SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Verkehr
In der Torgauer Straße geht es eng und holprig zu.

Nachverdichtung, Gefahr für Radler und Straßenbau
Verkehrspolitisch wichtige Themen in der ersten BVV-Sitzung im neuen Jahr

Die Bezirksverordnetenversammlung startet mit der Sitzung am 15. Januar ins neue Jahr. Für Schöneberg stehen einige interessante Anträge auf der Tagesordnung. Sie wurden von der SPD eingebracht. Die Mitglieder des Hundebesitzervereins wird es freuen, dass ein Ersatzstandort für den Hundeauslauf gesucht wird. Der Platz am Tempelhofer Weg muss aufgegeben werden. Grund sind Bauarbeiten. Laut SPD-Fraktion könnten die Vierbeiner künftig auf einer Teilfläche des Hans-Baluschek-Parks in der Nähe...

  • Schöneberg
  • 13.01.20
  • 109× gelesen
Bauen

Mieter werden besser geschützt

Prenzlauer Berg. Das Gebiet Danziger Straße Ost soll schon bald unter Milieuschutz gestellt werden. Diesen Beschluss fassten die Pankower Verordneten. Gemeinsam mit Bewohnern hatte die SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, in dem für diesen Kiez eine soziale Erhaltungsverordnung gefordert wird. Diese sollte für den Bereich zwischen Kniprode-, Conrad-Blenkle-, Fritz-Riedel-Straße, Landsberger Allee und Danziger Straße gelten. In der Beratung dieses Antrags im Stadtentwicklungsausschuss gab es...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.01.20
  • 83× gelesen
Umwelt

Abfallbehälter am Obersee

Alt-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich dafür eingesetzt, dass im Park am Obersee größere Abfallbehälter installiert werden. Gleichzeitig sollten sie mit einem Deckel versehen sein, den zwar Menschen, nicht aber Vögel leicht öffnen können. Auf Empfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal hat die BVV den Antrag beschlossen. bm

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 19.12.19
  • 9× gelesen
Verkehr

Sicherer über die Schönhauser Straße
Verordnete setzen im Bereich der Kita ganztags Tempo 30 durch

Die Kinder aus der Kita Sonnenhaus können sicherer die Straße überqueren. Das kann Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) den Verordneten nach Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin mitteilen. Die Verordneten hatten auf Antrag der SPD-Fraktion vor einem Jahr beschlossen, das sich Bezirksamt für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Straße einsetzen soll. Diese Kita befindet sich an der Ecke Schönhauser Straße/Nesselweg. Ihr Zugang ist zwar im...

  • Rosenthal
  • 27.11.19
  • 69× gelesen
Bauen

Bevölkerungsstruktur erhalten
SPD-Fraktion befürchtet Verdrängung aus dem Kiez Danziger Straße Ost

Weil auch im Gebiet Danziger Straße Ost Eigentumswohnungen entstehen und immer wieder Wohnungen modernisiert werden, ist zu befürchten, dass die Mieten weiter steigen könnten. Deshalb beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass das Bezirksamt eine soziale Erhaltungsverordnung erlassen soll. Diese müsse für das Gebiet zwischen Kniprode-, Conrad-Blenkle-, Fritz-Riedel-Straße, Landsberger Allee und Danziger Straße gelten. Das Quartier liegt zwischen Volkspark...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.11.19
  • 116× gelesen
Bauen

Barrierefreier Weg zur Kirche

Lichterfelde. Bürger, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind und regelmäßig die Martin-Luther-Kirche besuchen, ärgern sich über die hohen Bordsteine in den umliegenden Straßen der Kirche. Besonders in der Hortensienstraße, Hyazinthenstraße und Veilchenstraße stellen die Bordsteine schwer überwindbare Hürden dar. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, Bordsteinabsenkungen an den Übergängen vorzunehmen. Der Antrag wurde in die...

  • Lichterfelde
  • 26.11.19
  • 38× gelesen
Politik

Stadtteiltag im Grünen

Grünau. Robert Schaddach, SPD-Mitglied im Abgeordnetenhaus, lädt am 21. November zum Stadtteiltag ein. Da besteht gleich an mehreren Stellen die Möglichkeit, den Politiker zu treffen, unter anderem von 10 bis 11 Uhr in der Revierförsterei Grünau, Regattastraße 192. Dort ist der Politiker mit der Revierförsterin, dem Leiter des Forstamts und einem Vertreter der Schreberjugend verabredet. Von 11.30 bis 12.30 Uhr gibt es auf dem Waldparkplatz bei „Hannfs Ruh“, Rabindranath-Tagore-Straße 25, eine...

  • Grünau
  • 14.11.19
  • 28× gelesen
Bauen
2020 soll am Blockdammweg Baustart für die Parkstadt Karlshorst sein.

Streitfall Staffelgeschosse
Linksfraktion lehnt Bebauungsplan für die Parkstadt ab / SPD spricht von unverantwortlichem Verhalten

Mit der Parkstadt Karlshorst sollen am Blockdammweg mehr als 1000 Wohnungen entstehen – der Anteil an Wohnraum fürs schmale Budget sei aber zu gering, kritisieren die Lichtenberger Linken. Die Fraktion hat in der Oktobertagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Bebauungsplan für die Parkstadt abgelehnt. Die SPD-Verordneten verließen daraufhin aus Protest die Sitzung. Zankapfel sind die Staffelgeschosse. Konkret geht es darum, ob die zurückversetzten und im Grundriss kleineren...

  • Karlshorst
  • 31.10.19
  • 824× gelesen
Politik

Fraktionssitzung mit Senator

Lichtenberg. Zu einer öffentlichen Fraktionssitzung trifft sich die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Montag, 4. November, um 18 Uhr im Kulturhaus Karlshorst in der Treskowallee 112. Dazu sind interessierte Lichtenberger ausdrücklich willkommen. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Sicherheit und Prävention in Lichtenberg und Berlin“. Gemeinsam mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) will die Fraktion über die öffentliche Sicherheit in der Stadt reden. Dabei...

  • Lichtenberg
  • 30.10.19
  • 69× gelesen
Verkehr

Ein System von Einbahnstraßen
SPD will Idee zur Verkehrsberuhigung modellhaft in einem Kiez Prenzlauer Bergs testen

In den Quartieren Prenzlauer Bergs sollte es bald weniger Durchgangsverkehr geben. Das könnte mithilfe eines Systems von Einbahnstraße erreicht werden. Immer wieder gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anträge von Bürgern und Parteien, in denen die Verringerung des Durchgangsverkehrs in Wohnquartieren gefordert wird. Die SPD stellte jetzt einen weitreichenderen Antrag. Sie möchte, dass das Bezirksamt mit Senat, BVG und Polizei prüft, ob mittels eines Systems von Einbahnstraßen...

  • Prenzlauer Berg
  • 19.10.19
  • 220× gelesen
  •  1
Politik

Tour für direkte Gespräche

Lichtenberg. Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, geht im Herbst auf Tour durch den Bezirk. Ziel ist es, mit Bürgern, Vereinen und Initiativen ins Gespräch zu kommen, um deren Anliegen und Probleme in die politische Arbeit einfließen zu lassen. Wer mit Herrn Hönicke ins direkte Gespräch kommen will, hat dazu Gelegenheit am 15., 16. und 17. Oktober jeweils zwischen 8 und 18 Uhr. Wer einen Termin vereinbaren will, schreibt eine E-Mail an...

  • Lichtenberg
  • 11.10.19
  • 43× gelesen
Verkehr

Straße Alt-Pichelsdorf bleibt wie sie ist
Weder Einbahnstraße noch Sackgasse

Die Straße Alt-Pichelsdorf wird nicht zur Einbahnstraße. Auch andere verkehrsberuhigende Maßnahmen sind nicht geplant. So lautet das Prüfergebnis aus dem Bezirksamt. Alt-Pichelsdorf dauerhaft vom Verkehr entlasten: Das hatte die SPD-Fraktion bereits im November 2018 in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Denn seit die neue Freybrücke fertig ist, werde die Straße Alt-Pichelsdorf im Berufsverkehr wieder als Ausweichstrecke für den Rückstau auf der Heerstraße genutzt, heißt es...

  • Wilhelmstadt
  • 10.10.19
  • 107× gelesen
Politik

Bezirkshaushalt
Gestalten statt verwalten – Zählgemeinschaft verabschiedet Doppelhaushalt für Charlottenburg-Wilmersdorf

Mit dem verabschiedeten Doppelhaushalt für die nächsten beiden Jahre stärkt die rote-grün-rote Zählgemeinschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf den sozial-ökologischen Wandel im Bezirk. Dass sogar die oppositionelle CDU-Fraktion dem Haushaltsentwurf zustimmte, ist nach Ansicht der Sozialdemokrat*innen als Zeichen der Ausgewogenheit zu werten. In den Bereichen Jugend, Wohnen, Ordnung, Obdachlosenhilfe und Grünflächen hat sich die Zählgemeinschaft auf deutlich mehr Geld geeinigt, um die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.09.19
  • 88× gelesen
  •  3
Politik

Bekommt der Bahnhof ein WC?

Neu-Hohenschönhausen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ist einem Antrag der SPD-Fraktion gefolgt und hat das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob der Bahnhof Hohenschönhausen eine öffentliche Toilette bekommen kann. Die Sozialdemokraten begründeten ihr Anliegen unter anderem mit einem Kiezspaziergang im Juni, bei dem der Mieterbeirat der Howoge deutlich gemacht hatte, wie dringend ein öffentliches WC an der Station gebraucht wird. Neben den Regionalbahnlinien und der S-Bahn...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 28.08.19
  • 63× gelesen
Politik

Matthias Kollatz lädt ein

Steglitz. „Fraktion vor Ort“ heißt es am Sonnabend, 24. August. Der SPD-Abgeordnete Matthias Kollatz lädt um 14 Uhr zum Besuch des Berliner Krisendienstes in der Albrechtstraße 7 ein. Geplant ist ein Rundgang durch die Einrichtung und ein anschließendes Gespräch mit den Mitarbeitern über die Arbeit des Krisendienstes. Um 15.30 Uhr kann man sich auf der Baustelle des Steglitzer Kreisels vor Ort über den Baufortschritt informieren. Treffpunkt ist an der Schloßstraße 80. Die Teilnahme an beiden...

  • Steglitz
  • 17.08.19
  • 153× gelesen
Verkehr

Öffentliches WC für den Bahnhof

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich mit einem Antrag in der nächsten BVV-Tagung am 22. August dafür ein, dass der Bahnhof Hohenschönhausen eine öffentliche Toilette bekommt. Der Bahnhof sei stark frequentiert und brauche ein WC, so der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke in der Begründung. Neben den Regionalbahnlinien und der S-Bahn halten dort auch Straßenbahnen und Busse – Fahrgäste und Hohenschönhausener würden schon seit...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 16.08.19
  • 87× gelesen
  •  1
Blaulicht

SPD will eine Taskforce einführen
Bezirk kontra kriminelle Clans

Wie kann kriminellen Clans das Handwerk gelegt werden? Eine Frage, mit der sich die Berliner SPD offenbar intensiv beschäftigt hat. Sie fordert nun eine „Taskforce Clankriminalität“ in Tempelhof-Schöneberg. Diese soll „analog zum erfolgreichen Vorgehen des Bezirks Neukölln die Zusammenarbeit der Behörden im Kampf gegen organisierte Kriminalität intensivieren und den Ermittlungsdruck auf aus Neukölln ausweichende Verdächtige intensivieren“. „Clankriminalität macht nicht an Bezirksgrenzen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 07.08.19
  • 131× gelesen
Politik
Wenn Bürgerprotest einem teuer zu stehen kommt. Anett Keidel hatte Widerspruch eingelegt und soll jetzt 230 Euro bezahlen.
2 Bilder

Gebührenkeule gegen Bürgerprotest
Trotz BVV-Beschluss und Bürgerdialog verlangt Mitte hohe Widerspruchsgebühren

Sich im Bezirk gegen Straßenumbenennungen oder andere Anordnungen zu wehren, kann teuer werden. Acht Monate nach den Diskussionen um die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez bekommen die Anwohner, die Widerspruch eingelegt haben, eine saftige Rechnung. Sie wollten ihre Einbahnstraße behalten, weil sie zunehmenden Verkehr befürchteten. Die Anwohner im Wöhlertkiez engagieren sich seit Jahren für einen grünen Kiez, kämpfen für Verkehrsberuhigung und eine Fahrradstraße. Grüne...

  • Mitte
  • 31.07.19
  • 1.811× gelesen
Verkehr
Das Bezirksamt hat das Halteverbot jetzt angeordnet. Gefordert wird es schon länger.
2 Bilder

Gaismannshofer Weg wird als Schulweg sicherer
Halteverbot stoppt Eltern-Taxis

Vor der Grundschule am Eichenwald gilt jetzt absolutes Halteverbot. Das macht den Schulweg für die Kinder etwas sicherer. Denn Elterntaxis dürfen vor dem Schultor nicht mehr stoppen. Mehr als 400 Kinder besuchen im neuen Schuljahr die Grundschule am Eichenwald. Ihr Schulweg wird nun sicherer, denn das Bezirksamt hat im Gaismannshofer Weg ein absolutes Halteverbot angeordnet und eingerichtet. Das teilen die Spandauer SPD-Fraktion und die Hakenfelder Abgeordnete Bettina Domer mit. „Wir...

  • Hakenfelde
  • 31.07.19
  • 263× gelesen
  •  3
  •  1
Umwelt

Graffiti in der „Goldgräberstadt“
SPD will Spielplatz auf dem Anton-Saefkow-Platz neugestalten

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert, die Graffiti am Spielplatz „Goldgräberstadt“ auf dem Anton-Saefkow-Platz zu entfernen. „Die Schmierereien sind Eltern, Kindern und Anwohnern ein Dorn im Auge, sie haben keinen künstlerischen Wert“, sagt Karsten Strien, Vorsitzender der SPD Fennpuhl. „Dem Bezirksamt ist das schon seit längerem bekannt, bisher sah es aber keine Veranlassung, etwas zu unternehmen.“ Die Sozialdemokraten fordern vom Bezirksamt...

  • Fennpfuhl
  • 31.07.19
  • 65× gelesen
Bildung

Erhebung in Schulen
Politik auf Basis der Einschulungsuntersuchung

Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg sollen aus dem jährlichen Bericht über die Einschulungsuntersuchungen Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet werden. „Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke. Unter anderem sei vorgesehen, die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren weiter auszubauen. Außerdem solle es mehr...

  • Lichtenberg
  • 08.07.19
  • 81× gelesen
Politik

Die Heidelberger machen’s vor
Bezirksverordnete fordern Pankower Amt für Chancengleichheit

Im Bezirksamt soll es künftig ein Amt für Chancengleichheit geben. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass das Bezirksverwaltungsgesetz so geändert wird, dass solch ein Amt in den Bezirken geschaffen werden kann. Heidelberg mache es vor, und Berlin müsse nachziehen, meint Tannaz Falaknaz. Die Stadt Heidelberg fördere die Vielfalt der Talente und bekenne sich zu einem Zusammenleben,...

  • Pankow
  • 16.06.19
  • 92× gelesen
Verkehr

Heerstraße ohne Staus

Wilhelmstadt. Die SPD will die Staus auf der Heerstraße entschärfen und schlägt darum vor, die Abbiegespuren zu verlängern und die Ampelphasen dem zunehmenden Verkehr anzupassen. Das Bezirksamt soll nun prüfen, „ob die auf der Heerstraße stadteinwärts in die Gatower Straße und Pichelsdorfer Straße einbiegenden Linksabbiegerspuren dem Bedarf angepasst werden, um Rückstaus zu verhindern und die Belastungen für die Anwohner zu mildern“. Die Bezirksverordneten hatten zu dem Antrag der SPD-Fraktion...

  • Wilhelmstadt
  • 07.06.19
  • 146× gelesen
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  •  1
Bauen

SPD will Ratskeller nicht nur als Besprechungsraum nutzen
Duschen für die Rathausmitarbeiter

Die SPD will den Ratskeller „fit für sinnvolle Nutzungen“ machen. Im Hochbauausschuss wurde der gleichlautende Antrag auf die August-Sitzung vertagt. Denn die Machbarkeitsstudie fürs Rathaus soll erst nach den Sommerferien vorliegen. Der Ratskeller im historischen Gewölbe des Rathauses hat viele Pleiten hinter sich. Erst war er Restaurant mit Kantine für die Mitarbeiter, später urige Kellerkneipe, in der noch in den 1990er Jahren die Stammband „Just for fun“ spielte. Alle gingen Pleite....

  • Spandau
  • 03.06.19
  • 181× gelesen
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