Alles zum Thema Senatsverwaltung für Justiz

Beiträge zum Thema Senatsverwaltung für Justiz

Blaulicht
Lange Zeit konnte sich die Rigaer94 auf ein gewisses Wohlwollen, auch im Kiez, stützen. Die Drohungen und Einschüchterungen gegen Amts- und Privatpersonen, gehen, nach Einschätzung von Szenekennern, inzwischen aber auch manchen Sympathisanten zu weit.

Selbst ernannte Richter
Einschüchterungsversuche aus der Rigaer Straße

Am 28. August marschierten zwischen zehn und 15 Personen in das Dienstgebäude der Justizverwaltung in Schöneberg, einige davon anscheinend noch minderjährig. Sie verteilten Flugblätter und wurden im Büro eines Referatsleiters vorstellig. Der ist zuständig für die Situation Inhaftierter in den Berliner Gefängnissen. Die Ereignisse markierten einen weiteren Höhepunkt im Konflikt um die Rigaer Straße. Denn die Eindringlinge bezeichneten sich als "Soligruppe für Isa und Nero", was vor allem den...

  • Friedrichshain
  • 07.09.18
  • 529× gelesen
Politik
Die Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm wird für drei bis fünf Jahre zum Abschiebeknast.
3 Bilder

Islamistische Gefährder kommen im Herbst

Die Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm ist ein unscheinbares Gebäude. Von außen sieht sie aus wie eine in die Jahre gekommene Lagerhalle. Bei einem Infoabend am 19. März wurde den Anwohnern mitgeteilt, dass dort ab Herbst Personen untergebracht werden, die als äußerst gefährlich gelten. Islamistische Gefährder werden hier einquartiert, bevor sie ins Ausland abgeschoben werden. Als solche gelten Personen, die laut Prognose kurz vor der Ausführung einer schweren Straftat stehen. „In...

  • Lichtenrade
  • 22.03.18
  • 317× gelesen
Politik
Der Senat plant offenbar, nächstes Jahr islamistische Gefährder in der Lichtenrader Jugendarrestanstalt unterzubringen.

Abschiebegewahrsam für islamistische Gefährder?

Vergangene Woche berichteten wir, dass der Senat in der Lichtenrader Jugendarrestanstalt offenbar die Einrichtung eines Abschiebegewahrsams für islamistische Gefährder plant und damit für Unruhe am südlichen Stadtrand gesorgt. Das hat auch Tempelhof-Schönebergs Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) im Rathaus Schöneberg gelesen und nach eigener Aussage umgehend reagiert. „Als wir das gelesen haben, habe ich sofort bei den beiden beteiligten Senatsverwaltungen für Inneres und für Justiz...

  • Lichtenrade
  • 23.11.17
  • 178× gelesen
Blaulicht
Dieses Gebäude an der Arkonastraße wird wieder als Frauengefängnis genutzt.

Das Pankower Frauengefängnis ist wieder belegt

Pankow. Wegen Personalmangels im Justizvollzug war das Frauengefängnis Pankow in der Arkonastraße 56 im Sommer 2015 geschlossen worden. Vor wenigen Tagen nahm die Anstalt wieder ihren Betrieb auf. Die seinerzeit 51 Insassen und die Justizvollzugsbeamtinnen waren nach der Schließung auf die drei anderen Frauengefängnisse der Stadt verteilt worden. Das Gefängnis musste schließen, weil zu wenig Personal in den Haftanstalten des Landes zur Verfügung stand. Deshalb war es notwendig, neue...

  • Pankow
  • 10.02.17
  • 622× gelesen
Politik

Dauerbeleuchtung im Frauengefängnis: Das Licht wird jetzt ausgeschaltet

Pankow. Seit vergangenem Sommer ist das Frauengefängnis Pankow an der Arkonastraße 56 nicht mehr belegt. Wegen Personalmangels im Justizvollzug wurde es geschlossen. Die einstigen Insassinnen sind auf drei andere Gefängnisstandorte in der Stadt verteilt worden. Auch die hier tätigen Justizvollzugsbeamtinnen sind an anderen Orten eingesetzt. Die Schließung des Pankower Gefängnisses und die Verteilung von Insassinnen und Personal auf andere Gefängnisse ist allerdings nur eine vorübergehende...

  • Pankow
  • 14.01.16
  • 85× gelesen
Wirtschaft

Online-Schlichter hilft : Senat fördert Schlichterverfahren bei Shoppingstress

Mitte. Seit sechs Jahren können sich Verbraucher bei Streitigkeiten mit Internethändlern an den Online-Schlichter im Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV) im baden-württembergischen Kehl wenden. Haben Sie Weihnachtsgeschenke im Internet gekauft und es gibt Probleme mit der Ware, bei der Rückabwicklung oder Erstattung? Verbraucher können sich bei Problemen mit Onlinehändlern seit sechs Jahren an den Online-Schlichter unter www.online-schlichter.de wenden. Juristen versuchen dann in...

  • Mitte
  • 21.12.15
  • 118× gelesen