SPD-Fraktion Mitte

Wedding. In einem gemeinsamen Antrag wollen die SPD-Fraktion und Die Grünen in der Bezirksverorodnetenversammlung (BVV) weitere temporäre Radwege einrichten. Sogenannte Pop-up-Radwege wurden in der Corona-Krise schon in verschiedenen Bezirken eingerichtet. Das Bezirksamt will bisher temporäre Radwege auf der Müllerstraße und am Schöneberger Ufer einrichten. Da der SPD/Grünen-Antrag es wegen der Ablehnung der CDU-Fraktion in der April-BVV nicht auf die Konsensliste geschafft hat, wird darüber...

Wedding. Die SPD-Fraktion will gegen Fischwilderei vorgehen und hat das Bezirksamt gefragt, ob es von der „regelmäßig im Landschaftsschutzgebiet Volkspark Rehberge am Möwensee betriebenen illegalen Fischwilderei“ weiß und was es dagegen unternehmen will. Laut SPD-Anfrage würden „besonders in den Sommermonaten täglich zahlreiche Personen um den Möwensee sitzen und angeln“. Nach Anzeigen bei der Polizei seien vereinzelt „Wilderer aufgebracht worden, jedoch ohne dauerhaften Erfolg“. Bürgermeister...

Wedding. Die Stele des „Lern- und Erinnerungsortes Afrikanisches Viertel“ an der Otawi- Ecke Müllerstraße soll von den Graffitischmierereien gereinigt werden und einen dauerhaften Graffitischutz bekommen. Das hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die Afrikastele war vor sechs Jahren nach jahrelangen Kontroversen als Kompromiss zu den von afrikanischen Organisationen geforderten Umbenennungen von Straßen im Afrikanischen Viertel aufgestellt worden. Mittlerweile hat das Bezirksamt...

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im Tiergarten ein konsequentes Einschreiten und mehr Unterstützung von Senat und...

Mitte. Die 14-köpfige SPD-Fraktion der BVV Mitte hat sich nach der Wahl konstituiert und den Fraktionsvorstand gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Martina Matischok wurde erneut zur Chefin gewählt. Ihre Stellvertreter sind Stefan Draeger und Vera Morgenstern. Beide waren bereits Mitglieder der SPD-Fraktion in der abgelaufenen Wahlperiode. BVV-Neuling Julie Rothe wurde ebenfalls zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Andreas Hauptenbuchner, ebenfalls neu in der BVV, ist...

Mitte. Die SPD-Fraktion fordert, dass ein Vertreter des Bezirksamtes in den Aufsichtsrat der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WBM entsendet wird. Bisher sind dort Arbeitnehmervertreter anderer Wohnungsbaugesellschaften, die ADAC-Geschäftsführerin, ein Steuerberater und zwei Vertreter der Senatsfinanz- und Senatsbauverwaltung. Vor gut zehn Jahren gehörte auch ein Vertreter des Bezirks Mitte dem Gremium an. Die WBM sei mit dem Managen von Shopping-Centern eindeutig überfordert“, sagt Stefan...

Wedding. Die SPD-Fraktion fordert automatisierte Störungsmeldungen für alle Aufzüge an Bahnhöfen im Bezirk. Bisher würden zum Beispiel am Bahnhof Wedding Aufzugstörungen nur dann im Internet und in den Auskunftssystemen der S-Bahn bekanntgegeben, wenn ein Bahnmitarbeiter diese in das System eintippt. Woanders geschehe die Störungsinformation automatisch, heißt es in dem SPD-Antrag. DJ

Wedding. Das Bezirksamt soll auf seinen Internetseiten „regelmäßig eine Statistik über die Anzahl und die Orte von sexualisierter Gewalt in Mitte veröffentlichen“, fordert die SPD-Fraktion auf der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar. Mit der Grapscher-Liste sollen „Angsträume identifiziert“ und das Thema der „sexualisierten Gewalt stärker ins Bewusstsein gerückt werden“, heißt es in der Begründung. Außerdem soll das Bezirksamt Hilfsangebote für Opfer „stärker bekanntmachen“....

Wedding. Die Togostraße soll zur Fahrradstraße umgebaut werden. Das hat die BVV jetzt auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die Parallelstraße zur Müllerstraße werde von Autofahrern als Schleichweg genutzt. Eine Ausweisung als Fahrradstraße würde die Anwohner vor Lärm schützen und Radfahrern eine ruhige Route im Vergleich zur Müllerstraße ermöglichen. Teile der Mittelpromenade der Togostraße wurden bereits als Grün- und Erholungsstreifen saniert. Die Planer hatten schon vor Jahren angeregt,...

Wedding. Das Wildgehege im Volkspark Rehberge soll erhalten und die Betreuung der Tiere verbessert werden. Das hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Nach dem das letzte Wildschwein im Mai eingeschläfert werden musste, weil der alte Keiler krank war, ist das Wildgehege auch Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Seit Fertigstellung des Volksparks Rehberge in den 1920-er Jahren werden hier Wildtiere gehalten. Laut Bezirksamt leben hier noch 26 Tiere (Mufflons, Damwild,...

Wedding. Nach dem Bericht über die Wildgehege im Volkspark Rehberge in der Berliner Woche macht sich jetzt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung für die Tiere stark. Wie berichtet, wurde am 26. Mai das letzte Wildschwein eingeschläfert. Der Eber war sehr alt und krank, weshalb der Tierarzt es von seinen Qualen erlösen wollte, erklärte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Auch soll das Tier als letztes Wildschwein sehr einsam gewesen sein. Laut Spallek leben in den...