SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Verkehr

Bunte Kiezkissen für Pankow

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit in bereits bestehenden verkehrsberuhigten Straßenabschnitten sowie im Rahmen von künftigen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen oder dauerhaften Spielstraßen sogenannte Kiezkissen als farbige Straßenmarkierung die Aufmerksamkeit von Autofahrern erhöhen und zur Einhaltung der verkehrlichen Anordnungen beitragen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Für die Umsetzung soll das Bezirksamt dann geeignete Straßenabschnitte benennen und die...

  • Bezirk Pankow
  • 01.10.21
  • 22× gelesen
Verkehr

Fahrradboxen sollen kommen

Pankow. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass in einem Modell-Kiez Fahrradboxen aufgestellt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Die Mittel für dieses Modellvorhaben sollen bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aus dem Programm „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ beantragt werden. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf geht man diesen Weg bereits. Seit Anfang Mai stehen im Kiez am Klausenerplatz...

  • Bezirk Pankow
  • 30.09.21
  • 23× gelesen
Politik

Beschlüsse zum Tiergehege ignoriert
Missbilligungsantrag gegen Rathauschefin

Wegen einer Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark läuft gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) ein Missbilligungsantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf ihrer Sondersitzung entschieden die Bezirksverordneten jedoch mehrheitlich, darüber in geheimer Briefwahl abzustimmen. Das Ergebnis steht noch aus. Die Bezirksverordneten sind vor wenigen Tagen zu einer digitalen Sondersitzung zusammengekommen. Dort sorgte ein Missbilligungsantrag aus der CDU-Fraktion gegen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.09.21
  • 60× gelesen
  • 1
Leute

Weltbaum droht zu verschwinden
Bezirksamt soll Wandbild von Ben Wagin am Savignyplatz retten

Es ist einer der ältesten Street-Art-Wandbilder Berlins: der „Weltbaum II“ vom kürzlich verstorbenen Künstler Ben Wagin. Es schmückt eine Brandwand am Savignyplatz. Doch die soll saniert werden. Über 105 Meter ziert der „Weltbaum II“ mit Bildern und Zitaten die Hauswand am S-Bahnhof Savignyplatz. Der Künstler und Baumpate Ben Wagin hat den Baum 1985 gemalt. Es ist eines der ältesten Street-Art-Wandbilder Berlins. Nun aber soll es im Zuge von Sanierungsarbeiten verschwinden, wie der...

  • Charlottenburg
  • 09.09.21
  • 35× gelesen
Politik

SPD stellt Antrag
Bürohunde im Rathaus

Bürohunde und mehr Babyschwimmkurse will die SPD-Fraktion. Über die Anträge beraten die Bezirksverordneten. Bürohunde soll es künftig auch im Rathaus geben. So will es jedenfalls die SPD-Fraktion. „Studien haben ergeben, dass Bürohunde zu einem besseren Betriebsklima, weniger Stress, zu mehr Empathie, einer höheren Zufriedenheit und einer besseren Kommunikation führen“, so die Begründung. Außerdem könne das Bezirksamt damit als Arbeitgeber werben. Den Vierbeinern im Büro müssen allerdings alle...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.08.21
  • 27× gelesen
Verkehr

Wandlitzstraße bald Fahrradstraße?

Karlshorst. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, das nach Fertigstellung des Bauvorhabens „Kaisergärten“ die Wandlitzstraße als Fahrradstraße entwickelt und damit eine gefahrlose Anbindung für Radler von der Blockdammbrücke bis zum S-Bahnhof Karlshorst gewährleistet wird. Diesen Antrag stellte die SPD-Fraktion in der BVV. Immer mehr Menschen sind mit dem Fahrrad unterwegs. Dem müsse Rechnung getragen werden, begründet die Fraktion ihren Antrag. Durch die Einrichtung einer Fahrradstraße in der...

  • Karlshorst
  • 12.08.21
  • 143× gelesen
Politik

SPD-Abgeordnete in den Kiezen

Neukölln. Am Donnerstag, 29. Juli, ist die SPD-Abgeordnete Derya Çağlar im Bezirk unterwegs. An mehreren Stellen lädt sie zur Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein. Um 11 Uhr ist sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh vor dem Hermannquartier, Hermannstraße 158, anzutreffen. Gegen 15.30 Uhr steht sie vor dem Discounter an der Ecke Britzer Damm und Franz-Körner-Straße. Zwei Stunden später können Interessierte mit ihr vor dem U-Bahnhof Blaschkoallee reden. Um 19 Uhr...

  • Bezirk Neukölln
  • 25.07.21
  • 7× gelesen
Politik

Mobile Sprechstunde

Wilmersdorf. Am 23. Juli ist die SPD-Abgeordnete für Wilmersdorf, Franziska Becker, in Wilmersdorfer Kiezen bei ihrer mobilen Sprechstunde anzutreffen. Um 10 Uhr findet die Sprechstunde an der Nassauischen Straße/Ecke Güntzelstraße statt. Um 12 Uhr können Bürger die Politikerin vor der Post in der Uhlandstraße 85 treffen. Um 16 Uhr gibt es noch ein Feierabendgespräch mit Franziska Becker und Gästen im SPD-Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a. KaR

  • Wilmersdorf
  • 19.07.21
  • 12× gelesen
Politik

Runder Tisch zum rockhaus.berlin gefordert

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin an der Buchberger Straße 6 einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft dieser Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen unter anderem die Höhe der Miete, die gemeinsame Nutzung des Saals durch die bisherigen Mieter sowie der rechtliche Rahmen für die Nutzung der Räumlichkeiten durch das Jugendzentrum Drugstore. Aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage in der BVV war...

  • Lichtenberg
  • 16.07.21
  • 22× gelesen
Bauen

Info-System über Sitzbänke

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Die Bürgerinnen und Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf wollen sitzen!“, sagt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und hat einen Antrag gestellt, die Bänke im öffentlichen Straßenland zu erfassen und in einem Info-System abzulegen. Darüber hinaus soll ein gesonderter Etat im Haushalt 2022/23 eingeplant werden. Anwohner seien in die Planung von neuen Bänken einzubeziehen. uma

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.07.21
  • 53× gelesen
Umwelt

Rathauspark soll sauberer werden

Lichtenberg. Das Müllaufkommen im gerade erst neugestalteten Rathauspark an der Möllendorffstraße nimmt stetig zu. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion, dass dringend nachhaltige Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die allwöchentliche starke Vermüllung endlich zu beenden. Deshalb sollten unter anderem mehr Mülleimer mit Vogelschutz aufgestellt werden. Die warmen Temperaturen und die Lockerungen der Covid-19-Maßnahmen locken immer mehr Menschen in die Parks, begründet die...

  • Lichtenberg
  • 13.07.21
  • 21× gelesen
Politik

Ülker Radziwill kommt in den Kiez

Charlottenburg. In der Reihe "Fraktion vor Ort" ist die SPD-Abgeordnete für Charlottenburg, Ülker Radziwill, am 15., 16. und 19. Juli im Ortsteil unterwegs. Am Donnerstag, 15. Juli, beginnt um 10 Uhr ihre mobile Sprechstunde an der Sophie-Charlotten-Straße 31; um 12 Uhr steht eine Begehung des Lietzensee-Parks an. Start ist am Kaiserdamm/Ecke Witzlebenplatz. Um 17 Uhr besucht sie die Lange Tafel vor dem Kiez-Büro Suarezstraße 21. Das Programm am Freitag, 16. Juli, sieht um 11.30 Uhr...

  • Charlottenburg
  • 12.07.21
  • 50× gelesen
Politik
Der "Kreuz-Neroberger" und der "Kreuz-Ingelberger": Aus rechtlichen Gründen durften die Etiketten nicht fotografiert werden.

Konrad Zuse soll geehrt werden
Streit um neuen Namen für Kreuzberger Wein

Der Name des Kreuzberger Weins soll Computer-Erfinder Konrad Zuse ehren. Die SPD kritisiert das. Zuses Rolle während der NS-Zeit sei fragwürdig, heißt es. Die SPD-Fraktion in der BVV hat sich dagegen ausgesprochen, den Kreuzberger Wein in „01001011“ umzubenennen. Mit dem Binärcode will das Bezirksamt Computer-Erfinder Konrad Zuse ehren. Doch für die Sozialdemokraten ist das aus mehreren Gründen problematisch. So werfe unter anderem Zuses Kooperation mit der NS-Diktatur Fragen auf. „Die...

  • Kreuzberg
  • 01.07.21
  • 147× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Verordnete mit großer Mehrheit dafür
Digitale Spendensäulen im Bezirk aufstellen

Im Bezirk wird es künftig digitale Spendensäulen geben. Deren Aufstellung soll durch das Bezirksamt initiiert werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit auf Antrag der SPD-Fraktion. Damit könnte das, was im Bezirk Spandau bereits erfolgreich umgesetzt worden ist, auch in Pankow Schule machen. In den Spandau Acarden wurde mit Unterstützung des Lions Clubs Spandau die erste digitale Spendensäule eingerichtet. Sie ermöglicht Besuchern das schnelle...

  • Bezirk Pankow
  • 29.06.21
  • 30× gelesen
Verkehr

SPD-Fraktion schlägt Modellkiez vor
Fahrräder sicher in Boxen abstellen

Fahrradboxen für Pankow? Wenn es nach der SPD-Fraktion in der BVV geht, könnten diese in einem Modellkiez aufgestellt werden. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf geht man diesen Weg bereits. Seit Anfang Mai stehen am Klausenerplatz Fahrradboxen für Anwohner zur Verfügung. Warum sollte das nicht auch in Pankow gehen? Die SPD-Fraktion stellte in der BVV einen entsprechenden Antrag. Erweist sich das Projekt nach einer einjährigen Modellphase als erfolgreich, sollten die Boxen in mehreren Kiezen...

  • Bezirk Pankow
  • 29.06.21
  • 22× gelesen
Umwelt

Umwelttour zum Tegeler See

Tegel. "Das Ufer des Tegeler Sees und seine Aufgaben" lautet der Titel einer Umwelttour, zu der die SPD-Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini am Sonnabend, 10. Juli, einlädt. Sie führt vom Strandbad Tegel vorbei an den Trinkwasserbrunnen bis nach Tegelort. Die Auswirkungen der Klimakrise, vor allem drohende Wasserknappheit, stehen im Mittelpunkt des Rundgangs. Er findet von 15 bis 16.30 Uhr statt. Anmeldung unter team@boecker-giannini.de. tf

  • Tegel
  • 25.06.21
  • 19× gelesen
Sport

Bezirkskarte mit Bewegungstipps erstellen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit eine Bezirkskarte erstellt werden kann, die eine Übersicht vorhandener Bewegungsangebote im Bezirk aufgezeigt. Dabei sollen auch Hinweise zur Barrierefreiheit, Erreichbarkeit und zur Alters-Zielgruppenempfehlung Berücksichtigung finden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Durch solch einen Wegweiser kann Bürgern der Zugang zu den vorhandenen Angeboten erleichtert werden, was wiederum zur gesundheitlichen Vorsorge beiträgt, so die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 22.06.21
  • 9× gelesen
Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.21
  • 46× gelesen
Politik

SPD vor Ort

Charlottenburg-Nord. In der Reihe "Fraktion vor Ort" ist der SPD-Abgeordnete für den Charlottenburger Norden, Christian Hochgrebe, am 24. und 25. Juni im Ortsteil unterwegs. Am Donnerstag, 24. Juni, 10 Uhr beginnt ein Kiezspaziergang vom Bahnhof Jungfernheide zur Gedenkstätte Plötzensee. Treffpunkt ist vor dem Bahnhof Jungfernheide, Südseite/Olbersstraße. Um 11.45 Uhr hält Hochgrebe eine mobile Sprechstunde ab am Halemweg 17-19, vor der Passage. Am Freitag, 25. Juni, kann man den Politiker um...

  • Charlottenburg-Nord
  • 18.06.21
  • 10× gelesen
Verkehr

Tempo 30 für mehr Sicherheit

Lichtenberg. Auf der Herzbergstraße zwischen Möllendorff- und Vulkanstraße soll Tempo 30 festgesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Bisher kann die Herzbergstraße in diesem Abschnitt mit 50 Kilometern pro Stunde befahren werden, während in den nördlich und südlich gelegenen Wohngebieten Tempo-30-Zonen eingerichtet worden sind. An der Ecke Möllendorffstraße und an der Ecke Vulkanstraße stehen Ampelanlagen. Im nördlichen Bereich befinden sich Einkaufsmöglichkeiten und...

  • Lichtenberg
  • 08.06.21
  • 21× gelesen
Politik

Sichere Schulwege
SPD befragt Schüler zum Thema sichere Schulwege

Die SPD will auf sichere Schulwege aufmerksam machen und befragt darum Schüler. Die Aktion läuft bis zum 11. Juni. Für jede einzelne Schule lässt das Bezirksamt gerade Gutachten zur Schulwegsicherheit erstellen. Lehrer, Schüler und Eltern aber werden hierfür nicht befragt. Das will die SPD jetzt nachholen und fragt Schüler, wie sicher ihr Schulweg ist und was sie sich wünschen. „Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern. Und ich möchte mir morgens keine Sorgen machen müssen, ob meine Kinder es...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.06.21
  • 19× gelesen
Verkehr

SPD will schnelle Lösung
Lkw sollen runter vom Heckerdamm

Der Heckerdamm soll für schwere Lkw gesperrt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Das war mit dem Tegel-Aus eigentlich angekündigt. Über Lärm und Abgase klagen Anwohner am Heckerdamm schon lange. Vor allem der morgendliche Lkw-Verkehr vom Kurt-Schumacher-Damm oder der Autobahn 111 ist ein Problem. „Die Senatsverwaltung hat zugesagt, mit der Schließung des Flughafens Tegel eine schnelle Lösung herbeizuführen“, sagt die SPD-Fraktion. „Nun ist der Flughafen geschlossen und die Anwohner...

  • Charlottenburg-Nord
  • 29.05.21
  • 39× gelesen
  • 1
Umwelt

Mülltonnen häufiger leeren

Pankow. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe dafür einzusetzen, dass in der Zeit der pandemiebedingten Beschränkungen die Müllabfuhr der Berliner Stadtreinigung und der anderen beauftragten Entsorgungsunternehmen häufiger stattfindet. Die Senatsverwaltung soll zugleich einen Finanzierungsvorschlag vorlegen, der Privathaushalte nicht belastet. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Bedingt durch die aktuellen Beschränkungen arbeiten,...

  • Bezirk Pankow
  • 26.05.21
  • 19× gelesen
Soziales
Annette Unger setzt dafür ein, dass das Projekt Housing First im Bezirk etabliert wird.

Ein Dach überm Kopf für Obdachlose
Housing First verstetigen

Ein geschützter Raum, in dem Obdachlose zur Ruhe kommen können, ohne dass dies an Bedingungen geknüpft ist: Das forderte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu diesem Zweck solle das Modellprojekt Housing First im Bezirk etabliert werden. Bei dem Projekt bekommen obdachlose Menschen eine Wohnung mit eigenem Mietvertrag. Der aus den USA stammende Ansatz sieht darin den Schlüssel, um Betroffenen dabei zu helfen, es aus der Obdachlosigkeit herausraus zu schaffen. Das Bezirksamt...

  • Bezirk Pankow
  • 24.05.21
  • 63× gelesen
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