Senat

Beiträge zum Thema Senat

Bauen

Die Bezirke wollen weiterhin die Sanierung von Schulen steuern

Marzahn-Hellersdorf. Bisher verantworten die Bezirke die Sanierung der Schulen in der Hauptstadt. Der Senat möchte die Zuständigkeit ändern. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf wie alle anderen bezirklichen Verwaltungen wehren sich dagegen. Anfang November will der Rat der Bürgermeister einen Beschluss dazu fassen. In den kommenden zehn Jahren will der Senat insgesamt 5,5 Milliarden Euro für den Bau und die Sanierung von Schulen ausgeben. Schon bei der Ermittlung des Finanzbedarfs für die...

  • Marzahn
  • 13.10.17
  • 146× gelesen
Politik
Verschiedene Szenarien geistern umher. Zukunft ungewiss: Die Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. | Foto: Sonja Hartmann / CDU Wittenau

Viele Pläne, wenig konkretes : Bonhoeffer-Nervenklinik steuert in ungewisse Zukunft

Wittenau. Geht es nach zwei Wittenauer CDU-Politikern, entsteht auf dem Areal der ehemaligen Nervenklinik bezahlbarer Wohnraum. Dazu müsste die Anzahl der Flüchtlinge jedoch stark reduziert werden. Der Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen und Björn Wohlert, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), haben für das riesige Areal der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik Pläne. „Wichtig ist uns vor allem, dass die Zahl der Geflüchteten deutlich reduziert wird, historische Gedenkorte erhalten bleiben...

  • Wittenau
  • 10.10.17
  • 879× gelesen
Bildung

Bezirke fordern: Zwei Millionen Euro jährlich für Volkshochschulangebote

Mitte. Um die zahlreichen Angebote der zwölf bezirklichen Volkshochschulen (VHS) besser zu koordinieren, fordern die Bezirke seit Jahren ein gemeinsames Servicezentrum. Doch obwohl sich der rot-rot-grüne Senat im Koalitionsvertrag unter dem Titel „Lebenslanges Lernen“ zum VHS-Servicezentrum bekennt, sind für 2018 nur 250.000 Euro und für das Folgejahr 500.000 Euro im derzeit diskutierten Doppelhaushalt 2018/2019 vorgesehen. Die für Weiterbildung zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) und...

  • Mitte
  • 27.09.17
  • 102× gelesen
Bauen

Senat, Bezirk und Investor diskutieren weiter über das Bauvorhaben Pankower Tor

Pankow. Das Pankower Tor ist eines der größten Bauvorhaben im Bezirk. Doch immer wieder gerät dieses Projekt ins Stocken. Das liegt unter anderem daran, dass es im Abstimmungsprozess zwischen Senat, Bezirk und Investor immer wieder unterschiedliche Auffassungen zu wichtigen Themen gibt. Dabei sind die Rahmenbedingungen bereits abgesteckt. Die KGG Krieger Grundstücksgesellschaft ist seit Ende 2009 Eigentümer der Fläche des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofs Pankow. Sie möchte im Bereich...

  • Pankow
  • 27.09.17
  • 982× gelesen
  • 1
Soziales
v.l. Dr.Gregor Gysi (Die Linke), Katrin Steinecke (Brotmeisterei Steinecke), Christian Klumpp (Journalist & Moderator), Prof.Barbara John (Vorst. Parität.Wohlfahrtsverb.), Maik Penn (CDU), Cansel Kiziltepe (SPD), Annika Ernst (Schauspielerin), Michael S. Ruscheinsky (Regisseur)

Eine Nacht auf der "Platte"

Prominente, Politiker und engagierte Bürger schlafen draußen und machen so auf die Not tausender Obdachloser in Berlin aufmerksam Deutschlands erster - sleep out - findet am 15.9.2017 in Berlin statt. Organisiert wird dieses Projekt von dem Verein mob e.V. ,welcher u.a. auch die Notübernachtung in der Storkower Straße betreibt, Geschlafen wird in Schlafsäcken, Decken und Iso-Matten auf dem großflächigem Gelände des mob e.V. im Prenzlauer Berg. Mehr als 200 engagierte Bürger werden an dem...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.09.17
  • 416× gelesen
Bauen
Das Haus Zossener Straße 18 ist ein aktuelles Beispiel, für das der Bezirk sein Vorkaufsrecht ausgeübt hat. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Friedrichshain-Kreuzberg als Vorreiter: Senat forciert Vorkaufsrecht

Friedrichshain-Kreuzberg. Zum Erwerb stehende Häuser in Milieuschutzgebieten mit Hilfe des Vorkaufsrechts für die öffentliche Hand zu sichern – das praktiziert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seit mehr als einem Jahr. Immer wieder wurde dabei vor allem finanzielle Hilfe der Landesebene eingefordert. Die soll es jetzt geben. Mitte August stellte der Senat ein Konzept für die Regularien solcher Vorkäufe auf und stellt dafür 100 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesem Topf sollen vor allem...

  • Friedrichshain
  • 30.08.17
  • 438× gelesen
  • 1
Kultur

Schwung für Stadtdebatte: Beschluss des Senats enthält neue Ideen zur Bürgerbeteiligung

Mitte. Bereits seit zwei Jahren wird offen diskutiert, wie das Gebiet zwischen Fernsehturm und Museumsinsel künftig aussehen soll. Nach den Bürgerleitlinien aus dem Juni 2016 kommt nun wieder Schwung in die Debatte. Auf seiner Sitzung am 15. August beschloss der Senat die Vorlage zur „Neuausrichtung der Stadtdebatte Berliner Mitte“. Eingebracht hatte sie die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher (Linke). „Die Berliner Mitte bietet ein enormes Entwicklungspotenzial. Mit dem...

  • Mitte
  • 22.08.17
  • 344× gelesen
Soziales

Blumenviertel: Anwohner sollen in einigen Jahren Brunnengalerie finanzieren

Neukölln. Die Brunnengalerie im Rudow-Buckower Blumenviertel könnte weiter in Betrieb bleiben – aber nur, wenn die Anwohner mittelfristig die Kosten übernehmen. Das ist das Ergebnis eines Runden Tisches, der kürzlich getagt hat. Wie berichtet, senkt die Brunnenanlage seit 20 Jahren den hohen Grundwasserspiegel in der Siedlung rund um den Glockenblumenweg. Errichtet wurde sie, um die Altlastensanierung in Johannisthal zu unterstützen. Weil diese beendet ist, wollte der Senat die Galerie Ende...

  • Rudow
  • 05.08.17
  • 236× gelesen
Verkehr
Die Diskussion um Tegel wird in der Stadt reger. | Foto: Christian Schindler

Umweltverband für "Nein zu Tegel": BUND-Kampagne startet im August

Tegel. Der Landesverband Berlin des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) setzt sich aktiv für ein Scheitern des Volksentscheides zur Offenhaltung des Flughafens Tegel ein. Laut Landesgeschäftsführer Tilman Heuser wird der BUND ab Mitte August mit dem Slogan „Danke für Ihr Nein zu TXL“ dafür werben, dass die Berliner beim Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl am 24. September die bisherige Planung unterstützen, dass Tegel spätestens ein halbes Jahr nach Eröffnung des Großflughafens BER...

  • Tegel
  • 25.07.17
  • 176× gelesen
  • 1
Politik

"Nicht zu unseren Lasten": Standesamtshilfe wird eher kritisch gesehen

Friedrichshain-Kreuzberg. In einigen Berliner Standesämtern, namentlich in Mitte und Pankow, herrschten zuletzt chaotische Zustände. Menschen mussten mitunter Wochen warten, bis sie zum Beispiel die Geburt eines Kindes anzeigen konnten. Um die Situation in den Griff zu bekommen, hat der Senat, beziehungsweise der Rat der Bürgermeister, einige Sofortmaßnahmen beschlossen. Sie stoßen aber bei Fachleuten auf Kritik. Etwa bei Sieglinde Pölitz, Leiterin des Amtes für Bürgerdienste und damit auch des...

  • Friedrichshain
  • 21.07.17
  • 264× gelesen
Verkehr

Keine Gefahr durch Werbetafel

Friedrichshain. Die Werbetafel an der Warschauer Straße, unweit der Kreuzung Mühlenstraße, weckte beim SPD-Fraktionsvorsitzenden Sebastian Forck Befürchtungen wegen eines Sicherheitsrisikos für die Verkehrsteilnehmer. Das Bezirksamt sollte deshalb prüfen, welche Möglichkeiten zu ihrer Beseitigung besteht, so sein Antrag. Das Ergebnis: Von der Tafel geht keine Gefahr aus. Diese Einschätzung lieferten sowohl die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde, als auch Verkehrslenkung Berlin sowie die...

  • Friedrichshain
  • 20.07.17
  • 76× gelesen
Bauen
Auf diesem Areal im Blankenburger Süden sollen im kommenden Jahrzehnt neue Wohnungen entstehen. | Foto: Bernd Wähner
2 Bilder

Senat sichert sich Vorkaufsrecht für Grundstücke im Blankenburger Süden

Blankenburg. Um eine zielgerichtete und planvolle Stadtentwicklung im Gebiet südlich des Blankenburger Pflasterweges zu sichern, hat der Senat eine Vorverkaufsrechtsverordung für dieses Gebiet beschlossen. Damit sichert sich Berlin die Möglichkeit, Flächen zu erwerben, wenn ein Verkauf durch derzeitige Eigentümer den zukünftigen Entwicklungszielen für dieses Gebiet entgegensteht. Im derzeitigen Untersuchungsgebiet Blankenburger Süden solle ein neues Quartier zum Wohnen und Arbeiten entstehen,...

  • Blankenburg
  • 13.07.17
  • 1.262× gelesen
Kultur

Fördergelder für Künstler

Berlin. Der Senat fördert die Wiederaufnahme erfolgreicher Kulturproduktionen mit bis zu jeweils 20 000 Euro. Ziel ist es, dass freischaffende Künstler mit ihren Projekten ein größeres Publikum erreichen. Die Förderung bezieht alle Kulturformen ein und gilt für Vorhaben im ersten Halbjahr 2018. Weitere Informationen gibt es auf Wiederaufnahmeförderung. JoM

  • Wedding
  • 13.07.17
  • 48× gelesen
Politik

IGA enttäuscht Erwartungen

Marzahn-Hellersdorf. Die IGA Berlin 2017 GmbH hat bis Anfang Juni rund 450 000 Tagestickets und rund 30 000 Dauerkarten für die internationale Gartenausstellung in Marzahn verkauft. Dies teilte der Senat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit. Die Zahlen liegen unter den Erwartungen der IGA-Veranstalter. Das schlechte Wetter im April und Mai habe rund 20 Prozent weniger Besucher zur IGA gezogen als kalkuliert. Der Senat hält jedoch die prognostizierten rund zwei Millionen...

  • Marzahn
  • 05.07.17
  • 138× gelesen
Bildung

Eine Schule auf dem Dragonerareal

Kreuzberg. Auf dem Dragonerareal soll auch ein Schulneubau eingeplant werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Gruppe in der BVV. Hier bestehe zum einen die Möglichkeit, eine Fläche dafür zu bekommen, meinte deren Mitglied Michael Heihsel. Zum anderen werde die Schule sicher schon wegen der vielen Neubauten nicht nur auf dem Dragonergelände benötigt. Insgesamt könne so Vorsorge getroffen werden, um ähnliche Engpässe bei den Schulplätzen wie bereits aktuell vor allem in Friedrichshain-Nord in...

  • Kreuzberg
  • 25.06.17
  • 100× gelesen
Politik

60 minus x: Senat spendiert den Bezirken neues Personal

Friedrichshain-Kreuzberg. Dass die Bezirksverwaltungen zu wenig Mitarbeiter haben, weiß jeder, der irgendwann einmal mit einem Amt zu tun hatte. Immerhin, statt Stellenabbau soll es jetzt Zuwachs geben. 1250 neue Kräfte hat der Senat den Bezirken für 2018 versprochen. Bei rund einem Drittel will die Landesregierung vorgeben, wo sie eingesetzt werden sollen, zum Beispiel im Rahmen der Flüchtlingshilfe und nicht nur dort konkret durch mehr Personal in den Jugend- oder Gesundheitsämtern. Die...

  • Friedrichshain
  • 16.06.17
  • 74× gelesen
Politik

Endlich mehr Personal: Bezirk bekommt 84 neue Vollzeitstellen

Spandau. Die Bezirke bekommen 1254 neue Vollzeitstellen. Davon gehen 84 nach Spandau. Dringend personelle Verstärkung brauchen die Schulsanierung, das Sozialamt, Jugendamt und Gesundheitsamt. Nach langer Zeit des Sparens und Streichens müssen die zwölf Bezirke beim Personal nicht mehr darben. Der Senat hat ihnen 1254 zusätzliche Vollzeitstellen versprochen. Jede dritte Stelle ist fest zugeschrieben. Die anderen können die Bezirke dort einsetzen, wo es am meisten quietscht. Spandau bekommt aus...

  • Spandau
  • 10.06.17
  • 160× gelesen
Blaulicht

Vier gefährliche Orte im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Polizei hat ihre Liste sogenannter kriminalitätsbelasteter Orte in Berlin veröffentlicht. Aufgeführt sind dort zehn Straßen und Plätze, von denen sich vier in Friedrichshain-Kreuzberg befinden. Dabei handelt es sich um das Kottbusser Tor, den Görlitzer Park, die Warschauer Brücke sowie Teile der Rigaer Straße. Dass diese Gebiete in einem besonderem Fokus stehen, war schon bisher kein großes Geheimnis. Denn sie gelten schon lange als Schwerpunkte für Diebstahl, Raub...

  • Friedrichshain
  • 08.06.17
  • 1.595× gelesen
Kultur
Im Bezirk stehen bisher 13 City-Toiletten der Wall AG. Eine davon ist am S-Bahnhof Ahrensfelde aufgestellt. Foto: hari | Foto: Harald Ritter

Toiletten-Streit: Der Bezirk

Marzahn-Hellersdorf. Ende 2018 läuft der Vertrag des Landes Berlin mit der Firma Wall über die City-Toiletten in der Hauptstadt aus. Die Sorge bei Bezirkspolitikern wächst, dass der Senat es nicht schafft, bis dahin neue öffentlichen Toiletten bereitzustellen. Ein neues Konzept hatte der Senat bis Juni angekündigt. Doch den Termin kann er nicht mehr halten. Inzwischen will sich die federführende Senatsverwaltung für Umwelt nicht mehr auf einen Monat festlegen. „Das Toilettenkonzept soll im...

  • Marzahn
  • 03.06.17
  • 322× gelesen
Verkehr

Mehr Busse, neue Linien: Spandaus Busverkehr wird optimiert

Spandau. Neuer X36, mehr Fahrzeuge und neue Strecken: Der Busverkehr soll spürbar besser werden. Der Senat hat das Plus an Leistungen bei der BVG bereits bestellt. Noch in diesem Jahr will die BVG zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 mit den neuen Angeboten in Spandau starten. Unterm Strich sind zusätzliche 500.000 Fahrkilometer mit sechs neuen Fahrzeugen vorgesehen, die den öffentlichen Nahverkehr in Spandau verstärken sollen. Das teilte jetzt der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz (SPD)...

  • Spandau
  • 29.05.17
  • 1.032× gelesen
Kultur
Die "Sri Lanka Association" in Aktion. | Foto: Frank Löhmer
2 Bilder

Mehr Geld für Sicherheit: Karneval der Kulturen erwartet eine Million Besucher/ Straßensperrung beginnt am 4. Juni um 6 Uhr

Neukölln. Über eine Million Besucher wird erwartet: Vom 2. bis 5. Juni findet der 22. Karneval der Kulturen statt. Höhepunkt wird der Festumzug am Pfingstsonntag sein, der am Hermannplatz startet. Damit alles glatt läuft, hat der Senat vor einigen Tagen für Sicherheitsmaßnahmen zusätzlich 185 000 Euro lockergemacht. Der bunte Umzug geht gegen 12.30 Uhr los. Dann ziehen 63 Musik- und Tanzgruppen mit 5000 Akteuren über die Hasenheide, Gneisenaustraße, Yorckstraße bis zur Möckernstraße. Rund 300...

  • Neukölln
  • 26.05.17
  • 856× gelesen
Bildung
Josephina Nehls und Isabelle Hildebrandt von der 6c der Grundschule am Bürgerpark lernen von der Künstlerin Sandra Schmidt wie Kunstschnitte hergestellt werden. | Foto: hari
3 Bilder

Bezirk baut Jugendkunstschule in eigener Trägerschaft aus

Marzahn-Hellersdorf. Die Jugendkunstschule am Kummerower Ring entwickelt sich seit August vergangenen Jahres zur Jugendkunstschule des Bezirks. Im Laufe dieses Prozesses soll es eine Integration der alten Jugendkunstschule derArt geben. Das Bezirksamt legte Anfang Mai einen Bericht zur Jugendkunstschule vor. Darin verweist Kulturstadträtin Juliane Witt darauf, dass der Senat fordert, dass die Jugendkunstschule am Kummerower Ring ganz und gar als kommunale Jugendkunstschule betrieben wird. Denn...

  • Hellersdorf
  • 20.05.17
  • 676× gelesen
Verkehr
Der S-Bahnhof Kaulsdorf ist nur von der nördlichen Seite auf direktem Weg zu erreichen - seit Ende 2013 sogar bequem über eine Fußgängerbrücke und mit Aufzügen. | Foto: hari
3 Bilder

Ringen um Weiterbau der Fußgängerbrücke

Kaulsdorf. Der erhoffte Weiterbau der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Kaulsdorf hat erneut einen Dämpfer erhalten. Ein Investor hat eine finanzielle Beteiligung abgelehnt. Jetzt sind wieder die Bahn und der Senat am Zuge. Das Bezirksamt will noch in diesem Frühjahr Kontakt mit der Bahn aufnehmen, um den Weiterbau der Brücke über die S-Bahngleise in Kaulsdorf eventuell als gemeinsames Projekt in Angriff zu nehmen. Das teilte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) auf Anfrage der Berliner Woche...

  • Kaulsdorf
  • 16.05.17
  • 614× gelesen
Bauen
Schulstandort statt Wohnquartier in der Rigaer Straße - das wünschen sich mehrere Fraktionen in der BVV. | Foto: Thomas Frey

Schule statt Sama-Riga: Ein Vorstoß und seine Erfolgsaussichten

Friedrichshain. Die katastrophale Schulraumsituation vor allem in Friedrichshain hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen in Alarmzustand versetzt. Weitere Standorte für Neubauten müssen her. Nur gibt es im Bezirk kaum noch geeignete Flächen im Besitz der öffentlichen Hand. Deshalb geraten jetzt auch private Grundstücke ins Visier. Ganz konkret die Rigaer Straße 71 bis 73a. Wie berichtet, soll dort das neue Quartier Carré Sama-Riga entstehen. Die Baugenehmigung wurde nach einer...

  • Friedrichshain
  • 12.05.17
  • 755× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.