Sondernutzungsgebühr

Beiträge zum Thema Sondernutzungsgebühr

Leute
Ali Dinali und sein Karussell stehen bis November auf dem Spandauer Markt.
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Ali Dinalis Karussell in der Spandauer Altstadt kommt wieder in Schwung
Zeit, dass sich was dreht

Wie waren die vergangenen Monate für Sie? Ali Dinalis Antwort besteht aus einem Wort: „Furchtbar“. Der 75-Jährige ist Schausteller und betreibt ein Kinderkarussell. In normalen Zeiten wäre er ab dem Frühjahr gut gebucht gewesen. „Allein in Spandau beispielsweise beim Havel- oder Altstadtfest“, zählt er auf. Ohnehin ist hier eine seiner Domänen. Aber die Zeiten waren zuletzt ja nicht normal. Es gab keinen Rummel, keine Straßenfeten und damit auch keine Arbeit für Ali Dinali. Das galt bis...

  • Spandau
  • 10.07.20
  • 326× gelesen
Wirtschaft
Entgegenkommen für Gaststätten mit Außenbetrieb.

Bezirk erlässt Sondernutzungsgebühren
Entlastung für Spandauer Gastronomie

Lokalbetreiber waren und sind durch die Corona-Krise besonders belastet. Der Bezirk will ihnen finanziell etwas mehr Luft verschaffen. Zumindest denen, die über genehmigte Sondernutzungsflächen verfügen, beziehungsweise diese beantragen wollen. Dafür werden für dieses Jahr die Gebühren ermäßigt oder sogar ganz erlassen. Konkret sieht das so aus: Wer das Sondernutzungsentgeld für eine Schankfläche bereits vorab in voller Höhe für 2020 bezahlt hat, dem wird es für neuneinhalb Monate erstattet....

  • Bezirk Spandau
  • 01.07.20
  • 138× gelesen
Wirtschaft

Unbürokratische Hilfe für Gastronomen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt unterstützt die Gastronomiebetriebe im Bezirk und setzt einen Dringlichkeitsantrag der Bezirkverordnetenversammlung (BVV) um. In dem BVV-Beschluss vom 20. Mai wird das Bezirksamt gebeten, während der Corona-Einschränkungen den Gastronomen unkompliziert Genehmigungen für Außengastronomie zu erteilen. Diesem Antrag ist das Bezirksamt umgehend gefolgt und hat beschlossen, Anträge auf eine Ausweitung der Außengastronomieflächen für den Geltungszeitraum der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 12.06.20
  • 62× gelesen
Verkehr

In geordnete Bahnen lenken
BVV diskutiert über Vorschläge gegen das E-Scooter-Chaos

Seit E-Scooter Mitte Juni in Deutschland zugelassen wurden, beherrschen sie regelmäßig die Schlagzeilen. Unfälle durch unsichere Fahrer und Chaos durch falsch abgestellte Geräte auf Bürgersteigen sind an der Tagesordnung. Nicht nur im Hotspot-Bezirk Mitte, wo beispielswiese Unter den Linden teilweise ganze Gruppen auf E-Scootern unterwegs sind, sind viele Menschen inzwischen davon genervt. Auch in Tempelhof-Schöneberg führt der Hype um das neue Verkehrsmittel zu Diskussionen. Gleich mehrere...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.08.19
  • 90× gelesen
Verkehr

"Chaotische Zustände“
Mehr Regulierung der Leihfahrräder

Leihfahrräder sollen im Bezirk ausschließlich an speziell dafür ausgewiesenen Stationen angeboten werden dürfen und nur noch nach Beantragung genehmigt werden. Das ist zumindest der Wunsch der AfD-Fraktion. Wie der Bezirksverordnete Karsten Franck mitteilt, sei darüber hinaus zu prüfen, „ob von allen Leihfahrrad-Anbietern eine Sondernutzungsgebühr für das von ihnen genutzte öffentliche Straßenland erhoben werden kann“. Die Partei stört sich vor allem an dem sogenannten Free-Floating-Prinzip,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.10.18
  • 51× gelesen
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