Soziale Erhaltungsverordnung

Beiträge zum Thema Soziale Erhaltungsverordnung

Politik
Das Bezirksamt hat jetzt die ersten drei Milieuschutzgebiete im Umfeld der Schloßstraße auf den Weg gebracht.  | Foto:  K. Rabe

Drei Kieze unter Milieuschutz
Rund um die Schloßstraße wurde eine Erhaltungsverordnung erlassen

Jetzt ist es beschlossene Sache: Für die ersten drei Gebiete in Steglitz gilt offiziell Milieuschutz. Dabei handelt es sich um die Kieze Feuerbachstraße, Mittelstraße und Gritznerstraße Nord. In den Gegenden im Umfeld der Schloßstraße müssen zukünftig bauliche Maßnahmen oder Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen durch das Stadtentwicklungsamt genehmigt werden. Alle Baumaßnahmen, die den zeitgemäßen Standard einer Wohnung übersteigen und damit zu Mieterhöhungen führen würden, seien demnach...

  • Steglitz
  • 24.02.24
  • 306× gelesen
Bauen

Signal für den Mieterschutz
Abwendungsvereinbarungen bleiben gültig

Pankower Mieter, für deren 1036 Wohnungen so genannte Abwendungsvereinbarungen getroffen wurden, können aufatmen: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts bleiben diese Vereinbarungen weiterhin gültig, auch wenn sie einige Vermieter für nichtig erklärten. In sozialen Erhaltungsgebieten hat das Bezirksamt die Möglichkeit, ein Vorkaufsrecht zugunsten Dritter auszuüben, wenn abzusehen ist, dass Käufer eines Miethauses dieses möglicherweise aufwendig sanieren und dann die Miete drastisch erhöhen....

  • Bezirk Pankow
  • 23.05.23
  • 259× gelesen
Soziales

Wie haben sich die Kieze verändert?
Befragung zum Milieuschutz

Wie stellt sich die Situation in Milieuschutzgebieten dar? Wie können die sozialen Sanierungsziele im neuen Sanierungsgebiet Langhansstraße konkretisiert werden? Um belastbares Datenmaterial für die Beantwortung dieser Fragen zu erhalten, führt das Bezirksamt bis zum 10. April eine Haushaltsbefragung statt. Zahlreiche Haushalte finden derzeit Fragebögen in ihren Briefkästen vor. Die Abteilung Stadtentwicklung und Bürgerdienste des Bezirksamts prüft derzeit, ob die rechtlichen Voraussetzungen...

  • Bezirk Pankow
  • 11.03.23
  • 385× gelesen
Bauen

Mehr Daten
Haushaltsbefragungen zum Thema „Milieuschutz“ in Pankow

Anfang März erhalten zahlreiche Haushalte im Bezirk Fragebögen zum Thema "Milieuschutz". Die Abteilung Stadtentwicklung des Bezirksamts prüft derzeit, ob die rechtlichen Voraussetzungen einer Sozialen Erhaltungsverordnung („Milieuschutzgebiet“) in den Gebieten „Arnimplatz“, „Falkplatz“, „Humannplatz“, „Komponistenviertel“, „Ostseestraße/Grellstraße“ sowie „Pankow Süd“ weiterhin gegeben sind. In der Region „Am Weißen See“ wird zudem untersucht, ob die Voraussetzungen für eine erstmalige...

  • Bezirk Pankow
  • 04.03.23
  • 533× gelesen
Bauen
Etwas versteckt liegen die beiden Häuser an der Pulsstraße 9 und 11. Die Immobilien wurden nach Einschätzung der MieterWerkStadt in den 60er-Jahren gebaut und seien prädestiniert für eine Modernisierung. Milieuschutz gilt für sie derzeit dennoch nicht. | Foto: Matthias Vogel
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Verdrängungsdruck ist überall
Mieter fordern Neubewertung des Milieuschutzgebietes in Charlottenburg

Die Einwohner des Gebietes rund um den Klausenerplatz wollen sich weiter gegen die abgespeckte Version des Milieuschutzes für ihr Quartier wehren. Das stand spätestens nach der Anwohnerversammlung im Rathaus fest. Dort hatte die Landesweite Planungsgesellschaft (LPG) die Ergebnisse ihrer Haushaltsbefragung präsentiert, auf denen die Reduzierung des im Aufstellungsbeschluss verankerten Gebietes basiert. Ende 2016 hatte die MieterWerkStadt Charlottenburg, ein Zusammenschluss von Mietern in diesem...

  • Charlottenburg
  • 10.02.20
  • 1.073× gelesen
  • 1
Politik

Versammlung zum Milieuschutz

Charlottenburg. Das Bezirksamt lädt am Dienstag, 14. Januar, alle Anwohner und Interessierte zu einer Versammlung zum Milieuschutz für das Quartier rund um den Klausenerplatz ein. Von 19.30 bis 21 Uhr werden im Festsaal des Rathauses an der Otto-Suhr-Allee 100 die Grundlagen der Festsetzung des Gebiets sowie die Ergebnisse der vertiefenden Untersuchung vorgestellt, dazu wird generell über die Thematik "Soziale Erhaltungsverordnung" gesprochen. Auf dem Podium sitzen Baustadtrat Oliver...

  • Charlottenburg
  • 05.01.20
  • 126× gelesen
Politik

Bezirksamt schärft Milieuschutz
Kein Missbrauch beim Wohnungskauf

Auf Vorlage des Stadtentwicklungsstadtrats Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die Grünen) hat das Bezirksamt am 26. November beschlossen, die Kriterien für die Genehmigung von Wohnungskäufen in Milieuschutzgebieten zu konkretisieren. In Milieuschutzgebieten dürfen in Eigentumswohnungen umgewandelte Wohnungen innerhalb von sieben Jahren nur an die Mieter verkauft werden. Dieser Schutz konnte dadurch umgangen werden, dass potenzielle Käufer einer leerstehenden Wohnung kurzfristig einen Mietvertrag...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.12.19
  • 543× gelesen
Bauen

Kämpferische Bürgerinitiative
MieterWerkStadt will Milieuschutz-Gutachten prüfen

Die MieterWerkStadt Charlottenburg, ein Zusammenschluss von Mietern im Klausenerplatz-Kiez, möchte sich nicht mit der Reduzierung des von ihr auf den Weg gebrachten Milieuschutzgebietes (die Berliner Woche berichtete) abfinden. Die besorgten Mieter haben nach der Präsentation der Ergebnisse der Haushaltsbefragung vor dem bezirklichen Bauausschuss, die nur für das unmittelbare Gebiet um den Klausenerplatz herum die Voraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung widerspiegeln,...

  • Charlottenburg
  • 25.11.19
  • 277× gelesen
Politik
Nur der rot markierte Bereich erfüllt die Anforderungen an ein Milieuschutzgebiet. Im restlichen untersuchten Gebiet verdienen die Menschen nach Untersuchungen der LPG zu viel, liegen die Mietpreise schon zu hoch oder sind die Wohnungen zu gut ausgestattet. | Foto: Landesweite Planungsgesellschaft mbH

Teilerfolg oder Ohrfeige?
Gefordertes Milieuschutzgebiet wird deutlich eingedampft

Es war ein langer Prozess, doch am Ende steht für die MieterWerkStadt Charlottenburg nur ein Teilerfolg zu Buche. Das Gebiet, für das die Initiative den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung per Einwohnerantrag auf den Weg gebracht hatte, kommt dafür in Gänze nicht in Frage. Ende 2016 hatte der Zusammenschluss von Mietern rund um den Klausenerplatz einen 1500 Unterschriften schweren Antrag auf Milieuschutz beim Bezirksamt eingereicht. Die Menschen fürchteten Luxussanierung und Verdrängung....

  • Charlottenburg
  • 15.11.19
  • 975× gelesen
Politik
Nach Meinung der Fraktionen von CDU und FDP müsste in Charlottenburg-Nord - hier die Wohnbebauung entlang des Heckerdamms - eher investiert als erhalten werden.  | Foto: Matthias Vogel

Milieuschutz für den Norden?
Bauauschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf fürchtet Verdrängungsdruck durch Siemensstadt 2.0

In Zusammenarbeit mit dem Bezirk Spandau soll geprüft werden, ob für die Gebiete Siemensstadt und Charlottenburg-Nord Milieuschutz ausgewiesen werden kann. Das hat der Bauausschuss auf Antrag der Linken-Fraktion beschlossen. Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV, begründete selbigen mit einer durch das in Planung befindliche Siemensstadt 2.0 zu erwartenden Verdrängung der Bewohner. Siemens will in den kommenden Jahren 600 Millionen Euro in die Ertüchtigung und...

  • Charlottenburg-Nord
  • 19.08.19
  • 553× gelesen
  • 1
Bauen

Befragung zum Milieuschutz rund um den Klausenerplatz

Charlottenburg. Für das Gebiet Klausenerplatz/Sophie-Charlotte-Platz besteht seit Januar ein Aufstellungsbeschluss für eine soziale Erhaltungsverordnung. Zur Begründung eines Milieuschutzgebietes sowie zur Bestimmung des räumlichen Geltungsbereichs sind aktuelle Informationen über den Wohnungsbestand und die Wohnbevölkerung des Gebietes erforderlich. Diese notwendigen Informationen sollen nun über eine Haushaltsbefragung ermittelt werden, das gab Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Grüne) bei der...

  • Charlottenburg
  • 14.08.19
  • 241× gelesen
Politik
Zur Startkundgebung beim "Kiezspaziergang gegen Mietenwahnsinn" kamen gut und gerne 150 verunsicherte und verängstigte Mieter zusammen.  | Foto: Matthias Vogel
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Mieterinitiativen bündeln ihre Kräfte und gehen auf die Straße
Der Protest wird lauter

Immer mehr Bürgern macht die Explosion der Mieten und die damit drohende Verdrängung aus ihren Kiezen Angst. Mehr als 150 Menschen trafen sich kürzlich zum „Kiezspaziergang gegen Mietenwahnsinn“, um ihrem Unmut Luft zu machen. Sie benennen sich nach ihren bedrohten Adressen: „Uhland61“, „Pro Alliiertensiedlung Westend“ oder „Freundeskreis Fechnerstraße 7“. Etwa 20 Mieterinitiativen haben sich für den Protest am 11. Mai zusammengeschlossen. Zusammen zogen sie unter lautstarkem Protest und mit in...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.05.19
  • 863× gelesen
Politik
Der Kiez rund um die Fanningerstraße zählt zum Gebiet Frankfurter Allee Nord, für das die Linksfraktion einen Milieuschutzerlass fordert. | Foto: Berit Müller
4 Bilder

Fraktion stellt Antrag in der BVV
Linke für mehr Milieuschutz in Lichtenberg

Der Weitlingkiez und die Viktoriastadt stehen schon unter Milieuschutz, nun will die Lichtenberger Linke, dass das Rechtsinstrument auch für das Gebiet Frankfurter Allee Nord kommt. Der Erlass gibt dem Bezirk mehr Möglichkeiten im Kampf gegen die Verdrängung der Bewohnerschaft an die Hand. In der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. Mai wird die Linksfraktion beantragen, dass alle erforderlichen Schritte eingeleitet werden, um im Kiez Frankfurter Allee Nord ein...

  • Lichtenberg
  • 01.05.19
  • 652× gelesen
Bauen
Zwischen dem Rüdesheimer Platz und dem Breitenbachplatz liegt dieser Gebäudeblock mit vielen Wohneinheiten und einem Ärztehaus. Er wird von der Rüdesheimer Straße, der Lorcher Straße und dem Südwestkorso eingefasst. Jetzt gehört der der dänischen Rentenkasse PFA. | Foto: Matthias Vogel
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Und wieder zittern Mieter
Dänische Rentenkasse kauft Mietshäuser am Rüdi

Der Ankauf einiger Mietshäuser durch die dänische Rentenkasse PFA in unmittelbarer Nähe zum Rüdesheimer Platz hat die Aufmerksamkeit des Bauausschusses erregt. Es befürchtet mehrheitlich um die originäre Zusammensetzung der Bevölkerung. Der deutsche Wohnungsmarkt ist nach einem Bericht des Mietervereins Berlin für Pensionskassen aus dem Ausland als Geldanlage höchst interessant. Die PFA hatte demnach im Sommer 2018 bundesweit eine Milliarde Euro für 3700 Wohnungen ausgegeben. Im Portfolio der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.02.19
  • 1.281× gelesen
  • 4
  • 1
Politik

Erhaltungssatzung, aber schnell!
Bauausschuss winkt Milieuschutz-Antrag für vier Planungsräume durch

Der Bauausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung den Einwohnerantrag auf ein weiteres Milieuschutzgebiet mehrheitlich durchgewinkt. Jetzt geht es den Kiezbewohnern um die schnelle Umsetzung. Der Antrag umfasst die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz. Die nötigen 1000 Unterschriften hatte die BI Fasanenplatz unter der Federführung von Jasmin Dulic in Windeseile zusammen, weit mehr als 2000 Bewohner setzten ihr Servus auf die Liste. Mit im Antrag: die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.11.18
  • 487× gelesen
Soziales

Milieuschutz für den Grazer Platz

Schöneberg. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat am Anfang Oktober eine soziale Erhaltungsverordnung für das Gebiet Grazer Platz erlassen. Der Milieuschutz für das Wohnquartier ist am 12. Oktober in Kraft getreten. KEN

  • Schöneberg
  • 25.10.18
  • 80× gelesen
Politik

Anwohner wurden informiert
Milieuschutz im Weitlingkiez

Über die Ergebnisse des Milieuschutzgutachtens für den Weitlingkiez haben das Planungsbüro Topos und die Lichtenberger Stadträtin für Stadtentwicklung Birgit Monteiro (SPD) jetzt im Rahmen einer Einwohnerversammlung informiert. Sigmar Gude vom Topos-Büro sprach über einzelne Untersuchungsergebnisse – etwa die Tatsache, dass der Mietspiegel im Quartier über dem Berliner Durchschnitt liegt; dass Neumieter erheblich mehr zahlen als ihre Vorgänger und die Ausstattung ihrer Wohnungen besser ist....

  • Rummelsburg
  • 29.06.18
  • 199× gelesen
Politik

Schutz vor Verdrängung
Bezirk erlässt in vier Gebieten Milieuschutz

Das Bezirksamt hat Hausbesitzern in vier weiteren Wohngebieten jetzt Fesseln angelegt. Kostentreibende Modernisierungen und Mietenexplosionen sind mit dem Erlass sozialer Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) kaum noch möglich. Wärmedämmung an die Fassade, Fahrstuhl- und Balkonanbau oder das Zusammenlegen von kleinen Wohnungen zu einer schönen großen – es gibt viele Investitionsanreize für Hauseigentümer, die langfristig mehr Rendite rausholen wollen. Daraus resultierende Mieterhöhungen treffen...

  • Gesundbrunnen
  • 29.06.18
  • 373× gelesen
Politik

Andere Kieze haben Vorrang
Bezirksamt will Einführung des Milieuschutzes für die Lehrter Straße später prüfen

Der Milieuschutz in der südlichen Lehrter Straße, so er überhaupt kommt, muss noch warten. Das Bezirksamt gibt anderen Kiezen den Vorrang. Im Februar hatte die Linke einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob das Milieuschutzgebiet der Birkenstraße auf den Bereich der Lehrter Straße ausgedehnt werden kann. Dort stehen viele sanierungsbedürftige Häuser. Zweimal wurde der Linken-Antrag im Ausschuss für...

  • Moabit
  • 18.06.18
  • 177× gelesen
Soziales

Stabile Daten für Milieuschutz: Stadtteilforum hofft auf viele Teilnehmer an Haushaltsbefragung 

Nach dem Willen des Bezirks soll für Tiergarten-Süd eine sogenannte soziale Erhaltungsverordnung erlassen werden. Damit dieser städtebaulich begründete Milieuschutz vor Gericht Bestand hat – er bedeutet nämlich einen Eingriff in Eigentumsrechte von Grundstücks- und Hauseigentümern –, müssen zahlreiche Kriterien erfüllt sein. Zu ihrer Überprüfung lässt das Bezirksamt Haushalte befragen, allerdings nur stichprobenartig. „Für verlässliche und notwendige Daten ist es deshalb wichtig, bei der...

  • Tiergarten
  • 19.04.18
  • 172× gelesen
  • 1
Soziales

Haushaltsbefragung für den Milieuschutz: Ab Mitte April kommen Fragebögen

Das Bezirksamt Mitte bittet ausgewählte Bewohner der Lützow-, Körner- und Thomasiusstraße um Teilnahme an einer Haushaltsbefragung. Aus dieser Befragung wollen Stadtentwicklungs- und Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) und das von ihm beauftragte Büro „LPG Landesweite Planungsgesellschaft mbH“ wichtige Rückschlüsse über die Wohn- und Lebenssituation in der Lützow-, Körner- und Thomasiusstraße ziehen. Sie sind „Beobachtungsgebiete”, für die möglicherweise demnächst eine soziale...

  • Tiergarten
  • 11.04.18
  • 329× gelesen
Soziales
Die blaue Linie umreißt das neue Milieuschutzgebiet Schöneberger Norden. | Foto: BA Tempelhof-Schöneberg

Der Schöneberger Norden wird Milieuschutzgebiet

Der gesamte Schöneberger Norden ist zum Milieuschutzgebiet erklärt worden. Nach Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat der Bezirk dafür eine entsprechende soziale Erhaltungsverordnung erlassen. Mit der Ausweisung als Milieuschutzgebiet nach dem Baugesetzbuch sollen rund 5400 oder 40 Prozent der Haushalte in dem Wohngebiet vor einer Verdrängung durch Einkommensstärkere geschützt werden. Die genannten  Mieter verfügen gemessen am Berliner Durchschnitt nur über...

  • Schöneberg
  • 22.03.18
  • 2.840× gelesen
  • 1
Bauen

Milieuschutz für Schöneberg : Stadtentwicklungsausschuss bremst die Erwartungen

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat in ihrer Februar-Sitzung zwei weitere Milieuschutzgebiete beschlossen. Die soziale Erhaltungsverordnung, die im Baugesetzbuch verankert ist, gilt nun für den Schöneberger Norden und den Schöneberger Süden und damit annähernd für ganz Schöneberg. Umwandlungen von Mietwohnungen in Wohneigentum sowie Modernisierungsvorhaben, die zu Mietsteigerungen führen, werden damit eingeschränkt. Untersuchungen des Büros Topos hatten ergeben, dass...

  • Schöneberg
  • 06.03.18
  • 1.805× gelesen
Soziales

Vorkaufsrechts angewendet: Mieter in der Rathenower Straße vor Gentrifizierung sicher

Die Mieter eines Wohn- und Geschäftshauses in Moabit können sich freuen. Sie gehören zu den wenigen Privilegierten, die auf Dauer vor Gentrifizierung geschützt sind. Der Bezirk hat gemeinsam mit einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft erstmals von seinem Vorkaufsrecht in einem Milieuschutzgebiet Gebrauch gemacht. Die Mieter der 15 Wohnungen sind sicher. Stadtentwicklungsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) ist es gelungen, in Zusammenarbeit mit der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) und den...

  • Moabit
  • 25.02.18
  • 471× gelesen
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