SPD-Fraktion Reinickendorf

Reinickendorf. Die Sondergenehmigungen für die Außengastronomie sollen bis Ende 2024 verlängert werden. Darum ersucht der Wirtschaftsausschuss das Bezirksamt auf Antrag der SPD-Fraktion. Sie hatte ursprünglich allerdings nur eine Verlängerung bis mindestens 31. Dezember 2023 gefordert. Die zusätzliche Außenfläche soll Lokalbetreibern helfen, die noch immer unter den Folgen der Corona-Pandemie zu leiden haben. Um den Ausschank zu erweitern, müssen Lokalbetreiber normalerweise einen Antrag...

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König vergibt in diesem Jahr zum ersten Mal einen "Rotfuchs" genannten Ehrenamtspreis für Menschen in Reinickendorf-Ost. Damit soll besonderer Einsatz für die Allgemeinheit gewürdigt werden. Bis zum 27. August werden Vorschläge angenommen. Personen und Organisationen können sich selbst oder andere vorschlagen. Erwartet wird jeweils eine kurze Begründung. Einzureichen sind die Bewerbungen entweder persönlich oder per Post an das Bürgerbüro Bettina...

Konradshöhe. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine Verlängerung der direkten Busanbindung des Strandbads Tegel über die Sommerferien hinaus. Die Beschränkung auf die Ferienzeit sei unzureichend, findet die BVV. In einem einstimmig verabschiedeten Antrag der Ampel-Koalition fordert sie, dass der Bus die ganze Badesaison das Strandbad anfährt. Gerade Menschen, die schlecht zu Fuß seien, müsse man die Teilhabe an dem vielfältigen kulturellen und sozialen Angeboten des Strandbades...

Reinickendorf. Im Büro der SPD-Abgeordneten Bettina König in der Amendestraße 104 findet am Dienstag, 21. Juni, die nächste Rentensprechstunde statt. Sie wird zwischen 15 und 16.30 Uhr von Helmfried Hauch, ehrenamtlicher Versichertenberater der Deutschen Rentenversicherung Bund, durchgeführt. Eine Anmeldung ist erforderlich unter der Telefonnummer 030/40 72 43 36, E-Mail: info@bettina-koenig.de. tf

Reinickendorf. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am 25. Oktober einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Vorsitzende Marco Käber in seinem Amt einstimmig bestätigt. Er erhielt alle Stimmen der anwesenden Fraktionsmitglieder. Seine Stellvertreter sind jetzt Nicole Borkenhagen, Björn Hawlitschka, Karin Hiller-Ewers und Stefan Valentin. tf

Tegel. "Das Ufer des Tegeler Sees und seine Aufgaben" lautet der Titel einer Umwelttour, zu der die SPD-Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini am Sonnabend, 10. Juli, einlädt. Sie führt vom Strandbad Tegel vorbei an den Trinkwasserbrunnen bis nach Tegelort. Die Auswirkungen der Klimakrise, vor allem drohende Wasserknappheit, stehen im Mittelpunkt des Rundgangs. Er findet von 15 bis 16.30 Uhr statt. Anmeldung unter team@boecker-giannini.de. tf

Reinickendorf. Der wegen der Bauarbeiten am Paracelsus-Bad abmonierte Briefkasten soll künftig auf der kleinen Grünfläche vor dem Bad zwischen Bushaltestelle und Taxistand aufgestellt werden. Dies teilte die Post AG mit. Ein entsprechender Antrag an den Fachbereich Straßenbau des Bezirksamtes werde gerade vorbereitet. tf

Fraktionen bringen Resolution zur Corona-Krise in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Dank der Mithilfe der Bevölkerung und großer Bereitschaft, sich persönlich einzuschränken, sei der Bezirk bisher vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. Aber leider lasse das Verständnis und die Disziplin, sich weiter an die geltenden Regeln zu halten „bei einzelnen derzeit spürbar nach“. Dies sind zwei Kernaussagen aus einem als Resolution eingebrachten „Aufruf an alle Menschen in...

Reinickendorf. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Marco Käber, und der Vorsitzende des Stadtplanungsausschuss der BVV, Ulf Wilhelm, bieten am Dienstag, 5. Mai, von 11 bis 12 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Sie sind dann unter 902 94 20-38 oder unter -39 erreichbar. CS

Die Berliner Stadtreinigung appelliert an die Bürger, die Recyclinghöfe nur dann zu nutzen, wenn es absolut notwendig ist. In den vergangenen Wochen hatte es vor den Recyclinghöfen längere Warteschlangen als üblich gegeben, etwa vor dem Hof an der Lengeder Straße. Laut der Sprecherin der Berliner Stadtreinigung (BSR), Sabine Thümler, lag das aber nicht an einem wegen der Corona-Krise erhöhten Aufkommen an Müll. Auch wenn viele Bürger den Wechsel ins Homeoffice nutzten, um nebenbei Wohnung und...

Auf dem Gelände des Busbahnhofes An der Mühle/Karolinenstraße könnte in den kommenden Jahren eine neue Jugendfreizeiteinrichtung entstehen. Zurzeit arbeiten Jugendamt und Stadtplanung zusammen mit einem externen Büro für Stadtentwicklung an einer konkreten Planung. Die BVG ist ebenfalls beteiligt und prüft intern die Möglichkeit der Nutzung einer Teilfläche für die Jugendarbeit. Schon im vergangenen Jahr hatte das externe Büro eine Machbarkeitsstudie erstellt und drei Varianten vorgestellt....

Wittenau. Das Bezirksamt setzt sich weiter für das Hippotherapeutische Zentrum auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik ein. Mit der entsprechenden Zusicherung reagierte jetzt Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf einen Antrag der SPD-Fraktion zum Erhalt des Zentrums, der schon im vergangenen Jahr auch von allen anderen Parteien unterstützt worden war. Mit der Reittherapie werden behinderte Menschen gefördert. Auf dem ehemaligen Klinikgelände stehen größere Veränderungen...

Tegel. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die Erinnerung an jüdische Opfer des Nationalsozialismus von der Insel Reiswerder stärken. Die Schriftstellerin Christiane Carstens hat durch umfangreiche Recherchen zu ihrem Buch „Untergetaucht auf Reiswerder“ Erstaunliches zu diesem Thema zu Tage gefördert. Auf der kleinen Insel im Tegeler See wurde eine kleine Gruppe von Juden versteckt (siehe auch...

Reinickendorf. Der Tegeler Klaus Teller ist der neue verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der 67-jährige Sozialdemokrat war für die in diesem Sommer verstorbene Jutta Küster in die BVV nachgerückt, gehörte dem Bezirksparlament aber zuvor schon viele Jahre an, seit er 1992 erstmals gewählt wurde. CS

Der Vorschlag der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), eine Seilbahn für das Märkische Viertel zu prüfen, sorgt in der Sommerpause für Diskussionen in der Kommunalpolitik. Hintergrund des Antrages, der am 13. Juni im Verkehrsausschuss ist die allgemein anerkannte schlechte Anbindung des Märkischen Viertels an den öffentlichen Personennahverkehr. Seit den 1960er Jahren wurde den Bewohnern der damals im Entstehen befindlichen Großsiedlung ein U-Bahn-Anschluss versprochen. Doch...