SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Verkehr

Gefährliche Kreuzung

Schöneberg. Die Unfallkommission des Landes Berlin hat die Kreuzung An der Urania, Martin-Luther-Straße, Kleiststraße und Lietzenburger Straße zum Unfallschwerpunkt erklärt. In den vergangenen drei Jahren haben sich in diesem Bereich 210 polizeilich registrierte Unfälle ereignet, teilweise mit schwerverletzten Radfahrern und Fußgängern. Im Sommer 2019 starb eine 83-Jährige bei einem Unfall mit einem Sattelschlepper. In der Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung will die SPD-Fraktion...

  • Schöneberg
  • 23.05.20
  • 52× gelesen
Politik
Jutta Feige, Manfred Becker und Marianne Nedwed an der Erlöserkirche.
2 Bilder

SPD gedachte am Tag der Befreiung

Lichtenberg. Mitglieder der SPD-Fraktion Lichtenberg haben am 8. Mai Kränze am Gedenkort an der Erlöserkirche in der Nöldnerstraße und am Ehrenmal in der Küstriner Straße niedergelegt. Sie gedachten anlässlich des Tags der Befreiung der Opfer des Nationalsozialismus. Der 8. Mai sei aber auch ein Tag der Ermahnung, so die amtierenden Vorsitzenden Jutta Feige und Sandy Kliemann. „Wir gedenken der Opfer des Nazi-Regimes, und uns wird gleichzeitig deutlich in Erinnerung gerufen: Die Grausamkeiten...

  • Lichtenberg
  • 13.05.20
  • 44× gelesen
Soziales
Die Berliner Großsiedlungen, zu denen auch Neu-Hohenschönhausen zählt, bekommen künftig Geld aus Landesmitteln für Anwohnerprojekte.

Geld für Anwohnerprojekte
Neuer Fördertopf für Großsiedlungen: Auch Lichtenberg profitiert

Insgesamt 24 Großsiedlungen, in denen es kein Quartiersmanagement (QM) gibt, bekommen künftig Fördermittel für Anwohnerprojekte. Dabei soll es um Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Nachbarschaftsinitiativen gehen. In Lichtenberg profitieren fünf Kieze. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat diesen neuen Sonderfonds für die Großwohnsiedlungen in Höhe von zwei Millionen Euro in den Haushaltsberatungen durchgesetzt. Mit dem Geld solle das...

  • Lichtenberg
  • 13.05.20
  • 66× gelesen
Soziales

SPD verteilt 200 Masken

Lichtenberg. Mitglieder der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verteilten am 30. April insgesamt 200 Mundschutzmasken, die sie aus eigener Tasche bezahlt hatten. Ort der Ausgabe war der U-Bahneingang Frankfurter Allee. In knapp 45 Minuten waren alle Masken weg. Die Aktion sei bei den Passanten gut angekommen, sagt die amtierende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann: „Das war ein konkreter Beitrag von uns zum Schutz der Bürger in Zeiten der...

  • Lichtenberg
  • 06.05.20
  • 42× gelesen
Soziales

Hortgebühren erlassen

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung begrüßt die Entscheidung der Senatsverwaltung für Bildung, den Eltern ab April die Gebühren für die Hortbetreuung rückwirkend zu erlassen und vorerst ab Mai keine mehr zu erheben. In einer Pressemitteilung hebt die Fraktion hervor, dass gerade Familien besonders von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen seien. Auch einige Kita-Träger hätten sich inzwischen entschlossen, auf die Beiträge für das Essen und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.04.20
  • 45× gelesen
Politik

Paul-Hertz-Siedlung bekommt zusätzliche Fördermittel

Wer eine Sitzbank in der Paul-Hertz-Siedlung aufstellen will oder sich eine neue Begrünung auf den Plätzen wünscht, kann demnächst dafür Geld vom Land beantragen. Die Paul-Hertz-Siedlung bekommt künftig erstmals Fördermittel für Projekte und Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Förderung von Nachbarschaftsinitiativen. Die SPD-Fraktion hat in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr einen neuen Sonderfonds mit Mitteln für die Stadtteilarbeit und das...

  • Charlottenburg-Nord
  • 24.04.20
  • 142× gelesen
Umwelt

U-Bahnhof Siemensdamm soll attraktiver werden

Siemensstadt. Die SPD will, dass es rund um den U-Bahnhof Siemensdamm mit der anliegenden Nonnendammallee, Mäckeritzstraße und dem Jungfernheideweg sauberer wird. Daher sagt die Fraktion Müll, Wildwuchs und Unkraut auf Wegen und Grünflächen den Kampf an. Der westliche U-Bahnausgang sei schließlich das Eintrittstor in das UNESCO-Welterbe Siemensstadt, so die Begründung. Dazu sollten die Wege und Plätze gärtnerisch gestaltet werden, für die Anwohner und die Touristen. Kümmern soll sich darum das...

  • Siemensstadt
  • 07.04.20
  • 45× gelesen
Verkehr

Trampelpfad wird kein echter Weg

Lichtenberg. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion gefordert, den schon vorhandenen Trampelpfad auf dem Mittelstreifen Höhe Landsberger Allee 214 vernünftig befestigen zu lassen. Das Bezirksamt hat dazu nun mitgeteilt, dass es dies ohne die Einrichtung einer zusätzlichen Verkehrsmaßnahme – etwa einer Ampel – aus Sicherheitsgründen ablehnt. bm

  • Lichtenberg
  • 18.03.20
  • 33× gelesen
Soziales

Kostenlose Rechtsberatung

Charlottenburg. Auf Initiative von Frank Jahnke, SPD-Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet Rechtsanwalt Alexander Rudolph am Dienstag, 31. März, von 17 bis 18 Uhr in der "Goethe 15", Jahnkes Wahlkreisbüro in der Goethestraße 15, eine Rechtsberatung an. Die Inanspruchnahme ist kostenlos. maz

  • Charlottenburg
  • 18.03.20
  • 55× gelesen
Verkehr
Wunsch des Bezirks: Statt an der Krummen Lanke zu enden, soll die U-Bahn bis zum Mexikoplatz verlängert werden.

„Wichtiger Lückenschluss“
U-Bahnverlängerung zum Mexikoplatz ist wieder im Gespräch

Seit Jahren steht die Verlängerung der U-Bahn von Krumme Lanke bis zum Mexikoplatz auf der Wunschliste des Bezirks. In den Verkehrsplanungen des Senats liegt diese Maßnahme aber auf einem hinteren Platz. Die Regierungskoalition von SPD, Linken und Grünen setzt vor allem auf den Ausbau des Tramnetzes. Das Thema U-Bahn hat keine Priorität. Immerhin sind für die Verlängerung der U6, U7 und U8 Machbarkeitsstudien in Arbeit. In diesem Zusammenhang rückt auch die Verlängerung der U-Bahnlinie 3...

  • Zehlendorf
  • 13.03.20
  • 371× gelesen
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Soziales
Die Weichen für ein Fahrradparkhaus mit stationärem Drogenkonsumraum auf dem Parkplatz an der Kreuzung Stuttgarter Platz und Lewishamstraße sind zumindest aus baurechtlicher Sicht gestellt. 

Laut einer Studie hat die Kombination mit einem Fahrradparkhaus Platz am "Stutti"
Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz ist machbar

Die Idee, am Stuttgarter Platz ein Fahrradparkhaus mit einem Drogenkonsumraum zu kombinieren, nimmt Gestalt an. Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie besagen: Ein derartiges Gebäude hätte auf dem kleinen Parkplatz gegenüber des Bahnhofs Charlottenburg Platz. Der Stuttgarter Platz wird innerhalb des Bezirks am häufigsten von Drogenkonsumenten heimgesucht. An der Kreuzung mit der Lewishamstraße steht regelmäßig ein Wohnmobil des Suchthilfe-Vereins Fixpunkt – eine Anlaufstelle für...

  • Charlottenburg
  • 13.03.20
  • 110× gelesen
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Soziales

Werbung für Organspenden

Marzahn-Hellersdorf. Die Stadtteilzentren im Bezirk sollen an der Kampagne für Organspendeausweise der Bundesregierung teilnehmen. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung. In einem Beschluss auf Antrag der SPD bittet sie das Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass die Ausweise ausgelegt werden, um Bürger zu ermuntern, ein solches Dokument mit sich zu führen. Nach wie vor gehört die Bundesrepublik zu den Staaten, in denen die wenigsten Organe transplantiert werden. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 06.03.20
  • 19× gelesen
Politik

SPD will gemeinsam gestalten nicht über Köpfe hinweg
Bauen in Westend

In einem Artikel mit dem Titel „Die SPD will Grünflächen bebauen“ geht die FDP auf zwei Anträge und deren Diskussion zum Thema „Bauen in Westend“ im Ausschuss für Stadtentwicklung am 19.2.2020 ein. „Leider gibt der Artikel der FDP-Fraktion die Ausschusssitzung nicht richtig wieder und bringt einige Punkte durcheinander“, so Wolfgang Tillinger, Sprecher der SPD-Fraktion für Stadtentwicklung und stellv. Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses. Einerseits geht es um unseren Antrag...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.02.20
  • 99× gelesen
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Politik

Grünflächenerhalt
SPD-Fraktion will Grünfläche bebauen

In die vergangene Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf brachte die SPD-Fraktion einen Antrag ein, der zum Inhalt die Bebauung einer Grünfläche in Westend hatte. Obwohl die Verwaltung ausführte, bei dem beschriebenen Grundstück zwischen Reichsstraße, den Bahngleisen und dem Spandauer Damm, welches auch als Hundeauslaufgebiet genutzt wird und einen Spielplatz beherbergt, handele es sich um „nicht bebaubares Gebiet“, hielt die SPD-Fraktion ihren Antrag...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.02.20
  • 119× gelesen
Verkehr
In der Torgauer Straße geht es eng und holprig zu.

Nachverdichtung, Gefahr für Radler und Straßenbau
Verkehrspolitisch wichtige Themen in der ersten BVV-Sitzung im neuen Jahr

Die Bezirksverordnetenversammlung startet mit der Sitzung am 15. Januar ins neue Jahr. Für Schöneberg stehen einige interessante Anträge auf der Tagesordnung. Sie wurden von der SPD eingebracht. Die Mitglieder des Hundebesitzervereins wird es freuen, dass ein Ersatzstandort für den Hundeauslauf gesucht wird. Der Platz am Tempelhofer Weg muss aufgegeben werden. Grund sind Bauarbeiten. Laut SPD-Fraktion könnten die Vierbeiner künftig auf einer Teilfläche des Hans-Baluschek-Parks in der Nähe...

  • Schöneberg
  • 13.01.20
  • 177× gelesen
Bauen

Mieter werden besser geschützt

Prenzlauer Berg. Das Gebiet Danziger Straße Ost soll schon bald unter Milieuschutz gestellt werden. Diesen Beschluss fassten die Pankower Verordneten. Gemeinsam mit Bewohnern hatte die SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, in dem für diesen Kiez eine soziale Erhaltungsverordnung gefordert wird. Diese sollte für den Bereich zwischen Kniprode-, Conrad-Blenkle-, Fritz-Riedel-Straße, Landsberger Allee und Danziger Straße gelten. In der Beratung dieses Antrags im Stadtentwicklungsausschuss gab es...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.01.20
  • 122× gelesen
Umwelt

Abfallbehälter am Obersee

Alt-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich dafür eingesetzt, dass im Park am Obersee größere Abfallbehälter installiert werden. Gleichzeitig sollten sie mit einem Deckel versehen sein, den zwar Menschen, nicht aber Vögel leicht öffnen können. Auf Empfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal hat die BVV den Antrag beschlossen. bm

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 19.12.19
  • 13× gelesen
Verkehr

Sicherer über die Schönhauser Straße
Verordnete setzen im Bereich der Kita ganztags Tempo 30 durch

Die Kinder aus der Kita Sonnenhaus können sicherer die Straße überqueren. Das kann Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) den Verordneten nach Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin mitteilen. Die Verordneten hatten auf Antrag der SPD-Fraktion vor einem Jahr beschlossen, das sich Bezirksamt für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Straße einsetzen soll. Diese Kita befindet sich an der Ecke Schönhauser Straße/Nesselweg. Ihr Zugang ist zwar im...

  • Rosenthal
  • 27.11.19
  • 72× gelesen
Bauen

Bevölkerungsstruktur erhalten
SPD-Fraktion befürchtet Verdrängung aus dem Kiez Danziger Straße Ost

Weil auch im Gebiet Danziger Straße Ost Eigentumswohnungen entstehen und immer wieder Wohnungen modernisiert werden, ist zu befürchten, dass die Mieten weiter steigen könnten. Deshalb beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass das Bezirksamt eine soziale Erhaltungsverordnung erlassen soll. Diese müsse für das Gebiet zwischen Kniprode-, Conrad-Blenkle-, Fritz-Riedel-Straße, Landsberger Allee und Danziger Straße gelten. Das Quartier liegt zwischen Volkspark...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.11.19
  • 127× gelesen
Bauen

Barrierefreier Weg zur Kirche

Lichterfelde. Bürger, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind und regelmäßig die Martin-Luther-Kirche besuchen, ärgern sich über die hohen Bordsteine in den umliegenden Straßen der Kirche. Besonders in der Hortensienstraße, Hyazinthenstraße und Veilchenstraße stellen die Bordsteine schwer überwindbare Hürden dar. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, Bordsteinabsenkungen an den Übergängen vorzunehmen. Der Antrag wurde in die...

  • Lichterfelde
  • 26.11.19
  • 40× gelesen
Politik

Stadtteiltag im Grünen

Grünau. Robert Schaddach, SPD-Mitglied im Abgeordnetenhaus, lädt am 21. November zum Stadtteiltag ein. Da besteht gleich an mehreren Stellen die Möglichkeit, den Politiker zu treffen, unter anderem von 10 bis 11 Uhr in der Revierförsterei Grünau, Regattastraße 192. Dort ist der Politiker mit der Revierförsterin, dem Leiter des Forstamts und einem Vertreter der Schreberjugend verabredet. Von 11.30 bis 12.30 Uhr gibt es auf dem Waldparkplatz bei „Hannfs Ruh“, Rabindranath-Tagore-Straße 25, eine...

  • Grünau
  • 14.11.19
  • 30× gelesen
Bauen
2020 soll am Blockdammweg Baustart für die Parkstadt Karlshorst sein.

Streitfall Staffelgeschosse
Linksfraktion lehnt Bebauungsplan für die Parkstadt ab / SPD spricht von unverantwortlichem Verhalten

Mit der Parkstadt Karlshorst sollen am Blockdammweg mehr als 1000 Wohnungen entstehen – der Anteil an Wohnraum fürs schmale Budget sei aber zu gering, kritisieren die Lichtenberger Linken. Die Fraktion hat in der Oktobertagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bebauungsplan für die Parkstadt abgelehnt. Die SPD-Verordneten verließen daraufhin aus Protest die Sitzung. Zankapfel sind die Staffelgeschosse. Konkret geht es darum, ob die zurückversetzten und im Grundriss kleineren...

  • Karlshorst
  • 31.10.19
  • 953× gelesen
Politik

Fraktionssitzung mit Senator

Lichtenberg. Zu einer öffentlichen Fraktionssitzung trifft sich die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Montag, 4. November, um 18 Uhr im Kulturhaus Karlshorst in der Treskowallee 112. Dazu sind interessierte Lichtenberger ausdrücklich willkommen. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Sicherheit und Prävention in Lichtenberg und Berlin“. Gemeinsam mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) will die Fraktion über die öffentliche Sicherheit in der Stadt reden. Dabei...

  • Lichtenberg
  • 30.10.19
  • 71× gelesen
Verkehr

Ein System von Einbahnstraßen
SPD will Idee zur Verkehrsberuhigung modellhaft in einem Kiez Prenzlauer Bergs testen

In den Quartieren Prenzlauer Bergs sollte es bald weniger Durchgangsverkehr geben. Das könnte mithilfe eines Systems von Einbahnstraße erreicht werden. Immer wieder gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anträge von Bürgern und Parteien, in denen die Verringerung des Durchgangsverkehrs in Wohnquartieren gefordert wird. Die SPD stellte jetzt einen weitreichenderen Antrag. Sie möchte, dass das Bezirksamt mit Senat, BVG und Polizei prüft, ob mittels eines Systems von Einbahnstraßen...

  • Prenzlauer Berg
  • 19.10.19
  • 229× gelesen
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