Senat

Beiträge zum Thema Senat

Soziales

Finanzspritze vom Senat: Fördermittel für ehrenamtliche Projekte

Spandau. Auch in diesem Jahr spendiert der Senat allen Bezirken eine gewisse Geldsumme für ehrenamtliche Projekte. Spandau bekommt 45.200 Euro. Wer etwas davon abhaben will, kann jetzt einen Antrag stellen. Die Finanzspritze gibt es für Sachmittel, die Ehrenamtliche im Rahmen eines Projekts anschaffen – das dem Spandauer Kiez zu Gute kommt. Das können Pflanz- oder Putzaktionen in Grünanlagen ebenso sein wie Renovierungen von Schulfluren, Senioren- und Jugendtreffs. Geld bekommt aber nur, wer...

  • Spandau
  • 12.05.17
  • 97× gelesen
Verkehr
An der Löffelbrücke und der Auffahrt zur Autobahn A114 wird jetzt gebaut. | Foto: Bernd Wähner
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Noch ein Nadelöhr: Pasewalker Straße und Löffelbrücke bis 2020 Baustelle

Pankow. Im Bezirk gibt es ein neues Nadelöhr. Der Senat baut die Pasewalker Straße (B 109) zwischen der Galenusstraße und der Anschlussstelle BAB A114 neu. Gleichzeitig wird die Löffelbrücke, die in diesem Abschnitt über der Panke führt, durch einen Neubau ersetzt. Die Löffelbrücke wurde 1930 errichtet. Bei turnusmäßigen Bauwerksprüfungen seien erhebliche Schäden, insbesondere an den Überbauten, festgestellt worden, heißt es aus der Senatsverkehrsverwaltung. Die Bundesstraße B109 ist eine...

  • Pankow
  • 05.05.17
  • 2.235× gelesen
Wirtschaft
Vom Kundenzentrum der Degewo an der Mehrower Allee werden rund 18000 Wohnungen in Marzahn verwaltet. | Foto: hari
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Vereinbarung zwischen Senat und Wohnungsgesellschaften bremst Mietsteigerung

Marzahn-Hellersdorf. Der Senat tritt auf die Mietbremse. Zumindest bei den städtischen Wohnungsgesellschaften. Dazu schloss er mit ihnen eine Kooperationsvereinbarung ab, die rückwirkend zum 1. Januar dieses Jahres gilt. Die Vereinbarung schränkt die Möglichkeiten der kommunalen Wohnungsgesellschaften einerseits ein, Mieterhöhungen vorzunehmen. Gleichzeitig sichert sie ihnen zu, schneller und preiswerter an Grundstücke für den Wohnungsneubau zu kommen. In Marzahn-Hellersdorf haben die Degewo...

  • Marzahn
  • 28.04.17
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Politik

Senat fördert die weitere Sanierung von Kitas und Spielplätzen im Bezirk Pankow

Pankow. Der Bezirk wächst. Vor allem viele Familien ziehen nach Pankow. Für deren Kinder werden funktionierende Kitas und Spielplätze benötigt. Deshalb stellt der Senat dem Bezirk inzwischen aus seinem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) in jedem Jahr erhebliche Summen für die Sanierung und den Ausbau von Kindergärten und Spielanlagen zur Verfügung. Allein im vergangenen Jahr flossen über 1,35 Millionen Euro aus dem KSSP in Pankower Kitas und Spielplätze. Das teilt Sigrid Klebba...

  • Pankow
  • 18.04.17
  • 170× gelesen
Politik

Kritische Auseinandersetzung mit der neuen Kooperationsvereinbarung zwischen Senat und Wohnungsbaugesellschaften

Der Berliner Senat hat am 05.04.2017 mit den sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften die neue Kooperationsvereinbarung „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung" geschlossen (http://www.stadtentwicklung.berlin.de/aktuell/pressebox/archiv_volltext.shtml?arch_1704/nachricht6325.html). Diese hat bezüglich des Wohnungsbestandes und der Mieten folgende Eckpunkte: 1) Wohnungsneubau und sozial ausgerichtete Bestandspolitik a) Erhöhung des öffentlichen Wohnungsbestandes von...

  • Falkenhagener Feld
  • 06.04.17
  • 625× gelesen
Verkehr

Altes Problem neu angehen: Bezirksamt soll sich intensiv beim Senat für Verlängerung der U-Bahnlinie 7 einsetzen

Rudow. Schon seit Jahren spricht sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für den Weiterbau der U-Bahnlinie U7 aus. Dennoch gelang es nun erst zum ersten Mal, alle Fraktionen bei der Abstimmung für einen Antrag unter einen Hut zu bringen. Es ist ein altes Problem, das auf der BVV am 29. März erneut für eine lange Diskussion sorgte: Zum wiederholten Mal brachte die SPD, diesmal unter Beitritt von Grünen und Linken, einen Antrag ein. Darin wird das Bezirksamt gebeten, sich bei den zuständigen...

  • Rudow
  • 31.03.17
  • 196× gelesen
Bauen
Beim NKZ bahnt sich derzeit ein großer Immobiliendeal an. Der Bezirk prüft, ob er den mit Hilfe des bezirklichen Vorkaufsrechts verhindern kann. | Foto: Thomas Frey

Vorkaufsrecht für NKZ? Gebäudekomplex soll für 60 Millionen veräußert werden

Kreuzberg. Das "Neue Kreuzberger Zentrum" (NKZ) am Kottbusser Tor gilt eigentlich als abschreckendes Beispiel der Bausünden aus den 1970er-Jahren. Dass der Betonkoloss aber jetzt verkauft werden soll, schreckt nicht nur die Bezirkspolitik auf. Rund 300 Wohnungen gibt es dort, von denen viele bisher der Sozialbindung unterliegen. Deshalb werde jetzt geprüft, ob in diesem Fall das Vorkaufsrecht angewendet werden kann, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne). Nach seinen Angaben...

  • Kreuzberg
  • 30.03.17
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Verkehr

Ein Kreisverkehr soll am Karower Damm für mehr Sicherheit sorgen

Blankenburg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz prüfen, ob an der Kreuzung Treseburger Straße und Karower Damm ein Kreisverkehr eingerichtet werden kann. Damit soll die Verkehrssicherheit in diesem Bereich erhöht werden. Die Treseburger Straße ist sehr stark befahren. Auto- und Fahrradfahrer hätten es daher schwer, links in den Karower Damm abzubiegen, erklärt Yasser Sabek (SPD). Für Fahrradfahrer, vor allem Schulkinder, bestehe an dieser...

  • Blankenburg
  • 14.03.17
  • 74× gelesen
Politik

Prenzlauer Berg ist gewachsen

Prenzlauer Berg. Prenzlauer Berg ist jetzt sieben Hektar größer. Er erhält diese Fläche vom Bezirk Mitte. Diesen Beschluss fasste der Senat. Bei der Fläche handelt es sich um das Gelände westlich des Mauerparks. Auf fünf Hektar soll der Mauerpark erweitert werden. Weiterhin gehören zwei Hektar sogenannte Sondergebietsfläche dazu. Diese wird zur Erschließung der Parkerweiterung sowie als Platz für Veranstaltungen, Spiel und Sport benötigt. Für den bestehenden Mauerpark ist das Bezirksamt Pankow...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.03.17
  • 59× gelesen
Politik

Kriegen wir das Geld verbaut? Mehr Mittel als bisher bringen ebenfalls Probleme

Friedrichshain-Kreuzberg. Zu geringe Zuweisungen vom Senat seien schuld, dass viele Baumaßnahmen nicht verwirklicht werden können und Gebäude deshalb immer mehr verrotten. Diese Klage gab es in den vergangenen Jahren häufig in Friedrichshain-Kreuzberg und sie war nicht unbegründet. Mittlerweile hat sich die Situation verändert. Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht den Investitions- und Unterhaltungsbedarf und zeigt sich spendabel. Wahrscheinlich noch im März soll ein Nachtragshaushalt...

  • Friedrichshain
  • 01.03.17
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Verkehr
Das Befahren der Kreuzung soll künftig sicherer werden. Spätestens im April sollen der Umbau beginnen. | Foto: Christian Schindler

Kreuzung soll sicherer werden: Umbau an der Nonnendammallee

Siemensstadt. Spätestens im April soll der Umbau der unfallträchtigen Kreuzung Nonnendammallee, Paulsternstraße/Otternbuchtstraße beginnen. In diesem Fall profitiert Spandau vom Sofortprogramm des rot-rot-grünen Senats zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Die Baukosten übernimmt der Senat. Die exakte Summe steht noch nicht fest, allerdings gehen die Planer von mindestens 200.000 Euro aus. Wie nötig der Umbau ist, zeigt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz, der auch Vize-Vorsitzender des...

  • Siemensstadt
  • 18.02.17
  • 788× gelesen
Wirtschaft
Ausgangspunkt für die Wettbewerbsidee von Julia Roth, Anka Büchler und Christiane Kürschner war dieser Weißensee-Stadtplan. | Foto: Laura Jost
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Weißenseerinnen gewinnen mit ihrem Projekt „Gründerzeit 2.0“ bei MittendrIn Berlin!

Weißensee. Mit seiner ungewöhnlichen Projektidee gehört das Team „Aber hallo, Weißensee“ zu den drei Gewinnern des Mittendrin Berlin!-Wettbewerbs, die in diesem Jahr ihre Projekte umsetzen können. Ausgelobt wird dieser Wettbewerb seit einigen Jahren gemeinsam von der IHK Berlin und dem Senat in Kooperation mit weiteren Partnern. Zu diesen gehört auch die Berliner Woche. Aufgabe der Wettbewerbsteilnehmer ist es, kreative Ideen für Geschäftsstraßen und -zentren zu entwickeln, um diese zu beleben...

  • Weißensee
  • 18.02.17
  • 337× gelesen
Politik
Auch die City-Toilette an der Etkar-André-Straße zwischen Hellersdorfer Corso und U-Bahnhof Kienberg steht beim Senat auf dem Prüfstand. | Foto: hari

BVV fordert mehr öffentliche Toiletten

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich für den Erhalt der City-Toiletten ein. In einem Beschluss fordert sie zudem weitere Toiletten. Die Verträge mit der Wall AG, dem Betreiber von öffentlichen Toiletten in Berlin, laufen Ende 2018 aus. Die Neuausschreibung liegt in den Händen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Sie will die Zahl der Standorte reduzieren, weil für jede aufgestellte Toilette im Gegenzug Werbeplätze zur Verfügung gestellt werden müssen....

  • Marzahn
  • 09.02.17
  • 129× gelesen
Verkehr

Lindenhofbrücke wird neu gebaut: Fertigstellung im Juni geplant

Französisch Buchholz. Die Lindenhofbrücke, die sich im Straßenzug der Schönerlinder Straße (B109) befindet, wird neu gebaut. Die vorbereitenden Arbeiten seien so weit vorangeschritten, dass jetzt mit der Herstellung des eigentlichen Brückenbauwerks begonnen werden könne, informiert die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Für die Montage sind am letzten Januarwochenende die 36 Meter langen Verbundfertigteilträger angeliefert worden. Dabei handelt es sich um eine Kombination aus...

  • Französisch Buchholz
  • 02.02.17
  • 373× gelesen
Sport

Sanierung von Sporthallen

Marzahn-Hellersdorf. Die Sanierung der für die Flüchtlingsunterbringung zeitweise zur Verfügung gestellten Sporthallen kann in Angriff genommen werden. Der Senat stellte die nötigen Mittel zur Verfügung. Es handelt sich um drei Sporthallen, die zuvor dem Vereinssport zur Verfügung standen. Diese werden nach der Rückgabe an den Bezirk seit dem vergangenen Jahr teilweise wieder für den Vereinssport genutzt. Nach der Rückgabe meldete der Bezirk den Sanierungsbedarf an. Im Einzelnen sind für die...

  • Marzahn
  • 01.02.17
  • 166× gelesen
Soziales

Belegt zu 100 Prozent: Zur Situation der Kältehilfe

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rahmen der Kältehilfe gibt es aktuell 163 ständige Notübernachtungsplätze im Bezirk. Dazu 65, die an bestimmten Tagen genutzt werden können. Diese und weitere Angaben machte Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. Januar auf eine entsprechende mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Filiz Keküllüoglu (Bündnis90/Grüne). In ganz Berlin stehen rund 700 Schlafstellen für Obdachlose zur Verfügung. Das bedeutet,...

  • Friedrichshain
  • 15.01.17
  • 88× gelesen
Bildung

"Wir haben klare Prioritäten gesetzt": Neukölln investiert in seine Schulen

Neukölln. Die Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat kürzlich einigen Bezirken vorgeworfen, sie würden sehenden Auges ihre Schulen verfallen lassen. Nun stellt Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) klar: In Neukölln trifft das nicht zu. „Alle zur Verfügung stehenden Gelder zur Instandsetzung und Sanierung von Schulen wurden hier ausgegeben – ohne Ausnahme“, sagt sie. In den letzten zehn Jahren habe Neukölln rund 230 Millionen Euro aus diversen Programmen abgerufen und verbaut. Obwohl die...

  • Neukölln
  • 14.01.17
  • 175× gelesen
Wirtschaft

Moabit profitiert: Bezirk meldet Projekte beim Senat an

Moabit. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt stellt auch für 2017 Mittel für die Förderprogramme „Aktive Zentren“ und „Stadtumbau West“ sowie für Sanierungsgebiete zur Verfügung. Moabit profitiert davon. Seit 2008 ist die Turmstraße „Aktives Zentrum“ und Sanierungsgebiet. Im Förderjahr 2017 will das Bezirksamt hierfür insgesamt acht Projekte anschieben, fortführen oder ausbauen, so zum Beispiel das Projekt „Begrünung“ des Kiezes und den Umbau der Turmstraße mit dem Anlegen eines...

  • Moabit
  • 14.01.17
  • 134× gelesen
Soziales
Albrecht Lüter, Leiter der Berliner Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention. | Foto: privat

Explosive soziale Mischung: Interview mit Albrecht Lüter, Leiter der Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention

Marzahn-Hellersdorf. Die Vorfälle von Jugendgewalt scheinen im Bezirk zahlreicher und brutaler zu werden. Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter sprach dazu mit Albrecht Lüter, Leiter der Berliner Arbeitsstelle Jugendgewaltprävention. Anfang Oktober überfielen an dem S-Bahnhof Mehrower Allee zehn Jugendliche ein Bistro und verlangten kostenlos Bier. Es kam zu einer Schlägerei auch mit anderen Gästen. Passt das ins Bild der Jugendgewalt im Bezirk? Albrecht Lüter: Das passt schon, verstellt aber...

  • Marzahn
  • 20.10.16
  • 776× gelesen
Politik
Das Bürgeramt am Biesdorf Center ist eines von dreien in Marzahn-Hellersdorf. Dank mehr Personal können Termine schneller vergeben werden. | Foto: hari

Mehr Personal in den Bürgerämtern wirkt – aber nur ganz langsam

Marzahn-Hellersdorf. Die Unzufriedenheit über lange Wartezeiten in den Bürgerämtern ist weit verbreitet. Senat und Abgeordnetenhaus geben den Bezirken die Schuld, sie seien mit der Aufgabe überfordert. Die Bezirke klagen in der Regel über zu wenig Personal. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Innensenator Frank Henkel (CDU) fordern eine zentrale Steuerung für die Arbeit der Bürgerämter. Sie beklagen in dem Papier mehrfach, dass der Senat auf die Arbeit in den Bezirken direkt...

  • Marzahn
  • 08.10.16
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Verkehr
Der Gleimtunnel ist derzeit nur für Fußgänger und Radfahrer zu passieren. | Foto: Bernd Wähner

Wem gehört der Gleimtunnel? Senat, Bahn und Investor haben dazu unterschiedliche Auffassungen

Prenzlauer Berg. Wer ist für den Gleimtunnel zuständig? Diese Frage ist bis heute nicht geklärt. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. Der Gleimtunnel kam Ende Juli in die Schlagzeilen, weil er bei einem Unwetter überflutet wurde. Er wurde sofort gesperrt. Für Fußgänger ist er inzwischen wieder geöffnet. Autofahrer müssen sich allerdings noch bis in den Herbst hinein gedulden,...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.09.16
  • 342× gelesen
Bauen

Asbest: Alternativer Mieterschutzbund kritisiert den Senat

Hellersdorf. Der Alternative Mieter- und Verbraucherschutzbund (AMV) kritisiert den Umgang des Senats mit asbesthaltigen Wohnungen. Der AMV hat dabei auch mehrere Hundert Wohnungen der Berlinovo in Kaulsdorf-Nord im Visier. Die Berlinovo Immobiliengesellschaft mbH verwaltet Wohnungen im Auftrag großer Immobilienfonds. Die Liegenschaften befinden sich zum größten Teil und die Berlinovo gänzlich im Besitz des Landes Berlin. Laut Antwort der Senatsfinanzverwaltung auf eine Anfrage des...

  • Hellersdorf
  • 09.08.16
  • 262× gelesen
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Soziales
Mischling Pedro hat schon einmal einen vergifteten Köder verschluckt – und knapp überlebt. Seine Besitzerin ist nun aber immer auf der Hut und findet den Giftköderatlas sehr hilfreich. | Foto: Berit Müller

Giftköderatlas ist online: Plattform bietet Hundehaltern Infos über Fundorte

Spandau. Seit drei Jahren haben sich die beiden Spandauer CDU-Politiker Kai Wegner und Thorsten Schatz für den „Giftköderatlas Berlin“ eingesetzt – nun ist er da: Am 1. August präsentierte Senator Thomas Heilmann (CDU) das Projekt der Öffentlichkeit. Für Hundebesitzer ist es mit das Schlimmste, das ihrem Vierbeiner passieren kann: Beim täglichen Auslauf findet das Haustier ein vermeintliches Leckerli – frisst es und schluckt einen giftigen, mit Glasscherben, Nägeln oder anderem gefährlichen...

  • Spandau
  • 04.08.16
  • 382× gelesen
Politik

Hertzallee: Senat will selbst planen

Charlottenburg. Wie sich die Brachfläche am Campus Charlottenburg, einst als Standort für eine Riesenrad gehandelt, in Zukunft entwickelt, wird sich nicht in der City West entscheiden. Wie im Stadtentwicklungsauschuss der BVV bekannt wurde, hat der Senat das Planungsverfahren nun an sich gezogen. Zuvor hatte der Bezirk Mitte, auf dessen Boden sich der größere Teil des Riesenrad-Areals am Bahnhof Zoo befindet, damit einverstanden gezeigt. In Charlottenburg-Wilmersdorf reagierten die Bauexperten...

  • Charlottenburg
  • 25.07.16
  • 60× gelesen
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