SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Bauen

Bestandsmieter besser schützen
Bezirksamt soll das Gebiet um den Weißen See untersuchen lassen

Bis zum Herbst soll das Bezirksamt prüfen lassen, ob der Milieuschutz im Ortsteil Weißensee ausgeweitet werden kann. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Links- und der SPD-Fraktion. Untersucht werden soll der Bereich zwischen Pistoriusstraße, Berliner Allee, Indira-Gandhi-Straße, Hansastraße, alte Industriebahntrasse, Rennbahnstraße und Am Steinberg. Sollte sich herausstellen, dass für die Bewohner die Gefahr einer Verdrängung besteht, sollte für dieses Gebiet...

  • Weißensee
  • 30.06.22
  • 25× gelesen
Bildung

Mehr Platz für Schule und Klub
Straße soll zum Schulhof und Brennerberg zum Kieztreff werden

Die Klecks-Grundschule soll mehr Schulhoffläche erhalten und auf dem Andreas-Hofer-Platz soll ein neuer Kiez-Treffpunkt entstehen. Entsprechende Beschlüsse fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach Beratung in den entsprechenden Fachausschüssen. Lange Zeit war unklar, wie es mit den Schulhofflächen der Klecks-Grundschule im Tiroler Viertel und dem KiezKlub auf deren Hof weitergehen wird. Doch nun ist klar: Der Schule sollen zusätzliche Schulflächen zur Verfügung gestellt werden. Das...

  • Pankow
  • 26.06.22
  • 70× gelesen
  • 1
Verkehr
Die Verordneten wollen den Teil der Sonnenburger Straße, der unmittelbar an der Fußgängerbrücke über dem S-Bahngraben liegt, zu einem Stadtplatz umgestaltet wissen.
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Votum für einen Sonnenburger Platz
Anwohner des Gleimviertels fordern Verkehrsberuhigung

Im nördlichen Teil der Sonnenburger Straße im Gleimviertel soll endlich der „Sonnenburger Platz“ entstehen. Das Bezirksamt soll alles in die Wege leiten, damit das dortige Straßenland eingezogen und mit einer Pollerreihe so abgetrennt wird, dass dort keine Autos mehr fahren oder parken können. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag von SPD- und Linksfraktion. Bereits Anfang 2021 setzte sich die SPD-Fraktion in der BVV für mehr Lebensqualität in diesem nördlichen Teil...

  • Prenzlauer Berg
  • 25.05.22
  • 25× gelesen
Soziales
Der Bereich der City-Toilette, in denen Männer ihre Notdurft verrichten können, ist kostenfrei zu nutzen.
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Kostenfrei die Toiletten nutzen
Bezirksamt soll Gleichstellung bei den City-WCs gewährleisten

Die Wall GmbH hat inzwischen nach entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen mit dem Senat zahlreiche moderne City-Toiletten im Bezirk neu aufgestellt. Die meisten von ihnen verfügen über eine Neuerung: Während sich auf der einen Seite eine Bezahl-Toilette befindet, für deren Nutzung 50 Cent zu entrichten sind, befinden sich auf der anderen zwei öffentlich zugängliche Urinale. Für deren Nutzung muss nicht bezahlt werden. Damit hat jeder Mann die Möglichkeit, unentgeltlich und unbeobachtet sein...

  • Bezirk Pankow
  • 22.05.22
  • 112× gelesen
Verkehr

Damit es wieder ruhiger wird
Schwerlaster sollen aus den Wohngebieten verschwinden

Dass Lkw Schleichwege durch reine Wohngebiete im Pankower Norden nutzen, sollte künftig mit geeigneten Maßnahmen dauerhaft unterbunden werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Zum „Erhalt wohngebietstypischer Verkehrsverhältnisse und Verkehrsarten“ sollten in den betreffenden Straßen Durchfahrtsverbote für LKW mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen, einschließlich ihrer Anhänger sowie für Zugmaschinen gemäß §45 StVO anordnet werden. „Pankow ist ein...

  • Bezirk Pankow
  • 16.05.22
  • 83× gelesen
Bildung

Schulen künftig in Holzbauweise
SPD und Linke fordern mehr Tempo beim Schulneubau

Neu entstehende Schulen im Bezirk sollen künftig in Holzbauweise und komplett barrierefrei geplant und gebaut werden. Dafür setzen sich SPD- und Linksfraktion in einem gemeinsamen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die Holzbauweise ermöglicht eine verkürzte Bauzeit im Gegensatz zum Bau von Schulen mit konventionellen Baustoffen. In Anbetracht der dringend benötigten Schulplätze sei eine kürzere Bauzeit dringend nötig, um dem Schulplatzmangel in Pankow zu begegnen, heißt es...

  • Bezirk Pankow
  • 19.04.22
  • 32× gelesen
Bildung
Die Gebäude des einstigen Kinderkrankenhauses verfallen immer mehr. Die Pankower Bezirkspolitiker möchten, dass auf dem Grundstück rasch eine Gemeinschaftsschule entsteht.
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Eine Schule statt Ruinen
Land Berlin soll am ehemaligen Kinderkrankenhaus tätig zu werden

Noch steht auf dem Grundstück des ehemaligen Kinderkrankenhauses Weißensee an der Hansastraße 178/180 eine Ruinenlandschaft. Aber geplant ist, dass auf diesem Areal eine Gemeinschaftsschule entstehen soll. Darin ist man sich im Bezirk einig. Denn Pankow braucht dringend weitere Schulplätze. Deshalb fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits am 28. November 2018 den Beschluss, dass sich das Bezirksamt für den Bau einer Gemeinschaftsschule an diesem Standort einsetzen soll. Noch...

  • Weißensee
  • 09.04.22
  • 480× gelesen
Verkehr
Am Rande der Straßen im Vineta-Kiez stehen zahlreiche Wohnmobile, teilweise auch mit auswärtigen Nummernschildern. Sie blockieren Parkplätze, die eigentlich Anwohnern zur Verfügung stehen sollten.
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Immer mehr Wohnmobile im Kiez
Untersuchung soll zeigen, ob eine Parkraumbewirtschaftung hilft

Im sogenannten Vineta-Kiez stehen immer mehr Wohnmobile dauerhaft am Straßenrand. Außerdem beobachten Anwohner, dass es in ihrem Kiez immer mehr gebietsfremde Langzeitparker gibt. Das führt zu einem zunehmenden Parkplatzmangel für die dortigen Anwohner. Deshalb stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag, dass das Bezirksamt vorbereitende Untersuchungen für die mögliche Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im Vineta-Kiez vornehmen lassen soll. Untersucht werden...

  • Pankow
  • 08.03.22
  • 228× gelesen
  • 1
Verkehr

Keine Sondernutzung erlauben
SPD kritisiert Online-Lieferdienste

Nach massiven Beschwerden von Anwohnern stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag, dass das Bezirksamt keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste auf öffentlichem Straßenland mehr erteilen soll. Während die Nutzung einiger Straßenflächen, unter anderem durch Außengastronomie, für einen funktionierenden und lebenswerten Bezirk unabdingbar seien, gebe es auch Nutzungsrechte, die im Straßenbild als störend empfunden werden und hinderlich seien, begründet...

  • Bezirk Pankow
  • 04.03.22
  • 118× gelesen
Soziales

Mehr Wohnungen bereitstellen

Pankow. „Housing First Berlin“ und „Housing First für Frauen“ sollen weitergeführt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag von Linken und SPD. In diesen Projekten bekommen obdachlose Menschen eine Wohnung mit eigenem Mietvertrag. Der aus den USA stammende Ansatz sieht darin den Schlüssel, um Betroffenen zu helfen, es aus der Obdachlosigkeit heraus zu schaffen. Auch in Berlin ist „Housing First“, ebenso wie das Projekt „Housing First für Frauen“, erfolgreich angelaufen. Doch reichen die...

  • Bezirk Pankow
  • 28.02.22
  • 25× gelesen
Politik

Weiblicher Blick auf Stadtplanung
Die SPD-Fraktion regt die Bildung eines Frauenbeirats Stadtplanung an

Das Bezirksamt soll in der gerade begonnenen neuen Legislaturperiode einen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einrichten. Geschlechtergerechte Stadt, feministische Stadtplanung, Genderplanning: Es gibt viele Begriffe, die das Mitbedenken aller und ihre Bedürfnisse in Punkto Stadtplanung umschreiben. Egal ob es um städtebauliche Entwicklungen geht, die Nutzung und Sicherheit öffentlicher Räume oder auch die individuellen Bedürfnisse der Bewohnerinnen Berlins: Lange Zeit wurden Frauen in diesen Aspekten...

  • Bezirk Pankow
  • 29.01.22
  • 148× gelesen
Verkehr

Bunte Kiezkissen für Pankow

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit in bereits bestehenden verkehrsberuhigten Straßenabschnitten sowie im Rahmen von künftigen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen oder dauerhaften Spielstraßen sogenannte Kiezkissen als farbige Straßenmarkierung die Aufmerksamkeit von Autofahrern erhöhen und zur Einhaltung der verkehrlichen Anordnungen beitragen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Für die Umsetzung soll das Bezirksamt dann geeignete Straßenabschnitte benennen und die...

  • Bezirk Pankow
  • 01.10.21
  • 25× gelesen
Verkehr

Fahrradboxen sollen kommen

Pankow. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass in einem Modell-Kiez Fahrradboxen aufgestellt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Die Mittel für dieses Modellvorhaben sollen bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz aus dem Programm „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ beantragt werden. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf geht man diesen Weg bereits. Seit Anfang Mai stehen im Kiez am Klausenerplatz...

  • Bezirk Pankow
  • 30.09.21
  • 25× gelesen
Wirtschaft

Verordnete mit großer Mehrheit dafür
Digitale Spendensäulen im Bezirk aufstellen

Im Bezirk wird es künftig digitale Spendensäulen geben. Deren Aufstellung soll durch das Bezirksamt initiiert werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit auf Antrag der SPD-Fraktion. Damit könnte das, was im Bezirk Spandau bereits erfolgreich umgesetzt worden ist, auch in Pankow Schule machen. In den Spandau Acarden wurde mit Unterstützung des Lions Clubs Spandau die erste digitale Spendensäule eingerichtet. Sie ermöglicht Besuchern das schnelle...

  • Bezirk Pankow
  • 29.06.21
  • 32× gelesen
Verkehr

SPD-Fraktion schlägt Modellkiez vor
Fahrräder sicher in Boxen abstellen

Fahrradboxen für Pankow? Wenn es nach der SPD-Fraktion in der BVV geht, könnten diese in einem Modellkiez aufgestellt werden. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf geht man diesen Weg bereits. Seit Anfang Mai stehen am Klausenerplatz Fahrradboxen für Anwohner zur Verfügung. Warum sollte das nicht auch in Pankow gehen? Die SPD-Fraktion stellte in der BVV einen entsprechenden Antrag. Erweist sich das Projekt nach einer einjährigen Modellphase als erfolgreich, sollten die Boxen in mehreren Kiezen...

  • Bezirk Pankow
  • 29.06.21
  • 25× gelesen
Umwelt

Mülltonnen häufiger leeren

Pankow. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe dafür einzusetzen, dass in der Zeit der pandemiebedingten Beschränkungen die Müllabfuhr der Berliner Stadtreinigung und der anderen beauftragten Entsorgungsunternehmen häufiger stattfindet. Die Senatsverwaltung soll zugleich einen Finanzierungsvorschlag vorlegen, der Privathaushalte nicht belastet. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Bedingt durch die aktuellen Beschränkungen arbeiten,...

  • Bezirk Pankow
  • 26.05.21
  • 19× gelesen
Soziales
Annette Unger setzt dafür ein, dass das Projekt Housing First im Bezirk etabliert wird.

Ein Dach überm Kopf für Obdachlose
Housing First verstetigen

Ein geschützter Raum, in dem Obdachlose zur Ruhe kommen können, ohne dass dies an Bedingungen geknüpft ist: Das forderte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu diesem Zweck solle das Modellprojekt Housing First im Bezirk etabliert werden. Bei dem Projekt bekommen obdachlose Menschen eine Wohnung mit eigenem Mietvertrag. Der aus den USA stammende Ansatz sieht darin den Schlüssel, um Betroffenen dabei zu helfen, es aus der Obdachlosigkeit herausraus zu schaffen. Das Bezirksamt...

  • Bezirk Pankow
  • 24.05.21
  • 70× gelesen
Blaulicht

Eine Polizeiwache für den Norden
Bisher ist der Weißenseer Abschnitt 14 für die Ortsteile bis Buch zuständig

In Buch sollte endlich eine Polizeiwache eingerichtet werden. Diesen Beschluss fassten die Pankower Verordneten einstimmig. Die Bevölkerung in den Ortsteilen Buch, Karow, Blankenburg und Französisch Buchholz nahm in den vergangenen Jahren stetig zu. Schaut man sich die Bauplanungen für die kommenden Jahre an, werden weitere zig tausend Menschen in diese Ortsteile ziehen. Eine Polizeiwache gibt es dort bislang allerdings nicht. Die zuständige Polizeidienststelle ist der Abschnitt 14. Er befindet...

  • Bezirk Pankow
  • 25.04.21
  • 235× gelesen
Verkehr

Eddastraße bald Spielstraße?

Französisch Buchholz. Dass Bezirksamt solle prüfen, wie die Eddastraße, nördlich der Gravensteinstraße, verkehrlich beruhigt werden kann. Zu prüfen sei insbesondere die Einrichtung einer Spielstraße. Das beschloss die BVV nach Beratung eines Antrags von SPD- und CDU-Fraktion im Verkehrsausschuss. Die Eddastraße der verläuft nördlich Gravensteinstraße durch ein geschlossenes Wohngebiet. Die Straße wird aufgrund der abgeschiedenen Lage von Kindern und Jugendlichen aus diesem Gebiet und aus der...

  • Französisch Buchholz
  • 30.03.21
  • 33× gelesen
Umwelt

Rasch für mehr Bänke sorgen

Pankow. In den ersten Frühlingstagen zieht es immer mehr Menschen hinaus ins Freie. Weil es immer noch Reisebeschränkungen gibt, halten sich weit mehr Menschen als sonst im öffentlichen Raum auf. Doch gibt es in Pankow zu wenige Bänke auf Plätzen, an den Straßenrändern, auf Grünflächen und in Parks, auf die man sich niederlassen und die Nase Richtung Sonne strecken kann. Und wo bereits Bänke stehen, sind sie oftmals reparaturbedürftig. Deshalb stellt die SPD-Fraktion in der BVV den Antrag, dass...

  • Bezirk Pankow
  • 25.03.21
  • 23× gelesen
Politik

Kiezbewohner vor Ort treffen

Weißensee. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, am 12. und 13. März in seinem Wahlkreis auf dem Antonplatz anzutreffen. Am Freitag steht er von 14 bis 16 Uhr vor dem Edeka, am Sonnabend von 11.30 bis 12.30 Uhr vor der Targo-Bank. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Sollte die Vor-Ort-Sprechstunde wegen weiterer Kontaktbeschränkungen nicht stattfinden, ist er in...

  • Weißensee
  • 25.02.21
  • 19× gelesen
Verkehr

Anlehnbügel sollen kommen

Pankow. Das Bezirksamt soll ein Pilotprojekt zur Einrichtung von sogenannten „Anlehnbügeln/ Festhaltebügeln“ für Radfahrer an Kreuzungen und Einmündungen starten. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung im Frühjahr 2019 auf Antrag der SPD-Fraktion. Nach entsprechender Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass es „die Idee der Festhaltebügel für Radfahrende an signalisierten Knotenpunkten“ unterstütze. Nach Rücksprache mit der Senatsverkehrsverwaltung würden die Bügel auch aus dem...

  • Bezirk Pankow
  • 22.02.21
  • 55× gelesen
Verkehr

Damit endlich repariert wird
Mehr Personal für die Sanierung von kaputten Gehwegen gefordert

Spätestens bis zum Beginn der Beratungen zum Bezirkshaushalt 2022/23 soll das Bezirksamt zusätzliche Stellen im Bereich der Straßenunterhaltung einrichten. Mit diesen sollen die personellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass es im Bezirk mit der Sanierung von Gehwegen vorangeht. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Antwort auf eine kleine Anfrage des Verordneten Mike Szidat (SPD) erläuterte das Bezirksamt: „Der derzeitig zu...

  • Bezirk Pankow
  • 19.02.21
  • 85× gelesen
Verkehr
An dieser Stelle der Dietzgenstraße, und zwar in Höhe Heinrich-Böll-Straße, sollte es zukünftig eine Ampelanlage geben. Einen entsprechenden Antrag stellte die SPD-Fraktion.
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Antrag für eine Ampel
Dietzgenstraße soll leichter zu überqueren sein

An der Ecke Dietzgen- und Heinrich-Böll-Straße soll eine Bedarfsampel installiert oder ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Ideengeber dafür war Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD). Während eines Kiezspaziergangs wurde er von Eltern angesprochen, die sich eine Ampel an der Ecke Dietzgen- und Heinrich-Böll-Straße in Niederschönhausen wünschen. An dieser Stelle sei es für Eltern mit Kindern sehr...

  • Niederschönhausen
  • 11.02.21
  • 166× gelesen
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