Alles zum Thema SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Barrierefreiheit fürs Gymnasium

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer November-Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, der sich für Barrierefreiheit am Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium in der Franz-Jacob-Straße einsetzt. Damit folgte das Bezirksparlament einer einstimmigen Empfehlung aus dem Ausschuss Haushalt und Personal, in dem das Anliegen zuvor diskutiert worden war. bm

  • Lichtenberg
  • 29.11.18
  • 5× gelesen
Bauen

Mittlere statt einfache Wohnlage
SPD verwundert über Anpassung des Mietspiegels

Die BVV wird sich demnächst mit der Frage beschäftigen müssen, warum Teile der Wilhelmstadt im neuen Mietspiegel erstmals als mittlere statt wie bisher als einfache Wohnlage ausgewiesen werden. Laut SPD nutzen das die Vermieter aktuell, um die Mietpreise anzuheben. „Das Upgrade zur mittleren Wohnlage sehen wir als unbegründet an“, sagt Bezirksverordnete Ina Bittroff (SPD) und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses dazu. „In den Wohngebieten hat sich nichts verändert, was eine solche...

  • Wilhelmstadt
  • 28.11.18
  • 100× gelesen
Kultur

Patenschaft für Riesenkänguru

Friedrichsfelde. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat jetzt ihre im Jahr 2017 geschlossene Tierpatenschaft für ein Westliches Graues Riesenkänguru im Tierpark um ein Jahr verlängert. Damit verbunden ist ein regelmäßiger Obolus. „Mit der Fortführung dieser Patenschaft wollen wir auch weiterhin unsere enge Verbundenheit mit dem Tierpark zum Ausdruck bringen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke. „Gleichzeitig tragen wir der Artenvielfalt in diesem...

  • Friedrichsfelde
  • 15.11.18
  • 5× gelesen
Politik

Modellprojekt für Fachkräfte?

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung am 18. Oktober auf einen Antrag der SPD, mit dem sich die Fraktion für sogenannte Schulgesundheitsfachkräfte stark machen will. Danach soll das Lichtenberger Bezirksamt prüfen, ob der Senat ein Modellprojekt für den Einsatz von Gesundheitsfachkräften in den Schulen auflegen könnte. bm

  • Lichtenberg
  • 06.11.18
  • 7× gelesen
Politik

Hochgrebe folgt auf Verrycken

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Berliner Rechtsanwalt Christian Hochgrebe rückt für Fréderic Verrycken für die SPD-Fraktion ins Abgeordnetenhaus nach. Verrycken war am 23. Oktober zum Staatssekretär bei derSenatsverwaltung für Finanzen ernannt worden. maz

  • Charlottenburg
  • 05.11.18
  • 10× gelesen
Bauen

Schulbau weiter beschleunigen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung dafür einsetzen, dass Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg weiterhin beschleunigt werden. Die Bezirksverordneten einigten sich im Oktober ohne Aussprache auf einen Antrag der SPD-Fraktion, der zuvor in den Ausschüssen für Schule und Sport sowie Haushalt diskutiert worden war. Zu prüfen sei einerseits die Möglichkeit, neue Gebäude im Rahmen des Modellprojekts zum beschleunigten Schulbau zu errichten. Andererseits gäbe...

  • Lichtenberg
  • 01.11.18
  • 21× gelesen
Verkehr

Achtung Gehwegschäden!
Etwa 60 Prozent der Fußgängerwege bedürfen im Bezirk Pankow einer Sanierung

„Achtung Gehwegschäden“: Wer kennt nicht diese Schilder, die am Rand vieler Pankower Gehwege angebracht sind. Manche bereits seit Jahrzehnten. Dass es einen erheblichen Sanierungsstau gibt, bestätigt Stefan Tidow (Bündnis 90/Die Grünen), Staatssekretär in der Senatsverkehrsverwaltung. In seinen Antworten auf Anfragen der Abgeordneten Clara West (SPD) wird deutlich, dass die Sanierung von Gehwegen vor allem wegen fehlender finanzieller Mittel und Planungskapazitäten stiefmütterlich behandelt...

  • Pankow
  • 26.10.18
  • 67× gelesen
Politik

Familienzentren in Grundschulen?

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, in Kitas und Grundschulen Familienzentren einzurichten. Schon beim Bau neuer Tagesstätten und Schulen möge künftig an Räume für die Zentren gedacht werden, damit sie zum Standard würden, so die Fraktion. Bei der Unterstützung von Familien und Kindern liefern Familienzentren einen essentiellen Beitrag, heißt es in der Begründung. Die direkte Ansiedlung in Grundschulen und Kitas bringe den Familienzentren einen...

  • Lichtenberg
  • 12.10.18
  • 26× gelesen
Politik

Hotspot im Seniorenheim
SPD will gratis WLAN

Die SPD will Senioren fit für den digitalen Wandel machen und fordert darum das World Wide Web in Seniorenheimen. E-Mails schreiben, Videotelefonie nutzen, Online Bankgeschäfte erledigen und wissen, was in der Welt passiert? Darauf soll nach Meinung der SPD-Fraktion auch in Seniorenwohnhäusern niemand verzichten müssen. „Das Internet ist heutzutage nicht mehr wegzudenken. Dies gilt zunehmend auch für die älteren Generationen im Bezirk“, sagt die Bezirksverordnete Martina Kustin (SPD). Ihre...

  • Bezirk Spandau
  • 28.09.18
  • 24× gelesen
Politik

Wo im Kiez der Schuh drückt - Daniel Buchholz will es wissen
Mobile Sprechstunde der SPD

Wo drückt den Wilhelmstädtern der Schuh? Daniel Buchholz (SPD) will es wissen und lädt darum am Freitag, 5. Oktober, zum Austausch ein. Wie bleiben die Wohnungen bezahlbar? Wo sind Verbesserungen im Nahverkehr nötig? Wann schließen endlich die vielen Spielhallen? Wie kann das Leben und Arbeiten in der Wilhelmstadt wieder attraktiver werden? Und: Geht es voran auf dem Gelände der alten Post an der Klosterstraße? Antworten auf diese Fragen geben die mobile Bürgersprechstunde und ein...

  • Wilhelmstadt
  • 27.09.18
  • 41× gelesen
Leute
Jan Rauchfuß ist seit 2011 Bezirksverordneter der SPD.

Im Nebenjob Vollblutpolitiker
Jan Rauchfuß über Euref, explodierende Mieten und Kriminalität

„Politik ist mein Nebenberuf“, erklärt Jan Rauchfuß. Ihn übt der junge Volkswirtschaftler allerdings mit Hingabe aus. Wir trafen den Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am Schöneberger Gasometer. Der Euref-Campus begeistert den 32-Jährigen, der seit 2011 in der BVV sitzt. „Er ist von bezirkspolitischer Bedeutung“, so Jan Rauchfuß. „Das herausragende Projekt im Bezirk der vergangenen zehn Jahre. Hier wird für morgen gewirtschaftet. Gleichzeitig ist es ein...

  • Schöneberg
  • 20.09.18
  • 331× gelesen
Umwelt

Programm gegen Müll in Parks

Pankow. Die Vermüllung von Pankower Parks entwickelt sich zu einem immer größeren Problem. Die Anzahl der Parkbesucher wächst stetig, und damit auch die Müllberge. Knappe Kassen und zu wenig Personal im Straßen- und Grünflächenamt führen dazu, dass sich das Problem von Jahr zu Jahr verschärft. Deshalb beantragt die SPD-Fraktion in der BVV, dass das Bezirksamt zeitnah ein Programm gegen die Vermüllung erarbeiten soll. In dem müsse dargestellt werden, wie die Pankower Parks dauerhaft...

  • Bezirk Pankow
  • 10.08.18
  • 18× gelesen
Bauen

Sicherer Platz am Tierpark-Center

Friedrichsfelde. Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Fraktionen empfohlen, den SPD-Antrag „Platz am Tierpark-Center sicher und sauber gestalten“ anzunehmen. Die BVV ist dieser Empfehlung in ihrer Juni-Sitzung gefolgt. Das Bezirksamt wird mit dem Anliegen ersucht, den Platz vor dem Tierpark-Center so herzurichten beziehungsweise zu sanieren und zu gestalten, dass er wieder sicher begehbar ist. Dazu sollten...

  • Friedrichsfelde
  • 06.07.18
  • 130× gelesen
Politik

Haus 3 als Gedenkort erhalten
Im Keller eines Bezirksamtsgebäudes befand sich ein Gefängnis

Mit einem Gedenk- und Informationsort sollte an die Geschichte des Hauses 3 auf dem Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße 17 erinnert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Das Bezirksamt solle dafür ein entsprechendes Konzept entwickeln. Dabei sollten auch Vertreter der Berliner Immobilienmanagement GmbH einbezogen werden, die Eigentümerin des Areals ist. Im Haus befand sich eine Haftanstalt des sowjetischen Gemeindienstes, die später vom Ministerium für Staatssicherheit...

  • Prenzlauer Berg
  • 18.05.18
  • 11× gelesen
Sport

Sportler und Vereine im Blick: SPD-Fraktion stellt mehrere Anträge in der BVV

Mit mehreren Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. April widmet sich die SPD-Fraktion dem Thema Sport. Es geht um Sportstätten, ihre Ausstattung und Auslastung - aber auch darum, Aktive im Bezirk generell besser zu unterstützen. Mit einem Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf zu prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg eine Beleuchtung bekommen könnten und wo das im Interesse erweiterter Nutzungszeiten sinnvoll wäre. In einem weiteren Antrag geht es darum, die...

  • Lichtenberg
  • 17.04.18
  • 29× gelesen
Politik

Erinnerung an SPD-Politiker: Fraktion ehrt Joachim Lipschitz

Die SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 19. März den Berliner Politiker Joachim Lipschitz (1918 – 1961) geehrt. Aus Anlass seines 100. Geburtstages legten Verordnete ein Blumengebinde an der Gedenktafel in der Stühlinger Straße in Karlshorst nieder. Die Gedenktafel geht auf eine Initiative der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Lichtenberger SPD zurück. Im Haus in der Stühlinger Straße 15 hatte Joachim Lipschitz im Jahr 1944 Unterschlupf gefunden, als...

  • Karlshorst
  • 23.03.18
  • 36× gelesen
Politik

Kevin Hönicke auf Wintertour

Lichtenberg. Wie im vergangenen Jahr begibt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, in Bälde wieder auf Bezirkstour. Bei den Treffen mit interessierten Lichtenbergern möchte er erfahren, welche Anliegen, Sorgen und Ideen sie haben. An den folgenden Tagen sind noch Termine möglich, um mit dem SPD-Politiker ins direkte Gespräch zu kommen: 5. Februar von 13 bis 20 Uhr, 7. und 9. Februar jeweils von 8 bis 18 Uhr. Wer die Gelegenheit...

  • Lichtenberg
  • 28.01.18
  • 15× gelesen
Politik

Girls Day mit der Abgeordneten

Friedrichshain. Die SPD-Abgeordnete Susanne Kitschun sucht für den Girls Day zwei Mädchen, die Lust haben, die Arbeit im Berliner Landesparlament und in ihrer Fraktion kennenzulernen. Wer Interesse hat, meldet sich bitte unter 65 21 64 00. Weitere Hinweise finden sich auch unter www.susanne-kitschun.de. Der Girls Day findet dieses Jahr am 26. April statt. tf

  • Friedrichshain
  • 26.01.18
  • 16× gelesen
Politik

Laute Türen im Seniorenheim

Wilhelmstadt. Im Seniorenwohnhaus Wilhelmstadt sind die Automatiktüren offenbar so laut, dass sie die Bewohner aus dem Schlaf schrecken. Geräuscharme Antriebe müssen her, findet die SPD-Fraktion und hat deshalb für die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag formuliert. Für alle Automatiktüren fordert die Fraktion zudem Bewegungsmelder statt Schalter. So könnten sich Bewohner mit Rollstühlen oder Rollatoren deutlich leichter durch das Haus an der...

  • Wilhelmstadt
  • 18.01.18
  • 7× gelesen
Politik

Stadtteiltage mit Ülker Radziwill

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin veranstaltet von Mittwoch, 22. November, bis Freitag, 24. November, die Charlottenburger Stadtteiltage mit der Abgeordneten Ülker Radziwill. Der öffentliche Teil der Informations- und Austauschtage startet am Mittwoch um 12.30 Uhr mit einer mobilen Sprechstunde am U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz. Der Tag endet mit einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Quo vadis SPD?“ mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz im Bürgerbüro an...

  • Charlottenburg
  • 18.11.17
  • 217× gelesen
Soziales

Badezimmer auf Räder: Modellprojekt für Obdachlose angedacht

Tempelhof-Schöneberg. Die Zahl obdachloser Menschen steigt rasant. Zudem leben sie vielfach unter katastrophalen hygienischen Bedingungen. Um die Hygiene zu verbessern, beziehungsweise um eine dezentrale und niedrigschwellige Hygieneversorgung anzubieten, will die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein „Badezimmer auf Rädern“ auf die Straße bringen. Ein entsprechender Antrag ist in die November-BVV eingebracht worden. Damit wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob...

  • Tempelhof
  • 14.11.17
  • 130× gelesen
Verkehr
Nicht nur in der Hauptverkehrszeit ein typisches Bild im Malchower Weg: dicht an dicht rauschen Autos durch die schmale Straße.
3 Bilder

Bleibt Tempo 30 ein Wunsch? Senat lehnt Begrenzung im Malchower Weg erneut ab

Alt-Hohenschönhausen. Seit geraumer Zeit wünschen sich Anwohner im Malchower Weg ein unbegrenztes Tempo-30-Limit. Doch jetzt ist ein erneuter Vorstoß der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gescheitert. Ohne Ampel oder Zebrastreifen wäre es in der Hauptverkehrszeit fast unmöglich, den Malchower Weg zu überqueren. Ununterbrochen fahren Pkw und Lastwagen durch die schmale Straße, die quasi als Verbindungsachse zwischen Neu- und Alt-Hohenschönhausen fungiert. Für die Anwohner nicht nur ein...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 27.10.17
  • 198× gelesen
Verkehr

Mehr Licht am Weg gefordert

Tempelhof. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt eine Ergänzung der Wegebeleuchtung in der Hertha-Block-Promenade zwischen General-Pape- und Gontermannstraße. Im Gegensatz zum Schöneberger Teil der Promenade wurde der in Tempelhof gelegene Abschnitt beim Bau nicht mit einer Beleuchtung versehen. „Da sich der gesamte Rad- und Fußweg jedoch zu einer wichtigen Fuß-und Radweg-Verbindung entwickelt hat und auch in den Nacht- und Abendzeiten gut frequentiert ist, ist...

  • Tempelhof
  • 12.10.17
  • 8× gelesen
Politik

SPD: Neue Führungsriege

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen bleibt der Fraktion als weiterer Stellvertreter erhalten. Beisitzerin...

  • Westend
  • 07.09.17
  • 72× gelesen