SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Politik
Ende April läuft der Milieuschutz rund um den Amtsgerichtsplatz aus. Auf politischer Ebene wollen ihn nur die Linken behalten.

Keine Lösung in Sicht
Amtsgerichtsplatz: Milieuschutz läuft Ende April aus

Der vorläufige Milieuschutz rund um den Amtsgerichtsplatz endet in knapp zwei Wochen. Die Linken wollen ihn behalten. SPD und Grüne rudern dagegen zurück. Auch das Bezirksamt lehnt dauerhaften Mieterschutz dort ab. Ende April läuft der vorläufige Milieuschutz rund um den Amtsgerichtsplatz aus. „Damit werden nicht nur die Mieten vor Ort weiter steigen“, befürchtet Rüdiger Deißler von der Linksfraktion. „Zahlreiche Mieter werden aufgrund von Luxusmodernisierungen und Eigentumsumwandlungen ihr...

  • Charlottenburg
  • 19.04.22
  • 94× gelesen
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Politik

Auf Kante genäht
Bezirksparlament verabschiedet Sparhaushalt

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.03.22
  • 44× gelesen
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Umwelt

„City-West räumt auf!”
SPD-Frühjahrsputz am 2. April 2022

Wie wichtig Umwelt- und Klimaschutz ist, wissen die Bürger schon längst. Gemeinsam will der SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf einen Teil dazu beizutragen. Beim Frühjahrsputz „City-West räumt auf!“ sind alle Mitbürger eingeladen, sich zu Aufräumteams zusammenzuschließen und auf den Straßen, in den Parks und Grünanlagen Müll zu sammeln. Ob Schulklassen oder Familien, Vereine oder ganze Unternehmen mit ihren Mitarbeitern: "Zeigen Sie Flagge für unseren schönen Bezirk und bringen Sie die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.03.22
  • 33× gelesen
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Soziales

Kiezbüro nimmt Spenden an

Charlottenburg-Nord. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus beteiligt sich an Spendenaktionen für die Ukraine, wie Christian Hochgrebe, Abgeordneter für Charlottenburg-Nord, mitteilt. Spenden werden montags bis mittwochs von 10 bis 17 Uhr im Kiezbüro, Tauroggener Straße 45, angenommen und anschließend zum Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) gefahren. Damit man weiß, was wirklich gebraucht wird, wird um Anmeldung unter der Telefonnummer 27 69 71 77 gebeten. Eine Liste der dringend benötigten Sachen...

  • Charlottenburg-Nord
  • 21.03.22
  • 13× gelesen
Politik
Fechnerstraße 5

Sechs Baumspenden der Fraktionen – letzter Teil
Am Anfang stand das Wahlkampfwort – und dabei wird's wohl bleiben

Sehr geehrte Damen und Herren der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf, das Leben Ihrer Parteien wird alle fünf Jahre durch Wahlen sehr erschwert. Müssen Sie dann doch möglichst vielen Wählern möglichst viele attraktive Wahlversprechen in Ihren Wahlprogrammen vorlegen. Als Renner der Stunde bietet sich da zur Zeit immer wieder Grün an. Und da jeder Wähler Straßenbäume – oder oft auch, da sie vor Jahren gefällt und nie wieder neu angepflanzt wurden, nicht –...

  • Wilmersdorf
  • 05.03.22
  • 127× gelesen
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Verkehr

Freie Fahrt für Radfahrer

Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine bessere Radverbindungen am Prager Platz ein. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, für mehr Sichtbarkeit des Radwegs in der Aschaffenburger Straße zu sorgen. „Die Aschaffenburger Straße endet am Prager Platz in einer Sackgasse. Für Radfahrer ist auf dem Bürgersteig zwar ein Radweg markiert, doch die Verbindung ist stets komplett zugeparkt. Daher müssen Radfahrer auf den Gehweg ausweichen. Hier wird es allerdings für Lastenräder wegen...

  • Wilmersdorf
  • 08.02.22
  • 33× gelesen
Politik

Schlechte Nachricht für Mieter
Gutachter empfehlen für Amtsgerichtsplatz keinen Milieuschutz

Für das Quartier Schloßstraße/Amtsgerichtsplatz wird wohl doch kein Milieuschutz kommen. Gutachter bestätigten jetzt die Ergebnisse einer vorherigen Untersuchung. SPD und Linke sind enttäuscht. Viele hatten ihn gewollt. Nun wird das Quartier „Schloßstraße/Amtsgerichtplatz“ wahrscheinlich doch kein Milieuschutzgebiet. Gutachter der „S·T·E·R·N Gesellschaft der behutsamen Stadterneuerung mbH“ empfehlen aktuell keine Festsetzung des Kiezes als soziales Erhaltungsgebiet. Der Bericht bestätige damit...

  • Charlottenburg
  • 07.02.22
  • 86× gelesen
Verkehr
Mit einem freundlichen "Danke" werden Autofahrer belohnt, die sich an die Geschwindigkeit halten.
2 Bilder

Endlich neue Dialogdisplays
Elektronische Anzeiger für mehr Schulwegsicherheit

Das Bezirksamt hat neue Dialogdisplays angeschafft. Fünf neue Geräte stehen jetzt für mehr Sicherheit vor Grundschulen des Bezirks zur Verfügung. SPD- und auch Linksfraktion begrüßen, dass der Bezirk nun weitere Dialogdisplays vor den Schulen einrichten kann. Nach Ansicht der Linken reichen diese allein für die Schulwegsicherheit aber nicht aus. Seit mehr als 15 Jahren werden Autofahrer mit sogenannten Dialogdisplays darauf hingewiesen, wenn sie zu schnell unterwegs sind. Meistens stehen die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.01.22
  • 55× gelesen
Politik

Mahnmal der Pandemie
SPD will der Corona-Toten gedenken

Während der Corona-Pandemie sind allein in Berlin mehr als 4000 Menschen gestorben. Die SPD will sie mit einem Denkmal ehren. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit dem Land Berlin nach einem Platz für die Gedenkstätte suchen. Das hat die SPD-Fraktion in der BVV vorgeschlagen. Möglich wäre der Joachimsthaler Platz oder einer anderer stark frequentierter öffentlicher Ort. "Es ist nötig, für die Hinterbliebenen einen Ort des Innehaltens und der Trauer an einem belebten Platz zu schaffen und damit auch...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.01.22
  • 35× gelesen
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Politik
Abb. 1 - Wilhelmsaue 15
6 Bilder

Parteien und Anwohner gemeinsam für Stadtgrün
Sechs Straßenbäume für Wilmersdorf

>Ergänzung (Textende): Pressemitteilung des BA - Meldeschluß ist der 30. Januar! Sehr geehrte Damen und Herren der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Freude haben wir – Anwohnerinnen und Anwohner der Wilhelmsaue und nächsten Umgebung, die wir uns hier seit Jahren aktiv um unsere Umwelt kümmern – Ihren jeweiligen Wahlprogrammen entnommen, dass Ihnen Straßenbäume sehr am Herzen liegen. Fast durchgehend haben Sie uns Wählerinnen und Wählern...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.01.22
  • 172× gelesen
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Politik

SPD wählt ihre Spitze

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion hat ihren Fraktionsvorsitzenden Alexander Sempf im Amt bestätigt. Seine Stellvertreterinnen sind Claudia Buß und Ann-Kathrin Biewener. Die neue Fraktionsspritze komplettieren Nico Kaufmann und Kai Bodensiek. Neu in der Fraktion sind Nico Kaufmann und Kai Bodensiek. In der neuen Legislaturperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die SPD die Themen Verwaltungsmodernisierung, Bürgerdienste, Schulwegsicherheit, Verkehrswende und bezahlbarer...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.10.21
  • 42× gelesen
Politik

Sprechstunde und Rechtsberatung

Charlottenburg-Nord. Der SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde ein. Nächster Termin ist am 26. Oktober, 17 bis 18.30 Uhr. Anmeldung erbeten per E-Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Rufnummer 27 69 71 77. Außerdem organisiert Hochgrebe jeden ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr eine kostenlose Rechtsberatung. my

  • Charlottenburg-Nord
  • 12.10.21
  • 8× gelesen
Politik

Bezirkswahlen 2021
Wünsch dir was! Vier BVV-Parteien lieben die Wilhelmsaue

Wow! Bürger wünschen sich was – und gleich vier Parteien setzen sich dafür ein! Und das kam so: Am 6.5.2019 trafen sich Anwohner von Wilhelmsaue und Schoelerpark, um einige Anliegen zu besprechen, die sie im Hinblick auf ihre nächste Umgebung hatten. Es ging um nächtlichen Lärm, Radfahrer auf Gehwegen, Blockierung von Straßenübergängen durch Autos sowie deren Abkürzungsverkehr durch die Straße und um den ungepflegten Zustand der Grünanlage. Das teilten sie in einem Schreiben den sechs Parteien...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.08.21
  • 217× gelesen
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Politik

SPD stellt Antrag
Bürohunde im Rathaus

Bürohunde und mehr Babyschwimmkurse will die SPD-Fraktion. Über die Anträge beraten die Bezirksverordneten. Bürohunde soll es künftig auch im Rathaus geben. So will es jedenfalls die SPD-Fraktion. „Studien haben ergeben, dass Bürohunde zu einem besseren Betriebsklima, weniger Stress, zu mehr Empathie, einer höheren Zufriedenheit und einer besseren Kommunikation führen“, so die Begründung. Außerdem könne das Bezirksamt damit als Arbeitgeber werben. Den Vierbeinern im Büro müssen allerdings alle...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.08.21
  • 34× gelesen
Politik

Mobile Sprechstunde

Wilmersdorf. Am 23. Juli ist die SPD-Abgeordnete für Wilmersdorf, Franziska Becker, in Wilmersdorfer Kiezen bei ihrer mobilen Sprechstunde anzutreffen. Um 10 Uhr findet die Sprechstunde an der Nassauischen Straße/Ecke Güntzelstraße statt. Um 12 Uhr können Bürger die Politikerin vor der Post in der Uhlandstraße 85 treffen. Um 16 Uhr gibt es noch ein Feierabendgespräch mit Franziska Becker und Gästen im SPD-Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a. KaR

  • Wilmersdorf
  • 19.07.21
  • 14× gelesen
Bauen

Info-System über Sitzbänke

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Die Bürgerinnen und Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf wollen sitzen!“, sagt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und hat einen Antrag gestellt, die Bänke im öffentlichen Straßenland zu erfassen und in einem Info-System abzulegen. Darüber hinaus soll ein gesonderter Etat im Haushalt 2022/23 eingeplant werden. Anwohner seien in die Planung von neuen Bänken einzubeziehen. uma

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.07.21
  • 55× gelesen
Politik

Ülker Radziwill kommt in den Kiez

Charlottenburg. In der Reihe "Fraktion vor Ort" ist die SPD-Abgeordnete für Charlottenburg, Ülker Radziwill, am 15., 16. und 19. Juli im Ortsteil unterwegs. Am Donnerstag, 15. Juli, beginnt um 10 Uhr ihre mobile Sprechstunde an der Sophie-Charlotten-Straße 31; um 12 Uhr steht eine Begehung des Lietzensee-Parks an. Start ist am Kaiserdamm/Ecke Witzlebenplatz. Um 17 Uhr besucht sie die Lange Tafel vor dem Kiez-Büro Suarezstraße 21. Das Programm am Freitag, 16. Juli, sieht um 11.30 Uhr...

  • Charlottenburg
  • 12.07.21
  • 58× gelesen
Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.21
  • 53× gelesen
Politik

SPD vor Ort

Charlottenburg-Nord. In der Reihe "Fraktion vor Ort" ist der SPD-Abgeordnete für den Charlottenburger Norden, Christian Hochgrebe, am 24. und 25. Juni im Ortsteil unterwegs. Am Donnerstag, 24. Juni, 10 Uhr beginnt ein Kiezspaziergang vom Bahnhof Jungfernheide zur Gedenkstätte Plötzensee. Treffpunkt ist vor dem Bahnhof Jungfernheide, Südseite/Olbersstraße. Um 11.45 Uhr hält Hochgrebe eine mobile Sprechstunde ab am Halemweg 17-19, vor der Passage. Am Freitag, 25. Juni, kann man den Politiker um...

  • Charlottenburg-Nord
  • 18.06.21
  • 10× gelesen
Leute
In der Prager Straße erinnern zwei Stolpersteine an das Ehepaar Neppach. Jetzt sollen die Tennisplätze in der Harbigstraße den Namen der deutsche Tennis-Meisterin Nelly Neppach erhalten.

SPD beantragt Ehrung deutscher Tennismeisterin
Tennisplätze nach Nelly Neppach nennen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Antrag das Bezirksmt auf, die Tennisplätze in der Harbigstraße nach Nelly Neppach, der deutschen Tennis-Meisterin von 1925, zu benennen. Nelly Neppach wurde 1898 in Frankfurt am Main geboren. Sie war eine der ersten Tennisstars in Deutschland und eine der ersten deutschen Frauen, die im weißen Sport international für Furore sorgte. Mit zwölf Jahren errang sie ihre ersten Turniersiege. 1919 kam sie nach Berlin, wohnte nach...

  • Westend
  • 17.06.21
  • 55× gelesen
Politik

Sichere Schulwege
SPD befragt Schüler zum Thema sichere Schulwege

Die SPD will auf sichere Schulwege aufmerksam machen und befragt darum Schüler. Die Aktion läuft bis zum 11. Juni. Für jede einzelne Schule lässt das Bezirksamt gerade Gutachten zur Schulwegsicherheit erstellen. Lehrer, Schüler und Eltern aber werden hierfür nicht befragt. Das will die SPD jetzt nachholen und fragt Schüler, wie sicher ihr Schulweg ist und was sie sich wünschen. „Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern. Und ich möchte mir morgens keine Sorgen machen müssen, ob meine Kinder es...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.06.21
  • 22× gelesen
Verkehr

SPD will schnelle Lösung
Lkw sollen runter vom Heckerdamm

Der Heckerdamm soll für schwere Lkw gesperrt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Das war mit dem Tegel-Aus eigentlich angekündigt. Über Lärm und Abgase klagen Anwohner am Heckerdamm schon lange. Vor allem der morgendliche Lkw-Verkehr vom Kurt-Schumacher-Damm oder der Autobahn 111 ist ein Problem. „Die Senatsverwaltung hat zugesagt, mit der Schließung des Flughafens Tegel eine schnelle Lösung herbeizuführen“, sagt die SPD-Fraktion. „Nun ist der Flughafen geschlossen und die Anwohner...

  • Charlottenburg-Nord
  • 29.05.21
  • 43× gelesen
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Soziales

Seniorenclubs wieder öffnen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für eine zeitnahe Öffnung der Seniorenclubs im Bezirk ein. Der größte Anteil der Senioren sei bereits zweifach geimpft. Sie hätten damit die Möglichkeit, wieder am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, begründet die Fraktion. „Nach der langen Zeit der Einschränkungen wollen sich die Senioren wieder mit anderen Senioren in den Clubs treffen, um nicht weiter zu vereinsamen“, heißt es in der Begründung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.05.21
  • 59× gelesen
Soziales

Jugendbüro nimmt Arbeit auf

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Kinder- und Jugendbüro hat im Haus der Jugend in der Zillestraße seine Arbeit aufgenommen. Einmalig dabei ist, dass der Bezirk neben dem Kinder- und Jugendparlament nun auch ein Büro für Beteiligung unter einem Dach hat. In den meisten Bezirken gibt es entweder ein Kinder- und Jugendbüro oder ein Kinder- und Jugendparlament. Dass in Charlottenburg-Wilmersdorf beide Strukturen parallel laufen und sich gegenseitig unterstützen, ist neu. Die Einrichtung des Büros...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.05.21
  • 23× gelesen
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