SPD-Fraktion

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 15. Juli eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand am dortigen Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 8. Juli in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11.15 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz vor dem Edeka-Markt. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Prenzlauer Berg. Zum Thema Mietrecht bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 6. Juli eine Sprechstunde an in seinem Bürgerbüro an der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23. Die Beratung erfolgt durch einen Fachanwalt. Ihm kann jedermann seine Fragen aus dem Bereich des Mietrechts stellen. Die Mieterberatung findet von 16 bis 17 Uhr statt. Wer dieses Angebot nutzen möchte, meldet sich unter der Telefonnummer 030/ 92 15 25 26 oder per E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an....

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 20. Mai eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand am dortigen Wochenmarkt in der Pasteurstraße. Pankower können sich hier mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Pankow. Die SPD Pankow veranstaltet am 1. Mai wieder zwei Kinder- und Volksfeste. Nahe dem Kinderbauernhof Pinke-Panke findet im Bürgerpark Pankow von 13 bis 18 Uhr das traditionelle Maifest statt. Für Kinder gibt es ein buntes Programm. Sie können T-Shirts gestalten und das Kindertheater von Varia Vineta erleben. Die Erwachsenen erwartet ebenfalls ein unterhaltsames Kulturprogramm sowie die Möglichkeit, mit Pankower und Berliner SPD-Politikern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Arnswalder Platz...

Pankow. Lebenslanges Lernen auf einem Campus: Das sollte auch im Bezirk Pankow möglich sein. Deshalb soll das Bezirksamt prüfen, an welchen Schulstandorten sich die Idee von einem Bildungscampus umsetzen lässt. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag von SPD- und Linksfraktion und nach Beratung in ihren Fachausschüssen. Mit der Erweiterung zum Bildungscampus wird der Lernort Schule zu einem Lebensraum weiterentwickelt, denn durch ihn werden unterschiedliche Schularten und...

Prenzlauer Berg. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bietet am Donnerstag, 30. März 2023 von 15 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde an in ihrem Büro in der Fröbelstraße 17 (Haus 6, Raum 224). Zur Vorbereitung des Gesprächs ist bis 23. März eine Anmeldung mit einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich an Referentin Nicole Holtz: nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. my

Prenzlauer Berg. Die Kulturbrauerei zwischen Schönhauser Allee und Knaackstraße ist als Club- und Veranstaltungsort bekannt. Allerdings gibt es auf dem weitläufigen und verwinkelten Gelände einige Bereiche, die nachts nicht beleuchtet sind. Von Clubbesuchern werden diese Bereiche zum „Wildpinkeln“ genutzt, weil es außerhalb der Gebäude keine Klos gibt. Auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung fasste die BVV deshalb einen Beschluss. Das...

Pankow. Im Bezirk sollte es noch mehr Trinkbrunnen geben, wollen die Bezirksverordneten. Deshalb beschlossen sie auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung, dass sich das Bezirksamt bei den Berliner Wasserbetrieben für einen Ausbau des Trinkbrunnennetzes in Pankow einsetzen soll. Derzeit gibt es 15 öffentliche Trinkbrunnen im Bezirk. Das ist zu wenig, meinen die Verordneten. Mit der Aufstellung von mehr Trinkbrunnen, vor allem in Grünanlagen...

Wenn die Bevölkerung sich weiter so entwickelt wie bisher, werden in Pankow bis zum Jahr 2030 rund 7000 Schulplätze fehlen. Deshalb hatten sich Bezirksamt und BVV zahlreiche Schulbauprojekte und Schulerweiterungen auf die Fahne geschrieben und bereits intensiv in die Standortplanungen investiert. Die Hoffnung auf einen raschen Zuwachs an Schulplätzen wurde aber durch die Veränderung der bezirklichen Investitionsplanung, die die Senatsverwaltung für Finanzen im Sommer 2021 durchgesetzte,...

Prenzlauer Berg. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bietet am 23. Februar von 15 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde in ihrem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224 an. Zur Vorbereitung des Gesprächs ist eine Anmeldung mit einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich. Die E-Mail ist zu senden an: nicole.holtz@ba-pankow.berlin.de. BW

Im Norden des Bezirks sollte es ein weiteres, dann fünftes Bürgeramt geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion mit Unterstützung der Links- und der FDP-Fraktion. Die Bevölkerungsprognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg für den Zeitraum bis 2030 macht deutlich: Pankow wird in den nächsten Jahren erheblich wachsen. Die Prognosen gehen von einem Bevölkerungszuwachs von 40 000 Einwohnern mehr gegenüber dem Stand von Ende 2020...

Prenzlauer Berg. Die SPD Bötzowviertel veranstaltet die "Lange Nacht des Kiezbüros" von Freitag, 27., 18 Uhr bis Sonnabend, 28. Januar, 18 Uhr. Politiker stehen im Kiezbüro in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23a 24 Stunden themenoffen für Gespräche zur Verfügung und planen ein Veranstaltungsprogramm. „Mit der 'Langen Nacht des Kiezbüros' schaffen wir in dieser außergewöhnlichen Situation ein besonderes Angebot, das es so im Wahlkampf noch nicht gab“, sagt Camilla Bertheau, Vorsitzende der SPD...

Der Bezirk Pankow benötigt dringend neue Schulen. Diese sollten künftig in Holzbauweise und barrierefrei gebaut werden. Einen entsprechenden Auftrag erteilte jetzt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Bezirksamt auf Antrag von SPD und Linkspartei. Sollte ein Schulneubau nicht in Holzbauweise errichtet werden können, fordern die Verordneten eine detaillierte Begründung im Ausschuss für Schule und Sport ein. Denn die Holzbauweise hat einen großen Vorteil: Die Dauer von der Feststellung des...

Wer Ausweispapiere beantragen möchte, kennt die Situation nur zu genau: Online oder telefonisch einen Termin beim Bürgeramt zu bekommen, gleicht häufig einem Glücksspiel. Meist gibt es keine freien Termine mehr. Und wenn man dann endlich ein Zeitfenster buchen kann, ist das noch mehrere Wochen hin. Um den Prozess beim Beantragen von Ausweispapieren zu beschleunigen, beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass das Bezirksamt die Aufstellung von sogenannten...

Pankow. Rona Tietje (SPD), Stadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, führt am Donnerstag, 19. Januar von 15 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde durch in ihrem Büro in der Fröbelstraße 17 (Haus 6), Raum 224. Zur Vorbereitung des Gesprächs ist bis zum 12. Januar eine Anmeldung inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich. Interessierte senden ihre Anmeldung an Nicole Holtz, Referentin der Bezirksstadträtin, unter der folgende E-Mail-Adresse:...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll die Prioritätenliste für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow, die zuletzt im Jahr 2016 beschlossen wurde, fortschreiben. Das beantragen die Fraktionen von SPD und Die Linke. Jüngste Prognosen gehen davon aus, dass im Jahr 2030 etwa 452 000 Menschen im Bezirk Pankow leben werden. Das sind knapp 40 000 mehr, als es noch 2020 waren. Schon jetzt muss der Bezirk von einem Bedarf von 22 000 zusätzlichen Wohnungen bis 2030 ausgehen,...

Lernen auf einem Campus: Das sollte bald auch im Bezirk Pankow möglich sein. Deshalb soll vom Bezirksamt geprüft werden, an welchen Schulstandorten sich die Idee von einem Bildungscampus umsetzen lässt. Einen entsprechenden Antrag stellten SPD- und Linksfraktion in der BVV. Die Schule hat mehr und mehr als Lebensort an Bedeutung gewonnen. Kinder verbringen in den Schulen viel Zeit, werden gemeinsam größer und erfahren ihre persönlichen Stärken und Neigungen, heißt es zur Begründung von den...

Der Leerstand von Wohnraum im Bezirk sollte unkomplizierter bei den zuständigen Stellen zu melden sein. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Auch in Pankow mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Zugleich stehen aber zahlreiche Wohnungen und teilweise ganze Häuser seit vielen Monaten oder sogar Jahren leer. Um eine finanzielle Spekulation mit Wohnraum zu unterbinden und die dringend benötigten Wohnungen wieder verfügbar zu machen, wurde das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz im...