SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf

Marzahn. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung verlängert die Aktion Wärmestube in ihrem Kreisbüro in der Marzahner Promenade 37. Geöffnet ist am 5., 13., 20. und 25. März, jeweils von 14 bis 16.30 Uhr. „Wir müssen unsere Verantwortung wahrnehmen für Menschen, die für ein paar Stunden eine ruhige und angenehme Atmosphäre suchen“, sagt Fraktionsvorsitzender Günther Krug. Seine Stellvertreterin Marion Hoffmann ergänzt, bei den vorangegangenen Wärmestuben habe es sehr anregende...

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll dem Beispiel Spandaus folgen und eine Gedenkfeier für einsam Verstorbene initiieren. Dazu hat die SPD-Fraktion einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt. Die Feier soll gemeinsam mit einem Kirchenkreis organsiert werden. Die Namen der Verstorbenen sollen auf der Feier verlesen werden und für jeden soll eine Kerze angezündet werden. Viele Menschen, die keine Angehörigen hätten, würden einsam sterben und ohne Trauerfeier bestattet,...

Es geht ein tiefer Riss durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Schuld ist die Verkehrslösung Mahlsdorf. CDU und SPD lehnen die aktuelle Planung ab, B‘90/Grüne und die Linke wollen sie dagegen schnell umsetzen. Der rot-rot-grüne Vorgängersenat hatte die Variante bevorzugt, bei der die bisher eingleisige Tramtrasse in der Hönower Straße ein zweites Gleis erhält. Somit soll künftig ein 10-, statt wie bisher ein 20-Minuten-Takt ermöglicht werden. Der Autoverkehr soll dann aus der Hönower...

Eine vernünftige und nachhaltige Weiterentwicklung einer Verkehrslösung für den Ortskern Mahlsdorf fordern die Fraktionen von CDU und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Antrag wurde im Mobilitätsausschuss mehrheitlich beschlossen. Die Verkehrslösung betrifft den Bereich zwischen der Rahnsdorfer Straße und dem S-Bahnhof Mahlsdorf. Derzeit teilen sich Straßenbahn und motorisierter Individualverkehr die teilweise sehr enge Hönower Straße. Die Tram kann nur alle 20 Minuten fahren,...

Kaulsdorf. Mehr Sauberkeit auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Kaulsdorf wünscht sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt wird in einem Antrag ersucht, Unrat, Müll und Laubreste zu entsorgen, gegebenenfalls Wegeverbindungen freizuschneiden und weitere Maßnahmen vorzunehmen, die zur Verbesserung der Situation beitragen können. Das Amt soll auf den öffentlichen Flächen direkt und in eigener Sache tätig werden beziehungsweise die zuständigen Stellen...

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich nach der Wiederholungswahl neu konstituiert. Als Fraktionsvorsitzender wurde Günther Krug einstimmig bestätigt. Ebenfalls einstimmig bestätigt wurden die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marion Hoffmann, Liane Ollech und Christian Linke. Malte Höpfner und die bisherige Schatzmeisterin Jeannette Shiferaw sind seit der Wiederholungswahl nicht mehr Mitglieder der zehnköpfigen Fraktion, die aus je fünf Frauen...

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD hat einem Mitarbeiter der Fraktion gekündigt. Zuvor wurden „mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Überprüfung der Finanzunterlagen der SPD-Fraktion“ festgestellt, heißt es in eine Mitteilung der Sozialdemokraten. „Es wurde Strafanzeige erstattet, auch die BVV-Vorsteherin wurde informiert“, teilte die Partei mit. Eine externe Anwalts- und Steuerkanzlei sei mit der Erstellung eines unabhängigen Gutachtens beauftragt worden, das zeitnah auch der BVV-Vorsteherin...

Marzahn-Hellersdorf. Die Arbeitssituation vieler Menschen im Bezirk erfordert nach Ansicht der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung politisches Handeln auf kommunaler Ebene. Laut aktueller Daten des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg haben 13 Prozent der Erwerbstätigen im Bezirk ein befristetes Arbeitsverhältnis. Mit 2647 Euro Brutto im Monat liegt das Durchschnittsgehalt weit unter dem Berliner Durchschnitt. Die Bezirkspolitik könne an den sozialen Rahmenbedingungen generell...

Marzahn-Hellersdorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in Corona-Zeiten mehr Unterstützung durch das Land für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit. In einer Pressemitteilung schließt sie sich Forderungen der Landesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit an. Unter anderem sollen die Möglichkeiten zur Arbeit mit digitalen Medien verbessert werden. Außerdem sollen Einnahmeausfälle durch die Corona-Pandemie finanziell abgefedert und Mittel...

Biesdorf. Patienten des Unfallkrankenhauses Berlin (UKB) sollen schnellstmöglich alle WLAN nutzen können. Dafür soll sich laut einem Antrag der Fraktion der SPD in der BVV das Bezirksamt bei der Geschäftsführung einsetzen und auch darauf hinweisen, dass die Nutzung kostenfrei sein sollte. Die SPD bezieht sich in dem Antrag auf Informationen von Patienten des UKB, wonach zumindest seit vergangenem Sommer das WLAN in dem Krankenhaus nicht mehr erreichbar war. Laut einer Antwort auf eine Anfrage...