SPD-Fraktion

Lichtenberg. Der Stadtrat für Schule und Sport, Kevin Hönicke (SPD), bietet seine nächste monatliche Bürgersprechstunde an. Sie findet am Dienstag, 24. April, von 16 bis 17.30 Uhr statt. Die Sprechstunde kann online, per Telefon oder persönlich wahrgenommen werden. Für die Terminvergabe wenden sich Interessierte an das Sekretariat des Stadtrats unter 030/90296-8001 oder per E-Mail an: amela.cerimagic@lichtenberg.berlin.de. my

Karlshorst. Das Bezirksamt soll die Aikido- und Judo-Gruppe, die an der Gundelfinger Straße 11 trainiert, dabei unterstützen, dass sie die Räumlichkeiten zu den gewohnten Zeiten weiter nutzen kann. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Am 22. Februar erfuhren die Sportler, dass die Räumlichkeiten in der Gundelfinger Straße 11 für andere Zwecke freizuhalten sind. Für die Sportgruppe bedeutet dies, dass ihnen ihr Bewegungsraum mittwochs und donnerstags nicht mehr zur Verfügung steht. Zwar...

Lichtenberg. Die Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) lädt am 25. April um 19 Uhr zum Themenabend “Die Widerstandsgruppe rund um Anton Saefkow, Bernhard Bästlein, Franz Jacob und Otto Marquardt” in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Es handelt sich um die zweite Veranstaltung aus der Reihe “Widerstand im Kiez”. Inhaltlichen Input wird es von Uwe Heinecke, Co-Vorsitzender der Jusos Lichtenberg und Experte zum Thema Rechtsextremismus, geben. Nach den Beschmierungen des Mahnmals für die “Rote Kapelle” in...

Lichtenberg. Tamara Lüdke (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Mittwoch, 24. April, von 15 bis 18 Uhr ihre monatliche Sprechstunde an. Bürger haben die Möglichkeit, Tamara Lüdke direkt ihre Anliegen im Wahlkreis oder zu den Themen Tierschutz, Clubkultur, Drogenpolitik, Verbraucherschutz und Entwicklungszusammenarbeit darzulegen. Die Sprechstunde findet in ihrem Kiezbüro in der Siegfriedstraße 16n statt. Anmeldung unter bueroleitung@tamara-luedke.de oder telefonisch unter...

Der Runde Tisch zur Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e.V. soll endlich ordnungsgemäß abgeschlossen und außerdem sollen die öffentlichen Wege in der Anlage instand gesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Im Dezember 2021 wurde durch die BVV beschlossen, eine Lösung für Konflikte um die Pachtverträge in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe zu finden und dazu einen Runden Tisch einzurichten. Dieser Runde Tisch wurde nicht ordentlich beendet, und durch...

Bei den meisten Kita-Bauprojekten im Bezirk kommt es zu Verzögerungen. Das musste das Bezirksamt in seiner Antwort auf eine Anfrage des Verordneten Henning Wolff (SPD) eingestehen. Anlass für Wollfs Anfrage waren offensichtliche Verzögerungen beim Bau einer Kita in der Gotlindestraße. Das dafür benötigte Grundstück hatte das Bezirksamt bereits Ende 2019 erworben und Anfang 2021 beräumen lassen. Seitdem liegt es brach, ohne das ein Baubeginn zu beobachten ist. Anfang 2022 hatte das Bezirksamt...

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion setzt sich in der BVV dafür ein, die Schulwegsicherheit in Neu-Hohenschönhausen zu verbessern. Die Einschulungsbereiche mehrerer Grundschulen im Ortsteil, unter anderem der Martin-Niemöller-Grundschule, der Randow-Schule und der Feldmark-Schule, verlaufen beidseits der Falkenberger Chaussee. Sie zwingen Kinder, diese viel befahrene mehrspurige Straße zu überqueren. Es soll untersucht werden, ob hier Einschulungsbereiche so verändert werden können, dass...

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion spricht sich für die Einrichtung einer jüdischen Begegnungsstätte im Bezirk aus. Einen entsprechenden Antrag stellte sie in der Bezirksverordnetenversammlung. Sie bittet das Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde im Bezirk eine solche Begegnungsstätte in Lichtenberg einzurichten. Die gerade gegenwärtig so unabdingbare Haltung, dass Antisemitismus in der Gesellschaft keinen Platz hat und jüdisches Leben zu Lichtenberg gehört, werde dadurch in die...

Nachdem die SPD-Fraktion in der BVV Anfang Januar kritisiert hatte, dass immer noch kein Antrag auf die Widmung des Grabes von Oskar Ziethen als Ehrengrabstätte gestellt wurde, hat das Bezirksamt rasch reagiert. Als der Lichtenberger Ralf Drescher von sich aus beim Senat denen Antrag stellte, das Grab Oskar Ziethens (1858-1932) als Ehrengrab des Landes Berlin zu widmen, teilt ihm Christian Krüger von der Senatskanzlei des Regierenden Bürgermeisters mit, dass „der Antrag des Bezirks inzwischen...

Lichtenberg. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die BVV beschlossen, dass das Bezirksamt das Diversity-Management Lichtenbergs ausweitet. Dazu soll eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, die sich verstärkt auf die Umsetzung des Leitbilds „Weltoffenes Berlin – chancengerechte Verwaltung“ konzentriert. Fachübergreifend soll sich die Arbeitsgruppe unter anderem aus der Integrationsbeauftragten, dem Antisemitismusbeauftragten, Vertretern der Koordinierungsstelle zur Umsetzung der...

Friedrichsfelde. Auf dem Elefantenspielplatz gegenüber vom Zachert-Sportplatz sollte ein Trinkwasserbrunnen aufgestellt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutzausschuss. Zudem sollen für den Spielplatz Verschattungsmöglichkeiten geplant werden werden. Gerade an heißen Tagen, an denen Kinder und Familien im Freien spielen und sich körperlich betätigen, ist es wichtig, dass sie ausreichend Wasser zu sich nehmen, um...

Nach der politischen Auseinandersetzung um den Bau des Modularen Ergänzungsbaus an der Oberseeschule soll noch in diesem Jahr der Schulentwicklungsplanung aktualisiert werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Auf Grundlage aktueller Zahlen könne die weiteren Schulplanungen diskutiert und transparent dargestellt werden, heißt es von Seiten der SPD-Fraktion. Mit einem Gesamtkonzept zur Schulentwicklung könne dann auch die Öffentlichkeit...

Unmittelbar vor dem Senioren-Wohnpark Lichtenberg an der Möllendorffstraße 102/103 sollte eine Haltebucht für Krankentransporte und Lieferverkehr eingerichtet werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Die Bewohner werden oft mit Krankenwagen gebracht oder abgeholt. Die Tatsache, dass sie direkt auf der Straße aus- und einsteigen müssen, gefährdet ihre Sicherheit und kann Stress und Angst verursachen, heißt es aus der Fraktion. Hinzu kommt: Die Möllendorffstraße ist eine stark...