SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Kiezbewohner vor Ort treffen

Weißensee. Mit seiner mobilen Sprechstunde ist Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, am 12. und 13. März in seinem Wahlkreis auf dem Antonplatz anzutreffen. Am Freitag steht er von 14 bis 16 Uhr vor dem Edeka, am Sonnabend von 11.30 bis 12.30 Uhr vor der Targo-Bank. Bürger können sich an beiden Orten mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Sollte die Vor-Ort-Sprechstunde wegen weiterer Kontaktbeschränkungen nicht stattfinden, ist er in...

  • Weißensee
  • 25.02.21
  • 12× gelesen
Verkehr

Anlehnbügel sollen kommen

Pankow. Das Bezirksamt soll ein Pilotprojekt zur Einrichtung von sogenannten „Anlehnbügeln/ Festhaltebügeln“ für Radfahrer an Kreuzungen und Einmündungen starten. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung im Frühjahr 2019 auf Antrag der SPD-Fraktion. Nach entsprechender Prüfung teilt das Bezirksamt nun mit, dass es „die Idee der Festhaltebügel für Radfahrende an signalisierten Knotenpunkten“ unterstütze. Nach Rücksprache mit der Senatsverkehrsverwaltung würden die Bügel auch aus dem...

  • Bezirk Pankow
  • 22.02.21
  • 44× gelesen
Verkehr

Damit endlich repariert wird
Mehr Personal für die Sanierung von kaputten Gehwegen gefordert

Spätestens bis zum Beginn der Beratungen zum Bezirkshaushalt 2022/23 soll das Bezirksamt zusätzliche Stellen im Bereich der Straßenunterhaltung einrichten. Mit diesen sollen die personellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass es im Bezirk mit der Sanierung von Gehwegen vorangeht. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Antwort auf eine kleine Anfrage des Verordneten Mike Szidat (SPD) erläuterte das Bezirksamt: „Der derzeitig zu...

  • Bezirk Pankow
  • 19.02.21
  • 75× gelesen
Verkehr
An dieser Stelle der Dietzgenstraße, und zwar in Höhe Heinrich-Böll-Straße, sollte es zukünftig eine Ampelanlage geben. Einen entsprechenden Antrag stellte die SPD-Fraktion.
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Antrag für eine Ampel
Dietzgenstraße soll leichter zu überqueren sein

An der Ecke Dietzgen- und Heinrich-Böll-Straße soll eine Bedarfsampel installiert oder ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Ideengeber dafür war Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD). Während eines Kiezspaziergangs wurde er von Eltern angesprochen, die sich eine Ampel an der Ecke Dietzgen- und Heinrich-Böll-Straße in Niederschönhausen wünschen. An dieser Stelle sei es für Eltern mit Kindern sehr...

  • Niederschönhausen
  • 11.02.21
  • 93× gelesen
Verkehr
Der Seitenstreifen der Seegerstraße ist eigentlich gar kein richtiger Gehweg. Deshalb sollten dort auch Autos parken können, meinen die SPD-Verordneten.
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Parken auf dem Seitenstreifen erlauben
Frustration über die Situation auf der Seegerstraße

Künftig sollte jeweils auf einer Straßenseite auf dem Seitenstreifen der Seegerstraße und der angrenzenden Straßen das Parken von Kraftfahrzeugen erlaubt sein, sofern es sich bei diesen Seitenstreifen nicht um ordentliche Gehwege handelt. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative ihrer Ortsabteilung Wilhelmsruh-Rosenthal. In den vergangenen Wochen haben Anwohner der Seegerstraße immer wieder Strafzettel für das Parken auf dem Seitenstreifen...

  • Wilhelmsruh
  • 08.02.21
  • 599× gelesen
Verkehr

Ziel: Alle Haltestellen barrierefrei
Die Verordneten fordern vom Bezirksamt eine entsprechende Strategie

Das Bezirksamt soll noch im ersten Halbjahr dieses Jahres eine Strategie zur barrierefreien Umgestaltung der Omnibus- und Straßenbahnhaltestellen im Bezirk entwickeln. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Damit soll den Vorgaben des deutschen Personenbeförderungsgesetzes, das zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit der Haltestellen vorsieht, sowie dem Berliner Nahverkehrsplan 2019 bis 2023 entsprochen werden. Die Erarbeitung...

  • Bezirk Pankow
  • 03.02.21
  • 38× gelesen
Soziales

Kinderbetreuung noch ausweiten

Pankow. Das Bezirksamt soll das Modellprojekt der flexiblen Kinderbetreuung ausweiten. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Antrag von SPD-, Linksfraktion und FDP-Verordneten. Bereits 2015 startete das Modellprojekt flexible Kinderbetreuung in Pankow. Nunmehr möchten die Verordneten, dass das Bezirksamt unter Berücksichtigung des erweiterten Rechtsanspruchs und der Kita-Kostenfreiheit das Modellprojekt auswertet. Im Anschluss sollen der BVV und dem Ausschuss für...

  • Bezirk Pankow
  • 20.01.21
  • 49× gelesen
Politik

Die Sitzungen bald via Internet

Pankow. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Zeiten der Corona-Pandemie eine Live-Übertragung der BVV-Sitzungen via Internet ermöglicht wird. Damit sollen interessierte Bürger und Verordneten, die aus Gründen der Gesundheitsvorsorge nicht an den Sitzungen teilnehmen können, eine Online-Teilnahme ermöglicht werden. Das Angebot solle dann auch nach Corona erhalten bleiben. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Hygiene-Konzept der BVV...

  • Bezirk Pankow
  • 17.01.21
  • 70× gelesen
Verkehr

Problematische Ampelanlage

Weißensee. Die Situation an der Ampelanlage an der Straßenbahnhaltestelle Falkenberger Straße/Berliner Allee soll im Interesse der Verkehrssicherheit verbessert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Die Straßenbahnhaltestelle befindet sich in der Mitte der Ampelanlage an der Berliner Allee auf Höhe der Einmündung der Falkenberger Straße. Zum Erreichen der anderen Straßenseite ist es notwendig, die Verkehrsinsel zu passieren. Die Ampelanlage ist allerdings oft nicht in Betrieb. Und...

  • Weißensee
  • 13.01.21
  • 99× gelesen
Soziales

Ein Testmobil für Pankow

Pankow. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass in Pankow ein Corona-Testmobil zur Sicherstellung eines mobilen Corona-Screenings eingesetzt wird. Das beschlossen die Verordneten auf Antrag von Annette Unger (SPD). Dieses Testmobil soll eingesetzt werden, wenn mehrere Menschen in einem Gebäude getestet werden müssen. Das könnte zum Beispiel in Seniorenwohnanlagen oder in Gebäuden mit mehreren Personen sein, die entsprechende Symptome aufweisen. Im Hinblick auf die hohen Corona-Zahlen sei ein...

  • Bezirk Pankow
  • 20.11.20
  • 56× gelesen
Politik

Angebote besser bündeln
Zentrale Beratungsstelle für Mädchen angeregt

Im Bezirk soll eine zentrale Mädchenberatungsstelle eingerichtet werden. Diesen Antrag stellen die Fraktionen von SPD, Linken und der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. In der Beratungsstelle sollen Mädchen niedrigschwellig und anonym beraten werden können. Ziel soll es sein, geschlechterspezifische Unterstützungsangebote zu vereinen und das Spektrum an Angeboten für Mädchen im Bezirk zu erweitern. Bundesweit gibt es zum Beispiel nur eine einzige Beratungsstelle, die sich dem Thema...

  • Bezirk Pankow
  • 03.11.20
  • 81× gelesen
Politik

Bürgeramt soll länger öffnen

Pankow. Das Bürgeramt muss bürgerfreundlicher werden, meint die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Deshalb möchten deren Verordnete, dass das Bezirksamt die Öffnungszeiten in zumindest einem der vier bezirklichen Bürgerämter ausdehnt. Zum einen sollte es eine Verlängerung der Öffnungszeit bis 19.30 Uhr, zum anderen eine Frühsprechstunde ab 7.30 Uhr in dem betreffenden Bürgeramt geben. Der entsprechende Antrag der SPD-Fraktion wurde in den Ausschuss für Finanzen, Personal,...

  • Bezirk Pankow
  • 22.10.20
  • 72× gelesen
Blaulicht

Kommt Luisa nun auch nach Pankow?
Für mehr Sicherheit

Der Bezirk soll sich der Kampagne „Luisa ist hier!“ aus Münster anschließen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Zurzeit gelten in allen Clubs, Bars und sonstigen Vergnügungseinrichtungen wegen der Corona-Krise besondere Regelungen. Aber wenn sie irgendwann wieder sukzessive öffnen, bahnen sich dort auch wieder zwischenmenschliche Kontakte an. Aber nicht immer ist diese Kontaktaufnahme von beiderseitigem Interesse. Manche Frauen fühlen sich...

  • Bezirk Pankow
  • 14.10.20
  • 130× gelesen
Umwelt

Ein Konzept für die Spielplätze
SPD-Fraktion möchte den Focus auf den Norden gerichtet wissen

Ein Großteil der Spielplätze im Bezirk ist in einem bedauerlichen Zustand. Doch das soll sich in absehbarer Zeit vor allem im Norden des Bezirks ändern. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der BVV-Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hatte sich bereits des Öfteren mit dem schlechten Zustand eines Großteils der 224 öffentlichen Spielplätze im Bezirk befasst. Dabei wurde deutlich, dass die materielle und personelle Ausstattung...

  • Karow
  • 15.08.20
  • 111× gelesen
Umwelt

Parks sollen attraktiver werden
Säuberung soll die Berliner Stadtreinigung übernehmen

Die Parks im Bezirk sollen sauberer und attraktiver werden. Um das zu erreichen, sollten zum einen noch mehr Parks durch die BSR gereinigt, zum anderen Fördermittel in zwei sanierungsbedürftige Parks investiert werden. Entsprechende Vorschläge macht die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach Änderung der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen begann die Berliner Stadtreinigung (BSR) 2016 zunächst in einem Pilotprojekt zwölf stark frequentierte Parkanlagen in der Stadt zu...

  • Pankow
  • 23.07.20
  • 94× gelesen
Politik

Kiezbewohner vor Ort treffen

Weißensee. Am 11. Juli ist Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) mit seiner Mobilen Sprechstunde in seinem Wahlkreis unterwegs. Von 11.30 bis 12.30 Uhr ist er am Antonplatz anzutreffen. Bürger aus dem Komponistenviertel können sich mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen gibt es auf: www.tino-schopf.de. BW

  • Weißensee
  • 03.07.20
  • 21× gelesen
Politik

Tino Schopf zum Gespräch treffen

Prenzlauer Berg. Mit seiner mobilen Sprechstunde macht Tino Schopf, Mitglieder der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, am 11. Juli von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße 90 Station. Bürger können sich hier mit ihren Anliegen an ihren direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen: www.tino-schopf.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 02.07.20
  • 9× gelesen
Politik

In Zukunft mehr digital?
Pankower SPD-Fraktion sieht Vorteile für Bezirksverordnete und Bezirksamtsmitarbeiter

Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise stellen die Verordneten vor besondere Herausforderungen. Statt der üblichen Fraktionssitzungen finden Telefon- oder Videokonferenzen statt. Ausschüsse konnten zunächst gar nicht und dann nur mit Auflagen tagen. BVV-Anträge und Bürgeranliegen sind wochenlang kaum diskutiert worden. Und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kommt zu ihren Sitzungen unter besonderen Bedingungen des Gesundheitsschutzes zusammen. Inzwischen nimmt der Politikbetrieb...

  • Pankow
  • 02.06.20
  • 93× gelesen
Bauen

Mieter werden besser geschützt

Prenzlauer Berg. Das Gebiet Danziger Straße Ost soll schon bald unter Milieuschutz gestellt werden. Diesen Beschluss fassten die Pankower Verordneten. Gemeinsam mit Bewohnern hatte die SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, in dem für diesen Kiez eine soziale Erhaltungsverordnung gefordert wird. Diese sollte für den Bereich zwischen Kniprode-, Conrad-Blenkle-, Fritz-Riedel-Straße, Landsberger Allee und Danziger Straße gelten. In der Beratung dieses Antrags im Stadtentwicklungsausschuss gab es...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.01.20
  • 153× gelesen
Verkehr

Sicherer über die Schönhauser Straße
Verordnete setzen im Bereich der Kita ganztags Tempo 30 durch

Die Kinder aus der Kita Sonnenhaus können sicherer die Straße überqueren. Das kann Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) den Verordneten nach Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin mitteilen. Die Verordneten hatten auf Antrag der SPD-Fraktion vor einem Jahr beschlossen, das sich Bezirksamt für verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Straße einsetzen soll. Diese Kita befindet sich an der Ecke Schönhauser Straße/Nesselweg. Ihr Zugang ist zwar im...

  • Rosenthal
  • 27.11.19
  • 81× gelesen
Bauen

Bevölkerungsstruktur erhalten
SPD-Fraktion befürchtet Verdrängung aus dem Kiez Danziger Straße Ost

Weil auch im Gebiet Danziger Straße Ost Eigentumswohnungen entstehen und immer wieder Wohnungen modernisiert werden, ist zu befürchten, dass die Mieten weiter steigen könnten. Deshalb beantragt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass das Bezirksamt eine soziale Erhaltungsverordnung erlassen soll. Diese müsse für das Gebiet zwischen Kniprode-, Conrad-Blenkle-, Fritz-Riedel-Straße, Landsberger Allee und Danziger Straße gelten. Das Quartier liegt zwischen Volkspark...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.11.19
  • 187× gelesen
Verkehr

Ein System von Einbahnstraßen
SPD will Idee zur Verkehrsberuhigung modellhaft in einem Kiez Prenzlauer Bergs testen

In den Quartieren Prenzlauer Bergs sollte es bald weniger Durchgangsverkehr geben. Das könnte mithilfe eines Systems von Einbahnstraße erreicht werden. Immer wieder gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anträge von Bürgern und Parteien, in denen die Verringerung des Durchgangsverkehrs in Wohnquartieren gefordert wird. Die SPD stellte jetzt einen weitreichenderen Antrag. Sie möchte, dass das Bezirksamt mit Senat, BVG und Polizei prüft, ob mittels eines Systems von Einbahnstraßen...

  • Prenzlauer Berg
  • 19.10.19
  • 251× gelesen
  • 1
Politik

Die Heidelberger machen’s vor
Bezirksverordnete fordern Pankower Amt für Chancengleichheit

Im Bezirksamt soll es künftig ein Amt für Chancengleichheit geben. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Demnach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass das Bezirksverwaltungsgesetz so geändert wird, dass solch ein Amt in den Bezirken geschaffen werden kann. Heidelberg mache es vor, und Berlin müsse nachziehen, meint Tannaz Falaknaz. Die Stadt Heidelberg fördere die Vielfalt der Talente und bekenne sich zu einem Zusammenleben, das...

  • Pankow
  • 16.06.19
  • 156× gelesen
Kultur

Fahrbibliothek für den Norden?

Pankow. Kommt in den nördlichen Ortsteilen Pankows schon bald eine Fahrbibliothek zum Einsatz? Das schlägt jedenfalls die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag vor. Mit einer Fahrbibliothek, wie es sie in anderen Bezirken gibt, könnten Versorgungslücken in den nördlichen Regionen Blankenfelde, Niederschönhausen, Rosenthal und Französisch Buchholz geschlossen werden, so die SPD-Fraktion. Sie fordert, dass das Bezirksamt den Einsatz einer Fahrbibliothek prüfen solle. In einem den Verordneten...

  • Bezirk Pankow
  • 28.05.19
  • 63× gelesen
  • 1
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