SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Kiezbewohner vor Ort treffen

Weißensee. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, am 12. und 13. März in seinem Wahlkreis auf dem Antonplatz anzutreffen. Am Freitag steht er von 14 bis 16 Uhr vor dem Edeka, am Sonnabend von 11.30 bis 12.30 Uhr vor der Targo-Bank. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Sollte die Vor-Ort-Sprechstunde wegen weiterer Kontaktbeschränkungen nicht stattfinden, ist er in...

  • Weißensee
  • 25.02.21
  • 4× gelesen
Politik

Christian Hochgrebe wird Direktkandidat

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe will im Wahlkreis 1 das Direktmandat holen. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihn für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September als Direktkandidaten aufgestellt. Zum Wahlkreis 1 gehören die Ortsteile Charlottenburg-Nord, die Mierendorff-Insel und Alt-Lietzow. Christian Hochgrebe ist seit November 2018 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Er sitzt im Hauptausschuss, im Unterausschuss Bezirke und im Unterausschuss...

  • Charlottenburg-Nord
  • 23.02.21
  • 13× gelesen
Verkehr

Anlehnbügel sollen kommen

Pankow. Das Bezirksamt soll ein Pilotprojekt zur Einrichtung von sogenannten „Anlehnbügeln/ Festhaltebügeln“ für Radfahrer an Kreuzungen und Einmündungen starten. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung im Frühjahr 2019 auf Antrag der SPD-Fraktion. Nach entsprechender Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass es „die Idee der Festhaltebügel für Radfahrende an signalisierten Knotenpunkten“ unterstütze. Nach Rücksprache mit der Senatsverkehrsverwaltung würden die Bügel auch aus dem...

  • Bezirk Pankow
  • 22.02.21
  • 34× gelesen
Verkehr

Damit endlich repariert wird
Mehr Personal für die Sanierung von kaputten Gehwegen gefordert

Spätestens bis zum Beginn der Beratungen zum Bezirkshaushalt 2022/23 soll das Bezirksamt zusätzliche Stellen im Bereich der Straßenunterhaltung einrichten. Mit diesen sollen die personellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass es im Bezirk mit der Sanierung von Gehwegen vorangeht. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Antwort auf eine kleine Anfrage des Verordneten Mike Szidat (SPD) erläuterte das Bezirksamt: „Der derzeitig zu...

  • Bezirk Pankow
  • 19.02.21
  • 67× gelesen
Verkehr

Tempo 30 auf der Herzbergstraße einrichten

Lichtenberg. Auf der Herzbergstraße zwischen Möllendorff- und Vulkanstraße sollte Tempo 30 festgesetzt werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Bisher kann die Herzbergstraße in diesem Abschnitt mit 50 befahren werden, während in den nördlich und südlich gelegenen Wohngebieten Tempo-30-Zonen eingerichtet worden sind. An der Ecke Möllendorffstraße und an der Ecke Vulkanstraße stehen Ampelanlagen. Im nördlichen Bereich befinden sich Einkaufsmöglichkeiten und die Schule am Roederplatz....

  • Lichtenberg
  • 18.02.21
  • 20× gelesen
Verkehr

Teplitzer Straße: Zebrastreifen gefordert

Schmargendorf. Die SPD-Fraktion der BVV setzt sich in einem Antrag für einen Zebrastreifen in der Teplitzer Straße ein. Der Fußgängerüberweg soll vor dem Seniorenheim „Residenz am Roseneck“ eingerichtet werden. Die Teplitzer Straße sei eine verkehrsreiche Straße mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, begründet die Fraktion ihren Antrag. Das hohe Verkehrsaufkommen und die hohe Geschwindigkeit lassen das Überqueren der Straße zu einem gefährlichen Unterfangen werden. Ampeln gibt...

  • Schmargendorf
  • 17.02.21
  • 10× gelesen
Verkehr
An dieser Stelle der Dietzgenstraße, und zwar in Höhe Heinrich-Böll-Straße, sollte es zukünftig eine Ampelanlage geben. Einen entsprechenden Antrag stellte die SPD-Fraktion.
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Antrag für eine Ampel
Dietzgenstraße soll leichter zu überqueren sein

An der Ecke Dietzgen- und Heinrich-Böll-Straße soll eine Bedarfsampel installiert oder ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Ideengeber dafür war Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD). Während eines Kiezspaziergangs wurde er von Eltern angesprochen, die sich eine Ampel an der Ecke Dietzgen- und Heinrich-Böll-Straße in Niederschönhausen wünschen. An dieser Stelle sei es für Eltern mit Kindern sehr...

  • Niederschönhausen
  • 11.02.21
  • 80× gelesen
Soziales

Gabenzäune rasch reaktivieren

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll schnellstmöglich Standorte für Gabenzäune einrichten, damit in der aktuellen harten Phase der Pandemie Wohnungslose und Hilfesuchende an diesen Zäunen Unterstützung finden. Die guten Erfahrungen vom Beginn der Pandemie im vergangenen Jahr sollten wieder aufleben. Dieser Auffassung sind SPD- und Linksfraktion in der BVV. Sie stellten einen entsprechenden Antrag, über den auf der BVV-Sitzung am 18. Februar abgestimmt werden soll. Derzeit erhalten Wohnungslose und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 09.02.21
  • 11× gelesen
Verkehr
Der Seitenstreifen der Seegerstraße ist eigentlich gar kein richtiger Gehweg. Deshalb sollten dort auch Autos parken können, meinen die SPD-Verordneten.
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Parken auf dem Seitenstreifen erlauben
Frustration über die Situation auf der Seegerstraße

Künftig sollte jeweils auf einer Straßenseite auf dem Seitenstreifen der Seegerstraße und der angrenzenden Straßen das Parken von Kraftfahrzeugen erlaubt sein, sofern es sich bei diesen Seitenstreifen nicht um ordentliche Gehwege handelt. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative ihrer Ortsabteilung Wilhelmsruh-Rosenthal. In den vergangenen Wochen haben Anwohner der Seegerstraße immer wieder Strafzettel für das Parken auf dem Seitenstreifen...

  • Wilhelmsruh
  • 08.02.21
  • 593× gelesen
Sport

Laufen fürs Ehrenamt

Friedenau. Schwitzen fürs Friedenauer Ehrenamt heißt es jeden zweiten Sonnabend im Monat. Denn dann trifft sich die Laufgruppe. Jeder 100. Kilometer wird zu Geld gemacht und einer Einrichtung in Friedenau gespendet. Nächster Termin ist der 13. Februar von 9 bis 10 Uhr. Anmeldung beim Organisator Orkan Özdemir (SPD) unter mail@orkan-oezdemir.de oder unter 0174/931 41 22. uk

  • Friedenau
  • 06.02.21
  • 14× gelesen
Bauen

Sport oder Wohnungsbau?
BVV lehnt SPD-Antrag ab

Eigentlich schien das Thema schon durch zu sein. Zumindest politisch. Doch jetzt stellt sich die Frage erneut, ob auf  dem Grundstück des Regenrückhaltebeckens am Columbiadamm und der Lilienthalstraße der Sport vor den Wohnungsbau geht. Das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm für den Sport sichern, die Kleingartenkolonie erhalten und den Wohnungsbauplänen auf dem Areal eine Absage erteilen: Das wollte die SPD-Fraktion mit ihrem aktuellen Antrag erreichen. Doch die Bezirksverordneten lehnten...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.02.21
  • 67× gelesen
Sport

Übungsleiter auf Spielplätzen einsetzen?

Wilmersdorf. Zu den Verlierern in der Corona-Pandemie gehören auch die Sportvereine. Nach Aussagen des Landessportbundes verzeichnen viele Vereine teilweise einen starken Mitgliederrückgang. Die bisherigen Angebote der Vereine können nicht stattfinden, viele Übungsleiter haben daher freie Kapazitäten. Die SPD-Fraktion in der BVV schlägt daher vor, Übungsleiter in der Corona-Zeit auf Spielplätzen einzusetzen. Sie könnten dort als Ansprechpartner fungieren und sobald die Kontaktbeschränkungen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.02.21
  • 16× gelesen
Verkehr

Neuer Radweg in Grunewald gefordert

Grunewald. Die Fraktion der SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich bei der Infravelo GmbH und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für einen Radweg zwischen Roseneck und S-Bahnhof Grunewald einzusetzen. Konkret soll der Radweg durch die Hagen- und Fontanestraße verlaufen, die eine wichtige Verbindung vom und zum S-Bahnhof Grunewald seien. „Für die Radfahrer, die dort unterwegs sind, kommt es immer wieder zu gefährlichen Überholmanövern“, heißt es in...

  • Grunewald
  • 04.02.21
  • 23× gelesen
Bauen
Das Areal der Trabrennbahn soll weiterentwickelt werden. Zum Konzeptentwurf können sich die Bürger derzeit äußern.

Für den Pferdesport wichtig
Noch bis zum 14. Februar kann man den Entwurf zur Entwicklung der Trabrennbahn Karlshorst kommentieren

Die SPD-Fraktion in der BVV setzt sich für den Erhalt der Trabrennbahn Karlshorst und für den dortigen Pferdesport ein. Sie unterstützt daher eine bauliche Entwicklung der Trabrennbahn und ihrer Umgebung. Das Bezirksamt hat mit den Eigentümern des Areals einen städtebaulichen Konzeptentwurf zur Entwicklung erarbeitet. Noch bis zum 14. Februar können sich Interessierte digital auf https://mein.berlin.de/projekte/trabrennbahn-karlshorst/ über den aktuellen Projektstand informieren und das Konzept...

  • Karlshorst
  • 04.02.21
  • 439× gelesen
  • 1
Verkehr

Ziel: Alle Haltestellen barrierefrei
Die Verordneten fordern vom Bezirksamt eine entsprechende Strategie

Das Bezirksamt soll noch im ersten Halbjahr dieses Jahres eine Strategie zur barrierefreien Umgestaltung der Omnibus- und Straßenbahnhaltestellen im Bezirk entwickeln. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Damit soll den Vorgaben des deutschen Personenbeförderungsgesetzes, das zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit der Haltestellen vorsieht, sowie dem Berliner Nahverkehrsplan 2019 bis 2023 entsprochen werden. Die Erarbeitung...

  • Bezirk Pankow
  • 03.02.21
  • 36× gelesen
Verkehr

Neues Verkehrskonzept
Bezirksverordneter macht Vorschläge für Rheinstraße

Straßenrennen und Raserei: Für die Rheinstraße fordert der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir ein neues Verkehrskonzept. Die Rheinstraße ist als Hauptverkehrsstraße zentral für Friedenau. Zwar gibt es ein Verkehrskonzept, doch das stehe in der Kritik, sagt Orkan Özdemir: „Der Verkehr wird von Bürgern als zu laut und zusehends als zu gefährlich wahrgenommen.“ Um das zu ändern, fordert der SPD-Bezirksverordnete ein umfassendes Konzept für die Rheinstraße. „Der Verkehr wird für die Anwohner zusehends...

  • Friedenau
  • 02.02.21
  • 44× gelesen
Soziales

Soziale Träger berichten

Friedenau. Die SPD Friedenau lädt am 11. Februar zur digitalen Diskussionsveranstaltung ein. Thema: "Friedenau solidarisch durch die Krise". Träger und Institutionen berichten von ihrer veränderten Arbeit in Zeiten von Corona. Zuhörer können ihrerseits Erfahrungen und Eindrücke schildern. Berichtet wird aus erster Hand von den Praktikern des Seniorenheims Albestraße, der Obdachlosenunterkunft im Nachtcafé "Zum Guten Hirten" und vom Nachbarschaftsheim Schöneberg. Es diskutieren mit die...

  • Friedenau
  • 02.02.21
  • 18× gelesen
Soziales

Projekt wird fortgesetzt
"Fit und Gesund" weiterhin im Charlottenburger Norden

Charlottenburg-Nord. Lange war nicht klar, ob das beliebte Projekt „Fit und Gesund im Charlottenburger Norden“ weitergehen kann. Doch nun konnte das Projekt gerettet werden. Gemeinsames Einkaufen und Kochen, Sportprogramme für Groß und Klein: Das Projekt „Fit und Gesund im Charlottenburger Norden“ im Familienzentrum Heckerdamm ist vielseitig. Dort wird Familien gezeigt, wie sie ein gesundes Leben führen können. "Ich bin dankbar, dass wir dieses wertvolle Projekt an diesem Standort halten...

  • Charlottenburg-Nord
  • 31.01.21
  • 17× gelesen
Sport

Gesucht: Standort für einen Bolzplatz

Karlshorst. Im Carlsgarten oder auf angrenzenden Flächen im Südosten von Karlshorst soll ein neuer Bolzplatz entstehen. Dieser müsse für alle Kinder und Jugendlichen jederzeit zugänglich sein. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV ein, einen entsprechenden Prüfauftrag erteilte die BVV im Oktober dem Bezirksamt. Nach einer ersten Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass nur Flächen in der westlich angrenzenden öffentlichen Parkanlage in Frage kommen. Diese werden nun weiter geprüft. Der...

  • Karlshorst
  • 29.01.21
  • 28× gelesen
Umwelt

Betreutes Grillen
Steaks und Würstchen sollen nur noch nach Anmeldung auf den Rost

Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie das Grillen im Fennpfuhlpark nur noch nach Anmeldung und Hinterlassen eines Pfandes ermöglicht werden kann. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Das Konzept soll auch Regeln für das Grillen definieren, nach deren Einhaltung Nutzer ihr Pfand zurückerhalten. Seit August vergangenen Jahres erprobt Lichtenbergs Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg das sogenannte Betreute Grillen. In Zusammenarbeit mit dem Café „Neuer Hain“ im...

  • Fennpfuhl
  • 28.01.21
  • 44× gelesen
Soziales

Kinderbetreuung noch ausweiten

Pankow. Das Bezirksamt soll das Modellprojekt der flexiblen Kinderbetreuung ausweiten. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Antrag von SPD-, Linksfraktion und FDP-Verordneten. Bereits 2015 startete das Modellprojekt flexible Kinderbetreuung in Pankow. Nunmehr möchten die Verordneten, dass das Bezirksamt unter Berücksichtigung des erweiterten Rechtsanspruchs und der Kita-Kostenfreiheit das Modellprojekt auswertet. Im Anschluss sollen der BVV und dem Ausschuss für...

  • Bezirk Pankow
  • 20.01.21
  • 48× gelesen
Politik

Friedrichshain-Kreuzberg: SPD will Clubszene retten / Grüne weisen Vorwürfe zurück
Grüne sollen Blockade aufgeben

„Sicheres Feiern unter freiem Himmel“: Mit diesem Antrag wollte die SPD den Clubs durch die Pandemie helfen. Doch das Vorhaben sei auf die lange Bank geschoben worden, kritisiert die Fraktion. Die Grünen argumentieren dagegen. Das Bezirksamt sollte geeignete Flächen für Open-Air-Veranstaltungen suchen und so den vielen Clubs in Friedrichshain und Kreuzberg „sicheres Feiern unter freiem Himmel“ gestatten. Gefordert hatte das die SPD-Fraktion bereits im August. “Doch die Grünen im...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.01.21
  • 151× gelesen
Politik

Die Sitzungen bald via Internet

Pankow. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Zeiten der Corona-Pandemie eine Live-Übertragung der BVV-Sitzungen via Internet ermöglicht wird. Damit sollen interessierte Bürger und Verordneten, die aus Gründen der Gesundheitsvorsorge nicht an den Sitzungen teilnehmen können, eine Online-Teilnahme ermöglicht werden. Das Angebot solle dann auch nach Corona erhalten bleiben. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Hygiene-Konzept der BVV...

  • Bezirk Pankow
  • 17.01.21
  • 70× gelesen
Bildung

Fördermittel für Aufzug einsetzen

Alt-Hohenschönhausen. Die Philipp-Reis-Schule an der Werneuchener Straße 15 soll komplett barrierefrei werden. Das soll erreicht werden, indem an beiden Häusern der Integrierten Sekundarschule Aufzüge installiert werden. Für Haus A ist die Finanzierung eines Aufzugs bereits gesichert. Damit auch Haus B einen Aufzug erhält, stellte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag in der BVV. Bei der Beratung im Haushaltsausschuss wurde deutlich, dass für den zweiten Aufzug 1,5 Millionen Euro...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 15.01.21
  • 37× gelesen
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