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Alles zum Thema SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Haus 3 als Gedenkort erhalten
Im Keller eines Bezirksamtsgebäudes befand sich ein Gefängnis

Im Keller eines Bezirksamtsgebäudes befand sich ein Gefängnis Mit einem Gedenk- und Informationsort sollte an die Geschichte des Hauses 3 auf dem Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße 17 erinnert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Das Bezirksamt solle dafür ein entsprechendes Konzept entwickeln. Dabei sollten auch Vertreter der Berliner Immobilienmanagement GmbH einbezogen werden, die Eigentümerin des Areals ist. Im Haus befand sich eine Haftanstalt des sowjetischen...

  • Prenzlauer Berg
  • 18.05.18
  • 3× gelesen
Sport

Sportler und Vereine im Blick: SPD-Fraktion stellt mehrere Anträge in der BVV

Mit mehreren Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. April widmet sich die SPD-Fraktion dem Thema Sport. Es geht um Sportstätten, ihre Ausstattung und Auslastung - aber auch darum, Aktive im Bezirk generell besser zu unterstützen. Mit einem Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf zu prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg eine Beleuchtung bekommen könnten und wo das im Interesse erweiterter Nutzungszeiten sinnvoll wäre. In einem weiteren Antrag geht es darum, die...

  • Lichtenberg
  • 17.04.18
  • 18× gelesen
Politik

Erinnerung an SPD-Politiker: Fraktion ehrt Joachim Lipschitz

Die SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 19. März den Berliner Politiker Joachim Lipschitz (1918 – 1961) geehrt. Aus Anlass seines 100. Geburtstages legten Verordnete ein Blumengebinde an der Gedenktafel in der Stühlinger Straße in Karlshorst nieder. Die Gedenktafel geht auf eine Initiative der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Lichtenberger SPD zurück. Im Haus in der Stühlinger Straße 15 hatte Joachim Lipschitz im Jahr 1944 Unterschlupf gefunden, als...

  • Karlshorst
  • 23.03.18
  • 25× gelesen
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Politik

Kevin Hönicke auf Wintertour

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20 Uhr, 7. und 9. Februar jeweils von 8 bis 18 Uhr. Wer die Gelegenheit...

  • Lichtenberg
  • 28.01.18
  • 12× gelesen
Politik

Girls Day mit der Abgeordneten

Friedrichshain. Die SPD-Abgeordnete Susanne Kitschun sucht für den Girls Day zwei Mädchen, die Lust haben, die Arbeit im Berliner Landesparlament und in ihrer Fraktion kennenzulernen. Wer Interesse hat, meldet sich bitte unter 65 21 64 00. Weitere Hinweise finden sich auch unter www.susanne-kitschun.de. Der Girls Day findet dieses Jahr am 26. April statt. tf

  • Friedrichshain
  • 26.01.18
  • 14× gelesen
Politik

Laute Türen im Seniorenheim

Wilhelmstadt. Im Seniorenwohnhaus Wilhelmstadt sind die Automatiktüren offenbar so laut, dass sie die Bewohner aus dem Schlaf schrecken. Geräuscharme Antriebe müssen her, findet die SPD-Fraktion und hat deshalb für die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag formuliert. Für alle Automatiktüren fordert die Fraktion zudem Bewegungsmelder statt Schalter. So könnten sich Bewohner mit Rollstühlen oder Rollatoren deutlich leichter durch das Haus an der...

  • Wilhelmstadt
  • 18.01.18
  • 5× gelesen
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Politik

Stadtteiltage mit Ülker Radziwill

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin veranstaltet von Mittwoch, 22. November, bis Freitag, 24. November, die Charlottenburger Stadtteiltage mit der Abgeordneten Ülker Radziwill. Der öffentliche Teil der Informations- und Austauschtage startet am Mittwoch um 12.30 Uhr mit einer mobilen Sprechstunde am U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz. Der Tag endet mit einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Quo vadis SPD?“ mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz im Bürgerbüro an...

  • Charlottenburg
  • 18.11.17
  • 38× gelesen
Soziales

Badezimmer auf Räder: Modellprojekt für Obdachlose angedacht

Tempelhof-Schöneberg. Die Zahl obdachloser Menschen steigt rasant. Zudem leben sie vielfach unter katastrophalen hygienischen Bedingungen. Um die Hygiene zu verbessern, beziehungsweise um eine dezentrale und niedrigschwellige Hygieneversorgung anzubieten, will die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein „Badezimmer auf Rädern“ auf die Straße bringen. Ein entsprechender Antrag ist in die November-BVV eingebracht worden. Damit wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob...

  • Tempelhof
  • 14.11.17
  • 103× gelesen
Verkehr
Nicht nur in der Hauptverkehrszeit ein typisches Bild im Malchower Weg: dicht an dicht rauschen Autos durch die schmale Straße.
3 Bilder

Bleibt Tempo 30 ein Wunsch? Senat lehnt Begrenzung im Malchower Weg erneut ab

Alt-Hohenschönhausen. Seit geraumer Zeit wünschen sich Anwohner im Malchower Weg ein unbegrenztes Tempo-30-Limit. Doch jetzt ist ein erneuter Vorstoß der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gescheitert. Ohne Ampel oder Zebrastreifen wäre es in der Hauptverkehrszeit fast unmöglich, den Malchower Weg zu überqueren. Ununterbrochen fahren Pkw und Lastwagen durch die schmale Straße, die quasi als Verbindungsachse zwischen Neu- und Alt-Hohenschönhausen fungiert. Für die Anwohner nicht nur ein...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 27.10.17
  • 175× gelesen
Verkehr

Mehr Licht am Weg gefordert

Tempelhof. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. „Da sich der gesamte Rad- und Fußweg jedoch zu einer wichtigen Fuß-und Radweg-Verbindung entwickelt hat und auch in den Nacht- und Abendzeiten gut frequentiert ist, ist...

  • Tempelhof
  • 12.10.17
  • 7× gelesen
Politik

SPD: Neue Führungsriege

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen bleibt der Fraktion als weiterer Stellvertreter erhalten. Beisitzerin...

  • Westend
  • 07.09.17
  • 59× gelesen
Verkehr

Durchstich beschlossen: Neue Radwegverbindung in Planung

Mariendorf. Radfahren soll in Mariendorf attraktiver werden. Zu diesem Zweck plant das Bezirksamt abseits des vielbefahrenen Mariendorfer Damms und der Rathausstraße zwei sogenannte Radweg-Durchstiche. Die Durchstiche sollen von der Markgrafenstraße zur Ullsteinstraße (in Verlängerung der Machonstraße) und von der Kolonie Wildwest zum Upstallweg umgesetzt werden. So hat es die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Frakion und bei Enthaltung der AfD...

  • Mariendorf
  • 05.09.17
  • 81× gelesen
Bildung

Flüchtlingskinder in Teske-Schule

Schöneberg. Gerüchte waren im Umlauf: Die ehemalige Luise- und Wilhelm-Teske-Schule am Tempelhofer Weg wird Bildungszentrum für Flüchtlinge. Die SPD-Fraktion in der BVV hat bei ihrem Parteifreund und Bildungsstaatsekretär Mark Rackles nachgehakt. Es werde ein Bildungszentrum für drei bis fünf Jahre geben, so der schulpolitische Sprecher Kevin Kühnert. „Das ist wichtig, da sich die Bezirksverordnetenversammlung erst jüngst dafür ausgesprochen hat, den Standort perspektivisch wieder ans Schulnetz...

  • Schöneberg
  • 18.07.17
  • 48× gelesen
Verkehr
Der Hauptknackpunkt: Zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf wird es für Radler ungemütlich. Es gibt keinen Radweg und sie müssen sich in den Verkehr einfädeln.

SPD spricht sich gegen Forderungen der Fahrrad-Aktivisten aus

Tempelhof. In der vergangenen Ausgabe berichteten wir über die Fahrrad-Demo auf dem Tempelhofer Damm unter dem Motto „Radwege statt Parkplätze“. Die vom „Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg“ geforderten Maßnahmen gehen Bezirkspolitikern allerdings zu weit. Geht es nach den Netzwerk-Radlern, sollen die bisher zum zeitlich begrenzten Parken genutzten rechten Spuren der Bundesstraße durchgehend in eine geschützte Radspur verwandelt werden. Für die Autofahrer, über 40 000 pro Tag,...

  • Tempelhof
  • 25.05.17
  • 383× gelesen
Politik

Renaissance für Meilenstein: Keramiksäule soll zurückkehren

Wilhelmstadt. Der alte Berliner Meilenstein soll wieder an der Pichelsdorfer Straße stehen. Dafür will sich die SPD in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark machen. Die vier Meter hohe Keramiksäule war im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt und Mitte der 1950er-Jahre abgerissen worden. Jetzt soll der alte Berliner Meilenstein der Wilhelmstadt in Originalgröße wieder aufgebaut werden. „Die Keramikplatten standen sinnbildlich für Geschichte, Gewerbe, Industrie und die...

  • Wilhelmstadt
  • 20.05.17
  • 78× gelesen
Politik

Kreisverband City West der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands verhindert schon im dritten Jahr Erinnerung an Zwangsarbeiter des Bezirksamts Wilmersdorf

Im Bezirk gibt es nur eine Gedenktafel für Zwangsarbeiter; an die mindestens 100 Lager erinnert keine einzige. Allerdings liegt seit Januar 2015 dem Bezirksamt ein Bericht vor, der sich mit diesem Thema beschäftigt und die Forderung enthält, das Bezirksamt möge am Ort des Bezirksamtslagers in der Wilhelmsaue 40 an die Zwangsarbeiter seiner Vorgänger erinnern. Zweieinviertel Jahre lang wird das nun verhindert. Die im Bezirk tonangebende SPD wendet dazu diese Methoden an: 1. Methode: Sich an...

  • Wilmersdorf
  • 25.04.17
  • 115× gelesen
  • 1
Politik

Ex-Direktor der VHS würdigen

Spandau. Wenn sie auch nicht offiziell so heißt – der Name Harri Reinert möge am Haus in der Carl-Schurz-Straße, auf dem Titel der Lehrplan-Broschüre und im offiziellen Schriftverkehr der Volkshochschule Spandau erscheinen. Auf Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem Bezirksamt diesen Auftrag zu erteilen. Die BVV hatte bereits im Jahr 2008 beschlossen, die Volkshochschule nach ihrem früheren Leiter Dr. Harri Reinert zu benennen. Das ist...

  • Spandau
  • 21.04.17
  • 15× gelesen
Politik

Endlich barrierefrei! Zweiter Aufzug soll her: Verkehrsausschuss stimmt zu

Spandau. Der U-Bahnhof Spandau soll endlich komplett barrierefrei werden und einen zweiten Aufzug erhalten. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sollen einen zweiten Aufzug am U-Bahnhof Rathaus Spandau bauen. Der soll dann auch am Ausgang in Richtung Rathaus die Barrierefreiheit garantieren. Dafür sprach sich jetzt der Verkehrsausschuss einstimmig aus und folgte damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Laut Fraktion werden die Pläne von der BVG unterstützt....

  • Spandau
  • 13.03.17
  • 78× gelesen
Verkehr
Wer von der Bergstraße auf die Heerstraße will, muss länger warten.
2 Bilder

Bessere Sicht und neue Radwege: SPD fordert mehr Sicherheit auf Spandaus Straßen

Spandau. Bessere Sicht, keine Lkw auf Busspuren und mehr Fahrradwege sollen Spandaus Straßen sicherer machen. Das fordert die SPD mit gleich mehreren Anträgen. Spandau ächzt vor allem im Berufsverkehr unter der Verkehrslast. Baustellen, zugeparkte Straßen, Lkw und viel zu enge Radwege behindern den Verkehr zusätzlich. Die Diskussion, wie Spandaus Straßen sicherer werden können, ist nicht neu. Vorschläge kommen immer wieder von allen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auch...

  • Spandau
  • 27.02.17
  • 127× gelesen
Sport

Sondermittel für Wettkampfreise

Lichtenrade. Als Zuschuss für eine nach Hamburg geplante Wettkampfreise hat der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Schulsportverein Lichtenrade Sondermittel in Höhe von bis zu 1500 Euro bewilligt. Die SPD-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. HDK

  • Lichtenrade
  • 21.02.17
  • 4× gelesen
Politik
Die Bezirksverordneten müssen nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts den Jugendhilfeausschuss neu besetzen.

Gericht kippt BVV-Beschluss zur Sitzverteilung im Jugendhilfeausschuss

Steglitz-Zehlendorf. Das Berliner Verwaltungsgericht hat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgegeben, den Jugendhilfeausschuss (JHA) neu zu besetzen. Danach stehen der SPD-Fraktion jetzt zwei Sitze statt nur ein Sitz zu. In der Januar-BVV wurde ein Antrag der Zählgemeinschaft aus CDU und B’90/Grüne beschlossen. Die CDU sollte drei, die Grünen zwei, FDP, Linke und AfD jeweils einen Sitz im JHA erhalten. Und auch die SPD sollte nur einen Sitz bekommen, denn abgestimmt wurde nach dem...

  • Zehlendorf
  • 10.02.17
  • 73× gelesen
Politik
Kevin Hönicke ist am Tag Mathe-Lehrer, abends ist der 33-Jährige als Lokalpolitiker unterwegs.

Kevin Hönicke will der Bundestagskandidat der SPD im Bezirk werden

Lichtenberg. Gerade noch versucht Kevin Hönicke in seiner Rolle als SPD-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anzukommen, da will er schon weiterziehen: Im März könnte er zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt werden. "Manchmal muss ich provozieren", sagt Hönicke. Wer die Debatten in der BVV verfolgt, weiß: Kaum ein Bezirksverordneter ging in den vergangenen Jahren so gern und gleichzeitig so gutgelaunt ins Wortgefecht, wie der Physik- und Mathelehrer. Auf diese Weise hat es...

  • Lichtenberg
  • 27.01.17
  • 851× gelesen
Politik

BVV votiert gegen Schließungen von Post und Sparkasse

Spandau. Post und Sparkasse sollen ihre Filialen im Bezirk offen halten. Dafür haben sich jetzt unisono die Bezirksverordneten ausgesprochen. Die Bezirksverordneten wollen weitere Bankenschließungen verhindern und haben darum ein Zeichen gesetzt. Sie stimmten auf ihrer Sitzung am 25. Januar einstimmig einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion zu. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen mit Nachdruck für die Offenhaltung der Filialen von Post und Sparkasse in...

  • Spandau
  • 26.01.17
  • 124× gelesen
Verkehr
Der Caligariplatz an der Weißenseer Spitze soll größer und attraktiver werden.

Bezirksamt und Anwohner sollen gemeinsam Ideen für die Weißenseer Spitze entwickeln

Weißensee. Der Caligariplatz und der südwestliche Teil der Gustav-Adolf-Straße sollen attraktiver werden. Um das zu erreichen soll das Bezirksamt unter Mitwirkung der Anwohner ein entsprechendes Konzept entwickeln. Diesen Antrag stellte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bereits seit einigen Jahren versucht die Interessengemeinschaft Weißenseer Spitze, mit Festen und Veranstaltungen den Ort zu beleben. Zum Beispiel zeigte der „Park(ing) Day“ im Herbst 2015 den...

  • Weißensee
  • 24.01.17
  • 111× gelesen