Alles zum Thema SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Verkehr

Raser konsequent bestrafen: SPD fordert Bezirk zum Handeln auf

Jan Rauchfuß, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV, hat in einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, verstärkt gegen Raserei und illegale Autorennen vorzugehen. „Das sind keine Kavaliersdelikte, sondern sie gefährden und kosten Menschenleben. Jenseits dieser unmittelbaren Gefahr beeinträchtigt gerade das nächtliche Rasen auf Straßen unseres Bezirks die Lebensqualität durch eine enorme Geräusch- und Lärmbelastung“, so Rauchfuß. In einem ersten Schritt empfiehlt er dem Bezirk,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 04.09.18
  • 92× gelesen
  •  1
Bauen

SPD drängt auf Lösung

Friedenau. Wann endlich wird der Breslauer Platz zu einer einheitlichen Fußgängerzone, fragt sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Deren Friedenauer Verordnete und stellvertretende Fraktionschefin, Marijke Höppner, fordert, nach 13 Jahren seit der ersten Antragsstellung zum Platz und dem dritten Dezernenten, der mit dem Thema befasst ist, müsse endlich „Butter bei die Fische“. Der Platz sei immer noch von Autos zugeparkt und der BVG-Pavillon zugemüllt. Die Kommunikation...

  • Friedenau
  • 05.07.18
  • 49× gelesen
Verkehr

SPD fordert Verkehrskonzept

Schöneberg. Auf Antrag der SPD-Fraktion ist in der BVV die Erstellung eines neuen Verkehrskonzepts für Schöneberg Nord beschlossen worden. Die Grünen stimmten überraschend dagegen. Ihr verkehrspolitischer Sprecher Ulrich Hauschild sagte über den Auftrag an das Bezirksamt: „Zu aufwendig, zu personalintensiv.“ Nach dem Willen der zustimmenden Fraktionen soll das Planwerk den Fuß-, Rad- und Nahverkehr sowie Analysen zur Verkehrssicherheit beinhalten. Das Gebiet um die Kurfürsten-, Bülow-, Froben-...

  • Schöneberg
  • 19.04.18
  • 58× gelesen
Bildung

Schule als Kieztreffpunkt

Schöneberg. Die wegen der Anheuerung eines privaten Wachdienstes nach gewalttätigen Übergriffen in die Schlagzeilen geratene Spreewald-Grundschule in der Pallasstraße soll zu einem "Lern-, Treff- und Kommunikationsort" für Eltern und Anwohner im Kiez ausgebaut werden. Das sieht ein Konzept der SPD vor, das mit der Stimmenmehrheit der rot-grünen Zählgemeinschaft in der BVV verabschiedet wurde. Dazu sollen Fördermittel des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) herangezogen...

  • Schöneberg
  • 14.04.18
  • 12× gelesen
Bauen

SPD fordert Wohnungsbau

Tempelhof. Die SPD ist sauer auf die Berliner Wasserbetriebe (BWB). Die BWB will ihr weitläufiges Grundstück am Werner-Voß-Damm in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof Südkreuz nur„für Servicekräfte für Wartungs- und Reparaturarbeiten ausbauen und nicht, wie von den Sozialdemokraten in der BVV gefordert, „für eine städtebauliche Entwicklung zur Verfügung stellen“. Dabei sei laut SPD die Lage „hochattraktiv“ für den Wohnungsbau. Hier könnten mehrere Hundert dringend benötigte Wohnungen entstehen,...

  • Schöneberg
  • 29.03.18
  • 68× gelesen
Bauen

Druck beim Nachverdichten

Schöneberg. Sieben Beratungen, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sowie in zwei verschiedenen Ausschüssen waren notwendig, bis sich die Verordneten auf den Vorschlag der SPD-Fraktion einigen konnten, den Wohnungsbau auf Discounter-Grundstücken voranzutreiben. Über ein halbes Jahr dauerten die Gespräche. Dann stimmte eine überwältigende Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung für die Empfehlung aus dem Stadtentwicklungsausschuss, den SPD-Antrag anzunehmen. Nur die Linke...

  • Schöneberg
  • 12.10.17
  • 147× gelesen
  •  1
Politik

Straßenstrich – ja, bitte

Schöneberg. Vor Kurzem hat Mittes grüner Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel ein Verbot des Straßenstrichs in Berlin gefordert. Davon besonders belastet ist der Kiez um die Kurfürstenstraße. Nach einer ersten ablehnenden Reaktion seitens Dassels eigener Partei hat sich nun auch die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg zu Wort gemeldet. Auch sie lehnt Dassels Vorstoß ab und setzt dafür auf „kontinuierliche Sozialarbeit vor Ort“. „Es erscheint uns nicht sonderlich klug, die Sexarbeiterinnen und...

  • Tiergarten
  • 09.08.17
  • 171× gelesen
Leute

Engagement im Sport gewürdigt

Schöneberg. Wilhelm Sommerhäuser vom Tanzsportverein Blau-Silber ist mit dem Ehrenamtspreis der Berliner SPD ausgezeichnet worden. Der Vorschlag kam von der SPD-Fraktion in der BVV. Der 83-Jährige erhielt die Auszeichnung für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement für Verein und Sport. Über den früheren Tänzer, der 1980 Deutscher Meister der Senioren wurde und später ehrenamtlich als Wertungsrichter und im Vereinsvorstand arbeitete, sagt Oliver Fey, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:...

  • Schöneberg
  • 17.06.17
  • 10× gelesen
Politik

Schankterrassen nur gegen WCs: SPD-Antrag will den Mangel beseitigen

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD setzt Wirte im Bezirk unter Druck. Nur wenn Passanten ihre Gaststätten-Toiletten benutzen dürfen, sollen die Betreiber von Cafés, Kneipen und Restaurants künftig eine Genehmigung für eine Schankterrasse auf öffentlichem Straßenland erhalten. Entsprechende Schilder sollen auf die Toiletten hinweisen. So steht es jedenfalls in einem Antrag, den die Sozialdemokraten in die Septembersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht haben. „Der Mangel an...

  • Schöneberg
  • 06.10.15
  • 113× gelesen