SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Verkehr

Tempo 30 auf der Herzbergstraße einrichten

Lichtenberg. Auf der Herzbergstraße zwischen Möllendorff- und Vulkanstraße sollte Tempo 30 festgesetzt werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Bisher kann die Herzbergstraße in diesem Abschnitt mit 50 befahren werden, während in den nördlich und südlich gelegenen Wohngebieten Tempo-30-Zonen eingerichtet worden sind. An der Ecke Möllendorffstraße und an der Ecke Vulkanstraße stehen Ampelanlagen. Im nördlichen Bereich befinden sich Einkaufsmöglichkeiten und die Schule am Roederplatz....

  • Lichtenberg
  • 18.02.21
  • 23× gelesen
Soziales

Gabenzäune rasch reaktivieren

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll schnellstmöglich Standorte für Gabenzäune einrichten, damit in der aktuellen harten Phase der Pandemie Wohnungslose und Hilfesuchende an diesen Zäunen Unterstützung finden. Die guten Erfahrungen vom Beginn der Pandemie im vergangenen Jahr sollten wieder aufleben. Dieser Auffassung sind SPD- und Linksfraktion in der BVV. Sie stellten einen entsprechenden Antrag, über den auf der BVV-Sitzung am 18. Februar abgestimmt werden soll. Derzeit erhalten Wohnungslose und...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 09.02.21
  • 11× gelesen
Bauen
Das Areal der Trabrennbahn soll weiterentwickelt werden. Zum Konzeptentwurf können sich die Bürger derzeit äußern.

Für den Pferdesport wichtig
Noch bis zum 14. Februar kann man den Entwurf zur Entwicklung der Trabrennbahn Karlshorst kommentieren

Die SPD-Fraktion in der BVV setzt sich für den Erhalt der Trabrennbahn Karlshorst und für den dortigen Pferdesport ein. Sie unterstützt daher eine bauliche Entwicklung der Trabrennbahn und ihrer Umgebung. Das Bezirksamt hat mit den Eigentümern des Areals einen städtebaulichen Konzeptentwurf zur Entwicklung erarbeitet. Noch bis zum 14. Februar können sich Interessierte digital auf https://mein.berlin.de/projekte/trabrennbahn-karlshorst/ über den aktuellen Projektstand informieren und das Konzept...

  • Karlshorst
  • 04.02.21
  • 443× gelesen
  • 1
Sport

Gesucht: Standort für einen Bolzplatz

Karlshorst. Im Carlsgarten oder auf angrenzenden Flächen im Südosten von Karlshorst soll ein neuer Bolzplatz entstehen. Dieser müsse für alle Kinder und Jugendlichen jederzeit zugänglich sein. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV ein, einen entsprechenden Prüfauftrag erteilte die BVV im Oktober dem Bezirksamt. Nach einer ersten Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass nur Flächen in der westlich angrenzenden öffentlichen Parkanlage in Frage kommen. Diese werden nun weiter geprüft. Der...

  • Karlshorst
  • 29.01.21
  • 29× gelesen
Umwelt

Betreutes Grillen
Steaks und Würstchen sollen nur noch nach Anmeldung auf den Rost

Das Bezirksamt soll ein Konzept entwickeln, wie das Grillen im Fennpfuhlpark nur noch nach Anmeldung und Hinterlassen eines Pfandes ermöglicht werden kann. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Das Konzept soll auch Regeln für das Grillen definieren, nach deren Einhaltung Nutzer ihr Pfand zurückerhalten. Seit August vergangenen Jahres erprobt Lichtenbergs Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg das sogenannte Betreute Grillen. In Zusammenarbeit mit dem Café „Neuer Hain“ im...

  • Fennpfuhl
  • 28.01.21
  • 44× gelesen
Bildung

Fördermittel für Aufzug einsetzen

Alt-Hohenschönhausen. Die Philipp-Reis-Schule an der Werneuchener Straße 15 soll komplett barrierefrei werden. Das soll erreicht werden, indem an beiden Häusern der Integrierten Sekundarschule Aufzüge installiert werden. Für Haus A ist die Finanzierung eines Aufzugs bereits gesichert. Damit auch Haus B einen Aufzug erhält, stellte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag in der BVV. Bei der Beratung im Haushaltsausschuss wurde deutlich, dass für den zweiten Aufzug 1,5 Millionen Euro...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 15.01.21
  • 37× gelesen
Soziales

Neue Computer für Seniorentreffs

Lichtenberg. Die kommunalen Seniorenbegegnungsstätten im gesamten Bezirk sollen mit Computern für die Nutzer ausgestattet und veraltete Geräte sollen ersetzt werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Bei der Ausstattung müsse darauf geachtet werden, dass die Geräte von älteren Menschen leicht bedient werden können. Gleichzeitig sollten Angebote geschaffen werden, die ältere Menschen mit der Nutzung dieser Technik vertraut machen beziehungsweise...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 15.01.21
  • 24× gelesen
Umwelt

Bahnhofsumfeld braucht Neugestaltung
SPD-Fraktion in der BVV will mehr Grün und Platz für einen Wochenmarkt

Das Umfeld des Bahnhofs Lichtenberg lädt nicht gerade zum Verweilen ein. Deshalb stellt die SPD-Fraktion in der BVV den Antrag, diesen Bereich an der Weitlingstraße zwischen Einbecker Straße und Irenenstraße neu zu gestalten. Die dafür notwendigen Mittel sollten in der kommenden Investitionsplanung eingestellt werden. In die Überlegungen für Umgestaltung sollen auch Anlieger, wie die Robinson-Grundschule, Grundstückseigentümer und Geschäftsinhaber aus der Weitlingstraße mit eingebunden werden....

  • Lichtenberg
  • 13.01.21
  • 42× gelesen
Politik

Eine Gedenktafel für Kurt Schneider

Lichtenberg. Auf Initiative der Antifaschistischen Vernetzung Lichtenberg soll es für das Mordopfer Kurt Schneider eine Gedenktafel geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der Arbeitslose Kurt Schneider in der Grünanlage auf dem ehemaligen Friedhof zwischen Rusche- und Rudolf-Reusch-Straße brutal misshandelt, beraubt und letztendlich getötet. Täter waren junge Männer aus dem rechtsextremen Milieu. Mit einer Gedenktafel soll...

  • Lichtenberg
  • 06.01.21
  • 51× gelesen
Politik

Nachrückerin in der SPD-Fraktion

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV hat ein neues Mitglied. Nach dem Tod des früheren Bürgermeisters und langjährigen Fraktionsmitgliedes Christian Kind rückt für ihn Julia Klose nach. Sie ist seit 2014 Mitglied in der SPD und engagierte sich bereits im Vorstand der Jusos in Lichtenberg sowie bei der SPD in Friedrichsfelde und Rummelsburg. Die 31-Jährige ist beruflich als Sozialarbeiterin tätig. Sie wird sich in den Ausschüssen Wirtschaft, Arbeit und Soziales, Gemeinwesen sowie...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 30.11.20
  • 50× gelesen
Sport

Bolzplatz im Carlsgarten beschlossen

Karlshorst. Im Carlsgarten soll ein Bolzplatz entstehen und für Kinder und Jugendliche jederzeit zugänglich sein. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Das Bezirksamt muss nun prüfen, ob und auf welchen Flächen der Platz gebaut werden kann. Die Initiative für einen neuen Bolzplatz stammt von zwei Jugendlichen aus dem Kiez. In einem Gespräch mit ihnen wurden der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Anja Ingenbleek, bereits konkrete Pläne für einen Platz zum Kicken...

  • Karlshorst
  • 11.11.20
  • 253× gelesen
Umwelt

Ein neuer Stadtplatz für den FAS-Kiez

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll ein Konzept dazu entwickeln, wie der Platz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule zu einem lebendigen Stadtplatz umgestaltet werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Fläche östlich der Supermärkte mit dem Brunnenplatz und die versiegelte Fläche nördlich des Wohnriegels an der Schulze-Boysen-Straße sind bei der Entwicklung des Konzepts ebenfalls zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang...

  • Lichtenberg
  • 08.11.20
  • 31× gelesen
Soziales

Auch Schulungen anbieten
Moderne Technik für Seniorenklubs nötig

Die kommunalen Seniorenbegegnungsstätten in Lichtenberg sollen mit Computern für die Nutzer ausgestattet und veraltete Geräte sollen ersetzt werden. Das fordert die SPD-Fraktion vom Bezirksamt. Computer und Smartphones sind Tore zu sozialen Kontakten und zu wichtigen Informationen. Aus dem Alltag sind sie nicht mehr wegzudenken. Die Seniorenbegegnungsstätten müssen deshalb auf der Höhe Zeit sein und dementsprechend ausgestattet werden, begründen die SPD-Verordneten ihren Antrag. Bei der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 05.11.20
  • 45× gelesen
Verkehr

SPD-Fraktion für Radabstellanlage mit zwei Etagen am Bahnhof Karlhorst

Karlshorst. Kann am S-Bahnhof Karlshorst ein Zwei-Etagen-Fahrrad-Parksystem mit Überdachung und Videoüberwachung gebaut werden? Das soll das Bezirksamt einem Antrag der SPD-Fraktion zufolge prüfen. Am Bahnhof reichen die bestehenden Fahrradabstellplätze nicht aus. Zusätzlicher öffentlicher Raum um den S-Bahnhof herum, um dort Fahrräder abzustellen, ist nicht vorhanden. Aber es werden noch mehr Fahrradabstellplätze benötigt, begründet die SPD ihren Antrag. Durch den Bau einer...

  • Karlshorst
  • 29.10.20
  • 89× gelesen
Kultur

„Luisa ist hier!“ auch in Lichtenberg?
Kampagne zu mehr Sicherheit für Frauen übernehmen

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Kampagne „Luisa ist hier!“ aus Münster auch in Lichtenberger Clubs Einzug hält. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Zurzeit gelten in Clubs, Bars und sonstigen Vergnügungseinrichtungen wegen der Corona-Krise zwar besondere, kürzlich sogar noch verschärfte Regelungen. Aber wenn diese irgendwann gelockert werden, bahnen sich dort auch wieder zwischenmenschliche Kontakte an. Aber nicht immer beruht diese Kontaktaufnahme auf Einvernehmen....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 10.10.20
  • 87× gelesen
Wirtschaft

Weiter für Kaufhof-Mitarbeiter einsetzen

Neu-Hohenschönhausen. Der Einsatz von Bezirks- und und Landespolitikern für den Erhalt der beiden Filialen des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof war nur teilweise erfolgreich. Während die Filiale im Ring-Center erhalten bleibt, gehen in der im Linden-Center die Lichter aus. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert nun, den Einsatz für die Mitarbeiter im Linden-Center fortzusetzen. Der Senat müsse sich dafür einsetzen, dass Galeria Karstadt Kaufhof eine soziale und verlässliche...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 08.09.20
  • 458× gelesen
Bildung

Ausbildungsgipfel gefordert

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt einen Ausbildungsgipfel noch im Juli oder August dieses Jahres. Darin soll es darum gehen, die Situation am Ausbildungsmarkt zu erörtern und möglichst viele Unternehmen zu motivieren, eine Lehre anzubieten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag dazu beschlossen. Zum Ausbildungsgipfel sollen das Jobcenter Lichtenberg, die Jugendberufsagentur, Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die in Lichtenberg ansässigen...

  • Lichtenberg
  • 25.06.20
  • 102× gelesen
Verkehr

SPD will Brücke für Fußgänger

Fennpfuhl. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert vom Bezirksamt zu prüfen, ob in den nächsten Jahren eine barrierefreie Überquerung der Landsberger Allee auf der Höhe Anton-Saefkow-Bibliothek und der Ostseite des Einkaufszentrums Castello in Form einer Brücke möglich ist. Damit würde eine unmittelbare Verbindung der Anwohner der Ortsteile Fennpfuhl Nord und Fennpfuhl West geschaffen werden, heißt es in der Begründung. „Ein wichtiges Ziel ist für uns, dass...

  • Fennpfuhl
  • 11.06.20
  • 79× gelesen
Verkehr

U-Bahnlinien gefordert

Lichtenberg. Die SPD-Kreisverbände von Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf fordern eine neue U-Bahnlinie, die über Lichtenberg nach Marzahn führt. Die angedachten U-Bahn-Linien U11 über die Landsberger Allee bis zum Glambecker Ring und U10 über Falkenberg nach Weißensee würden in Alt- und Neu-Hohenschönhausen ebenso dringend benötigt, wie im Ortsteil Fennpfuhl, heißt es in einer Pressemitteilung der Lichtenberger Sozialdemokraten. Die U11 entlang der Landsberger Allee würde für große Entlastung...

  • Lichtenberg
  • 10.06.20
  • 219× gelesen
Politik
Jutta Feige, Manfred Becker und Marianne Nedwed an der Erlöserkirche.
2 Bilder

SPD gedachte am Tag der Befreiung

Lichtenberg. Mitglieder der SPD-Fraktion Lichtenberg haben am 8. Mai Kränze am Gedenkort an der Erlöserkirche in der Nöldnerstraße und am Ehrenmal in der Küstriner Straße niedergelegt. Sie gedachten anlässlich des Tags der Befreiung der Opfer des Nationalsozialismus. Der 8. Mai sei aber auch ein Tag der Ermahnung, so die amtierenden Vorsitzenden Jutta Feige und Sandy Kliemann. „Wir gedenken der Opfer des Nazi-Regimes, und uns wird gleichzeitig deutlich in Erinnerung gerufen: Die Grausamkeiten...

  • Lichtenberg
  • 13.05.20
  • 128× gelesen
Soziales
Die Berliner Großsiedlungen, zu denen auch Neu-Hohenschönhausen zählt, bekommen künftig Geld aus Landesmitteln für Anwohnerprojekte.

Geld für Anwohnerprojekte
Neuer Fördertopf für Großsiedlungen: Auch Lichtenberg profitiert

Insgesamt 24 Großsiedlungen, in denen es kein Quartiersmanagement (QM) gibt, bekommen künftig Fördermittel für Anwohnerprojekte. Dabei soll es um Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Nachbarschaftsinitiativen gehen. In Lichtenberg profitieren fünf Kieze. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat diesen neuen Sonderfonds für die Großwohnsiedlungen in Höhe von zwei Millionen Euro in den Haushaltsberatungen durchgesetzt. Mit dem Geld solle das...

  • Lichtenberg
  • 13.05.20
  • 156× gelesen
Soziales

SPD verteilt 200 Masken

Lichtenberg. Mitglieder der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verteilten am 30. April insgesamt 200 Mundschutzmasken, die sie aus eigener Tasche bezahlt hatten. Ort der Ausgabe war der U-Bahneingang Frankfurter Allee. In knapp 45 Minuten waren alle Masken weg. Die Aktion sei bei den Passanten gut angekommen, sagt die amtierende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann: „Das war ein konkreter Beitrag von uns zum Schutz der Bürger in Zeiten der...

  • Lichtenberg
  • 06.05.20
  • 106× gelesen
Verkehr

Trampelpfad wird kein echter Weg

Lichtenberg. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion gefordert, den schon vorhandenen Trampelpfad auf dem Mittelstreifen Höhe Landsberger Allee 214 vernünftig befestigen zu lassen. Das Bezirksamt hat dazu nun mitgeteilt, dass es dies ohne die Einrichtung einer zusätzlichen Verkehrsmaßnahme – etwa einer Ampel – aus Sicherheitsgründen ablehnt. bm

  • Lichtenberg
  • 18.03.20
  • 34× gelesen
Umwelt

Abfallbehälter am Obersee

Alt-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich dafür eingesetzt, dass im Park am Obersee größere Abfallbehälter installiert werden. Gleichzeitig sollten sie mit einem Deckel versehen sein, den zwar Menschen, nicht aber Vögel leicht öffnen können. Auf Empfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal hat die BVV den Antrag beschlossen. bm

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 19.12.19
  • 14× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.