Sondernutzungsgebühr

Beiträge zum Thema Sondernutzungsgebühr

Wirtschaft
Es darf wieder draußen gegessen werden.

Sondernutzungsgebühren entfallen
Keine Gebühren für Schankvorgärten

Das Bezirksamt hat bereits am 16. März 2021 auf Vorlage von Wirtschaftsstadtrat Arne Herz (CDU) den Verzicht der Sondernutzungsgebühren für 2021 und die Verlängerung der erleichterten Regelungen für Sondernutzung beschlossen. Stadtrat Arne Herz: „Jetzt geht es mit der Außengastronomie wieder los. Wir alle haben lange darauf gewartet, dass die Entwicklung der Pandemie diesen Schritt zulässt. Darüber freue ich mich im Interesse der Gastronomen wie der Gäste sehr. Und deswegen haben wir bereits im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.05.21
  • 119× gelesen
Wirtschaft
Draußen bei Bier oder Wein zu sitzen, ist hoffentlich im Sommer wieder möglich.

Bezirk hilft Wirten nach dem Lockdown
Keine Gebühren für Schankvorgärten

Charlottenburg-Wilmersdorf verzichtet als einer der ersten Bezirke komplett auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie. Die sind für Schankvorgärten normalerweise fällig. Wegen der Corona-Pandemie hatten viele Wirte im Vorjahr ihre Außengastronomie erweitert. Tische und Stühle wurden auf Bürgersteige oder Parkplätze gestellt. Einige Bezirke unterstützten das, andere nicht. Aktuell sind Restaurants und Gaststätten wegen des erneuten Lockdowns zwar noch geschlossen. Aber das...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.03.21
  • 148× gelesen
Politik
Der Teststreifen verfärbt sich in 15 Minuten. Geschultes Personal übernimmt die Abstriche vor Apotheken.

Bezirksamt erlaubt Provisorium
Apotheken dürfen in Zelten testen

Für die Corona-Schnelltests erlaubt das Bezirksamt Zelte vor Apotheken. Seit März können die provisorischen Teststationen im Ordnungsamt beantragt werden. Zum Schnelltest in die Apotheke? Da sind lange Warteschlangen absehbar. Das Bezirksamt erlaubt auch deshalb jetzt den Aufbau von Zelten vor Apotheken – ausnahmsweise und vorübergehend. Mit dieser Maßnahme wolle das Bezirksamt einen kleinen Beitrag leisten, um das Pandemiegeschehen kontrollierbarer zu machen, teilt Wirtschaftsstadtrat und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.03.21
  • 282× gelesen
Politik

Schwere Zeiten
Bezirkspolitiker beraten über Hilfen für die Gastronomie in Marzahn-Hellersdorf

Die Corona-Infektionszahlen in Berlin lassen die Betreiber von Gastronomiebetrieben um ihre Existenz fürchten. Die Politik will helfen. Doch welche Maßnahmen werden wirklich gewünscht? Für den Vorsitzenden der Linksfraktion, Bjoern Tielebein, ist klar, dass Bars und Restaurants in Marzahn-Hellersdorf unter den neuerlichen Einschränkungen aufgrund der anhaltenden Pandemie leiden. Der Winter werde ihre Situation nochmals verschärfen. „In den Sommermonaten konnten die Außenbereiche zumindest...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 23.10.20
  • 206× gelesen
Leute
Ali Dinali und sein Karussell stehen bis November auf dem Spandauer Markt.
4 Bilder

Ali Dinalis Karussell in der Spandauer Altstadt kommt wieder in Schwung
Zeit, dass sich was dreht

Wie waren die vergangenen Monate für Sie? Ali Dinalis Antwort besteht aus einem Wort: „Furchtbar“. Der 75-Jährige ist Schausteller und betreibt ein Kinderkarussell. In normalen Zeiten wäre er ab dem Frühjahr gut gebucht gewesen. „Allein in Spandau beispielsweise beim Havel- oder Altstadtfest“, zählt er auf. Ohnehin ist hier eine seiner Domänen. Aber die Zeiten waren zuletzt ja nicht normal. Es gab keinen Rummel, keine Straßenfeten und damit auch keine Arbeit für Ali Dinali. Das galt bis zum 9....

  • Spandau
  • 10.07.20
  • 541× gelesen
Wirtschaft
Entgegenkommen für Gaststätten mit Außenbetrieb.

Bezirk erlässt Sondernutzungsgebühren
Entlastung für Spandauer Gastronomie

Lokalbetreiber waren und sind durch die Corona-Krise besonders belastet. Der Bezirk will ihnen finanziell etwas mehr Luft verschaffen. Zumindest denen, die über genehmigte Sondernutzungsflächen verfügen, beziehungsweise diese beantragen wollen. Dafür werden für dieses Jahr die Gebühren ermäßigt oder sogar ganz erlassen. Konkret sieht das so aus: Wer das Sondernutzungsentgeld für eine Schankfläche bereits vorab in voller Höhe für 2020 bezahlt hat, dem wird es für neuneinhalb Monate erstattet....

  • Bezirk Spandau
  • 01.07.20
  • 148× gelesen
Wirtschaft

Unbürokratische Hilfe für Gastronomen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt unterstützt die Gastronomiebetriebe im Bezirk und setzt einen Dringlichkeitsantrag der Bezirkverordnetenversammlung (BVV) um. In dem BVV-Beschluss vom 20. Mai wird das Bezirksamt gebeten, während der Corona-Einschränkungen den Gastronomen unkompliziert Genehmigungen für Außengastronomie zu erteilen. Diesem Antrag ist das Bezirksamt umgehend gefolgt und hat beschlossen, Anträge auf eine Ausweitung der Außengastronomieflächen für den Geltungszeitraum der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 12.06.20
  • 88× gelesen
Verkehr

In geordnete Bahnen lenken
BVV diskutiert über Vorschläge gegen das E-Scooter-Chaos

Seit E-Scooter Mitte Juni in Deutschland zugelassen wurden, beherrschen sie regelmäßig die Schlagzeilen. Unfälle durch unsichere Fahrer und Chaos durch falsch abgestellte Geräte auf Bürgersteigen sind an der Tagesordnung. Nicht nur im Hotspot-Bezirk Mitte, wo beispielswiese Unter den Linden teilweise ganze Gruppen auf E-Scootern unterwegs sind, sind viele Menschen inzwischen davon genervt. Auch in Tempelhof-Schöneberg führt der Hype um das neue Verkehrsmittel zu Diskussionen. Gleich mehrere...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.08.19
  • 93× gelesen
Verkehr

"Chaotische Zustände“
Mehr Regulierung der Leihfahrräder

Leihfahrräder sollen im Bezirk ausschließlich an speziell dafür ausgewiesenen Stationen angeboten werden dürfen und nur noch nach Beantragung genehmigt werden. Das ist zumindest der Wunsch der AfD-Fraktion. Wie der Bezirksverordnete Karsten Franck mitteilt, sei darüber hinaus zu prüfen, „ob von allen Leihfahrrad-Anbietern eine Sondernutzungsgebühr für das von ihnen genutzte öffentliche Straßenland erhoben werden kann“. Die Partei stört sich vor allem an dem sogenannten Free-Floating-Prinzip,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.10.18
  • 59× gelesen
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