Soziale Erhaltungsverordnung

Beiträge zum Thema Soziale Erhaltungsverordnung

Politik
Nach Meinung der Fraktionen von CDU und FDP müsste in Charlottenburg-Nord - hier die Wohnbebauung entlang des Heckerdamms - eher investiert als erhalten werden.

Milieuschutz für den Norden?
Bauauschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fürchtet Verdrängungsdruck durch Siemensstadt 2.0

In Zusammenarbeit mit dem Bezirk Spandau soll geprüft werden, ob für die Gebiete Siemensstadt und Charlottenburg-Nord Milieuschutz ausgewiesen werden kann. Das hat der Bauausschuss auf Antrag der Linken-Fraktion beschlossen. Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, begründete selbigen mit einer durch das in Planung befindliche Siemensstadt 2.0 zu erwartenden Verdrängung der Bewohner. Siemens will in den kommenden Jahren 600 Millionen Euro in die Ertüchtigung und...

  • Charlottenburg-Nord
  • 19.08.19
  • 405× gelesen
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Bauen

Befragung zum Milieuschutz rund um den Klausenerplatz

Charlottenburg. Für das Gebiet Klausenerplatz/Sophie-Charlotte-Platz besteht seit Januar ein Aufstellungsbeschluss für eine soziale Erhaltungsverordnung. Zur Begründung eines Milieuschutzgebietes sowie zur Bestimmung des räumlichen Geltungsbereichs sind aktuelle Informationen über den Wohnungsbestand und die Wohnbevölkerung des Gebietes erforderlich. Diese notwendigen Informationen sollen nun über eine Haushaltsbefragung ermittelt werden, das gab Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Grüne) bei der...

  • Charlottenburg
  • 14.08.19
  • 97× gelesen
Politik
Die 21 Wohnungen in der Firlstraße 31 gehören nun dem kommunalen Vermieter Degewo.
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Wohnungen in kommunaler Hand
Bezirk übt zum zweiten Mal Vorkaufsrecht im Milieuschutzgebiet aus

Das Gebäude Firlstraße 31 ist kein besonderes Haus. Die Fassade zumindest frisch gestrichen, keine Balkone auf der Straßenseite. Die 21 Mietwohnungen gehören nun dem kommunalen Wohnungsunternehmen Degewo. Vor einiger Zeit sollte das Gebäude an ein privates Immobilienunternehmen verkauft werden. Da die Befürchtung bestand, dass eine mögliche Luxussanierung die Mieten in die Höhe treiben könnte, hat das Bezirksamt Treptow-Köpenick sein Vorkaufsrecht genutzt. Diese Möglichkeit gibt es im...

  • Oberschöneweide
  • 11.07.19
  • 282× gelesen
Politik

Mitte will mehr Milieuschutz
Bezirk informiert Bewohner der sieben neuen Milieuschutzgebiete

Auf verschiedenen Auftaktveranstaltungen will das Bezirksamt die Bewohner der neuen Milieuschutzgebiete darüber informieren, was der Erlass für sie bedeutet. Der Bezirk setzt weiter auf den Erlass sozialer Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz), um Mieter vor Verdrängung durch Mietenexplosion und Luxusmodernisierungen zu schützen. In solchen Gebieten haben Hauseigentümer strenge Auflagen. Sie dürfen keine Baumaßnahmen mehr durchführen, die zu hohen Mieten führen. Alle baulichen Maßnahmen sind...

  • Mitte
  • 18.05.19
  • 256× gelesen
Politik
Zur Startkundgebung beim "Kiezspaziergang gegen Mietenwahnsinn" kamen gut und gerne 150 verunsicherte und verängstigte Mieter zusammen.
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Mieterinitiativen bündeln ihre Kräfte und gehen auf die Straße
Der Protest wird lauter

Immer mehr Bürgern macht die Explosion der Mieten und die damit drohende Verdrängung aus ihren Kiezen Angst. Mehr als 150 Menschen trafen sich kürzlich zum „Kiezspaziergang gegen Mietenwahnsinn“, um ihrem Unmut Luft zu machen. Sie benennen sich nach ihren bedrohten Adressen: „Uhland61“, „Pro Alliiertensiedlung Westend“ oder „Freundeskreis Fechnerstraße 7“. Etwa 20 Mieterinitiativen haben sich für den Protest am 11. Mai zusammengeschlossen. Zusammen zogen sie unter lautstarkem Protest und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.05.19
  • 657× gelesen
Politik
Der Kiez rund um die Fanningerstraße zählt zum Gebiet Frankfurter Allee Nord, für das die Linksfraktion einen Milieuschutzerlass fordert.
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Fraktion stellt Antrag in der BVV
Linke für mehr Milieuschutz in Lichtenberg

Der Weitlingkiez und die Viktoriastadt stehen schon unter Milieuschutz, nun will die Lichtenberger Linke, dass das Rechtsinstrument auch für das Gebiet Frankfurter Allee Nord kommt. Der Erlass gibt dem Bezirk mehr Möglichkeiten im Kampf gegen die Verdrängung der Bewohnerschaft an die Hand. In der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. Mai wird die Linksfraktion beantragen, dass alle erforderlichen Schritte eingeleitet werden, um im Kiez Frankfurter Allee Nord ein...

  • Lichtenberg
  • 01.05.19
  • 331× gelesen
Bauen
Zwischen dem Rüdesheimer Platz und dem Breitenbachplatz liegt dieser Gebäudeblock mit vielen Wohneinheiten und einem Ärztehaus. Er wird von der Rüdesheimer Straße, der Lorcher Straße und dem Südwestkorso eingefasst. Jetzt gehört der der dänischen Rentenkasse PFA.
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Und wieder zittern Mieter
Dänische Rentenkasse kauft Mietshäuser am Rüdi

Der Ankauf einiger Mietshäuser durch die dänische Rentenkasse PFA in unmittelbarer Nähe zum Rüdesheimer Platz hat die Aufmerksamkeit des Bauausschusses erregt. Es befürchtet mehrheitlich um die originäre Zusammensetzung der Bevölkerung. Der deutsche Wohnungsmarkt ist nach einem Bericht des Mietervereins Berlin für Pensionskassen aus dem Ausland als Geldanlage höchst interessant. Die PFA hatte demnach im Sommer 2018 bundesweit eine Milliarde Euro für 3700 Wohnungen ausgegeben. Im Portfolio...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.02.19
  • 832× gelesen
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Politik

Erhaltungssatzung, aber schnell!
Bauausschuss winkt Milieuschutz-Antrag für vier Planungsräume durch

Der Bauausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Einwohnerantrag auf ein weiteres Milieuschutzgebiet mehrheitlich durchgewinkt. Jetzt geht es den Kiezbewohnern um die schnelle Umsetzung. Der Antrag umfasst die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz. Die nötigen 1000 Unterschriften hatte die BI Fasanenplatz unter der Federführung von Jasmin Dulic in Windeseile zusammen, weit mehr als 2000 Bewohner setzten ihr Servus auf die Liste. Mit im Antrag:...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.11.18
  • 339× gelesen
Soziales

Milieuschutz für den Grazer Platz

Schöneberg. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat am Anfang Oktober eine soziale Erhaltungsverordnung für das Gebiet Grazer Platz erlassen. Der Milieuschutz für das Wohnquartier ist am 12. Oktober in Kraft getreten. KEN

  • Schöneberg
  • 25.10.18
  • 52× gelesen
Politik

Schutz vor Verdrängung
Bezirk erlässt in vier Gebieten Milieuschutz

Das Bezirksamt hat Hausbesitzern in vier weiteren Wohngebieten jetzt Fesseln angelegt. Kostentreibende Modernisierungen und Mietenexplosionen sind mit dem Erlass sozialer Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) kaum noch möglich. Wärmedämmung an die Fassade, Fahrstuhl- und Balkonanbau oder das Zusammenlegen von kleinen Wohnungen zu einer schönen großen – es gibt viele Investitionsanreize für Hauseigentümer, die langfristig mehr Rendite rausholen wollen. Daraus resultierende Mieterhöhungen...

  • Gesundbrunnen
  • 29.06.18
  • 227× gelesen
Politik

Anwohner wurden informiert
Milieuschutz im Weitlingkiez

Über die Ergebnisse des Milieuschutzgutachtens für den Weitlingkiez haben das Planungsbüro Topos und die Lichtenberger Stadträtin für Stadtentwicklung Birgit Monteiro (SPD) jetzt im Rahmen einer Einwohnerversammlung informiert. Sigmar Gude vom Topos-Büro sprach über einzelne Untersuchungsergebnisse – etwa die Tatsache, dass der Mietspiegel im Quartier über dem Berliner Durchschnitt liegt; dass Neumieter erheblich mehr zahlen als ihre Vorgänger und die Ausstattung ihrer Wohnungen besser ist....

  • Rummelsburg
  • 29.06.18
  • 113× gelesen
Politik

Andere Kieze haben Vorrang
Bezirksamt will Einführung des Milieuschutzes für die Lehrter Straße später prüfen

Der Milieuschutz in der südlichen Lehrter Straße, so er überhaupt kommt, muss noch warten. Das Bezirksamt gibt anderen Kiezen den Vorrang. Im Februar hatte die Linke einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob das Milieuschutzgebiet der Birkenstraße auf den Bereich der Lehrter Straße ausgedehnt werden kann. Dort stehen viele sanierungsbedürftige Häuser. Zweimal wurde der Linken-Antrag im Ausschuss für...

  • Moabit
  • 18.06.18
  • 126× gelesen
Soziales

Stabile Daten für Milieuschutz: Stadtteilforum hofft auf viele Teilnehmer an Haushaltsbefragung 

Nach dem Willen des Bezirks soll für Tiergarten-Süd eine sogenannte soziale Erhaltungsverordnung erlassen werden. Damit dieser städtebaulich begründete Milieuschutz vor Gericht Bestand hat – er bedeutet nämlich einen Eingriff in Eigentumsrechte von Grundstücks- und Hauseigentümern –, müssen zahlreiche Kriterien erfüllt sein. Zu ihrer Überprüfung lässt das Bezirksamt Haushalte befragen, allerdings nur stichprobenartig. „Für verlässliche und notwendige Daten ist es deshalb wichtig, bei der...

  • Tiergarten
  • 19.04.18
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Soziales

Haushaltsbefragung für den Milieuschutz: Ab Mitte April kommen Fragebögen

Das Bezirksamt Mitte bittet ausgewählte Bewohner der Lützow-, Körner- und Thomasiusstraße um Teilnahme an einer Haushaltsbefragung. Aus dieser Befragung wollen Stadtentwicklungs- und Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) und das von ihm beauftragte Büro „LPG Landesweite Planungsgesellschaft mbH“ wichtige Rückschlüsse über die Wohn- und Lebenssituation in der Lützow-, Körner- und Thomasiusstraße ziehen. Sie sind „Beobachtungsgebiete”, für die möglicherweise demnächst eine soziale...

  • Tiergarten
  • 11.04.18
  • 252× gelesen
Soziales
Die blaue Linie umreißt das neue Milieuschutzgebiet Schöneberger Norden.

Der Schöneberger Norden wird Milieuschutzgebiet

Der gesamte Schöneberger Norden ist zum Milieuschutzgebiet erklärt worden. Nach Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat der Bezirk dafür eine entsprechende soziale Erhaltungsverordnung erlassen. Mit der Ausweisung als Milieuschutzgebiet nach dem Baugesetzbuch sollen rund 5400 oder 40 Prozent der Haushalte in dem Wohngebiet vor einer Verdrängung durch Einkommensstärkere geschützt werden. Die genannten  Mieter verfügen gemessen am Berliner Durchschnitt nur...

  • Schöneberg
  • 22.03.18
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Bauen

Milieuschutz für Schöneberg : Stadtentwicklungsausschuss bremst die Erwartungen

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat in ihrer Februar-Sitzung zwei weitere Milieuschutzgebiete beschlossen. Die soziale Erhaltungsverordnung, die im Baugesetzbuch verankert ist, gilt nun für den Schöneberger Norden und den Schöneberger Süden und damit annähernd für ganz Schöneberg. Umwandlungen von Mietwohnungen in Wohneigentum sowie Modernisierungsvorhaben, die zu Mietsteigerungen führen, werden damit eingeschränkt. Untersuchungen des Büros Topos hatten...

  • Schöneberg
  • 06.03.18
  • 1.316× gelesen
Soziales

Vorkaufsrechts angewendet: Mieter in der Rathenower Straße vor Gentrifizierung sicher

Die Mieter eines Wohn- und Geschäftshauses in Moabit können sich freuen. Sie gehören zu den wenigen Privilegierten, die auf Dauer vor Gentrifizierung geschützt sind. Der Bezirk hat gemeinsam mit einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft erstmals von seinem Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet Gebrauch gemacht. Die Mieter der 15 Wohnungen sind sicher. Stadtentwicklungsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) ist es gelungen, in Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) und...

  • Moabit
  • 25.02.18
  • 372× gelesen
Soziales

Käufer verpflichtet sich zu Milieuschutzvorgaben

Für Tempelhof-Schönebergs Baustadtrat funktioniert der Milieuschutz im Bezirk gut. Als jüngstes positives Beispiel kann Jörn Oltmann (Grüne) das Haus Grunewaldstraße 27 anführen. Der neue Eigentümer hat eine sogenannte Abwendungserklärung abgegeben. Er beugt sich den Vorgaben der sozialen Erhaltungsverordnung und vermeidet das im Milieuschutzgebiet geltende Vorkaufsrecht des Bezirks. Damit sind die Mieter vor Luxussanierung, teuren Mieten oder gar Umwandlung ihrer Wohnungen in Eigentum und...

  • Schöneberg
  • 14.02.18
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Politik
Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) will weitere Milieuschutzgebiete. Dafür braucht er Informationen über die Mieter.

Bezirk will mehr Milieuschutz: Haushalte in Beobachtungsgebieten werden befragt

Nach einem Grobscreening zum Milieuschutz 2014 werden jetzt vier damals ermittelte „Beobachtungsgebiete vertiefend untersucht“, wie es im Amtsdeutsch heißt. Hauseigentümer in den Kiezen Soldiner Straße, Kattegatstraße, Reinickendorfer Straße und Humboldthain Nord-West könnten bald Fesseln angelegt bekommen. Fünf sogenannte Milieuschutzgebiete hat der Bezirk 2016 bereits ausgewiesen, um die Mieter vor Mietexplosionen und damit Verdrängung zu schützen. Soziales Erhaltungsrecht (Milieuschutz)...

  • Gesundbrunnen
  • 23.01.18
  • 417× gelesen
Bauen
Es ist nicht zu übersehen: Im Weitlingkiez wird überall saniert. Luxussanierungen kann das Bezirksamt jetzt zwölf Monate auf Eis legen.
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Bezirksamt fasst Aufstellungsbeschluss für Weitlingkiez

Nun also doch? Nachdem der Milieuschutz für den Weitlingkiez fast schon vom Tisch war, hat das Bezirksamt jetzt einen Aufstellungsbeschluss für den Erlass gefasst. Damit kann das Stadtentwicklungsamt Luxussanierungen zunächst auf Eis legen. Ob der Milieuschutz tatsächlich kommt, steht aber noch nicht fest. Das Ergebnis hatte im Weitlingkiez für Unverständnis gesorgt: Noch 2016 war das Stadtforschungsbüro Topos nach umfangreichen Untersuchungen zum Schluss gekommen, dass eine...

  • Lichtenberg
  • 22.12.17
  • 712× gelesen
Bauen

Mietergemeinschaft Gleditschstraße hadert mit Hausverwaltung

Schöneberg. Seit September 2014 ist die Gleditschstraße Teil des Milieuschutzgebiets „Barbarossaplatz/Bayerischer Platz“. Bauvorhaben werden nach der sozialen Erhaltungsverordnung geprüft – so geschehen im Fall der Modernisierung von rund 120 Wohnungen in der Straße. Jetzt gibt es Klagen von Mietern. Die damalige Stadtentwicklungsstadträtin Sibyll Klotz (Grüne) hatte mit der Hausverwaltung „Industria Wohnen“, die die Eigentümerin der Nachkriegsbauten, die „IntReal International Real Estate...

  • Schöneberg
  • 04.11.17
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Bauen
In Farbe: die beiden Milieuschutzgebiete in Moabit auf einer Karte des Bezirksamts.

Bezirk informiert erstmals Bürger über den Milieuschutz in Moabit

Moabit. Auf einer ersten Bürgerversammlung zum Milieuschutz haben Experten erläutert, was sich Anwohner der seit Mai 2016 bestehenden, sogenannten sozialen Erhaltungsgebiete „Waldstraße“ und „Birkenstraße“ erhoffen dürfen. Der Ausweisung als Milieuschutzgebiete vorausgegangen waren zweistufige, aufwendige Analysen (www.berlin.de/erhaltungsgebiete-mitte). „Es ist ein Eingriff in das Eigentumsrecht von Hausbesitzern“, erklärt Stephan Lange, Stadtplaner im Bezirksamt. Milieuschutz bedeutet für...

  • Hansaviertel
  • 28.02.17
  • 737× gelesen
Bauen
Ephraim Gothe, Mittes neuer Stadtentwicklungsstadtrat von der SPD.

Schutz vor Luxussanierung und Umwandlung: Stadtentwicklungsstadtrat Gothe setzt auf Milieuerhalt

Moabit. Am 4. Januar ist ein weiteres Obdachlosenheim im Bezirk eröffnet worden; für Stadtentwicklungs- und Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) ein Indiz für den wachsenden Druck auf dem Wohnungsmarkt. „Als für Soziales zuständigem Stadtrat wird mir deutlich, dass die schwächeren Akteure am Wohnungsmarkt, Personen mit Mobilitätseinschränkungen, Alleinerziehende, Flüchtlingshaushalte, kinderreiche Familien, zunehmend Schwierigkeiten haben, adäquaten Wohnraum zu finden“, so Gothe bei der...

  • Moabit
  • 14.01.17
  • 314× gelesen
Bauen

Milieuschutzgebiet wird erweitert

Schöneberg. Im Juni 2014 wurde der Kiez zwischen Großgörschenstraße, Wannseebahngraben, Kolonnenstraße, Kaiser-Wilhelm-Platz und Hauptstraße zum sozialen Erhaltungsgebiet erklärt, um die angestammte Bevölkerung vor Verdrängung zu schützen. Nun wird das Erhaltungsgebiet erweitert. Ende Juni erging ein entsprechender Erlass durch das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg. Er wird mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt wirksam. Milieugeschützt sind dann auch die Grundstücke zwischen...

  • Schöneberg
  • 09.07.16
  • 179× gelesen
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