Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

Rieseninvestition in den Klimaschutz

Berlin. CDU und SPD wollen mit Rieseninvestitionen von bis zu zehn Milliarden Euro den Klimaschutz beschleunigen. Bei den Koalitionsverhandlungen wurde ein Sondervermögen mit dem Titel „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ von fünf Milliarden Euro vereinbart. Weitere bis zu fünf Milliarden Euro sollen später in das Sondervermögen gesteckt werden. Sondervermögen bedeutet, neue Schulden aufzunehmen. So viel investiere kein anderes Bundesland in den Klimaschutz, sagte Franziska Giffey (SPD)....

  • Mitte
  • 24.03.23
  • 176× gelesen
Politik
Lange Warteschlangen wie hier vor dem Wahllokal in der Papageno-Grundschule in Mitte gab es bei der Wahl im September 2021 vielerorts.  | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Berlin wählt noch einmal
Verfassungsgerichtshof erklärt Wahlen vom 26. September 2021 für ungültig

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

  • Mitte
  • 22.11.22
  • 323× gelesen
Soziales

Zusätzliches Geld für Beratungen

Berlin. Der Senat stockt seine Förderungen für Energieberatungen von bisher 500.000 Euro auf rund zwei Millionen Euro bis einschließlich 2023 auf. Unterstützt werden beispielsweise Beratungen zu Energieschulden, zur optimalen Planung des Energiebudgets sowie zu Energiesparmaßnahmen. Ziel ist es, Verbraucher in der Energiekrise vor Verschuldung zu bewahren. Auch soll die Beratung die Menschen vor unseriösen Energieversorgern schützen. Das Landesprogramm Energieberatung hat drei Säulen:...

  • Mitte
  • 17.11.22
  • 118× gelesen
Politik

Auch im Alleingang
Giffey und Saleh schlagen Fortführung des 9-Euro-Tickets in Berlin vor

Es ist die Frage aller Fragen in diesen Wochen: Was kommt nach dem 9-Euro-Ticket? Auch wir ließen kürzlich unsere Leser darüber abstimmen, ob sie ein Folgeangebot des Billigtickets befürworten. Eine knappe Mehrheit sprach sich dafür aus. Die Popularität des Tickets überrascht nicht. Denn alle Nutzer von öffentlichen Verkehrsmitteln haben von niedrigem Preis und erweiterten Angeboten in den vergangenen drei Monaten profitiert. Und so dürfte es auch niemanden erstaunen, dass hier die Forderung...

  • Weißensee
  • 30.08.22
  • 498× gelesen
  • 1
Politik

Kirchen als interreligiöse Orte
Senat und EKBO vereinbaren gemeinsame Projekte

Der Senat und die Leitung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) haben bei einem Treffen im Roten Rathaus ihre Zusammenarbeit bekräftigt. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) würdigte bei ihrem Treffen mit Bischof Christian Stäblein und der Kirchenleitung der EKBO das ehrenamtliche Engagement der Gemeinden in der Flüchtlingshilfe. „Die evangelische Kirche hat sich in den vergangenen Monaten in besonderer Weise als verlässliche Partnerin im...

  • Mitte
  • 01.06.22
  • 60× gelesen
Politik

Seniorenbeirat konstituiert sich

Berlin. Der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB) hat auf seiner konstituierenden Sitzung den neuen Vorstand gewählt. LSBB-Vorsitzende ist Eveline Lämmer vom Landesverband der Volkssolidarität. Zu ihrer Stellvertreterin wurde die langjährige DGB-Vizechefin und heutige Landeschefin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer, gewählt. Der Landesseniorenbeirat besteht aus 25 Mitgliedern und setzt sich zusammen aus den zwölf Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen und aus...

  • Mitte
  • 23.05.22
  • 166× gelesen
Sport

Fitnesstraining im Grünen

Prenzlauer Berg. Zu einem Allround-Fit-Training im Rahmen von „Sport im Park“ ist jedermann sonntags von 10 bis 11 Uhr am Spielplatz im Park am Planetarium an der Prenzlauer Allee willkommen. „Sport im Park“ ist ein Förderprogramm der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport und wird von der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung finanziell unterstützt. Alle Angebote im Rahmen dieses Programms sind für die Teilnehmer kostenfrei. Sie können von...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.05.22
  • 36× gelesen
Politik

Senatoren im Bundesrat
Berliner Mitglieder für Länderkammer ernannt

Der neue Senat hat die Mitglieder für den Bundesrat benannt, die Berlin in der Länderkammer vertreten. Ordentliche Mitglieder des Bundesrates sind die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), Umwelt- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) sowie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Als stellvertretende Mitglieder wurden Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse, Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD),...

  • Mitte
  • 10.01.22
  • 112× gelesen
Politik

Berlin nimmt 500 Afghanen auf

Berlin. Der Senat will in den nächsten fünf Jahren jährlich rund 100 besonders schutzbedürftige afghanische Staatsangehörige aufnehmen. Das sind vor allem Afghanen, die vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen als besonders schutzbedürftig eingestuft werden sowie „Menschen, die sich als Journalistinnen und Journalisten, Künstlerinnen und Künstler, Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler oder Oppositionelle engagiert haben und die sich in Afghanistan oder einem Anrainerstaat aufhalten...

  • Mitte
  • 20.12.21
  • 82× gelesen
  • 2
Politik

Die haben ja einen Stich
Neue Debatten um den obligatorischen Piks

In Turkmenistan gilt seit 7. Juli die wohl strengste Impfpflicht weltweit. Jeder über 18 muss an die Nadel. In einer Diktatur wird nicht diskutiert. Hier hingegen nehmen die Debatten aufgrund steigender Infektionszahlen und Virusvarianten wieder Fahrt auf. Noch beteuern fast alle Politiker, dass es wie versprochen keine Impflicht geben wird. Die Bundesregierung und auch der Senat setzen auf Überzeugungskraft und kreative Ideen, wie man Impfmuffel doch noch erreicht. In Lichtenberg werden Bürger...

  • Mitte
  • 19.07.21
  • 620× gelesen
Politik

Berlin hat eine neue Protokollchefin

Berlin. Carolin Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf ist neue Protokollchefin des Landes Berlin. Sie tritt ihr Amt am 17. Mai an und folgt auf Andreas Zimmer. Das hat der Senat beschlossen. Als Protokollchefin organisiert Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf unter anderem offizielle protokollarische Termine wie Staatsbesuche und ist zuständig für Berlins Städtepartnerschaften und Berlin betreffende Auslandsangelegenheiten. Sie trat 1978 in den Auswärtigen Dienst ein, studierte...

  • Mitte
  • 05.05.21
  • 1.126× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Wasserbetriebe bringen Gewinn
Senat legt Bericht über Unternehmensbeteiligungen vor

Milliardeninvestitionen und Millionengewinne: Die 55 Firmen, die dem Senat ganz oder teilweise gehören, haben 2019 eine Rekordsumme von 5,5 Milliarden Euro investiert. Das geht aus dem Beteiligungsbericht hervor, den Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vorgestellt hat. Die Investitionen konnten um 70 Prozent gesteigert werden. Unterm Strich hat Berlin mit seinen Landesbetrieben einen Gesamtüberschuss von 436 Millionen Euro erwirtschaftet. Von den 55 Berliner Beteiligungsunternehmen erzielten...

  • Mitte
  • 30.10.20
  • 144× gelesen
Politik

Sebastian Scheel wird Senator

Berlin. Der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel (Die Linke), wird neuer Stadtentwicklungssenator. Er übernimmt die Stelle seiner bisherigen Chefin Katrin Lompscher. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen war zurückgetreten, weil sie Einnahmen nicht versteuert hatte. Sebastian Scheel war seit dreieinhalb Jahren Lompschers Staatssekretär und hat den Berliner Mietendeckel maßgeblich mit entwickelt. Gegen das Gesetz sind Klagen vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht anhängig....

  • Mitte
  • 20.08.20
  • 299× gelesen
Politik

Senat plant keine Umbenennung

Prenzlauer Berg. Die BVV möchte zwar, dass der Senat die Benennung des Sportparks an der Cantianstraße nach Friedrich Ludwig Jahn kritisch prüft, aber derzeit beabsichtigt der Senat nicht, die Sportanlage umzubenennen. Das teilt Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) mit. Bei der Bewertung der Person Friedrich Ludwig Jahns seien mehrere Facetten zu berücksichtigen. Neben den antisemitischen Positionen Jahns müsse „auch sein Wirken als...

  • Prenzlauer Berg
  • 16.09.18
  • 97× gelesen
Umwelt

Spuren des Verschleißes
Senat will den beliebten und viel genutzten Mauerpark bis 2022 modernisieren

Vor 25 Jahren wurde mit der Gestaltung des heutigen Mauerparks begonnen. In absehbarer Zeit soll er modernisiert werden. Kaum eine Parkanlage in der Stadt ist mit dem Lebensgefühl gerade der jungen Berliner so eng verbunden wie der Mauerpark. Angelegt wurde er seit dem Jahre 1993 von der Grün Berlin GmbH im Auftrage des Berliner Senats. Geplant hat ihn der Gartenarchitekt Professor Gustav Lange. Dass der Park einmal so beliebt sein würde, hatte man seinerzeit zwar gehofft, aber nicht so richtig...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.08.18
  • 110× gelesen
Umwelt
Die Tunnelbohrmaschine Kerstin wird an der Bernauer Straße in die Baugrube versenkt. | Foto: BWB/Benjamin Pritzkuleit
4 Bilder

Wasserbetriebe bauen Stauraumkanal
Kerstin bohrt sich unterm Mauerpark durch

„Kerstin“ – so heißt die Tunnelbohrmaschine, die sich in den nächsten Monaten durch das Erdreich im Mauerpark fressen wird. Mit der Taufe der Tunnelbohrmaschine und ihrem Einsetzen in die 13 Meter tiefe Baugrube an der Bernauer Straße starteten die Berliner Wasserbetriebe (BWB) den Vortrieb des Stauraumkanals unter dem Mauerpark. Der Kanal unter dem gepflasterten Weg durch den Park soll künftig bei starkem Regen 7400 Kubikmeter Abwasser speichern. Über seinen Bau wird bereits seit 2009...

  • Prenzlauer Berg
  • 03.07.18
  • 864× gelesen
Verkehr

Mehr Abstellbügel für die Fahrräder: Verordnete beschließen Standorte

Im Bezirk soll es schon bald noch mehr Fahrradbügel auf öffentlichen Flächen geben. Im Landeshaushalt 2018/2019 wurden erhebliche finanzielle Mittel für „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ in der Stadt eingestellt. Unter anderem wurde von Senat und Abgeordnetenhaus beschlossen, dass berlinweit 5000 neue Radbügel installiert werden sollen. In Pankow sollen demnach an 10 bis 20 Standorten weitere Fahrradabstellmöglichkeiten entstehen. Damit das Bezirksamt dem Senat möglichst rasch...

  • Pankow
  • 09.03.18
  • 140× gelesen
Kultur
Das Theater sitzt seit über 20 Jahren in der Kollwitzstraße 53. Auf seine Ausweichspielstätten weist es hier an der Eingangstür hin. | Foto: Bernd Wähner

Theater kann vorerst weitermachen: Bis Frühjahr wird der Lärmschutz verbessert

Das Theater o. N. kann voraussichtlich ab Frühjahr an seinem angestammten Spielort weitermachen. Der im Sommer vergangenen Jahres ausgelaufene Mietvertrag für die Spielstätte in der Kollwitzstraße 53 war von der Eigentümergemeinschaft des Hauses nicht verlängert worden. Von Bewohnern gab es immer wieder Lärmbeschwerden. Das Theater war zwar bereit, in den Lärmschutz zu investieren, doch Anfang vergangenen Jahres entschied die Eigentümerversammlung, den bisherigen Mietvertrag fristgerecht...

  • Prenzlauer Berg
  • 29.12.17
  • 153× gelesen
Bauen

Senat, Bezirk und Investor diskutieren weiter über das Bauvorhaben Pankower Tor

Pankow. Das Pankower Tor ist eines der größten Bauvorhaben im Bezirk. Doch immer wieder gerät dieses Projekt ins Stocken. Das liegt unter anderem daran, dass es im Abstimmungsprozess zwischen Senat, Bezirk und Investor immer wieder unterschiedliche Auffassungen zu wichtigen Themen gibt. Dabei sind die Rahmenbedingungen bereits abgesteckt. Die KGG Krieger Grundstücksgesellschaft ist seit Ende 2009 Eigentümer der Fläche des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofs Pankow. Sie möchte im Bereich...

  • Pankow
  • 27.09.17
  • 980× gelesen
  • 1
Soziales
v.l. Dr.Gregor Gysi (Die Linke), Katrin Steinecke (Brotmeisterei Steinecke), Christian Klumpp (Journalist & Moderator), Prof.Barbara John (Vorst. Parität.Wohlfahrtsverb.), Maik Penn (CDU), Cansel Kiziltepe (SPD), Annika Ernst (Schauspielerin), Michael S. Ruscheinsky (Regisseur)

Eine Nacht auf der "Platte"

Prominente, Politiker und engagierte Bürger schlafen draußen und machen so auf die Not tausender Obdachloser in Berlin aufmerksam Deutschlands erster - sleep out - findet am 15.9.2017 in Berlin statt. Organisiert wird dieses Projekt von dem Verein mob e.V. ,welcher u.a. auch die Notübernachtung in der Storkower Straße betreibt, Geschlafen wird in Schlafsäcken, Decken und Iso-Matten auf dem großflächigem Gelände des mob e.V. im Prenzlauer Berg. Mehr als 200 engagierte Bürger werden an dem...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.09.17
  • 410× gelesen
Kultur

Fördergelder für Künstler

Berlin. Der Senat fördert die Wiederaufnahme erfolgreicher Kulturproduktionen mit bis zu jeweils 20 000 Euro. Ziel ist es, dass freischaffende Künstler mit ihren Projekten ein größeres Publikum erreichen. Die Förderung bezieht alle Kulturformen ein und gilt für Vorhaben im ersten Halbjahr 2018. Weitere Informationen gibt es auf Wiederaufnahmeförderung. JoM

  • Wedding
  • 13.07.17
  • 48× gelesen
Politik

Senat fördert die weitere Sanierung von Kitas und Spielplätzen im Bezirk Pankow

Pankow. Der Bezirk wächst. Vor allem viele Familien ziehen nach Pankow. Für deren Kinder werden funktionierende Kitas und Spielplätze benötigt. Deshalb stellt der Senat dem Bezirk inzwischen aus seinem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) in jedem Jahr erhebliche Summen für die Sanierung und den Ausbau von Kindergärten und Spielanlagen zur Verfügung. Allein im vergangenen Jahr flossen über 1,35 Millionen Euro aus dem KSSP in Pankower Kitas und Spielplätze. Das teilt Sigrid Klebba...

  • Pankow
  • 18.04.17
  • 168× gelesen
Politik

Prenzlauer Berg ist gewachsen

Prenzlauer Berg. Prenzlauer Berg ist jetzt sieben Hektar größer. Er erhält diese Fläche vom Bezirk Mitte. Diesen Beschluss fasste der Senat. Bei der Fläche handelt es sich um das Gelände westlich des Mauerparks. Auf fünf Hektar soll der Mauerpark erweitert werden. Weiterhin gehören zwei Hektar sogenannte Sondergebietsfläche dazu. Diese wird zur Erschließung der Parkerweiterung sowie als Platz für Veranstaltungen, Spiel und Sport benötigt. Für den bestehenden Mauerpark ist das Bezirksamt Pankow...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.03.17
  • 59× gelesen
Verkehr
Der Gleimtunnel ist derzeit nur für Fußgänger und Radfahrer zu passieren. | Foto: Bernd Wähner

Wem gehört der Gleimtunnel? Senat, Bahn und Investor haben dazu unterschiedliche Auffassungen

Prenzlauer Berg. Wer ist für den Gleimtunnel zuständig? Diese Frage ist bis heute nicht geklärt. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. Der Gleimtunnel kam Ende Juli in die Schlagzeilen, weil er bei einem Unwetter überflutet wurde. Er wurde sofort gesperrt. Für Fußgänger ist er inzwischen wieder geöffnet. Autofahrer müssen sich allerdings noch bis in den Herbst hinein gedulden,...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.09.16
  • 337× gelesen
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