SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Bekommt der Bahnhof ein WC?

Neu-Hohenschönhausen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ist einem Antrag der SPD-Fraktion gefolgt und hat das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob der Bahnhof Hohenschönhausen eine öffentliche Toilette bekommen kann. Die Sozialdemokraten begründeten ihr Anliegen unter anderem mit einem Kiezspaziergang im Juni, bei dem der Mieterbeirat der Howoge deutlich gemacht hatte, wie dringend ein öffentliches WC an der Station gebraucht wird. Neben den Regionalbahnlinien und der S-Bahn...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 28.08.19
  • 47× gelesen
Politik

Matthias Kollatz lädt ein

Steglitz. „Fraktion vor Ort“ heißt es am Sonnabend, 24. August. Der SPD-Abgeordnete Matthias Kollatz lädt um 14 Uhr zum Besuch des Berliner Krisendienstes in der Albrechtstraße 7 ein. Geplant ist ein Rundgang durch die Einrichtung und ein anschließendes Gespräch mit den Mitarbeitern über die Arbeit des Krisendienstes. Um 15.30 Uhr kann man sich auf der Baustelle des Steglitzer Kreisels vor Ort über den Baufortschritt informieren. Treffpunkt ist an der Schloßstraße 80. Die Teilnahme an beiden...

  • Steglitz
  • 17.08.19
  • 132× gelesen
Verkehr

Öffentliches WC für den Bahnhof

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich mit einem Antrag in der nächsten BVV-Tagung am 22. August dafür ein, dass der Bahnhof Hohenschönhausen eine öffentliche Toilette bekommt. Der Bahnhof sei stark frequentiert und brauche ein WC, so der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke in der Begründung. Neben den Regionalbahnlinien und der S-Bahn halten dort auch Straßenbahnen und Busse – Fahrgäste und Hohenschönhausener würden schon seit...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 16.08.19
  • 67× gelesen
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Blaulicht

SPD will eine Taskforce einführen
Bezirk kontra kriminelle Clans

Wie kann kriminellen Clans das Handwerk gelegt werden? Eine Frage, mit der sich die Berliner SPD offenbar intensiv beschäftigt hat. Sie fordert nun eine „Taskforce Clankriminalität“ in Tempelhof-Schöneberg. Diese soll „analog zum erfolgreichen Vorgehen des Bezirks Neukölln die Zusammenarbeit der Behörden im Kampf gegen organisierte Kriminalität intensivieren und den Ermittlungsdruck auf aus Neukölln ausweichende Verdächtige intensivieren“. „Clankriminalität macht nicht an Bezirksgrenzen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 07.08.19
  • 102× gelesen
Politik
Wenn Bürgerprotest einem teuer zu stehen kommt. Anett Keidel hatte Widerspruch eingelegt und soll jetzt 230 Euro bezahlen.
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Gebührenkeule gegen Bürgerprotest
Trotz BVV-Beschluss und Bürgerdialog verlangt Mitte hohe Widerspruchsgebühren

Sich im Bezirk gegen Straßenumbenennungen oder andere Anordnungen zu wehren, kann teuer werden. Acht Monate nach den Diskussionen um die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung im Wöhlertkiez bekommen die Anwohner, die Widerspruch eingelegt haben, eine saftige Rechnung. Sie wollten ihre Einbahnstraße behalten, weil sie zunehmenden Verkehr befürchteten. Die Anwohner im Wöhlertkiez engagieren sich seit Jahren für einen grünen Kiez, kämpfen für Verkehrsberuhigung und eine Fahrradstraße. Grüne...

  • Mitte
  • 31.07.19
  • 1.707× gelesen
Verkehr
Das Bezirksamt hat das Halteverbot jetzt angeordnet. Gefordert wird es schon länger.
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Gaismannshofer Weg wird als Schulweg sicherer
Halteverbot stoppt Eltern-Taxis

Vor der Grundschule am Eichenwald gilt jetzt absolutes Halteverbot. Das macht den Schulweg für die Kinder etwas sicherer. Denn Elterntaxis dürfen vor dem Schultor nicht mehr stoppen. Mehr als 400 Kinder besuchen im neuen Schuljahr die Grundschule am Eichenwald. Ihr Schulweg wird nun sicherer, denn das Bezirksamt hat im Gaismannshofer Weg ein absolutes Halteverbot angeordnet und eingerichtet. Das teilen die Spandauer SPD-Fraktion und die Hakenfelder Abgeordnete Bettina Domer mit. „Wir...

  • Hakenfelde
  • 31.07.19
  • 209× gelesen
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Umwelt

Graffiti in der „Goldgräberstadt“
SPD will Spielplatz auf dem Anton-Saefkow-Platz neugestalten

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert, die Graffiti am Spielplatz „Goldgräberstadt“ auf dem Anton-Saefkow-Platz zu entfernen. „Die Schmierereien sind Eltern, Kindern und Anwohnern ein Dorn im Auge, sie haben keinen künstlerischen Wert“, sagt Karsten Strien, Vorsitzender der SPD Fennpuhl. „Dem Bezirksamt ist das schon seit längerem bekannt, bisher sah es aber keine Veranlassung, etwas zu unternehmen.“ Die Sozialdemokraten fordern vom Bezirksamt...

  • Fennpfuhl
  • 31.07.19
  • 42× gelesen
Bildung

Erhebung in Schulen
Politik auf Basis der Einschulungsuntersuchung

Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg sollen aus dem jährlichen Bericht über die Einschulungsuntersuchungen Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet werden. „Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke. Unter anderem sei vorgesehen, die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren weiter auszubauen. Außerdem solle es mehr...

  • Lichtenberg
  • 08.07.19
  • 72× gelesen
Politik

Die Heidelberger machen’s vor
Bezirksverordnete fordern Pankower Amt für Chancengleichheit

Im Bezirksamt soll es künftig ein Amt für Chancengleichheit geben. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass das Bezirksverwaltungsgesetz so geändert wird, dass solch ein Amt in den Bezirken geschaffen werden kann. Heidelberg mache es vor, und Berlin müsse nachziehen, meint Tannaz Falaknaz. Die Stadt Heidelberg fördere die Vielfalt der Talente und bekenne sich zu einem Zusammenleben,...

  • Pankow
  • 16.06.19
  • 76× gelesen
Verkehr

Heerstraße ohne Staus

Wilhelmstadt. Die SPD will die Staus auf der Heerstraße entschärfen und schlägt darum vor, die Abbiegespuren zu verlängern und die Ampelphasen dem zunehmenden Verkehr anzupassen. Das Bezirksamt soll nun prüfen, „ob die auf der Heerstraße stadteinwärts in die Gatower Straße und Pichelsdorfer Straße einbiegenden Linksabbiegerspuren dem Bedarf angepasst werden, um Rückstaus zu verhindern und die Belastungen für die Anwohner zu mildern“. Die Bezirksverordneten hatten zu dem Antrag der SPD-Fraktion...

  • Wilhelmstadt
  • 07.06.19
  • 128× gelesen
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Bauen

SPD will Ratskeller nicht nur als Besprechungsraum nutzen
Duschen für die Rathausmitarbeiter

Die SPD will den Ratskeller „fit für sinnvolle Nutzungen“ machen. Im Hochbauausschuss wurde der gleichlautende Antrag auf die August-Sitzung vertagt. Denn die Machbarkeitsstudie fürs Rathaus soll erst nach den Sommerferien vorliegen. Der Ratskeller im historischen Gewölbe des Rathauses hat viele Pleiten hinter sich. Erst war er Restaurant mit Kantine für die Mitarbeiter, später urige Kellerkneipe, in der noch in den 1990er Jahren die Stammband „Just for fun“ spielte. Alle gingen Pleite....

  • Spandau
  • 03.06.19
  • 167× gelesen
Kultur

Fahrbibliothek für den Norden?

Pankow. Kommt in den nördlichen Ortsteilen Pankows schon bald eine Fahrbibliothek zum Einsatz? Das schlägt jedenfalls die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag vor. Mit einer Fahrbibliothek, wie es sie in anderen Bezirken gibt, könnten Versorgungslücken in den nördlichen Regionen Blankenfelde, Niederschönhausen, Rosenthal und Französisch Buchholz geschlossen werden, so die SPD-Fraktion. Sie fordert, dass das Bezirksamt den Einsatz einer Fahrbibliothek prüfen solle. In einem den Verordneten...

  • Bezirk Pankow
  • 28.05.19
  • 53× gelesen
Verkehr

Unfallschwerpunkt entschärfen
Königstraße: CDU und SPD fordern mehr Sicherheit auf der „Rennstrecke“

Auf der Königstraße in Wannsee gibt es immer wieder schwere Verkehrsunfälle. Die Fraktionen der CDU und der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordern jetzt vom Bezirksamt Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit. Die Königstraße wird intensiv von Auto-, Motorrad- und Radfahrern genutzt. Ihr Querschnitt ist sehr breit, es gibt zwei Fahrspuren je Richtung und einen Mittelstreifen. Auch Fußgänger überqueren den Damm abseits der Ampelanlagen. Die Straße führt zudem besonders in der...

  • Wannsee
  • 24.05.19
  • 57× gelesen
Politik
Unter Beschuss geraten: Stadträtin Christiane Heiß, hier bei der Eröffnung eines Spielplatzes im vergangenen Frühjahr.

Nur Pleiten, Pech und Pannen?
SPD kritisiert Verkehrspolitik der grünen Stadträtin Christiane Heiß

Eine Große Anfrage zur „Mobilität der Zukunft in Tempelhof-Schöneberg“ hat die SPD-Fraktion in der BVV zum Anlass genommen, um Verkehrsstadträtin Christiane Heiß (Grüne), ihre fachliche Qualifikation und ihre Amtsführung scharf zu kritisieren. Als „Pleiten, Pech und Pannen“ fasste der sozialdemokratische Verordnete Lars Rauchfuß Heiß' erste zweieinhalb Jahre im Amt zusammen. „Es geht im Bezirk an keiner Stelle in der Verkehrspolitik voran“, so Rauchfuß. Weder beim Bau von Radwegen – 350...

  • Schöneberg
  • 21.05.19
  • 201× gelesen
Umwelt

Neues Gehölz auf dem Rondell
Auf der Margaretenaue soll es wieder einen zweiten Baum geben

Die unangekündigte Fällung einer Kastanie auf einem Rondell erregte vor einem Jahr die Gemüter der Anwohner der Margaretenaue. Eine vom Straßen- und Grünflächenamt beauftragte Baumpflegefirma rückte am 29. Januar 2018 mit ihrer Kettensäge an. „Wir dachten anfangs, dass der Baum nur beschnitten werden soll“, berichtet Anwohner Christian Pitra. Aber recht schnell war klar: Die 98 Jahre alte, zirka 20 Meter hohe Rosskastanie soll gefällt werden. Rasch versammelten sich beunruhigte Anlieger...

  • Französisch Buchholz
  • 02.05.19
  • 33× gelesen
Umwelt

Die Mittelpromenade aufwerten!
Verordnete regen das Aufstellen von Bänken und einen Schulgarten an

Eigentlich ist sie eine nette kleine Grünanlage: die etwa zehn Meter breite Mittelpromenade im nordöstlichen Bereich der Bötzowstraße. Gesäumt wird sie von zwei Baumreihen. Aber leider gibt es kaum Bepflanzungen. Man sieht Hundehaufen. Und immer wieder liegt Müll auf diesem Mittelstreifen. Dass die ungenutzte Mittelpromenade gestaltet werden sollte, regten Anwohner bereits im Herbst 2015 bei einem Rundgang mit dem damaligen Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.05.19
  • 24× gelesen
Soziales
Stadträtin Birgit Monteiro und Kevin Hönicke mit Familienfreunden.

SPD vergibt Ehrenamtspreise
Erfolg für Tafel und Familienfreunde

Über 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport begrüßte die Lichtenberger SPD bei ihrem Jahresempfang am 12. April im Abacus Tierpark Hotel. Wichtiger Tagesordnungspunkt war die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenberger. Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ bekam das Team von Laib und Seele bei der Evangelischen Kirchengemeinde Alt-Lichtenberg. Seit 14 Jahren verteilen die freiwilligen Helfer im Gemeindezentrum am...

  • Lichtenberg
  • 01.05.19
  • 193× gelesen
Politik

Mehr Hilfe für junge Familien

Neu-Hohenschönhausen. Gemeinsam hatten sich SPD- und CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung im vergangenen Sommer mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass der Bezirk zusätzliche Mittel für eine Familienhebamme bereitstellt. In diesen Tagen wird die Stelle eingerichtet, finanziert vom Lichtenberger Gesundheitsamt. Einsatzort der Helferin und Beraterin für junge Familien ist Neu-Hohenschönhausen. „Wir freuen uns sehr, dass Lichtenberg eine zusätzliche Familienhebamme...

  • Lichtenberg
  • 24.04.19
  • 45× gelesen
Politik

SPD-Fraktion wählt Vorstand

Spandau. Die SPD-Fraktion hat ihren Vorstand neu gewählt. Fraktionschef bleibt Christian Haß, er wurde mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind erneut Martina Kustin, Gaby Schiller und Uwe Ziesak. Auch den Beisitzern Sebahat Atli und Andreas Hehn sprach die 21-köpfige Fraktion ein weiteres Mal ihr Vertrauen aus. Neu in die Fraktion wurde Lukas Schulz als Beisitzer gewählt. Der 25-Jährige engagiert sich unter anderem für Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen. „Mit...

  • Bezirk Spandau
  • 12.04.19
  • 91× gelesen
Bildung

Schule im Wachstum
Unterstützung für Ganztagsbetrieb aus Lichtenberger BVV

Das Konzept des gebundenen Ganztagbetriebs an der Robinson-Schule soll fortgesetzt werden – dafür setzt sich die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Sie fordert, dass die Rahmenbedingungen erhalten und den aktuellen Anforderungen angepasst werden. Dafür sollen laut eines Antrags der Sozialdemokraten Bezirksamt und Senat sorgen. Hintergrund sind die steigenden Schülerzahlen an der Bildungsstätte in der Wönnichstraße 7. Pädagogen und Eltern würden...

  • Lichtenberg
  • 10.04.19
  • 42× gelesen
Verkehr
Die SPD will die Friedrichstraße zur Fußgängerzone machen.
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Flanieren auf der Friedrichstraße
SPD will, dass Senat einen Masterplan erarbeitet / Standortverein nennt Idee "Traumtänzerei"

Die SPD will die Friedrichstraße vom gleichnamigen Bahnhof bis zum Checkpoint Charlie zur Fußgängerzone machen. Über den Antrag soll noch vor der Sommerpause im Parlament abgestimmt werden. An einem Adventssonntag vergangenen Dezember war ein kleiner Teil der Friedrichstraße schon einmal für ein paar Stunden Bummelzone. Jetzt will die SPD-Fraktion eine dauerhafte Fußgängerzone auf der Einkaufsmeile. Die Fraktionsspitze steht hinter dem Antrag „Verkehrsberuhigung Friedrichstraße – Einrichtung...

  • Mitte
  • 04.04.19
  • 190× gelesen
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Politik

Nein zur Verkehrsberuhigung an der Gedenkstätte Hohenschönhausen

Alt-Hohenschönhausen. Auf Empfehlung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, der für eine Verkehrsberuhigung im Kiez rund um die Gedenkstätte Hohenschönhausen in der Genslerstraße sorgen sollte. Die Mitglieder des Ausschusses erkannten zwar an, dass sich die Situation der Anwohner wegen mehrerer Bauvorhaben und dem daraus resultierenden Verkehr verschlechtert habe. Sie...

  • Lichtenberg
  • 03.04.19
  • 63× gelesen
Politik

Ein WC für den Oberseepark?

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob der Spielplatz am Obersee eine öffentliche Toilette, gegebenenfalls in Bio-Ausführung, bekommen kann. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich jetzt die Lichtenberger Bezirksverordneten. Sowohl der Oberseepark als auch der Spielplatz seien stets gut besucht, öffentliche WCs in der Umgebung aber Mangelware, heißt es in der Antragsbegründung. Viele Besucher würden sich ein solches Angebot wünschen. bm

  • Lichtenberg
  • 28.03.19
  • 16× gelesen
Soziales

Bunte Vielfalt statt Beton

Spandau. Der Bezirk braucht mehr bunte Vielfalt statt tristem Beton. Deshalb soll das Bezirksamt Flächen finden, die von Kindern und Jugendlichen unter professioneller Anleitung künstlerisch gestaltet werden können. Helfen sollen bei der Suche Hauseigentümer, Wohnungsbaugesellschaften, Jugendfreizeitstätten, Schulen und Künstler. Das hat die SPD-Fraktion beantragt. Die schönste Graffiti-Kunst soll dann prämiert werden. „Urbane Kunst hat sich im Spandauer Stadtbild bisher wenig etabliert....

  • Bezirk Spandau
  • 26.03.19
  • 54× gelesen
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