Senatsverwaltung für Finanzen

Beiträge zum Thema Senatsverwaltung für Finanzen

Soziales

Jugendeinrichtungen gerettet
Trotz Erfolgs muss in Mitte auch weiterhin gespart werden

Große Erleichterung bei den freien Trägern der Jugend- und Familienhilfe im Bezirk, aber auch im Bezirksamt Mitte: Nach einer entsprechenden Entscheidung der Senatsverwaltung für Finanzen sind „die in den vergangenen Wochen befürchteten und von lautstarken Protesten begleiteten Schließungen von Jugendclubs sowie Freizeit- und Senioreneinrichtungen … damit vom Tisch. Ebenso die damit verbundenen Entlassungen der Beschäftigten bei den freien Trägern,“ wie es dazu in einer Pressemitteilung des...

  • Mitte
  • 12.02.24
  • 103× gelesen
Wirtschaft
Der Eingang zum Ratskeller Pankow ist seit nunmehr 23 Jahren für die Öffentlichkeit verschlossen. | Foto: Bernd Wähner
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Erheblicher Sanierungsbedarf
Ratskeller Pankow bleibt weiter dunkel

Seit vielen Jahren ist der Ratskeller im Pankower Rathaus an der Breiten Straße 24A/26 für die Öffentlichkeit nicht zugänglich. Der Sanierungsbedarf ist groß, das Interesse von Gastronomen gering. Doch einen Lichtblick gibt es. Der Ratskeller war im Jahre 1907 als Gaststätte eröffnet worden. In den 90er-Jahren wurde er für rund 250 000 DM saniert und dann an eine Brauerei verpachtet. Die schloss ihn aber im Juni 2000. Seit dem gab es zahlreiche Versuche, den Ratskeller wieder öffentlich zu...

  • Pankow
  • 06.12.23
  • 359× gelesen
Bauen

Sanierung des Strandbads Müggelsee wird immer teurer

Rahnsdorf. Die im Sommer 2021 gestartete umfangreiche Sanierung des Strandbads Müggelsee verteuert sich immer mehr. Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Finanzen haben sich die Gesamtkosten mittlerweile von 10,542 auf 17,523 Millionen Euro erhöht, ein Anstieg von fast sieben Millionen Euro (66 Prozent). Wie Staatssekretärin Tanja Mildenberger auf Anfrage der SPD-Abgeordneten Dunja Wolff und Alexander Freier-Winterwerb mitteilte, sind die erhöhten Gesamtkosten im Entwurf des Doppelhaushalts...

  • Rahnsdorf
  • 19.10.23
  • 282× gelesen
Politik
Das ehemalige Haus der Gesundheit in der Etkar-André-Straße 8 steht seit fast zehn Jahren leer. Verschiedene Nutzungsmöglichkeiten aber auch ein Abriss und Neubau stehen im Raum. | Foto:  Philipp Hartmann

Sanierung oder Abriss?
Das Land Berlin prüft weitere Nutzung des leerstehenden Hauses der Gesundheit

Seit 2014 und damit bald einem Jahrzehnt steht das ehemalige Haus der Gesundheit in der Etkar-André-Straße 8 nun schon leer. Bis heute ist nicht geklärt, wie das Gebäude zukünftig genutzt werden soll. Nach Auskunft von Finanzstaatssekretär Wolfgang Schyrocki prüft das Land Berlin derzeit mehrere Möglichkeiten im Hinblick auf die Nutzung des Gebäudes. Denkbar wäre demnach zum Beispiel eine Umnutzung der Immobilie als Wohnhaus, aber auch der Abriss und Neubau von Wohnungen. In beiden Fällen sei...

  • Hellersdorf
  • 29.09.23
  • 612× gelesen
Politik

Kaum noch Papier
97 Prozent der Steuererklärungen werden inzwischen schon digital eingereicht

In den 22 Finanzämtern und bei den Steuerfahndern läuft sehr viel über digitale Prüfverfahren und automatische Systeme. Wegen knapp einer Million zu bearbeitender Grundsteuererklärungen im Rahmen der Grundsteuerreform geraten die IT-Systeme an ihre Grenzen. Nur drei Prozent der im Januar 2023 insgesamt 379 996 abgegebenen Steuererklärungen wurden in Papierform zum Finanzamt geschickt. 368 446 Steuererklärungen wurden digital über das Elster-Portal übermittelt. Das geht aus der Antwort von...

  • Mitte
  • 23.02.23
  • 330× gelesen
Bildung

Senat muss sich bewegen
Pankow beschließt Dringlichkeitsliste zum Schulbau

Wenn die Bevölkerung sich weiter so entwickelt wie bisher, werden in Pankow bis zum Jahr 2030 rund 7000 Schulplätze fehlen. Deshalb hatten sich Bezirksamt und BVV zahlreiche Schulbauprojekte und Schulerweiterungen auf die Fahne geschrieben und bereits intensiv in die Standortplanungen investiert. Die Hoffnung auf einen raschen Zuwachs an Schulplätzen wurde aber durch die Veränderung der bezirklichen Investitionsplanung, die die Senatsverwaltung für Finanzen im Sommer 2021 durchgesetzte,...

  • Bezirk Pankow
  • 12.02.23
  • 413× gelesen
Bildung

Resolution zur Grundschule

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf ihrer Sitzung am 11. Januar einstimmig eine Resolution zur seit Langem geplanten Grundschule für Reinickendorf Ost beschlossen. Darin wird das Festhalten am Bau einer solchen Schule gefordert und eine Verschiebung abgelehnt. Die neue Bevölkerungsprognose für den Bezirk zeige deutlich, dass es dieser Schule dringend bedarf. Das seit fast zehn Jahren diskutierte Schulprojekt an der Aroser Allee, Ecke Thurgauer Straße, wurde zuletzt...

  • Reinickendorf
  • 18.01.23
  • 110× gelesen
Bauen
Das Stadion An der Alten Försterei soll in der Saison 2024/2025, wenn der 1. FC Union für seine Heimspiele wohl ins Olympiastadion ausweicht, von 22 012 auf dann 37 000 Plätze ausgebaut werden. | Foto:  Philipp Hartmann

Union wird Grundstücksbesitzer
Senat gibt Zustimmung für den Verkauf des Stadiongeländes

Bisher befindet sich das Stadiongelände An der Alten Försterei im Eigentum des Landes Berlin. Nun hat die Betreibergesellschaft ihr vertraglich gesichertes Ankaufsrecht ausgeübt. Auf Vorlage von Finanzsenator Daniel Wesener (Bündnis 90/Die Grünen) hat der Senat kurz vor Weihnachten über das Vermögensgeschäft entschieden. Der Erbbaurechtsvertrag zwischen dem Land Berlin, vertreten durch die Berliner Immobilien Management GmbH, und der „An der Alten Försterei Stadionbetriebs AG“ besteht seit...

  • Köpenick
  • 29.12.22
  • 1.102× gelesen
Politik
Ende Januar endet für Immobilienbesitzer die bereits verlängerte Abgabefrist der Grundsteuererklärung. Der Behörde liegt aktuell nicht einmal die Hälfte der erwarteten Erklärungen vor. | Foto:  magele-picture, AdobeStock

Abgabefrist endet im Januar
Viele Eigentümer haben noch keine Grundsteuererklärung abgegeben

Ende Januar endet die im Oktober bereits um drei Monate verlängerte Abgabefrist für die Grundsteuererklärungen von Immobilienbesitzern. Bisher sind nicht mal die Hälfte der erwarteten Erklärungen zum Grundsteuerwert bei der Steuerbehörde eingegangen. Bis Redaktionsschluss hatten Haus- und Wohnungseigentümer 357.114 Grundsteuererklärungen abgegeben. Das sind 41,4 Prozent der erwarteten 863.521 Erklärungen. Die meisten seien über das Finanzportal Elster und über das Grundsteuerportal des Bundes...

  • Mitte
  • 27.12.22
  • 1.007× gelesen
Bildung
Das Grundstück der geplanten Grundschule an der Aroser Allee und Thurgauer Straße befindet sich in unmittelbarer Nähe des Weltkulturerbeensembles der "Weißen Stadt". | Foto:  Thomas Frey

Schülerzahl steigt doch nicht so stark
Senatsfinanzverwaltung legt Neubaupläne an der Aroser Allee auf Eis

Der Neubau einer Grundschule an der Aroser Allee, Ecke Thurgauer Straße ist seit Jahren ein wiederkehrendes Thema. Aktuell scheint es so, als stehe das Vorhaben vor dem Aus. Nach den Worten von Schulstadtrat Harald Muschner (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Dezember rückt der Baubeginn in weite Ferne. Laut dem Stadtrat ist dies „keine Verschiebung, sondern kalte Absage“. Hintergrund ist eine neue Prognose der Schülerzahlen für den Bereich Reinickendorf-Ost. Bisher sei für das...

  • Reinickendorf
  • 19.12.22
  • 183× gelesen
Verkehr
Auf der Chemnitzer Straße bilden sich regelmäßig lange Staus vor der Kreuzung mit der B1/B5. | Foto:  Philipp Hartmann

Senat kürzt Investitionsmittel
Umbau der Chemnitzer Straße erst ab 2028

Der Umbau der Chemnitzer Straße soll erst 2028 beginnen – acht Jahre später als ursprünglich geplant. Dies teilte jetzt die Senatsmobilitätsverwaltung mit. Geplant ist schon lange, die Chemnitzer Straße durch beidseitige Geh- und Radwege, Querungshilfen für Fußgänger in der Nähe der Bushaltestellen sowie Parkhäfen für den ruhenden Verkehr umzugestalten. Wie genau dies umgesetzt werden soll, ist offen. Die Planungen hätten noch nicht begonnen, heißt es in der Antwort der Senatsverwaltung auf...

  • Kaulsdorf
  • 16.12.22
  • 289× gelesen
Politik
Der einstige Flughafen Tegel hat eine Gesamtfläche von fast 500 Hektar, die bisher nur zum kleineren Teil dem Land Berlin gehörte. | Foto:  Thomas Frey

Früherer Flughafen ist jetzt ein Berliner
Der Senat kauft Bundesflächen in Tegel

Die Besitzverhältnisse auf dem riesigen Areal des früheren Flughafens Tegel haben sich komplett verschoben. Das Land Berlin hat Ende November einen Großteil der Flächen des Bundes für den Wohnungsbau gekauft. Am 28. November wurde der Kaufvertrag mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) notariell beurkundet. Der Kaufpreis beträgt nach Angaben der Senatsfinanzverwaltung rund 261 Millionen Euro. Die Summe wäre bereits im Doppelhaushalt 2022/23 berücksichtigt worden. Allein noch das 60...

  • Tegel
  • 05.12.22
  • 494× gelesen
  • 1
  • 1
Bildung

Kaum Geld für Schulsanierungen
Weniger Investitionsmittel für Pankow

An der vom Senat beschlossenen Investitionsplanung für die Jahre 2022-26 gibt es heftige Kritik aus dem Bezirk. Die Verschiebung von Schulsanierungsvorhaben in der Investitionsplanung um fünf Jahre werde die Versorgung mit Schulplätzen in Pankow weiter verschärfen, erklärt Schulstadträtin Dominique Krössin (Die Linke). Schon jetzt bestehe im Bereich der weiterführenden Schulen eine Überbelegung von etwa 2900 Plätzen, was zu übervollen Klassen führe, so die Stadträtin. Jedes Jahr müssen immer...

  • Bezirk Pankow
  • 03.10.22
  • 305× gelesen
Bauen
Verfall statt Badespaß: Eine hoher Bauzaun versperrt die marode Fassade des SEZ, das seit 2001 geschlossen ist. | Foto: Ulrike Kiefert
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Berlin bekommt Spaßbad-Ruine zurück
Land gewinnt Berufungsverfahren im Streit ums SEZ

Das SEZ an der Landsberger Allee soll an das Land Berlin zurückgehen. Das hat das Kammergericht Berlin im Berufungsverfahren entschieden. Dem einstigen DDR-Spaßbad könnte damit der Abriss drohen, denn das Land will auf dem Areal Wohnungen bauen. In Ost-Berlin beliebt, im Nachwende-Berlin vergammelt: Das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee hat seine spaßigen Zeiten schon lange hinter sich. 2001 wurde es dicht gemacht und sein Verkauf beschlossen. Dem Senat war der...

  • Friedrichshain
  • 14.07.22
  • 754× gelesen
  • 1
Politik

Mehr Geld für Bäume

Steglitz-Zehlendorf. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, mehr für den Erhalt und die Neupflanzung von Bäumen in Steglitz-Zehlendorf zu unternehmen. Es werden sowohl Personal- als auch Sachmittel benötigt, um diese Aufgabe zu bewältigen. Hierzu solle das Amt mit der Senatsverwaltung für Finanzen in Verhandlungen gehen. Als Begründung führt die Fraktion die Stürme der vergangenen Wochen an. Dabei sei deutlich geworden, wie es um die...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 20.04.22
  • 37× gelesen
Bauen
Wo zwischen den Bäumen noch alte Gleise liegen, soll nach Vorstellungen des Bezirks eine öffentliche Grünanlage entstehen – der Westkreuzpark. Doch ein Gerichtsentscheid machte dem jetzt einen Strich durch die Rechnung. | Foto: K. Rabe
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Landgericht weist Vorkaufsrecht zurück
Pläne für Westkreuzpark gescheitert

Das Areal rund um den S-Bahnhof Westkreuz soll zu einer grünen Lunge in der City West werden. Der Bezirk hat hier eine naturnahe öffentliche Grünanlage geplant – den Westkreuzpark. Doch diese Pläne sind nun gescheitert, denn das Landgericht hat das Vorkaufsrecht des Bezirks für das Gelände gekippt. Die Entscheidung des Landgerichts fiel in erster Instanz: Das vom Bezirksamt ausgeübte Vorkaufsrecht für den Bereich des geplanten Westkreuzparks ist ungültig. Damit bleibt das Grundstück zwischen...

  • Charlottenburg
  • 14.02.22
  • 411× gelesen
  • 1
Bauen
Die Berliner Bäder-Betriebe planen die Sanierung der Schwimmhalle an der Zingster Straße. | Foto:  Bernd Wähner
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Schwimmhalle und Wohnungsbau
Wo Landesunternehmen im Norden Lichtenbergs demnächst investieren wollen

Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) beabsichtigen eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle an der Zingster Straße. Die Planungen werden im Frühjahr beginnen und voraussichtlich ein Jahr in Anspruch nehmen. Die sich anschließenden Baumaßnahmen sollen im Winter 2024 abgeschlossen sein. Für das Gesamtvorhaben werden derzeit rund 5,5 Millionen Euro veranschlagt. Damit investieren die BBB nach zwölf Jahren Betrieb wieder einmal in diese Schwimmhalle. Die letzten investiven Maßnahmen am Standort...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 19.01.22
  • 635× gelesen
Soziales

Wettbewerb zur geschlechtergerechten Haushaltsführung
Der Senat prämiert sechs Fachbereiche des Bezirksamtes Reinickendorf

Mehrere Fachbereiche des Bezirksamtes haben sich am Senatswettbewerb für geschlechtergerechte Haushaltsführung mit Erfolg beteiligt. Sechs Vorhaben sind ausgezeichnet und mit Preisgeldern von jeweils 10 000 Euro prämiert worden. Im einzelnen handelt es sich dabei um die Projekte "Geschlechtergerechte Jugendarbeit anhand des Themas Mediennutzung", vom Jugendamt sowie "Geschlechtersensible Gestaltung von Angeboten der Seniorenarbeit" vom Fachbereich Senioren. Jeweils zwei Preiswürdigungen...

  • Reinickendorf
  • 10.05.21
  • 65× gelesen
Bauen

Mitreden bei Investitionen
Welche Bauprojekte in Spandau geplant sind

Bis zum 23. April gibt es die Möglichkeit, sich über die geplanten Investitionsmaßnahmen des Bezirks für die Jahre 2021 bis 2025 zu informieren. Außerdem können eigene Anregungen und Vorschläge dazu gemacht werden. Zu finden sind alle vorgesehenen Bauprojekte sowie weitere Erläuterungen unter https://bwurl.de/16g7. Anmerkungen dazu können sowohl per E-Mail, als auch per Post gesendet werden: Bahar.Aksoy@ba-spandau.berlin.de, beziehungsweise Bezirksamt Spandau, Serviceeinheit Finanzen, 13578...

  • Spandau
  • 13.04.21
  • 175× gelesen
Politik

Klartext statt Kauderwelsch
Steuerverwaltung beteiligt sich am Bundesprojekt „Bürgernahe Sprache“

Das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache (IDS) will „bürgernah formulierte Texte auf ihre Verständlichkeit hin testen“. Die Verwaltungssprache soll endlich verständlicher werden. Post vom Finanzamt bekommt man zumeist ungerne. Und das ungute Gefühl steigt jedes Mal, wenn man das Amtsdeutsch in den Musterschreiben, Erläuterungen und Anleitungstexten liest. Die Finanzministerien von Bund und Ländern wollen mit dem 2018 beschlossenen Projekt „Bürgernahe Sprache“ diese Texte überarbeiten. Experten...

  • Mitte
  • 22.01.21
  • 252× gelesen
Politik

37 Tage im Durchschnitt
Krankheitsbedingte Fehltage bei Feuerwehr und Polizei am höchsten

Die durchschnittliche Zahl der Krankentage der Beschäftigten in den Senats- und Bezirksverwaltungen sowie bei Feuerwehr und Polizei lag 2019 bei 37 Kalendertagen. Das geht aus den Zahlenkolonnen von Finanzstaatssekretär Fréderic Verrycken hervor, die er dem fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe auf seine Anfrage zum Thema „Krankenstand bei Polizei, Feuerwehr und Verwaltung“ zur Verfügung gestellt hat. Insgesamt sind im Landesdienst knapp 123 000 Menschen beschäftigt, knapp 24 000 von ihnen...

  • Mitte
  • 22.12.20
  • 2.130× gelesen
Politik

Berliner „elstern“ am meisten

Berlin. Steuerpflichtige übermitteln ihre Steuererklärungen immer häufiger via Elster. Elster steht für elektronische Steuererklärung und wird in Berlin im Bundesvergleich am meisten genutzt. Drei von vier Steuererklärungen werden bereits digital im Elster-Verfahren abgegeben. Im laufenden Jahr sind so viele Einkommensteuererklärungen elektronisch übermittelt worden wie noch nie. Die Eingangszahl lag mit rund 940.550 bereits Ende November um rund 43.700 Erklärungen über dem Vergleichswert vom...

  • Mitte
  • 14.12.20
  • 131× gelesen
Bildung

Von Influencern, Träumen und Zielen
Theaterprojekt #vieleLeben gewinnt bundesweiten Preis

Das Theaterprojekt „#viele Leben“ aus Steglitz-Zehlendorf hat den bundesweiten Dieter Baake Preis gewonnen. Überzeugt hat die Jury die multimediale, vielschichtige und poetische Theaterinszenierung und die begleitenden Workshops in den Schulen. In ihrem medienpädagogischen Projekt „#vieleLeben“ befassten sich junge Leute mit der Online-Plattform Instagram, auf der täglich 3,5 Milliarden Likes verteilt werden. Es ging um die Fragen „Was gefällt uns und was nicht? Wer wollen wir sein, wie wollen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.11.20
  • 118× gelesen
Wirtschaft
Typische Tegel-Ausstattung. Es gibt bestimmt einige Menschen, die daran Interesse hätten.  | Foto: Christian Hahn
2 Bilder

„Flughafen darf nicht auf dem Müll landen“
Daniel Buchholz fordert ein durchdachtes Konzept für den Umgang mit dem Inventar

Der Flughafen Tegel ist Geschichte, auch wenn er noch ein halbes Jahr seine Betriebserlaubnis behält. Nach seiner Schließung stellt sich nun die Frage, was aus dem Inventar – von Möbeln bis zu Wegweisern – wird. Das wollte auch der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz (SPD) von der Landesregierung wissen. Die Antwort der zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen hat ihn aber nicht wirklich zufrieden gestellt. Demnach sind für das Inventar zunächst unterschiedliche Stellen und Akteure...

  • Tegel
  • 12.11.20
  • 336× gelesen
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