SPD-Fraktion

Seit bald 13 Jahren wartet die Tesla-Gemeinschaftsschule an der Rudi-Arndt-Straße 18 auf den dringend benötigten Neubau seiner in die Jahre gekommenen Sporthalle und den Umbau der Außenanlagen mit neuen Sitz- und Spielmöglichkeiten sowie schattenspendenden Elementen. In dieser Schule werden rund 630 Schüler von der 1. bis zur 10. Klasse unterrichtet. Eigentlich sollte die Schule, als sie zur Gemeinschaftsschule wurde, auch einen richtigen Campus bekommen. Doch daraus wurde bis heute nichts. Auf...

Die Praxis von open.med möchte im Bezirk kostenfrei eine gynäkologische Sprechstunden für Menschen ohne Zugang zum Gesundheitssystem anbieten. Dafür werden Ärzte gesucht. Die Hilfsorganisation „Ärzte der Welt“ steht als gemeinnützige Organisation weltweit für ihren Einsatz in Krisenregionen, für Erdbebenopfer und Opfer von Krieg und Flucht. Weitere Bereiche sind die kostenfreie medizinische Hilfe und soziale Beratungen für Menschen, die keinen oder nur eingeschränkten Zugang zum...

Am 16. Juni 2022 beschloss die BVV, dass sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat dafür einzusetzen soll, dass das Grab des ersten Lichtenberger Bürgermeisters Oskar Ziethen (1858-1932) auf dem ehemaligen Friedhof an der Gotlindestraße als Ehrengrabstätte des Landes Berlin gewidmet wird. Was hat das Bezirksamt bisher in dieser Richtung unternommen? Das wollte der Verordnete Henning Wolff (SPD) nun erfahren. „Leider hat das Bezirksamt bisher keine Schritte unternommen. Dies lag an unklaren...

Auf einer Fläche neben dem Nachbarschaftszentrum Kiezspinne an der Schulze-Boysen-Straße 38 sollte eine Skateanlage geplant und gebaut werden. Dafür soll das Bezirksamt sorgen. Mit diesem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte die SPD-Fraktion die Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche erweitern. Ein Grund dafür ist, dass die Skateanlage am Nöldnerplatz aufgrund von Bauarbeiten der Deutschen Bahn AG nicht mehr zur Verfügung steht. Bislang konnte noch kein Ersatz...

Für das das Westliche Graue Riesenkänguru im Tierpark übernahm die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor einigen Jahren erstmals die Patenschaft. Jetzt hat sie für ein weiteres Jahr diese Tierpatenschaft verlängert. Auch und gerade in schwierigen Zeiten sollen medizinische Versorgung und Pflege der kleinsten und seltensten Art der Riesenkängurus damit finanziell unterstützt werden. Das Westliche Graue Riesenkänguru ist bis zu 1,3 Meter groß und hat ein Durchschnittsgewicht...

Der Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg ist ein problematischer Ort. Seit Längerem ist seine Umgestaltung und Aufwertung im Gespräch. Die möchte die die SPD-Fraktion in der BVV nun vorantreiben. Um zu erfahren, wie das Bezirksamt den Sachstand einschätzt, stellte sie eine Große Anfrage. Laut Bezirksamt ist die Lage am Bahnhof seit 2021 im Vergleich zu den Zeiten, als dort Obdach- und Wohnungslose „Platte machten“, nicht mehr so problematisch, und es sei keine akute Problemlage bekannt....

In der Herbert-Baum-Straße sollten die Baumschutzbügel auf den Baumscheiben baulich so angepasst werden, dass das Abstellen von Fahrrädern an diesen Bügeln nicht möglich ist. Das regt die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag an. Außerdem soll das Bezirksamt Nachpflanzungen von Büschen und Hecken entlang der Herbert-Baum-Straße an den Stellen vornehmen, an denen diese durch häufiges Betreten zerstört wurden. Schließlich soll dieses Straßenbegleitgrün mit neuen Gehwegbegrenzungen vor erneuter...

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

Das macht er dann auch künftig in seinen Social Media Chanels auf Telegram, BerlinerBäumeWässerer), Instagram (berlinerbaemewaesserer) & Facebook (BerlinerBäumeWässerer). Das ist seine alleinige regionale & lokale online Arbeit für Berlin, den  Bezirk Neukölln in dem er in der Hufeisensiedlung wohnt. Vor Ort werden die Baumgießaktionen in beiden Akazienwaldteilen von ihm öffentlich bekannt gegeben und durchgeführt. Auch von Oktober bis Mai ist keine Verschnaufpause. Es gilt die Wichtigkeit vom...

Das Bezirksamt Lichtenberg soll Maßnahmen ergreifen, um die Skulptur „Mutter mit Kind“, die auf der verwilderten Fläche an der Ecke Robert-Uhrig-/Massower Straße steht, zu erhalten. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Diese Skulptur wurde von Manfred Strehlau geschaffen und 1987 dort aufgestellt. Für das betreffende Grundstück plant die Berliner Immobilienmanagement GmbH nun allerdings ein Konzeptverfahren. Die verwilderte Fläche soll mit Wohnungen bebaut werden. Die Verordneten...

Seit einigen Monaten sind die Sportflächen am Nöldnerplatz von einem Bauzaun umgeben und gesperrt. Schweres Baugerät ist in inzwischen im Einsatz. Die Deutsche Bahn führt hier Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Nöldnerplatz durch. Die Sportflächen benötigt sie für die Lagerung von Material und das Abstellen von Baumaschinen. Die Sperrung der viel genutzten Sportfläche, vor allem des Bolzplatzes, der Tischtennisplatten und der Skateelemente hat zur Folge, dass im Kiez für rund 6000 Einwohner...

Ursprünglichen Planungen zufolge soll die neue Grundschule an der Georg-Löwenstein-Straße 15 im kommenden Jahr bereits eröffnen. Bis zu 432 Schüler sollen dort unterrichtet werden. Doch wie nun bekannt wurde, wird sich die Eröffnung womöglich um ein Jahr verzögern. Wie die SPD-Fraktion in der BVV vom Bezirksamt erfuhr, wird erst der Beginn des Schuljahrs 2025/26 anvisiert. Grund dafür ist, dass die Senatsverwaltung für Mobilität eine breitere Wegeführung vor dem Grundstück fordert. So soll der...