SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Steglitz-Zehlendorf

Politik

Zeichen stehen auf Ampelbündnis
Grüne, SPD und FDP in Steglitz-Zehlendorf verhandeln über ein Ampel-Bündnis

Steglitz-Zehlendorf steht eine Zeitenwende bevor. In der einstigen CDU-Hochburg werden die Karten neu gemischt. Die Grünen haben sich neue Bündnispartner und steuern auf ein Ampelbündnis zu. Grüne, SPD und FDP verhandeln gemeinsam um eine grün-rot-gelbe Zählgemeinschaft. Nachdem gleich nach der Wahl im September die SPD und die Grünen das Gespräch gesucht hatten und gemeinsam „einen neuen und gemeinsamen Aufbruch“ anstreben, ist nun auch die FDP in die Verhandlungen eingetreten. Der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 17.11.21
  • 186× gelesen
Politik

SPD und CDU mit leichten Verlusten / Sechs Fraktionen in neuer BVV
Bezirkswahlen 2021: Grüne in Steglitz-Zehlendorf legen zu

Die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben kaum politische Veränderungen gebracht. Es bleiben die sechs Fraktionen CDU, Grüne, SPD, FDP, Linke und AfD. Allerdings ändert sich die Verteilung der Sitze. Die CDU musste zwar leichte Verluste hinnehmen, aber mit ihrer Spitzenkandidatin und Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski errangen die Christdemokraten mit 27,2 (-1,2 Prozent) die Mehrheit in der BVV. Somit kann die CDU erneut das Amt der Bürgermeisterin stellen. Insgesamt erhält...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 03.10.21
  • 447× gelesen
Politik

Feste Bereiche für Angler

Schlachtensee. Das Bezirksamt soll feste Bereiche am Schlachtensee und an der Krummen Lanke ausschließlich für Angler reservieren. Dies hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung beantragt. Darüber hinaus soll mit dem ansässigen Anglerverein geklärt werden, wie deren Mitglieder sich an Pflege- und Naturschutzmaßnahmen beteiligen können. Gegebenenfalls sollten Naturschutzvereine und Naturranger hinzugezogen werden. Begründet wird der Antrag mit dem Wunsch der Arbeitsgemeinschaft...

  • Schlachtensee
  • 11.04.21
  • 128× gelesen
Politik

Runde Holzbank instand setzen

Lichterfelde. Die Holzbank rund um die Kastanie an der Ecke Curtiusstraße und Baseler Straße ist in einem sehr schlechten Zustand. Die Anwohner haben daher darum gebeten, die Bank wieder instand zu setzen. Sie ist ein beliebter Treff im Kiez rund um den Bahnhof Lichterfelde West, an dem die Bürger gern verweilen. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert nun in einem Antrag das Bezirksamt auf, sich um eine Instandsetzung der Bank zu kümmern. KaR

  • Lichterfelde
  • 18.11.20
  • 42× gelesen
Politik

Wohngebietsstraßen gleichberechtigt nutzen
SPD will Fahrwege als Gehwege

Bezirksstraßen in Wohngebieten sollen künftig so gestaltet werden, dass sie für die gleichberechtigt von Fußgängern, Rollstuhl-, Kinderwagen-, Skate- und Long-Board-Fahrern genutzt werden können. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Straßen und Wege dafür geeignet wären und als Spielstraßen, verkehrsberuhigte Zonen, Shared Space-Räumen umgewandelt werden könnten. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag an die BVV. In ihrer Begründung verweist sie unter anderem auf den Entwurf des...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.06.20
  • 116× gelesen
Soziales

Kulturkiosk für Jugendarbeit nutzen?

Zehlendorf. Kommt der ehemalige Kulturkiosk am Dorfanger für mobile Jugendarbeit in Frage? Die SPD-Fraktion in der BVV hat einen Antrag gestellt, diesen Vorschlag zu prüfen. Der Kiosk stehe schon lange leer, da der Nutzungszweck, eine Eisdiele, vom Betreiber nicht erfüllt werde. Auf der anderen Seite fehle es in Zehlendorf-Mitte an Angeboten der offenen Jugendarbeit, erklärt der Fraktionsvorsitzende Norbert Buchta. Der Antrag wird im Haushaltsausschuss beraten. uma

  • Zehlendorf
  • 01.06.20
  • 61× gelesen
Politik

Warmes Wasser im Rathaus Zehlendorf

Zehlendorf. Eine Warmwasserversorgung an allen Handwaschbecken im Rathaus Zehlendorf fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass die Handhygiene von entscheidender Bedeutung sei, sagt Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta. „Mit Seife und warmem Wasser wird der Fettfilm gelöst und Keime werden weggespült.“ In Bereichen mit hohem Publikumsverkehr steige das Infektionsrisiko auch für die Mitarbeiter im Rathaus. Der Antrag wird in den Fachausschüssen diskutiert....

  • Zehlendorf
  • 27.05.20
  • 78× gelesen
Politik
Die U9 soll bis Lichterfelde-Ost verlängert werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung mit den Stimmen der CDU und der Grünen beschlossen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür gegenüber dem Senat einzusetzen.  | Foto: K. Rabe

Bis Lankwitz oder bis Lichterfelde Ost?
Verlängerung der U9 spaltet die Bezirksverordnetenversammlung

Das neue, geplante Wohnquartier in Lichterfelde-Süd stellt die Verkehrsplaner vor große Herausforderungen. Neue Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) könnten eine Lösung sein. Die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) favorisiert die Verlängerung der U-Bahn-Linie 9 bis Lichterfelde-Ost. Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung stimmte auf der Februar-Sitzung für den Antrag von CDU und Grünen, die U-Bahn vom Rathaus Steglitz über Lankwitz bis zum Regional- und...

  • Steglitz
  • 07.03.20
  • 3.130× gelesen
  • 2
  • 1
Umwelt

SPD will Bewässerung von Jungbäumen sicherstellen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion fordert vom Bezirksamt, bei Pflanzungen von Jungbäumen auch die Bewässerung sicherzustellen. Dazu hat sie in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag gestellt. Die Verträge mit den Firmen, die mit den Baumpflanzungen beauftragt werden, sollten entsprechend angepasst und unter anderem Bewässerungsintervalle bei Hitzesommern festgelegt werden. Gleichzeitig soll geprüft werden, ob die Pflege der neugepflanzten Jungbäume von derzeit drei auf fünf Jahre zu...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 11.01.20
  • 65× gelesen
Politik

Ermäßigungen für Rentner

Steglitz-Zehlendorf. Rentner über 65 Jahren sollen die bezirklichen Kultureinrichtungen bei ermäßigtem Eintritt besuchen können. Das schlägt die SPD-Fraktion in einem Antrag vor. Während Grundsicherungsempfänger unter 65 Jahren eine Ermäßigung erhalten, bekommen Senioren über 65 keine Ermäßigung mehr. „In anderen europäischen Ländern ist es möglich, dass Menschen über 65 ohne Einkommensprüfung beim Besuch von Kultureinrichtungen Ermäßigungen erhalten“, heißt es in der Begründung des Antrages,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 13.12.19
  • 181× gelesen
Politik

Sozialarbeiter für alle Schulen

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion setzt sich in einem Antrag dafür ein, dass an allen Schulformen im Bezirk Sozialarbeiter beschäftigt werden. Die SPD fordert das Bezirksamt darin auf, sich gegenüber der Senatsbildungsverwaltung dafür stark zu machen, dass auch an Gymnasien mindestens eine Schulsozialarbeiter-Stelle eingerichtet wird. Auch auf Gymnasien hätten Schüler Probleme. Zurzeit gebe es ein Ungleichgewicht bei der Beschäftigung von Sozialarbeitern an den Schulen. Während an jeweils...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 05.10.19
  • 105× gelesen
Politik

Unterrichtsräume aus Holz

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll auf Antrag der SPD-Fraktion prüfen, ob „Fliegender Klassenzimmer“ aus Holz als temporäre Unterrichts- und Ausweichgebäude während der Sanierung von Schulen geeignet wären. Fliegende Klassenzimmer in Holzbauweise hätten viele Vorteile gegenüber konventionellen Metallcontainern. Die Kosten sind deutlich niedriger und die Herstellung wesentlich schnelle . „Die modularen und mobilen Holzbauten können bis zu fünfmal an verschiedenen Standorten eingesetzt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.10.19
  • 89× gelesen
Politik

Spielangebote für Alt und Jung

Lankwitz. Im Kiez rund um die Kirche Lankwitz sollen verschiedene generationsübergreifende Spiel- und Bewegungsangebote installiert werden. Dies wünscht sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, dies zu prüfen. Sie denkt dabei unter anderem an einen Bouleplatz, Brettspieltische und Seniorensportgeräte. Sie könnten in den Parkanlagen hinter dem Rathaus Lankwitz oder im Rosengarten hinter der Freizeiteinrichtung Käseglocke...

  • Steglitz
  • 09.04.19
  • 66× gelesen
Politik

Einsatz für den Schwarzen Weg

Lankwitz. Der sogenannte Schwarze Weg zwischen Mudrastraße und Wedellstraße ist ein beliebter Durchgang zur Grundschule, Kita, Sporthalle, zu Arztpraxen oder Geschäften und wird auch gern einfach von Spaziergängern genutzt. Allerdings sind die Bänke kaputt, Steine und Baumwurzeln im Gehbereich können zu Stolperfallen werden und es mangelt an einer Beleuchtung. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt auf Antrag der SPD-Fraktion per Beschluss aufgefordert, den Schwarzen Weg im Rahmen...

  • Lankwitz
  • 06.04.19
  • 154× gelesen
Bildung

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat sich positioniert
Alle Parteien im Bezirk erkennen Notwendigkeit für Schule und Sport am Osteweg an

CDU, SPD und FDP habe alle die Notwendigkeit für Sport und Schule am Osteweg im Dreieck Dahlemer Weg - Goerzallee - Finckensteinallee erkannt. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 16. Januar 2019 Anträge zur Übertragung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 an den Bezirk sowie zur Beauftragung des Bezirksamtes mit Planungen für Sport und Schule am Osteweg 53 und 63 zu beginnen, verabschiedet. Der Antrag der SPD wurde nicht verabschiedet, da die SPD u.a. fordert, Sporthalle...

  • Lichterfelde
  • 19.01.19
  • 267× gelesen
Politik

Einsatz für Basketballplätze

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll das Basketballspielen fördern. Die fordern CDU und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung. Es gebe zu wenig Möglichkeiten zum Basketballspielen für Jugendliche. Der Verwaltung wird empfohlen, die Basketballfäche dirket am Teltow-Kanal an der Königsberger-, Ecke Giesensdorfer Straße hinter dem Minigolfplatz besser bespielbar zu machen. Es gibt zwar bereits einen Basketballkorb, doch der Boden sei nicht für einen Basketballplatz geeignet. Zudem soll...

  • Lichterfelde
  • 13.12.18
  • 128× gelesen
Politik

Weiterer Treff für Frauen?

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es den Frauentreffpunkt Ratswaage in Lankwitz. Nach Ansicht der SPD-Fraktion reicht dieser Standort für die Frauenarbeit im Bezirk nicht aus. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, eine weitere Immobilie als Frauentreffpunkt für umfangreichere und weitreichendere Projekte zur Verfügung zu stellen. Der Frauentreffpunkt habe zwar architektonischen Charme, sei ansonsten aber als Veranstaltungsraum eher ungeeignet, weil zu klein. In den kleinen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.12.18
  • 42× gelesen
Politik

Entschädigung für Seniorenvertreter

Steglitz-Zehlendorf. Die bezirklichen Seniorenvertreter sollen aus dem Bezirkshaushalt eine Aufwandsentschädigung erhalten. Dies fordern die Fraktionen von SPD und die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie begründen dies damit, dass andere ehrenamtlich arbeitende Gremien auch eine solche finanzielle Anerkennung erhalten. Der Antrag wird zunächst im Haushalts- und Seniorenausschuss beraten. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 19.11.18
  • 29× gelesen
Politik

Halteverbot für Calandrellistraße

Lankwitz. In der Calandrellistraße, zwischen Gärtner- und Beethovenstraße, wird regelmäßig unerlaubt auf dem Gehweg geparkt. Die Parksünder sind laut der SPD-Fraktion meist Besucher der privaten Hochschule in der Siemensvilla.  Die Fahrzeuge schadeten dem Boden und beschädigten die Baumscheiben, Fußgänger und Radfahrer als auch der Durchgangsverkehr würden behindert. Dabei sei in der angrenzenden Gärtnerstraße ausreichend Parkraum vorhanden. Die Fraktion fordert daher vom Bezirksamt, auf der...

  • Lankwitz
  • 16.11.18
  • 81× gelesen
Politik

Frühe Informationen zu Straßenbauarbeiten

Steglitz-Zehlendorf. Die Bürger des Bezirks sollen über Baumaßnahmen und Straßensanierungen in ihrer unmittelbaren Umgebung früher informiert werden. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag dazu auf, sich mit dem Senat, öffentlichen Institutionen und Baufirmen dafür einzusetzen. Begründet wird der Antrag damit, dass eine Baumaßnahme oder eine Straßenreparatur vor der Haustür ein massiver Einschnitt in den Alltag der Bewohner bedeute. „Eine...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 20.10.18
  • 60× gelesen
Politik

Entsorgung von Buchsbaumschnitt

Steglitz-Zehlendorf. Der Buchsbaumzünsler frisst sich mittlerweile durch viele Berliner Gärten. Die von der Raupe Nimmersatt befallenen Pflanzen sollen jedoch nur noch auf dem Recyclinghof Ruhleben entsorgt werden dürfen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hält das für Bürger aus Steglitz-Zehlendorf für unzumutbar, vor allem wenn Bürger kein Auto besitzen. In einem Antrag ersucht sie das Bezirksamt, sich bei der Berliner Stadtreinigung dafür einzusetzen, dass die geschädigten...

  • Steglitz
  • 19.10.18
  • 594× gelesen
Politik

Mehr Mitsprache für Senioren?
Linke, SPD und FDP wollen Bezirksverwaltungsgesetz ändern

Der Seniorenvertretung Steglitz-Zehlendorf sollen mehr Mitspracherechte eingeräumt werden. Dies fordern die Fraktionen von SPD, FDP und Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Seniorenvertretungen können weder mitbestimmen noch haben sie derzeit ein Rederecht in den Ausschüssen. Sie haben nur eine beratende Mitgliedschaft. Ihr sollte aber ein Rede- und Antragsrecht in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung eingeräumt werden, erklären die drei Fraktionen. Das Bezirksamt...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 11.10.18
  • 98× gelesen
Politik

Mehr Frauennamen für Straßen

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat im September 23 neue Frauennamen für die Namensliste für Straßen und Plätze im Bezirk beschlossen. Es sei ein großer Schritt, um in der sichtbaren bezirklichen Identität weiblicher zu werden, so Carolyn Macmillan von der SPD-Fraktion, die den Antrag eingebracht hatte. Bislang ließen sich nur wenige Straßen und Plätze mit einer weiblichen Biografie finden. Mit dem Beschluss könne in Zukunft wieder auf einen etwas größeren Fundus von...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 02.10.18
  • 89× gelesen
Umwelt

Antrag in der Bezirksverordneteversammlung
SPD-Fraktion fordert Bezirksamt zum Kauf von Lastenrädern auf

Das Bezirksamt soll den Einsatz von Lastenrädern im Bezirk fördern. In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung auf, zu prüfen, ob ein oder zwei Lastenfahrräder angeschafft werden können. Die Räder könnten nach Vorstellungen der Fraktion an geeignete Träger weitergegeben werden, damit diese ein niedrigschwelliges kostenloses Verleihsystem anbieten können. Begründet wird der Antrag mit dem steigenden Anteil der Radfahrer im Bezirk, die allerdings bei Einkäufen und beim Transport von...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 29.09.18
  • 31× gelesen
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