SPD-Fraktion

Friedrichsfelde. Im Abschnitt des Erieseerings zwischen den Hausnummern 30 und 40 soll eine Einbahnstraße für mehr Verkehrssicherheit für Anwohner und die Nutzer der Kita sorgen. Einen entsprechenden Antrag stellte die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Straßenabschnitt stehen sich Autos, Transporter und Lkw oft gegenüber, weichen auf den Fußweg aus oder erhöhen die Geschwindigkeit, um noch schnell vor dem Gegenverkehr die Straße passiert zu können. Deshalb kommt es immer wieder zu gefährlichen...

Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion setzt sich für eine bessere Radverbindungen am Prager Platz ein. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, für mehr Sichtbarkeit des Radwegs in der Aschaffenburger Straße zu sorgen. „Die Aschaffenburger Straße endet am Prager Platz in einer Sackgasse. Für Radfahrer ist auf dem Bürgersteig zwar ein Radweg markiert, doch die Verbindung ist stets komplett zugeparkt. Daher müssen Radfahrer auf den Gehweg ausweichen. Hier wird es allerdings für Lastenräder wegen...

Für das Quartier Schloßstraße/Amtsgerichtsplatz wird wohl doch kein Milieuschutz kommen. Gutachter bestätigten jetzt die Ergebnisse einer vorherigen Untersuchung. SPD und Linke sind enttäuscht. Viele hatten ihn gewollt. Nun wird das Quartier „Schloßstraße/Amtsgerichtplatz“ wahrscheinlich doch kein Milieuschutzgebiet. Gutachter der „S·T·E·R·N Gesellschaft der behutsamen Stadterneuerung mbH“ empfehlen aktuell keine Festsetzung des Kiezes als soziales Erhaltungsgebiet. Der Bericht bestätige damit...

Das Bezirksamt soll in der gerade begonnenen neuen Legislaturperiode einen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einrichten. Geschlechtergerechte Stadt, feministische Stadtplanung, Genderplanning: Es gibt viele Begriffe, die das Mitbedenken aller und ihre Bedürfnisse in Punkto Stadtplanung umschreiben. Egal ob es um städtebauliche Entwicklungen geht, die Nutzung und Sicherheit öffentlicher Räume oder auch die individuellen Bedürfnisse der Bewohnerinnen Berlins: Lange Zeit wurden Frauen in diesen Aspekten...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im gesamten Bereich der Skandinavischen/Rosenfelder Straße bis zur Einmündung Frankfurter Allee auch am Tage Tempo 30 angeordnet werden kann. In diesem Zusammenhang sollte auch überprüft werden, ob an der Kreuzung Rosenfelder Straße/Frankfurter Allee ein Hinweis auf den Schulweg zur der Robinson-Grundschule installiert werden kann. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Gebiet wohnen viele Familien mit Kindern, die aus dem Bereich um die...

Karlshorst. In die kommende Investitionsplanung soll die Instandsetzung der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Ecke Johannes-Zoschke-Straße, also von den Hausnummern 1 bis 20 aufgenommen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion im vergangenen März. Jetzt kann das Bezirksamt berichten: Das Straßen- und Grünflächenamt hat den Neubau der Rheinpfalzallee in diesem Bereich in der Investitionsplanung berücksichtigt. Voraussetzung sei allerdings, dass die Planung zusammen mit...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV hat ihre Patenschaft für das Westliche Graue Riesenkänguru im Tierpark Berlin um ein weiteres Jahr verlängert. Dies bedeutet, dass die medizinische Versorgung und die Pflege der kleinsten und seltensten Art der Riesenkängurus erneut von der Fraktion finanziell unterstützt wird. Der Vorsitzende Kevin Einenkel erklärt dazu: „Wir unterstützen damit sowohl die Versorgung des Kängurus, als auch den Tierpark selbst. Der Tierpark ist ein wichtiger Lern-,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die neue SPD-Fraktion ist gewählt. Sebastian Forck bleibt Fraktionschef. Das Amt hat er seit Dezember 2016 inne. Seine Stellvertreter sind Frank Vollmert und Hannah Sophie Lupper. Lupper sitzt seit Anfang 2019 in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ist jetzt neu im Fraktionsvorstand. Vollmert gehörte schon in der vergangenen Wahlperiode dazu. Die SPD-Fraktion hat im neuen Bezirksparlament neun Sitze und ist damit drittstärkste Kraft. uk

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit in bereits bestehenden verkehrsberuhigten Straßenabschnitten sowie im Rahmen von künftigen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen oder dauerhaften Spielstraßen sogenannte Kiezkissen als farbige Straßenmarkierung die Aufmerksamkeit von Autofahrern erhöhen und zur Einhaltung der verkehrlichen Anordnungen beitragen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Für die Umsetzung soll das Bezirksamt dann geeignete Straßenabschnitte benennen und die...

Pankow. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass in einem Modell-Kiez Fahrradboxen aufgestellt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Die Mittel für dieses Modellvorhaben sollen bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aus dem Programm „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ beantragt werden. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf geht man diesen Weg bereits. Seit Anfang Mai stehen im Kiez am Klausenerplatz...

Wegen einer Personalentscheidung zum Tiergehege im Viktoriapark läuft gegen Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) ein Missbilligungsantrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auf ihrer Sondersitzung entschieden die Bezirksverordneten jedoch mehrheitlich, darüber in geheimer Briefwahl abzustimmen. Das Ergebnis steht noch aus. Die Bezirksverordneten sind vor wenigen Tagen zu einer digitalen Sondersitzung zusammengekommen. Dort sorgte ein Missbilligungsantrag aus der CDU-Fraktion gegen...

Es ist einer der ältesten Street-Art-Wandbilder Berlins: der „Weltbaum II“ vom kürzlich verstorbenen Künstler Ben Wagin. Es schmückt eine Brandwand am Savignyplatz. Doch die soll saniert werden. Über 105 Meter ziert der „Weltbaum II“ mit Bildern und Zitaten die Hauswand am S-Bahnhof Savignyplatz. Der Künstler und Baumpate Ben Wagin hat den Baum 1985 gemalt. Es ist eines der ältesten Street-Art-Wandbilder Berlins. Nun aber soll es im Zuge von Sanierungsarbeiten verschwinden, wie der...

Bürohunde und mehr Babyschwimmkurse will die SPD-Fraktion. Über die Anträge beraten die Bezirksverordneten. Bürohunde soll es künftig auch im Rathaus geben. So will es jedenfalls die SPD-Fraktion. „Studien haben ergeben, dass Bürohunde zu einem besseren Betriebsklima, weniger Stress, zu mehr Empathie, einer höheren Zufriedenheit und einer besseren Kommunikation führen“, so die Begründung. Außerdem könne das Bezirksamt damit als Arbeitgeber werben. Den Vierbeinern im Büro müssen allerdings alle...

Karlshorst. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, das nach Fertigstellung des Bauvorhabens „Kaisergärten“ die Wandlitzstraße als Fahrradstraße entwickelt und damit eine gefahrlose Anbindung für Radler von der Blockdammbrücke bis zum S-Bahnhof Karlshorst gewährleistet wird. Diesen Antrag stellte die SPD-Fraktion in der BVV. Immer mehr Menschen sind mit dem Fahrrad unterwegs. Dem müsse Rechnung getragen werden, begründet die Fraktion ihren Antrag. Durch die Einrichtung einer Fahrradstraße in der...

Neukölln. Am Donnerstag, 29. Juli, ist die SPD-Abgeordnete Derya Çağlar im Bezirk unterwegs. An mehreren Stellen lädt sie zur Bürgersprechstunde unter freiem Himmel ein. Um 11 Uhr ist sie gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh vor dem Hermannquartier, Hermannstraße 158, anzutreffen. Gegen 15.30 Uhr steht sie vor dem Discounter an der Ecke Britzer Damm und Franz-Körner-Straße. Zwei Stunden später können Interessierte mit ihr vor dem U-Bahnhof Blaschkoallee reden. Um 19 Uhr...

Wilmersdorf. Am 23. Juli ist die SPD-Abgeordnete für Wilmersdorf, Franziska Becker, in Wilmersdorfer Kiezen bei ihrer mobilen Sprechstunde anzutreffen. Um 10 Uhr findet die Sprechstunde an der Nassauischen Straße/Ecke Güntzelstraße statt. Um 12 Uhr können Bürger die Politikerin vor der Post in der Uhlandstraße 85 treffen. Um 16 Uhr gibt es noch ein Feierabendgespräch mit Franziska Becker und Gästen im SPD-Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a. KaR

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin an der Buchberger Straße 6 einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft dieser Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen unter anderem die Höhe der Miete, die gemeinsame Nutzung des Saals durch die bisherigen Mieter sowie der rechtliche Rahmen für die Nutzung der Räumlichkeiten durch das Jugendzentrum Drugstore. Aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage in der BVV war...

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Die Bürgerinnen und Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf wollen sitzen!“, sagt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und hat einen Antrag gestellt, die Bänke im öffentlichen Straßenland zu erfassen und in einem Info-System abzulegen. Darüber hinaus soll ein gesonderter Etat im Haushalt 2022/23 eingeplant werden. Anwohner seien in die Planung von neuen Bänken einzubeziehen. uma

Lichtenberg. Das Müllaufkommen im gerade erst neugestalteten Rathauspark an der Möllendorffstraße nimmt stetig zu. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion, dass dringend nachhaltige Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die allwöchentliche starke Vermüllung endlich zu beenden. Deshalb sollten unter anderem mehr Mülleimer mit Vogelschutz aufgestellt werden. Die warmen Temperaturen und die Lockerungen der Covid-19-Maßnahmen locken immer mehr Menschen in die Parks, begründet die...

Charlottenburg. In der Reihe "Fraktion vor Ort" ist die SPD-Abgeordnete für Charlottenburg, Ülker Radziwill, am 15., 16. und 19. Juli im Ortsteil unterwegs. Am Donnerstag, 15. Juli, beginnt um 10 Uhr ihre mobile Sprechstunde an der Sophie-Charlotten-Straße 31; um 12 Uhr steht eine Begehung des Lietzensee-Parks an. Start ist am Kaiserdamm/Ecke Witzlebenplatz. Um 17 Uhr besucht sie die Lange Tafel vor dem Kiez-Büro Suarezstraße 21. Das Programm am Freitag, 16. Juli, sieht um 11.30 Uhr...

Im Bezirk wird es künftig digitale Spendensäulen geben. Deren Aufstellung soll durch das Bezirksamt initiiert werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit auf Antrag der SPD-Fraktion. Damit könnte das, was im Bezirk Spandau bereits erfolgreich umgesetzt worden ist, auch in Pankow Schule machen. In den Spandau Acarden wurde mit Unterstützung des Lions Clubs Spandau die erste digitale Spendensäule eingerichtet. Sie ermöglicht Besuchern das schnelle...