Sebastian Forck

Der Kulturausschuss hat am 13. November der Beschlussempfehlung nach Umbenennung des Heinrichpatzes in Rio-Reiser-Platz zugestimmt. Allerdings fiel das Votum eher verhalten aus. Mit Ja stimmten die Linken und die meisten Grünen. Torben Deneke (diePartei) lehnte den Antrag ab. Pascal Striebel, Mitglied der Bündnisfraktion und die SPD enthielten sich. Haupteinwand: das nicht eingehaltene Frauenpostulat. Es gebe nun einmal den Beschluss, Straßen und Plätze nach Frauen zu benennen, erinnerte...

Die Immobilie Bergmannstraße 28/29 befindet sich jetzt wieder im Fachvermögen des Bezirks. Bei dieser Adresse handelt es sich um die ehemalige Rosegger-Grundschule. Sie war 2013 per Erbbaurechtsvertrag an die private Global Music Academy übergeben worden. Der Betreiber wollte dort eine internationale Musikhochschule etablieren. „Leider konnten die Pläne – aus wirtschaftlichen Gründen – nicht verwirklicht werden“, hieß es in einer Mitteilung des Bezirksamtes. Außerdem ist das Gebäude...

Die beiden Markthallenbetreiber schienen einigermaßen angefressen gewesen zu sein. Zu beobachten war, wie sie ziemlich emotional auf die beiden Fraktionschefs Sebastian Forck (SPD) und Oliver Nöll (Linke) einredeten. Die Herren sehen sich erheblichem Gegenwind ausgesetzt, seit sie dem Discounter Aldi gekündigt haben. Das Aus für den Discounter in der Markthalle Neun war, wie berichtet, Auslöser einer Protestwelle, bei der Aldi zu einer Art Symbol für Gentrifizierung und Fremdbestimmung wurde....

Das Anliegen kam von der CDU. Ihm hatte sich die SPD angeschlossen. Vor allem auf sie schoss sich der Baustadtrat bei seinen Kontern ein. Gefordert wurde ein vorzeitiges Ende der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße. Die aufgestellten Parklets seien eine "richtig hässliche Konstruktion", fand der Unions-Redner Wolfgang Fisch am 10. Januar im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien. Die Sozialdemokraten argumentierten weniger ästhetisch, sondern verwiesen auf die...

Volker Härtig präsentierte sich einmal mehr in Hochform. "Wir erleben gerade den größten Bauskandal in der Geschichte unseres Bezirks", wetterte der SPD-Bürgerdeputierte. Härtig ist als Kritiker bezirklicher Baupolitik eine feste Größe im Stadtplanungsausschuss. Seine Superlativ-Skandal-Suada bei der Sitzung am 21. November galt dem ausgehandelten Kompromiss für die Zukunft des Postscheckareals am Halleschen Ufer. Die Ausschussmitglieder erfuhren bei diesem Termin zum ersten Mal Offizielles...

Am 7. November stand das Thema Kompromiss beim Postscheck-Areal am Halleschen Ufer eigentlich auf der Tagesordnung im Stadtplanungsausschuss. Es wurde aber vertagt. Einen Tag später berichtete der "Tagesspiegel" über den Inhalt der Vereinbarung. Einiges war bereits in den vergangenen Wochen bekannt geworden. Dazu kamen jetzt weitere Details. Demnach verzichtet die CG-Gruppe als Eigentümer und Investor auf Wohnungsbau. Der wird jetzt allein von der kommunalen Gesellschaft Degewo errichtet....

André Schmitz hatte ein Heimspiel. Der ehemalige Chef der Senatskanzlei und Kulturstaatssekretär war am 22. August in den Kulturausschuss gekommen, um das Projekt Exilmuseum vorzustellen. Seit die Idee im Juni zum ersten Mal im Stadtplanungsausschuss präsentiert wurde, ist das Vorhaben in der öffentlichen Diskussion. Es soll am Anhalter Bahnhof entstehen und an den Exodus mehrerer hunderttausend Menschen in der Nazizeit erinnern. Denn für viele begann die Flucht an diesem Ort. Gleichzeitig sei...

Professor Christoph Stölzl brennt für diese Idee. Deshalb konfrontierte er die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses am 20. Juni auch mit einem längeren Vortrag. Der Gründungsdirektor des Deutschen Historischen Museums, ehemalige Berliner Kultursenator und heutige Rektor der Hochschule für Musik in Weimar gehört zu den Initiatoren einer besonderen Erinnerungsstätte: einem Museum des Exils. Es soll die Tragödie von Flucht und Vertreibung aus Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus...

Franz Forck scheint zwei Hobbys gehabt zu haben. Fotografieren und Bahnhöfe. Beide hat er miteinander verbunden. Und deshalb ist das Deutsche Technikmuseum vor Kurzem zu historischen Aufnahmen vom Anhalter Bahnhof gekommen. Sie interessierten das Haus an der Trebbiner Straße schon deshalb, weil sich sein Standort auf dem ehemaligen Gelände der einst größten Berliner Eisenbahnstation befindet. Auch manche Relikte des "Anhalter" sind in der Ausstellung zu sehen. Die Bilder wurden dem Museum von...

Zwischen der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße, und dem Haus der Dersim-Kulturgemeinde am Waterloo-Ufer besteht eine Distanz von knapp einem Kilometer. Beide Orte standen am 13. Februar für die derzeitigen Turbulenzen und Auseinandersetzungen der deutschen Sozialdemokratie. Im Willy-Brandt-Haus versuchte die Partei am Nachmittag, ihre Führungskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen. In die Räume von Dersim hatte die Abteilung Luisenstadt der Bezirksgenossen am...

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger hervorrief....

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Es war eine kleine große Geste. Im März beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass Nachkommen von in der Nazizeit ermordeten Menschen den Stolperstein, der zur Erinnerung an ihre Vorfahren gesetzt werden soll, künftig nicht mehr bezahlen müssen. Dem entsprechenden Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein stimmten damals alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD geschlossen zu. Doch jetzt kam heraus: Im nächsten Doppelhaushalt ist die Finanzierung der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Eigentlich war der Haushaltsausschuss mit diesem Antrag eher am Rande befasst. Allerdings bei einer ganz wichtigen Frage, dem Geld. Und nicht nur deshalb wurde aus der Forderung der Linken nach einem möglichst schnellen Installieren weiterer Toiletten im öffentlichen Raum eine Debatte, bei der ziemlich Druck abgelassen wurde. Ausgangspunkt für den Vorstoß waren Beschreibungen der Szenerie in vielen touristischen Hotspots, zum Beispiel rund um das Ostkreuz. Massenhaft...

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht nur auf der Landesebene gibt die SPD derzeit ein eher konfuses Bild ab. Auch im Bezirk hatten die Sozialdemokraten zuletzt einige Probleme. Für jeden sichtbar wurde das bei der Wahl des neuen Bezirksamtes im Dezember. Wie berichtet, brachte dort der SPD-Bezirksverordnete John Dahl einige Vorbehalte gegen den neuen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor. Etwa dessen einstiges Agieren beim Dragonerareal. Dahls Ausführungen sorgten für Aufmerksamkeit....

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Welche Partei erhält welche Verantwortung? Und wer wird künftiger Stadtrat? Die Verhandlungen und Entscheidungen darüber gehen jetzt in die entscheidende Phase. Noch vor dem 27. Oktober wollen sich Bündnis 90/Grüne, Linke und SPD dazu zum ersten Mal treffen. Denn aus diesen Parteien wird sich das neue Bezirksamt zusammensetzen. Wobei die Grünen mit drei von fünf Mitgliedern erneut die Mehrheit stellen. Je ein Posten geht an die beiden anderen. Wer die Zuständigkeit für...