Alles zum Thema Senatsverwaltung für Finanzen

Beiträge zum Thema Senatsverwaltung für Finanzen

Sport
Das Land Berlin wollte das SEZ wieder in seinen Besitz bringen.

Erfolgloser Rückholversuch
Gericht untersagt Übergabe des SEZ an das Land Berlin

Im schon Jahre währenden Streit um das ehemalige Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee gibt es jetzt eine Entscheidung. Sie fiel zu Ungunsten des Landes Berlin aus. Laut einem Urteil des Landgerichts muss der Betreiber Rainer Löhnitz die Immobilie samt Grundstück nicht an die öffentliche Hand zurückgeben. Das wollte der Senat, namentlich die Finanzverwaltung unter Matthias Kollatz (SPD), erreichen. Gegen den Spruch kann noch durch eine Berufung beim Kammergericht...

  • Friedrichshain
  • 17.11.18
  • 89× gelesen
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Verkehr
Die Klingsorstraße ist übersät mit solchen Schlaglöchern. Anstatt zu sanieren, wurde Tempo 30 angeordnet.
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Gefährliche Huckelpiste
Die Klingsorstraße muss dringend saniert werden

Die Klingsorstraße verbindet die Albrechtstraße in Steglitz und den Hindenburgdamm in Lichterfelde. Der Zustand der Straße ist eine Zumutung. Und das schon seit Jahren. Anstatt die Straße zu sanieren, wurde schon vor Jahren Tempo 30 angeordnet. Wer schneller fährt, riskiert erhebliche Schäden am Fahrzeug. Der Fahrbahnbelag ist geradezu übersät mit Schlaglöchern. Die Schäden werden, wenn überhaupt, nur notdürftig ausgebessert. So sieht der Straßenbelag stellenweise wie ein einziges...

  • Steglitz
  • 15.11.18
  • 31× gelesen
Wirtschaft
Die Gewerbetreibenden fürchten, verdrängt zu werden.
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Eine Schachpartie mit vielen Mitspielern
Zukunft des Gewerbegrundstücks Ratiborstraße hängt noch an vielen Fragen

"Worüber sollen wir jetzt entscheiden?", fragten Teilnehmer der Veranstaltung. Die Antwort: Noch über gar nichts. Vielmehr bekamen sie eine aktuelle Bestandsaufnahme. Es geht um das Gewerbegrundstück Ratiborstraße 14c-g. Wie berichtet, ist es als ein Standort für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) vorgesehen. Die ansässigen Nutzer, vor allem viele Handwerksbetriebe, befürchten, verdrängt zu werden, wenn es beim zumindest vom Senat vorgesehenen Zuzug in einer Größenordnung von bis zu...

  • Kreuzberg
  • 25.10.18
  • 128× gelesen
Umwelt

Teurer Lernprozess
Sturmtief "Xavier" reißt Loch in den Etat des Grünflächenamts

Das Sturmtief „Xavier“ fegte im Oktober 2017 über Deutschland hinweg und hinterließ Chaos und Verwüstung. Jetzt hat das Bezirksamt den bisherigen Schaden beziffert: mehr als eine halbe Million Euro. Damit ist das Ende der Fahnenstange aber noch nicht erreicht. Drei Tage lang wütete damals der Orkan, tötete bundesweit sieben Menschen, entwurzelte Bäume, zerstörte Rabatten und ließ Keller voll laufen. 2017 musste das Grünflächenamt 492 794 Euro für die Aufräumarbeiten ausgegeben, davon wurden...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.08.18
  • 8× gelesen
Wirtschaft

Im Altbezirk Zehlendorf leben die meisten Reichen

Steglitz-Zehlendorf. Im Altbezirk Zehlendorf leben die meisten Reichen in Berlin. Dies geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Finanzen auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg und Steffen Zillich hervor. Danach leben hier 114 „Steuerpflichtige mit bedeutenden Einkünften“ (mehr als 500 000 Euro im Jahr). In Wilmersdorf sind es 80, in Charlottenburg 63. Mitte liegt mit 59 Reichen auf Platz vier. Schlusslichter sind Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf, dort sind...

  • Zehlendorf
  • 22.02.18
  • 181× gelesen
Bauen
Groß und kleine Parks, aber auch Uferwege wie hier am Landwehrkanal gehören zum Bereich Grünpflege. Der soll dafür aber jetzt weniger Geld zu Verfügung haben.

Friedrichshain-Kreuzberg erhält weniger Geld für Grünflächen

Die Debatte führt in das Berliner Finanzlabyrinth. Ihren Ursprung nahm sie in den Bezirksverwaltungen. Das Ergebnis erbrachte allerdings gerade in Friedrichshain-Kreuzberg einigen Schrecken. Es geht um die Zuweisung für das Produkt Pflege und Unterhalt von Grünflächen. Das soll neu geregelt werden. Was nach jetzigem Stand heißt: Der Bezirk erhält weitaus weniger Geld als bisher. Genannt wurde eine Zahl von 1,8 Millionen Euro, was ein Minus von 29 Prozent bedeuten würde. Und das für einen...

  • Friedrichshain
  • 29.01.18
  • 176× gelesen
Politik

Senat pocht auf MUF im Bezirk: Standort für Unterbringung von Flüchtlingen gesucht

Tempelhof-Schöneberg. Die Senatsverwaltung für Finanzen plant mindestens einen Modularen Standort für die Unterbringung von Flüchtlingen (MUF) im Bezirk. Die Mindestgröße für ein MUF beträgt 10 000 Quadratmeter. Das Problem: Geeignete Flächen in dieser Größe, die dem Land Berlin gehören, gibt es in Tempelhof-Schöneberg kaum. Da die Senatsverwaltung trotzdem an der Absicht festhält, auch hier ein MUF zu bauen, hat das Bezirksamt die Suche auf Grundstücke in Privatbesitz erweitert....

  • Tempelhof
  • 06.10.17
  • 487× gelesen
Bauen

Das nächste Vorkaufsrecht

Kreuzberg. Der Bezirk hat bei einem weiteren Gebäude das Vorkaufsrecht angewendet. Laut Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) handelt es sich dabei um die Immobilie Falckensteintraße 33. Möglich wurde der Erwerb durch die Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft WBM sowie der Senatsverwaltung für Finanzen. Laut Schmidt werden aktuell weitere acht Vorkaufsfälle im Bezirk geprüft. tf

  • Kreuzberg
  • 13.07.17
  • 53× gelesen
Politik

Bezirk erzielt Überschuss

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk hat 2016 einen Haushaltsüberschuss von rund 4,5 Millionen Euro erwirtschaftet. Dies geht aus der Haushaltsabrechnung des Senats hervor. Mit dem positiven Haushaltsergebnis ist auch ein Ende der im Januar verhängten Haushaltsperre in Sicht. Wie geplant fließt der Überschuss in die Tilgung von Altschulden an den Senat. Die Höhe der Schulden reduziert sich damit um fast die Hälfte auf rund 4,6 Millionen Euro. Das Bezirksamt erarbeitet derzeit ein Konzept, in...

  • Marzahn
  • 29.03.17
  • 36× gelesen
Bauen
Immer wieder das SEZ. Die Geschichte des Hauses in den vergangenen 13 Jahren interessierte auch den Bund der Steuerzahler. Foto: Frey

SEZ-Betreiber verliert erneut gegen Bund der Steuerzahler

Friedrichshain. Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist auch mit seiner Berufungsklage gegen den Bund der Steuerzahler Berlin (BdSt) gescheitert. Wie zuvor vor dem Landgericht ging es auch beim Kammergericht um eine Unterlassung, die Lönitz gegen den Steuerzahlerbund erreichen wollte. Der hatte in seinem Schwarzbuch 2014 unter anderem kritisiert, dass das versprochene "Spaßbad" im SEZ noch immer nicht eingerichtet sei. Die Vorgabe eines...

  • Friedrichshain
  • 14.12.16
  • 363× gelesen
Wirtschaft
Kommt das SEZ wieder in den Besitz des Landes Berlin? Durch eine Klage soll das jetzt erreicht werden.

Berlin will SEZ-Gelände zurück: Klage auf Rückübertragung eingereicht

Friedrichshain. Der Dauerstreit um die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee geht in die vielleicht entscheidende Runde. Mitte November hat der Liegenschaftsfonds, beziehungsweise die Berliner Immobilienmanagement (BIM), eine "Widerklage auf Eigentumsumschreibung" des Grundstücks samt Gebäudes beim Landgericht eingereicht. Im Klartext: Berlin möchte das Areal zurück. Der Begriff Widerklage bezieht sich auf ein von SEZ-Eigentümer Rainer Löhnitz...

  • Friedrichshain
  • 02.12.16
  • 509× gelesen
Soziales
Dirk Marth, Ralf Gundling, Annett Rose und Angelika Neumann unterstützen die Besucher des Franz B. in der Blankenfelder Straße 106 bei ihren Freizeitaktivitäten.

Mitarbeiter des Aktivspielplatzes Franz B. brauchen dringend Geld für neues Bauholz

Französisch Buchholz. Der Franz B. ist einer der meistbesuchten Spielplätze im Norden Berlins. Auf diesem Aktivspielplatz (ASP) werden die Kinder von Mitarbeitern des Vereins Spielraum Pankow bei der Umsetzung ihrer Ideen unterstützt. „Eines der beliebtesten Angebote ist der Baubereich“, sagt die Leiterin Annett Rose. Dort können die Kinder sägen und hämmern. Doch ausgerechnet in diesem Bereich gibt es im Moment einen Engpass. Es fehlt Geld, um neues Holz zu besorgen. „In den vergangenen...

  • Französisch Buchholz
  • 25.11.16
  • 277× gelesen
Politik
Die Zukunft des SEZ-Gebäudes ist noch immer ungewiss. Aber nicht nur darum geht es bei den Auseinandersetzungen um das Gelände.

Gerangel um das SEZ: Rückgabe, Neubebauung - wie stehen die Chancen?

Friedrichshain. Die Situation am Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee ist schon seit Jahren ein Ärgernis. Aktuell gibt es dort wieder Bewegung. Da ist zum einen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die einen inzwischen aufgelegten Bebauungsplanentwurf für das Areal forciert. Parallel dazu prüft die Senatsverwaltung für Finanzen, ob der 2003 abgeschlossene Kaufvertrag mit SEZ-Eigentümer Rainer Löhnitz rückabgewickelt werden kann. Gemeinsam ist beiden Vorstößen, dass...

  • Friedrichshain
  • 17.10.16
  • 254× gelesen
Politik
Nur die 18 Besetzer kommen derzeit in die Gerhart-Hauptmann-Schule. Dafür sorgt ein Wachschutz. Künftig soll in dem Gebäude nicht nur eine Flüchtlingsunterkunft, sondern auch ein Flüchtlingszentrum eingerichtet werden.

Streit um Flüchtlingszentrum: Verfahren ohne Kenntnis der BVV gestartet

Kreuzberg. Die Idee gibt es schon lange: Im derzeit noch von 18 Personen besetzten Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule will der Bezirk ein internationales Flüchtlingszentrum einrichten. Überrascht hat aber vor allem die SPD-Fraktion in der BVV, dass die zuständige Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) dafür inzwischen ein Interessenbekundungsverfahren eingeleitet hat. Weder dieser Vorgang noch der Inhalt der Ausschreibung und auch nicht die Finanzierung des Flüchtlingszentrums seien...

  • Kreuzberg
  • 02.06.16
  • 176× gelesen
Bauen
Auf dem Gelände der Berliner Wasserbetriebe an der Straße Am Beelitzhof 24 in Nikolassee wird wohl noch in diesem Jahr ein Containerdorf für Flüchtlinge entstehen.

Rückkehr zur Normalität in wenigen Monaten?

Steglitz-Zehlendorf. Jetzt steht es fest: Neben der Finkensteinallee 63 in Lichterfelde wird ein weiteres Containerdorf für Flüchtlinge auf dem Gelände der Berliner Wasserbetriebe, Am Beelitzhof 24, gebaut. Dies hat zumindest das Bezirksamt beschlossen. Gernot Mann, Referent von Bürgermeister Norbert Kopp (CDU), ist zuversichtlich, dass damit die Bebauung von Parkanlagen und Grünflächen für die Aufnahme von Flüchtlingen somit vorerst vom Tisch ist: „Wir gehen davon aus, dass mit unserem...

  • Zehlendorf
  • 27.04.16
  • 492× gelesen
Bauen

In Parks werden keine Flüchtlingsheime gebaut

Steglitz-Zehlendorf. Grünanlagen und Parks als Standorte für Containerdörfer? In einem Schreiben der Senatsfinanzverwaltung vom 24. März wird dies ins Spiel gebracht. Er lehne eine solche Umnutzung strikt ab, erklärte Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) im Integrationsausschuss am 6. April. „Die Parks sind für die Erholung der Bürger da", sagte Kopp. Als „mögliche geeignete“ Standorte in Steglitz-Zehlendorf, die zu prüfen seien, wurden unter anderem der Dreipfuhlpark, das Fischtal, der...

  • Zehlendorf
  • 11.04.16
  • 418× gelesen
Politik

Drei Millionen Überschuss: Bezirk erwirtschaftet ein unerwartet gutes Ergebnis

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2015 mit einem Plus von 3,1 Millionen Euro abgeschlossen. Das geht aus der jetzt veröffentlichten Übersicht der Senatsverwaltung für Finanzen hervor. Demnach haben sechs der zwölf Berliner Kommunalverwaltungen im abgelaufenen Jahr einen Überschuss erwirtschaftet. Den anderen sechs ist das nicht gelungen. Abgesehen von zwei Ausnahmen, nämlich Pankow und Marzahn-Hellersdorf, verfügen aber alle inzwischen über ein Etatguthaben, haben...

  • Friedrichshain
  • 04.04.16
  • 156× gelesen
Bauen
Im März 1981 wurde das SEZ eingeweiht. Zu DDR-Zeiten war es ein gut besuchtes Vorzeigeobjekt mit zahlreichen Sportangeboten. Daran erinnert heute nur noch wenig.

Jetzt hat der Senat den Stress: Land prüft Rückkauf des SEZ-Geländes

Friedrichshain. 2003 hat das Land Berlin das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Betreiber Rainer Löhnitz verkauft. Jetzt will es das Areal wieder in seinen Besitz bringen. "Wir sondieren einen Rückkauf", bestätigt Eva Henkel, Sprecherin von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Wobei das wahrscheinlich nicht ganz einfach wird. Schon deshalb, weil der Eigentümer bisher anscheinend wenig Verkaufsinteresse zeigt. Es geht...

  • Friedrichshain
  • 11.02.16
  • 697× gelesen
Wirtschaft

Teures Nass: Verband der Grundstücksnutzer verklagt Berliner Wasserbetriebe

Berlin. Das Bundeskartellamt sorgte dafür, dass in Berlin die Trinkwasserpreise gesenkt wurden. Seit 2014 gehören die Wasserbetriebe wieder dem Land Berlin. Dadurch sank auch der Abwasserpreis. Doch nach Ansicht des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer sind die Wasserpreise noch immer zu hoch. Einen Grund dafür sieht der Verband darin, dass der Senat eine sehr hohe Rendite kassiert. Diese fließe in den Haushalt und werde nicht an die Berliner weitergegeben. Im Jahr 2014 hatten die...

  • Charlottenburg
  • 09.02.16
  • 235× gelesen
  •  1
Politik
Wenig sagt der Kostenvergleich über die Qualität der jeweiligen Leistungen aus. Etwa bei den Spielplätzen. Deren Pflege ist im Bezirk ziemlich preisgünstig. Aber häufig fehlen dort Spielgeräte oder sie müssen wegen Baufälligkeit gesperrt werden.
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Teure Pflege, günstige Sportnutzung: Friedrichshain-Kreuzberg im Kostenvergleich der Bezirke

Friedrichshain-Kreuzberg. Zum 15. Mal hat die Senatsverwaltung für Finanzen Ende vergangenen Jahres ihre Broschüre "Was kostet wo wie viel? veröffentlicht. Das mehr als 100 Seiten dicke Werk vergleicht, wie hoch der finanzielle Aufwand für Angebote und Dienstleistungen der öffentlichen Hand in den einzelnen Kommunalverwaltungen sind. Die Angaben beziehen sich auf die Ergebnisse aus dem Jahr 2014. Dabei zeigen sich erneut große Unterschiede. Lesen und Sport: Sehr kostengünstig sind hier die...

  • Friedrichshain
  • 08.01.16
  • 174× gelesen
Politik

Konsequent Schulden eintreiben

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt richtet Anfang kommenden Jahres ein Zentrales Forderungsmanagement ein. Die neue Dienstleistungseinrichtung ist ein Pilotprojekt vom Land Berlin und wird von der Senatsverwaltung für Finanzen finanziell unterstützt. Die Kosten für die neue Einrichtung betragen rund 320 000 Euro im Jahr 2016 und 340 000 Euro im Jahr 2017. Durch ein schnelleres und konsequenteres Eintreiben von Verbindlichkeiten bei Gewerbemietern und anderen Schuldnern des Bezirksamtes sollen...

  • Marzahn
  • 26.08.15
  • 61× gelesen
Bauen
Die Zukunft des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist nach wie vor ungewiss.

"Ein dusseliger Vertrag": Rückkauf des SEZ würde viele Millionen kosten

Friedrichshain. Im Jahr 2003 hat das Land Berlin das Gebäude des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Besitzer Rainer Löhnitz verscherbelt.Das Areal heute für einen ähnlich symbolischen Wert wieder zurückzubekommen, ist aber illusorisch. Darauf verwies Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) bei der Sitzung des Sportausschusses am 15. April. Schuld daran sei der "dusselige Vertrag", der damals geschlossen worden sei. Wenn...

  • Friedrichshain
  • 17.04.15
  • 502× gelesen