei Autoanmeldungen mit wochenlangen Wartezeiten soll beseitigt werden. Privatkunden brauchen bei Onlineanmeldungen nicht mehr den elektronischen Personalausweis, sondern können ihr Fahrzeug mit der eingescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden. Laut IT-Staatssekretärin Sabine Smentek ist ein persönlicher Besuch in den Zulassungsstellen in Kreuzberg und Lichtenberg nicht mehr nötig. Die Wartezeit für Zulassungsdienste und Händler...

  • Lichtenberg
  • 19.09.20
  • 472× gelesen
Politik

Pilotprojekt zur Schulanmeldung

Berlin. Wer sein Kind an einer anderen Grundschule als die vom Schulamt zugewiesene im Einzugsbereich anmelden will, muss den Antrag ab kommenden Schuljahr nicht mehr wie bisher persönlich an der Einzugsschule abgeben. Die Senatsbildungsverwaltung startet das Pilotprojekt mit dem Basisdienst „Digitaler Antrag“. An 18 Schulen in Mitte, Pankow, Reinickendorf, Spandau und Steglitz-Zehlendorf können Eltern ihre Erstklässler digital anmelden. Während die herkömmliche Anmeldung zwischen dem 28....

  • Mitte
  • 18.09.20
  • 225× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Mindestens sechs Wochen dauert es derzeit, ein Fahrzeug zuzulassen. Berlins Autohändler fürchten um ihr Geschäft. | Foto: Christian Hahn

Zumutung Zulassungsstelle
Berlins Autohändler protestieren in einem offenen Brief gegen lange Wartezeiten

Neun große Autohäuser verlangen in einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), „die unhaltbaren Zustände in den Kfz-Zulassungsstellen zu beenden“. Der Bund hat die Mehrwertsteuer gesenkt, um den Konsum und die Wirtschaft anzukurbeln. Bei großen Anschaffungen lohnen sich drei Prozent weniger Steuer. Dass die Leute dadurch jetzt große Ausgaben wie Autokäufe vorziehen, ist also gewollt. Nur in Berlin kann man zwar ein Auto kaufen, aber nicht anmelden. „Aktuell dauert...

  • Mitte
  • 02.08.20
  • 1.626× gelesen
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Politik

Eine saubere Sache: Eine Millionen Euro für Sanierung von Schultoiletten

Wedding. Der Senat stellt auch 2017 Mitte wieder eine Millionen Euro aus dem Sanitärsanierungsprogramm zur Verfügung, wie die Sondermittel für marode Schultoiletten heißen. Seit Jahren gibt es Ärger und Wut über marode Schultoiletten. Undichte Rohre, beißender Uringestank, kaputte Fußbodenentwässerungen: Immer wieder gibt es Berichte, dass Kinder in die Hosen machen, weil sie sich auf den Toiletten ekeln. Mit einer Million Euro aus dem Sanierungsprogramm können in diesem Jahr Bauarbeiten an...

  • Wedding
  • 11.05.17
  • 182× gelesen
Politik
Stephan von Dassel wird erster grüner Bürgermeister von Mitte. | Foto: Dirk Jericho
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SPD und Grüne regieren: Stephan von Dassel wird Bürgermeister von Mitte

Mitte. Nach wochenlangen Verhandlungen steht die Zählgemeinschaft im Bezirk. SPD und Grüne einigten sich auf eine Zusammenarbeit. Sein Lächeln auf dem gemeinsamen Foto nach der konstituierenden Sitzung der neuen 14-köpfigen SPD-Fraktion wirkt gequält. Noch-Bürgermeister Christian Hanke ist lediglich Fraktionsmitglied. Ob er das bleiben wird und sich als einfacher BVV-Verordneter auf die SPD-Bank setzt, ist ungewiss. Fragen zu seiner Zukunft beantwortet Hanke nicht. Er, seit zehn Jahren Chef im...

  • Mitte
  • 21.10.16
  • 1.055× gelesen
Politik
Siggi Kühbauer darf seine Wohnung auf dem Gelände des Kinderbauernhofes nur noch über einen extra gebauten Laufkäfig von der Triftstraße aus betreten. | Foto: Dirk Jericho
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Ganz Deutschland lacht über Wedding-Posse

Wedding. Der groteske Kleinkrieg, den Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) gegen den Gründer der Weddinger Kinderfarm an der Luxemburger Straße 25 führt, ist mittlerweile Stoff deutscher TV-Satireshows. Am 30. November ist die Wedding-Posse Thema bei RTL in Mario Barths Steuerverschwendungssendung „Mario Barth deckt auf“. Erst musste er zwischen zwei weißen, auf den Boden gemalten Strichen laufen. Jetzt hat das Bezirksamt einen mit schwarzen Sichtschutzplanen verkleideten Zugangsweg aus...

  • Wedding
  • 21.10.16
  • 4.960× gelesen
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Politik
Comeback von Ephraim Gothe? Der frühere SPD-Baustadtrat (2006 bis 2011) will ins Bezirksamt. Die Partei könnte ihn, wenn Bürgermeister Christian Hanke den Chefsessel verliert, dafür nominieren. | Foto: Dirk Jericho
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Mittes Parteien pokern um das Bauressort: Kommt Gothe wieder?

Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die Grünen sind stärkste Fraktion und haben 14 Sitze in der BVV (insgesamt...

  • Mitte
  • 22.09.16
  • 851× gelesen
  • 1
Politik
Fotografieren verboten. Um den Kinderbunten Bauernhof tobt ein bizarrer Kleinkrieg gegen den Gründer der Kinderfarm, der auf dem Gelände einen Wohnsitz hat. | Foto: Dirk Jericho

Grotesker Kleinkrieg im Kinderzoo

Wedding. Nach der polizeilichen Räumung des Vereins Weddinger Kinderfarm als Träger des Minitierparks am 20. Juni versucht Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD), den Gründer Siegfried Kühbauer vom Gelände zu bekommen. Er darf nur auf einer markierten Linie auf dem Weg zu seiner Unterkunft. Die neuen Betreiber vom Kinderbunten Bauernhof, wie der Minizoo an der Luxemburger Straße jetzt heißt, führen Buch, wann Siggi Kühbauer kommt und geht. Wenn er den Strich verlässt, wird die Polizei gerufen...

  • Wedding
  • 19.08.16
  • 2.525× gelesen
  • 3
Bauen

Schule hinterm Rathaus?

Wedding. Auf dem Parkplatz hinter dem Rathaus Wedding an der Genter Straße könnte eine Oberschule gebaut werden, sagt Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD). Das Planungsbüro Jahn, Mack und Partner erarbeitet derzeit ein bezirkliches soziales Infrastrukturkonzept (SiKo), das zukünftigen Bedarf an neuen Schulen, Kitas und anderen Einrichtungen prognostiziert und potenzielle Baugrundstücke benennt. Im Rahmen des SiKo wird auch geprüft, ob die Fläche hinter dem Rathaus für einen Schulneubau geeignet...

  • Wedding
  • 19.07.16
  • 86× gelesen
Politik
Polizisten unterstützten am 20. Juni die Räumung der Weddinger Kinderfarm. | Foto: Dirk Jericho
12 Bilder

Weddinger Kinderfarm an der Luxemburger Straße vom Bezirk geräumt

Wedding. Der von Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) erwirkte Räumungstitel gegen den Verein Weddinger Kinderfarm als Träger des Minitierparks wurde am 20. Juni mit polizeilicher Unterstützung vollstreckt. Weinende Kinder, Sprechchöre, Sitzblockaden. Dutzende Unterstützer hatten sich am Vormittag auf der Kinderfarm versammelt und das Gelände besetzt. Darunter auch die Weddinger Autorin Sarah Waterfeld ("Sex mit Gysi"), die ihre Kindheit auf dem Weddinger Bauernhof verbracht hat. „Siggi...

  • Wedding
  • 22.06.16
  • 5.229× gelesen
  • 2
Soziales

Kitastelle bis 14. Juli geschlossen

Mitte. Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) schließt erneut die Kitagutscheinstelle im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31. Bis zum 14. Juli gibt es Dienstag und Donnerstag keine Sprechstunden für das Publikum. Die Telefonsprechstunden am Montag, Mittwoch und Freitag finden wie bisher von 10 bis 11 Uhr statt. Wie bereits in den Vorjahren sind Aktenberge der Grund dafür, dass die Mitarbeiter auf persönliche Beratungen im Jugendamt verzichten. Der Antragsstau muss abgearbeitet werden. Laut...

  • Mitte
  • 16.06.16
  • 50× gelesen
Sport

Bezirk stoppt Personalabbau bei Sportanlagen / 17 Sportplatzwarte bleiben

Mitte. Das Bezirksamt stoppt den beschlossenen Abbau der Sportplatzwarte-Stellen. Denn die Vergabe an externe Firmen ist teurer. Streichen, kürzen, reduzieren. Das Bezirksamt muss in allen Bereichen Personal abbauen, so die Vorgabe des Senats. Auch das Grünflächenamt musste 40 Stellen abbauen. Mit dem eingesparten Geld für die Reinigungskräfte konnten die adäquaten Leistungen aber nicht eingekauft werden. Die Folge: Parks werden zum Beispiel nicht mehr am Wochenende gereinigt. Sportstadträtin...

  • Mitte
  • 10.06.16
  • 131× gelesen
Bildung
Früher gab es auf den Fluren der Schule Wasserspender, zeigt Jens Alder, dessen Sohn die dritte Klasse auf der Anna-Lindh-Grundschule besucht. | Foto: Dirk Jericho

Duftende Schulflure: Gebäudereiniger putzen auf Elternwunsch Anna-Lindh-Schule

 Jetzt holen die Eltern der Anna-Lindh-Grundschule in der Guineastraße 17 schon Putzfirmen in die Schule, um den Dreck wegzubekommen. Der Flur im zweiten Obergeschoss duftet nach Flieder. Putzprofi Sven Andelewski von der Firma Alba Facility Solutions zieht die Einscheibmaschine über das Linoleum und doziert auf Nachfrage über das Nassscheuerverfahren: Die alte Versiegelung herunterschrubben, die Dreckbrühe absaugen und über Nacht die neue Versiegelung trocknen lassen – fertig ist der neue...

  • Wedding
  • 30.05.16
  • 956× gelesen
Bildung

Bezirk braucht mehr Schulen: In vier Jahren 6000 Schüler mehr

Mitte. Berlin wächst, vor allem im Zentrum. Die vorhandenen Schulplätze reichen nicht mehr aus. Laut neuestem Schulentwicklungsplan (SEP) soll das Problem durch mobile Anbauten, Verdichtungen und auch Neubau gelöst werden. 4400 Grundschüler mehr ab 2020 (derzeit 15 300 Schüler), so die Prognose im SEP. An den Oberschulen werden 1400 zusätzliche Plätze ab 2020 benötigt (derzeit 9800 Schüler). Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) hat jetzt ein Konzept vorgelegt, um weitere Schulplätze zu...

  • Mitte
  • 14.05.16
  • 241× gelesen
Sport
Oliver Kahn hat mit seiner Stiftung drei Safe-Hubs in Südafrika errichtet. Jetzt will er Deutschlands erstes Fußball-Bildungszentrum in Wedding bauen. | Foto: Oliver Kahn Stiftung / Micky Wiswedel
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Deutschlands erstes Fußball-Bildungszentrum entsteht an der Ruheplatzstraße

Wedding. Schon 2017 will die Oliver-Kahn-Stiftung auf dem Gelände des jetzigen Gemeinschaftsgartens "Himmelbeet" in der Ruheplatzstraße 12 ein einzigartiges Projekt für benachteiligte Kinder und Jugendliche errichten. Der Bezirk ist begeistert von der Idee und baut nun auch endlich seine längst geplante Sporthalle. Anerkennung, Teamgeist und Fairplay – das ist die enorme Kraft des Sports. Torwart-Titan Oliver Kahn will mit seiner Stiftung Kinder und Jugendliche in seinen sogenannten Safe-Hubs...

  • Wedding
  • 13.05.16
  • 1.103× gelesen
Politik
Siggi Kühbauer will die Kinderfarm nicht freiwillig verlassen: „Wir machen weiter wie bisher.“ | Foto: Dirk Jericho
4 Bilder

Wem gehört die Kinderfarm? Bezirk bekommt gekündigten Trägerverein nicht vom Gelände

Wedding. Auch ein Jahr, nachdem das Jugendamt dem Verein Weddinger Kinderfarm e.V. als Träger des Minitierparks gekündigt hat, macht Kinderfarm-Chef Siggi Kühbauer weiter wie bisher. Geld bekommt der streitbare Leiter für sein wichtiges Kiezprojekt nicht mehr. Am 15. April war die Gerichtsvollzieherin zum ersten Mal auf der Weddinger Kinderfarm, um sich einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Der Bezirk hat im Februar einen Räumungstitel erwirkt, gegen den der Verein aber Berufung eingelegt...

  • Wedding
  • 27.04.16
  • 1.120× gelesen
Bildung
Eltern und Schüler pflanzen einen Tag lang Sträucher auf dem Schulhof. | Foto: Gottfried-Röhl-Grundschule
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An Gottfried-Röhl-Schule wird geplanzt

Wedding. Der Schulhof der Gottfried-Röhl-Grundschule in der Ungarnstraße 75 ist grüner geworden. Die Optikerkette Fielmann hat eine rotblühende Kastanie und 174 Sträucher spendiert. Einen Tag lang haben Schüler, Lehrer, Eltern und Bezirkspolitiker auf dem Hof der Schule gebuddelt. Auch Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) war für das Baumpflanzfoto gekommen und wollte sich die Grünoffensive anschauen. „Die weitläufigen Grünflächen der Gottfried-Röhl-Grundschule am Schillerpark sahen etwas...

  • Wedding
  • 27.04.16
  • 1.034× gelesen
Wirtschaft

Junge Moabiter finden dank Sisa Arbeit bei der Berliner Stadtreinigung

Moabit. Das Projekt von SOS Kinderdorf und Berliner Stadtreinigung BSR funktioniert gut. Wieder erhielten junge Erwachsene bei der BSR eine Anstellung. BSR-Personalvorstand Martin Urban konnte dieser Tage zwölf Müllwerkern und fünf Straßen- und Grünflächenreinigern ihre Arbeitsverträge überreichen. Bei der BSR erhalten die jungen Leute in fünf Monaten die notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse für ihre zukünftigen Berufe. Das Erfolgsprojekt heißt „Sicher abfahren – sauber ankommen“ (Sisa)....

  • Moabit
  • 16.04.16
  • 123× gelesen
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