SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Politik
Die SPD will den Hermann-Ehlers-Platz zu einem attraktiven Platz umgestalten.  | Foto: K. Rabe
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Veraltete Pflasterung und ohne Parkbänke
SPD will den Hermann-Ehlers-Platz umgestalten

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag das Bezirksamt dazu auf, Vorschläge für die Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes zu entwickeln. Dabei sollen die Bürger aufgerufen werden, eigene Ideen einzubringen. Wenn konkrete und realistische Vorschläge vorliegen, soll geprüft werden, ob diese in die Investitionsplanung aufgenommen werden können. Als Begründung für ihren Antrag führt die SPD-Fraktion an, dass der Platz einer der zentralen und großen Plätze im Bezirk ist, der von vielen Menschen...

  • Steglitz
  • 04.06.18
  • 148× gelesen
Politik

Radfahrstreifen und Bus- und Radspur
SPD will das Radfahren auf der Birkbuschstraße sicherer machen

Auf der Birkbuschstraße sollen Radfahrer sicherer fahren können. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bislang sind die Radfahrstreifen zwischen Siemensstraße und Schützenstraße noch nicht lückenlos. Fehlende Stücke möchte die SPD-Fraktion in beiden Fahrtrichtungen ergänzen. Zudem sollen zwischen Wolfensteindamm und Schützenstraße Fahrspuren für Busse und Radfahrer mit  einer Mindestbreite von 4,50 Meter angelegt werden. In diesem Zusammenhang müssten...

  • Steglitz
  • 31.05.18
  • 123× gelesen
Politik
Stein des Anstoßes? Die SPD-Fraktion in der BVV fordert jetzt die Aufklärung über die Hintergründe des Gedenksteins, der an hingerichtete russische Soldaten erinnern soll. | Foto: Wiki/Refactor
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Hintergrund des Gedenksteins für russische Soldaten soll endlich geklärt werden

Die Gedenkstätte 17. Juni 1953 an der Potsdamer Chaussee in der Nähe des Zehlendorfer Kleeblatts erinnert nicht nur an den Volksaufstand in der DDR. Dem Kreuz gegenüber steht  ein Stein, der russischen Soldaten gewidmet ist. Der historische Hintergrund dieses Steins soll jetzt geklärt werden. Die SPD-Fraktion hat in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen entsprechenden Antrag gestellt. „Den russischen Offizieren und Soldaten, die sterben mussten, weil sie sich weigerten,...

  • Nikolassee
  • 08.05.18
  • 843× gelesen
Politik

Aktuelle Übersicht über Spielplätze

Steglitz-Zehlendorf. Die Übersicht über die öffentlichen Spielplätze im Bezirk ist nicht mehr aktuell. Die SPD-Fraktion hat festgestellt, dass einige gar nicht mehr existieren oder nicht mehr genutzt werden können. Steglitz-Zehlendorf gebe mit der falschen Übersicht vor, mehr Spielplatzfläche pro Einwohner zu haben als tatsächlich vorhanden ist. Die Fraktion hat daher beantragt, die Spielplatzübersicht zu aktualieren. Der Antrag muss noch im Fachausschuss beraten werden. KaR

  • Steglitz
  • 01.03.18
  • 32× gelesen
Politik

Förderpreis für Frauen- und Mädchensport?

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll einen Förderpreis für Frauen- und Mädchensport ausschreiben. Dazu fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag auf. Der Preis soll einmal im Jahr an Sportvereine in Steglitz-Zehlendorf vergeben werden, die sich nachhaltig und in besonderem Maße um die Stärkung des Frauen- und Mädchensports im Bezirk verdient gemacht haben. Das Bezirksamt soll dazu mit der Frauenbeauftragten die Vorgaben für eine Jury sowie ein Konzept zur Verleihung des Preises...

  • Steglitz
  • 22.02.18
  • 57× gelesen
Politik

SPD fordert Verstärkerzüge auf der S1

Steglitz. Seit dem Fahrplanwechsel im Dezember lässt die S-Bahn keine Verstärkerzüge mehr auf der S1 und S5 fahren, weil der Radsatztausch ihrer Fahrzeugflotte länger dauert als geplant. Wann die Züge wieder eingesetzt werden, weiß die S-Bahn nicht. Die SPD-Fraktion fordert nun in einem Antrag, dass sich das Bezirksamt dafür einsetzt, dass auf der S1 die Verstärkerzüge so schnell wie möglich wieder eingesetzt werden. Vor einem Jahr erst hatte die S-Bahn auf der S1 diese Züge in den Stoßzeiten...

  • Steglitz
  • 22.02.18
  • 274× gelesen
Politik

Wildes Campieren nur Notlösung

von Karla Rabe Nicht nur im Tiergarten, auch in Steglitz-Zehlendorf gibt es Stellen, an denen Obdachlose regelmäßig und dauerhaft campieren. Abgesehen von rechtlichen Aspekten könne dies auf Dauer nicht geduldet werden. Die Grünen-Fraktion will sozialverträgliche Lösungen für die betroffenen Menschen. „Wildes Campieren ist ein Zeichen zunehmender Armut. Es ist auch das Ergebnis eines eklatanten Wohnungsmangels“, sagt Michael Gaedicke. Doch die Plätze einfach zu räumen, davon hält der...

  • Steglitz
  • 01.12.17
  • 186× gelesen
Politik

Experten verlassen den Denkmalbeirat von Steglitz-Zehlendorf

Mit dem 20. November haben die im Denkmalbeirat des Bezirks tätigen Denkmal-Experten ihren sofortigen Rückzug erklärt und kündigten ihre Mitarbeit im Beirat. Das Bezirksamt bedauert die überraschende Entscheidung. Seit rund viereinhalb Jahren gibt es im Bezirk einen Denkmalbeirat. Das Gremium soll die untere Denkmalschutzbehörde unterstützen und beraten. Doch bislang fühlten sich die Denkmalexperten weitgehend außen vor gehalten. Erst im August forderte die SPD-Fraktion in einem Antrag, den...

  • Steglitz
  • 23.11.17
  • 179× gelesen
Politik

SPD klagt über zu wenig Hallenzeiten für Sportvereine

Steglitz-Zehlendorf. Dem Breitensport im Bezirk stehen derzeit kaum Turnhallenzeiten zur Verfügung, da viele Hallen saniert werden müssen. Temporäre Sporthallen könnten laut SPD-Fraktion die Situation der Sportvereine verbessern. Sie fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf zu prüfen, ob und wo temporäre Sporthallen errichtet werden können. Dafür könnten eventuell Gelder aus dem Sondervermögen Wachsende Stadt (Siwa) des Landes Berlin verwendet werden. Über den Antrag wird im...

  • Steglitz
  • 27.10.17
  • 38× gelesen
Verkehr

SPD wünscht sich mehr Kinderstadtpläne

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD setzt sich für das Erstellen von Kinderstadtplänen an den Schulen des Bezirks ein. In einem Projekt können Schulen in Zusammenarbeit mit dem Senat einen solchen Stadtplan erstellen. In Steglitz-Zehlendorf gibt es gerade eine Schule in Süd-Lankwitz, die einen solchen Stadtplan für ihr Umfeld gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt sowie der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft erarbeitet hat. Diesem Beispiel sollten alle...

  • Steglitz
  • 31.07.17
  • 75× gelesen
Politik

SPD will Denkmalbeirat aufwerten

Steglitz-Zehlendorf. Seit viereinhalb Jahren gibt es im Bezirk einen Denkmalbeirat. Im Februar 2013 hatte die BVV ein solches Gremium beschlossen. Es soll die untere Denkmalschutzbehörde unterstützen und beraten. Bisher sei der Beirat aber weitgehend außen vor gehalten worden, kritisiert die SPD-Fraktion. In einem Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf, den bezirklichen Denkmalbeirat zu wichtigen Entscheidungen bei Bauvorhaben anzuhören. Dazu gehören unter anderem die Durchsetzung des...

  • Steglitz
  • 30.07.17
  • 101× gelesen
Politik

Barrierefreiheit für Bibliothek

Lankwitz. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, in der Stadtteilbibliothek in Lankwitz, Bruchwitzstraße 37, Barrierefreiheit herzustellen. Die Nutzung der öffentlichen Einrichtung ist für Rollstuhlfahrer und Eltern mit kleinen Kindern nur schwer oder gar nicht möglich. Der Zugang ist nicht barrierefrei. Zum Eingang gelangt man nur über eine Treppe und auch im Innenraum muss eine kleine Treppe überwunden werden. Der Haushalts- und Kulturausschuss muss noch über den Antrag...

  • Lankwitz
  • 21.07.17
  • 33× gelesen
Verkehr
Die SPD fordert ein umfassendes Verkehrskonzept für die Schloßstraße. | Foto: K. Rabe

SPD fordert ein einheitliches Verkehrskonzept für die Schloßstraße

Steglitz. Das Bezirksamt soll ein Verkehrskonzept für den Bereich rund um die Schloßstraße erstellen. Dies fordert die SPD-Fraktion. Das Konzept soll sich auf das Gebiet zwischen der A 103 und dem Breitenbachplatz sowie dem Walther-Schreiber-Platz und dem Botanischen Garten erstrecken. Derzeit würden immer wieder Einzelmaßnahmen rund um die Schoßstraße verabschiedet und umgesetzt, heißt es in dem Antrag der Fraktion. Jede Einzelmaßnahme hätte in der Vergangenheit aber unerwünschte Auswirkungen...

  • Steglitz
  • 20.07.17
  • 251× gelesen
Bauen

Radweg dringend sanieren

Lankwitz. Der Fahrradweg in der Kaiser-Wilhelm-Straße zwischen Zietenstraße und Seydlitzstraße in Richtung Lankwitz Kirche ist in einem jämmerlichen Zustand. Tiefe und schlecht ausgebesserte große Löcher machen das Befahren des Wegs zu einer Tortur. Vor allem in der Dunkelheit birgt der Weg große Unfallgefahren. Eine Sanierung ist laut der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dringend erforderlich. Sie hat einen entsprechenden Antrag in der BVV gestellt. KaR

  • Lankwitz
  • 16.06.17
  • 67× gelesen
  • 2
Bauen

Klingsorstraße zum Teil marode

Steglitz. Die Fahrbahn der Klingsorstraße zwischen Hindenburgdamm und Birkbuschstraße ist in einem sehr schlechten Zustand. In der Vergangenheit wurde hier nur Flickschusterei betrieben. In einem Antrag ersucht die SPD-Fraktion nun das Bezirksamt, für eine Sanierung der Fahrbahn in diesem Abschnitt zu sorgen. Der Antrag wurde zunächst in den Haushaltsausschuss und den Ausschuss für Tiefbau überwiesen. KaR

  • Steglitz
  • 05.06.17
  • 85× gelesen
Politik

Bezirksamt soll Platz säubern

Lichterfelde. Der kleine Platz zwischen Altenauer Weg und Geraer Straße in Lichterfelde-Ost ist vermüllt und zugewuchert. Die Bäume und Sträucher wurden seit Jahren nicht mehr geschnitten. Entsprechend unansehnlich ist dieser Platz. In einem Antrag bittet die SPD-Fraktion das Bezirksamt, den Platz vom Müll zu befreien, Bäume und Sträucher zu beschneiden und zu pflegen. Zudem soll wieder eine Bank mit Blick auf den Altenauer Weg aufgestellt werden. Hier stand schon einmal eine Bank. Sie musse...

  • Lichterfelde
  • 02.06.17
  • 28× gelesen
Politik

Kreuzung sanieren

Lankwitz. Die Kreuzung Paul-Schneider-Straße/Kaiser-Wilhelm-Straße soll laut einem Antrag der SPD-Fraktion endlich saniert werden. Die Fraktion fordert darin das Bezirksamt auf, sich beim Senat dafür einzusetzen. Der Fahrbahnbelag sei auf beiden Straßen ausgebrochen und die Markierungen seien kaum noch erkennbar. Der Antrag wird als nächstes in den Ausschüssen Haushalt und Tiefbau beraten. KaR

  • Lankwitz
  • 14.05.17
  • 24× gelesen
  • 1
Politik

SPD-Fraktion fordert Aufstellen einer Ampel an der Osdorfer Straße

Lichterfelde. Die SPD-Fraktion schlägt das Aufstellen einer Ampel an der Osdorfer Straße vor. Sie soll den Schülern der Grundschule am Karpfenteich ein gefahrloses Überqueren der vielbefahrenen und schlecht einsehbaren Straße zur Turnhalle ermöglichen. Das Bezirksamt soll sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine Ampel an dieser Stelle einsetzen. Auch viele Senioren, die in der Scheelestraße wohnen und zum Ärztehaus auf der anderen Seite der Osdorfer Straße wollen, würden von einer Ampel...

  • Lichterfelde
  • 17.03.17
  • 49× gelesen
Politik

Neue Bänke für Cramerplatz

Steglitz. Der Cramerplatz ist eine bei Anwohnern beliebte kleine Grünanlage. Vor allem Menschen, die nicht so gut zu Fuß sind und für die der Bäkepark zu weit entfernt ist, halten sich hier gern auf. Doch die Bänke wurden vom Bezirk abgebaut. Die SPD-Fraktion der BVV ersucht das Bezirksamt in einem Antrag, die Bänke wieder aufzustellen. Darüber hinaus sollen auch die Mülleimer wieder angebracht und das Schild „Cramerplatz“ von Graffiti befreit werden. Der Antrag ist zunächst in den Ausschuss...

  • Steglitz
  • 16.02.17
  • 76× gelesen
Politik

Wohnraumbündnis wieder unterstützen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll die Initiative für eine Neuauflage des bezirkliche Wohnraumbündnisses ergreifen. Weiter ist das Bezirksamt aufgefordert, sich dort künftig mehr zu engagieren. Die SPD wünscht sich in einem Antrag, dass sich der Bezirk in solch einem Wohnraumbündnis stärker für die Belange von benachteiligten Personengruppen in Sachen Wohnraum einsetzt. Das Bezirksamt sei mit dem Sozialstadtrat Gründungsmitglied des bezirkliche Bündnisses für Wohnraum, hat aber aus...

  • Steglitz
  • 03.02.17
  • 88× gelesen
Politik

Mehr Licht für Lichterfelde

Lichterfelde. In der Lange Straße und deren Umgebung ist es ziemlich dunkel. Es gibt zu wenig Straßenlaternen. Daher fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich für eine bessere Beleuchtung einzusetzen. Die Straße und die Umgebung sollen ausreichend mit Laternen bestückt werden. Der Antrag wurde zunächst in den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung überwiesen. KaR

  • Lichterfelde
  • 29.12.16
  • 26× gelesen
Politik

SPD setzt sich für Bleiberecht ein: Asylbewerber sollen im Bezirk bleiben

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion möchte geflüchteten Menschen langfristig im Bezirk eine Perspektive bieten. Sie sollen nach Auflösung der Notunterkünfte in Steglitz-Zehlendorf bleiben können. In einem entsprechenden Antrag fordert die Fraktion vom Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat für eine solche Perspektive einzusetzen. Die Geflüchteten hätten im Südwesten inzwischen ein neues Zuhause gefunden, das Umfeld kennengelernt und Kontakte untereinander und zu Helfern aufgebaut. Das sein ein...

  • Steglitz
  • 01.06.16
  • 132× gelesen
  • 1
Politik

Bolzplätze sollen wieder öffnen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD will die Schließzeiten der fünf zeitweise verschlossenen Bolzplätze und Ballspielplätze überprüfen lassen. Die Schließzeiten seien zum Teil vor langer Zeit festgelegt worden. Gesetzliche Regelungen zum Umgang mit Kinderlärm hätten sich zwischenzeitlich geändert. Die Schließzeiten könnten unter Umständen abgeschafft werden. Die wenigen Bolzplätze in Steglitz-Zehlendorf sollten nach Möglichkeit ohne Einschränkung geöffnet werden. Zudem verursache das Verschließen und...

  • Steglitz
  • 04.05.16
  • 91× gelesen
Politik

Kindgerechte Warteräume

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion möchte die Wartebereiche in den Rathäusern kinder- und familienfreundlicher gestalten. In einem Antrag fordert sie daher das Bezirksamt auf, zu prüfen, inwieweit dies möglich ist. Der Antrag soll zunächst im Haushaltsausschuss sowie im Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten werden. KM

  • Steglitz
  • 26.04.16
  • 27× gelesen
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