SPD-Fraktion

Zehlendorf. Das Ampelbündnis aus FDP, SPD und Grünen will den Wochenmarkt in Zehlendorf erhalten. Die Fraktionen fürchten, die bevorstehenden Brückenbauarbeiten könnten das Aus für den Markt am S-Bahnhof bedeuten. Die Zählgemeinschaft hat nun das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, welche Ersatzstandorte es für den beliebten Markt in Zehlendorf-Mitte geben könnte. Bis zum Start der Maßnahme ab dem Jahr 2026 könnte nach Alternativen gesucht werden. „Wir befürchten, dass durch die...

Prenzlauer Berg. Unter dem Motto „Weißt du, wie viel Sternlein stehen?“ lädt Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 29. Juli zu einer Führung durch das Zeiss-Großplanetarium an der Prenzlauer Allee 80 ein. Unter anderem erfahren die Teilnehmer, was ein Universarium Modell IX und was ein Cosmorama ist. Treffpunkt für die anderthalbstündige Führung ist um 16.30 Uhr vor dem Planetarium. Wer teilnehmen möchte, meldet sich unter der Telefonnummer 030/92 15 25 26 oder...

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) veranstaltet einen Kiezspaziergang durch seinen Wahlkreis, an dem jeder teilnehmen kann. Am 22. Juli geht es durch den Mühlenkiez und dann durch das Blumenviertel. Dabei erfahren Interessierte Neues aus dem Mühlenkiez, Näheres über den Berliner Weingarten am Fuße des Volksparks Prenzlauer Berg und zum Förderverein Weingarten Berlin. Treffpunkt für die zweieinhalbstündige Führung ist um 14 Uhr vor Edeka an der Greifswalder Straße/Ecke...

Lichtenberg. Bis 2019 war das „Spectaculum Festival“ ein äußerst beliebtes Mittelalterfest, das jährlich zum 1. Mai im Rathauspark stattfand. Die Tradition wurde durch mehrfache Absagen in den Corona-Jahren beendet. Nun setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV für eine Wiederbelebung ein. Das Rathaus bietet als historisches und repräsentatives Gebäude im Herzen des Bezirks den idealen Ort für solche Veranstaltungen, heißt es aus der SPD-Fraktion. Zudem würden die Wiederbelebung des Festivals oder...

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) bietet am 15. Juli eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand am dortigen Wochenmarkt in der Pasteurstraße anzutreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Lichtenberg. Im BVV-Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr hatte die BVG die baldige Schaffung einer Kiezbuslinie im Kiez Frankfurter Allee Nord angekündigt. Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nun in einem Antrag in der vergangenen Sitzung der BVV aufgefordert, sich gegenüber der BVG für eine rasche Umsetzung, und zwar möglichst zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023, einzusetzen. Die Buslinie würde zu einer verbesserten Anbindung von Wohngebieten in der Frankfurter Allee führen und die...

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 8. Juli in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11.15 Uhr ist er vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen und von 11.30 bis 12.30 Uhr am Antonplatz vor dem Edeka-Markt. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Informationen: www.tino-schopf.de. BW

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Franz-Mehring-Platz soll zur „autofreien Begegnungszone“ werden. Das will die SPD und hat einen entsprechenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt. Laut Fraktion habe der Verkehr am Platz stark zugenommen und verursache viel Lärm. Der wiederum belästige die Anwohner und Geschäftsleute. Gesperrt für den Durchgangsverkehr sollen Lieferfahrzeuge, Rettungswagen und die BSR aber weiterhin ungehindert durchkommen können. „Wildes Parken,...

Prenzlauer Berg. Zum Thema Mietrecht bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 6. Juli eine Sprechstunde an in seinem Bürgerbüro an der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23. Die Beratung erfolgt durch einen Fachanwalt. Ihm kann jedermann seine Fragen aus dem Bereich des Mietrechts stellen. Die Mieterberatung findet von 16 bis 17 Uhr statt. Wer dieses Angebot nutzen möchte, meldet sich unter der Telefonnummer 030/ 92 15 25 26 oder per E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an....

Fennpfuhl. Die Kreuzung Herzbergstraße/Weißenseer Weg/Möllendorffstraße soll fahrradgerecht umgestaltet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Verkehrsausschuss. Dabei soll insbesondere der Schutzstreifen für Radfahrer aus der Herzbergstraße kommend, links in die Möllendorffstraße und rechts in den Weißenseer Weg abbiegen weitergeführt werden. Der Schutzstreifen in der Herzbergstraße endet in Höhe des Supermarkts am Roederplatz, also etwa 50 bis 60 Meter...

Friedrichsfelde. Auf dem Elefantenspielplatz gegenüber vom Zachert-Sportplatz sollte ein Trinkwasserbrunnen aufgestellt werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Zudem sollten vor Sonne und Regen schützende Überdachungen errichtet werden. Gerade an heißen Tagen, an denen Kinder und ganze Familien im Freien spielen und sich körperlich betätigen, ist es wichtig, dass sie ausreichend Wasser zu sich nehmen. Ein Trinkwasserbrunnen bietet eine einfache und kostengünstige Möglichkeit, die...

Lichtenberg. In der Wönnichstraße sind zwischen Sophien- und Münsterlandstraße zum Schutz der Bäume Parksperrflächen auf der Straße markiert worden. Allerdings sind diese nicht eindeutig als Flächenmarkierungen oder als Verkehrszeichen im Sinne eines Parkverbots zu erkennen. Wahrscheinlich deshalb werden die Flächen häufig nicht wahrgenommen und zugeparkt. Um dem entgegenzuwirken, hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag in der BVV das Aufstellen von Fahrradbügeln auf diesen Flächen angeregt....

Lichtenberg. Demnächst beginnen die Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025. Damit die Digitalisierung in der Bezirksverwaltung weiter voranschreitet, beantragt die SPD-Fraktion in der BVV, dass jeweils zusätzlich 750 000 Euro pro Jahr dafür in den Haushalt eingestellt werden sollen. Noch immer sei die Ausstattung des Verwaltungspersonals mit digitalen Endgeräten nicht ausreichend, heißt es zur Begründung des Antrags. Die Mittel sollen vorrangig für digitale Endgeräte und für den Ausbau der...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV setzt sich für die Schaffung einer Sozialberatungsstelle im Jobcenter Lichtenberg ein. Sie regt das Bezirksamt an, im Haushalt 2024/2025 zwei zusätzliche Stellen für Sozialarbeiter vorzusehen. Diese sollen dann in einer „Clearingstelle“ Sozialberatungen im Jobcenter anbieten. Anlass für den Antrag: Etwa jeder fünfte Kunde im Jobcenter hat Bedarf an einer Sozialberatung. Die Problemlagen werden komplexer durch Verschuldung, Wohnungsnot, gesundheitliche...

Demnächst beginnen die Beratungen zum Bezirkshaushalt 2024/25. Die SPD-Fraktion in der BVV beantragt, die Mittel für die Schülerinnen- und Schülerhaushalte 2024 und 2025 aufzustocken. Im Projekt stimmen die Teilnehmenden in einem demokratischen Prozess über die Verwendung eines vom Bezirksamt zur Verfügung gestellten Budgets ab und gestalten damit gemeinsam ihre Schule weiter aus. Dieses Projekt hat sich in Lichtenberg zum Erfolgsmodell der Demokratieerziehung an immer mehr Schulen entwickelt....

Der Bereich „aufsuchende Sozialberatung“ im Bezirk soll personell gestärkt werden. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV ein. Der Bedarf an Sozialberatungen hat enorm zugenommen, heißt es aus der Fraktion. Um wirklich bedarfsgerecht beraten zu können, sei es deshalb notwendig, die aufsuchende Sozialarbeit in Lichtenberg aufzustocken. Aus diesem Grund regt sie das Bezirksamt an, den entsprechenden Posten im Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2024 und 2025 auf mindestens 200 000 Euro zu...

Die finanzielle Unterstützung des „Kultursommers“ im Bezirk soll verstetigt werden. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV mit einem entsprechenden Antrag ein. Wann können wir endlich wieder Kultur genießen? fragten sich viele im Lockdown und in der folgenden Zeit der Pandemie. Die Förderung von niedrigschwelligen, kostenlosen Angeboten im Freien in den vergangenen Sommern war zunächst eine Notlösung, um überhaupt etwas machen zu können. Die Veranstaltungen „umsonst und draußen“...