Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

Die haben ja einen Stich
Neue Debatten um den obligatorischen Piks

In Turkmenistan gilt seit 7. Juli die wohl strengste Impfpflicht weltweit. Jeder über 18 muss an die Nadel. In einer Diktatur wird nicht diskutiert. Hier hingegen nehmen die Debatten aufgrund steigender Infektionszahlen und Virusvarianten wieder Fahrt auf. Noch beteuern fast alle Politiker, dass es wie versprochen keine Impflicht geben wird. Die Bundesregierung und auch der Senat setzen auf Überzeugungskraft und kreative Ideen, wie man Impfmuffel doch noch erreicht. In Lichtenberg werden Bürger...

  • Mitte
  • 19.07.21
  • 620× gelesen
Verkehr

Wer den Mundschutz nicht trägt, soll Bußgeld zahlen
Setzt die Maske auf!

Lesen Sie die Berliner Woche gerade in der U-Bahn? Dann hoffentlich mit Maske. Denn sonst könnte es teuer werden. Der Senat hat zu der seit über zwei Monaten bestehenden Maskenpflicht im Öffentlichen Prersonennahverkehr Bußgelder ab 50 Euro für Maskenmuffel beschlossen. Bei Wiederholungstätern können bis zu 500 Euro fällig werden. Das gilt seit dem 27. Juni. Ich bin ja immer eher skeptisch, wenn wieder neue Strafen und Verordnungen erlassen werden. Die Frage ist auch, wer das in diesem Fall...

  • Mitte
  • 06.07.20
  • 1.571× gelesen
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Politik

Senat beschließt Inlandsquarantäne

Berlin. Wer aus einem deutschen Corona-Risikogebiet nach Berlin einreist, muss sich in die sogenannte Inlandsquarantäne begeben. Das hat der Senat als Reaktion auf den jüngsten Anstieg von Neuinfektionen in einzelnen Landkreisen zum 2. Juli beschlossen. Die Quarantäneregelung gilt bereits für jeden, der von einer Auslandsreise aus einer Risikoregion kommt. Als Risikogebiete gelten in Deutschland Regionen mit mehr als 50 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner in den zurückliegenden sieben Tagen...

  • Mitte
  • 02.07.20
  • 213× gelesen
Verkehr

Gratis-Radeln bis 17. Mai

Mitte. Der Senat verlängert die kostenfreie Nutzung der Nextbike-Leihräder um weitere vier Wochen bis einschließlich 17. Mai. Mit den Fahrrädern vom Anbieter „Deezer Nextbike“ kann man bereits seit Mitte März die ersten 30 Minuten umsonst radeln. Nextbike ist das vom Senat finanziell unterstützte Leihsystem. Mit dem Gratisangebot in der Corona-Krise soll eine zusätzliche Alternative zu Bus und Bahn oder zum Auto geschaffen werden, um die Mobilität in der Stadt besser zu verteilen und...

  • Mitte
  • 20.04.20
  • 233× gelesen
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