SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Warmes Wasser im Rathaus Zehlendorf

Zehlendorf. Eine Warmwasserversorgung an allen Handwaschbecken im Rathaus Zehlendorf fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Die Corona-Krise habe gezeigt, dass die Handhygiene von entscheidender Bedeutung sei, sagt Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta. „Mit Seife und warmem Wasser wird der Fettfilm gelöst und Keime werden weggespült.“ In Bereichen mit hohem Publikumsverkehr steige das Infektionsrisiko auch für die Mitarbeiter im Rathaus. Der Antrag wird in den Fachausschüssen diskutiert....

  • Zehlendorf
  • 27.05.20
  • 39× gelesen
Verkehr
Wunsch des Bezirks: Statt an der Krummen Lanke zu enden, soll die U-Bahn bis zum Mexikoplatz verlängert werden.

„Wichtiger Lückenschluss“
U-Bahnverlängerung zum Mexikoplatz ist wieder im Gespräch

Seit Jahren steht die Verlängerung der U-Bahn von Krumme Lanke bis zum Mexikoplatz auf der Wunschliste des Bezirks. In den Verkehrsplanungen des Senats liegt diese Maßnahme aber auf einem hinteren Platz. Die Regierungskoalition von SPD, Linken und Grünen setzt vor allem auf den Ausbau des Tramnetzes. Das Thema U-Bahn hat keine Priorität. Immerhin sind für die Verlängerung der U6, U7 und U8 Machbarkeitsstudien in Arbeit. In diesem Zusammenhang rückt auch die Verlängerung der U-Bahnlinie 3...

  • Zehlendorf
  • 13.03.20
  • 431× gelesen
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Politik
Die Bezirksverordneten müssen nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts den Jugendhilfeausschuss neu besetzen.

Gericht kippt BVV-Beschluss zur Sitzverteilung im Jugendhilfeausschuss

Steglitz-Zehlendorf. Das Berliner Verwaltungsgericht hat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgegeben, den Jugendhilfeausschuss (JHA) neu zu besetzen. Danach stehen der SPD-Fraktion jetzt zwei Sitze statt nur ein Sitz zu. In der Januar-BVV wurde ein Antrag der Zählgemeinschaft aus CDU und B’90/Grüne beschlossen. Die CDU sollte drei, die Grünen zwei, FDP, Linke und AfD jeweils einen Sitz im JHA erhalten. Und auch die SPD sollte nur einen Sitz bekommen, denn abgestimmt wurde nach dem...

  • Zehlendorf
  • 10.02.17
  • 120× gelesen
Politik

Laubbläser verbieten

Steglitz-Zehlendorf. „Laubbläser sind eine unzumutbare Lärmbelästigung für Anwohner. Vor allem dann, weil die Geräte bereits in den frühen Morgenstunden ab 6 Uhr und in der Mittagsruhe eingesetzt werden“, erklärt die SPD-Fraktion in einem Antrag, Laubbläser im Bezirk nur noch in begründeten Ausnahmefällen auf öffentlichem Straßenland einzusetzen. Laubbläser seien auch eine erhebliche Gefahr für die Umwelt, denn Hundekot und Schadstoffen würden in der Luft verwirbelt und die Verbreitung der...

  • Steglitz
  • 17.12.16
  • 92× gelesen
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Politik

RB 33 soll nach Steglitz fahren

Steglitz. Nach dem Willen der Fraktionen von SPD und FDP soll der Senat eine Verlängerung des RB 33 nach Steglitz prüfen. In einem Antrag fordern die Parteien das Bezirksamt auf, sich dafür gegenüber dem Senat einzusetzen. Die Regionalbahn aus Jüterbog endet derzeit in Wannsee, könnte aber kurzfristig über das vorhandene Bahngleis neben der Wannseebahn über Zehlendorf bis nach Steglitz geführt werden, heißt es in dem Antrag. „Die Erweiterung der Strecke bietet eine weitere Anbindung an die...

  • Steglitz
  • 16.12.16
  • 119× gelesen
Verkehr

Tempo 30 für Onkel-Tom-Straße gefordert

Zehlendorf. In der Onkel-Tom-Straße zwischen Potsdamer und Pasewaldtstraße soll künftig Tempo 30 gelten. Das Bezirksamt soll sich dafür bei den zuständigen Stellen einsetzen, so der Auftrag der Bezirksverordneten. „Erst im Februar ist eine Radfahrerin von einem schnell fahrenden Lkw überrollt und getötet worden“, heißt es in der Begründung des SPD-Antrags. Die Onkel-Tom-Straße sei an der genannten Stelle sehr schmal und habe keine Fahrbahnmarkierung. Ein Radfahrstreifen beginnt erst nach der...

  • Zehlendorf
  • 12.05.16
  • 48× gelesen
Verkehr

Weniger Taxen am Mexikoplatz

Zehlendorf. Die zwölf Stellplätze für Taxen am Mexikoplatz sollen auf sechs reduziert werden. Ziel ist es, mehr Parkplätze für die Allgemeinheit anbieten zu können. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde im Verkehrsausschuss einstimmig angenommen. „Nach längeren Beobachtungen stehen im Durchschnitt fünf Taxen an der Haltefläche“, heißt es in der Begründung. Da die Parkplatzsituation am Mexikoplatz sehr schlecht sei, parkten häufig private...

  • Zehlendorf
  • 08.02.16
  • 29× gelesen
Politik
Am U-Bahnhof Kottbusser Tor hängt einer der 18 Berliner Spritzenautomaten. Demnächst könnte ein Automat nahe dem Rathaus Steglitz angebracht werden.

Gesundheitsausschuss lehnt Drogenkonsumraum ab

Steglitz-Zehlendorf. Einen Drogenkonsumraum wird es in naher Zukunft im Bezirk nicht geben. Den entsprechenden Antrag der Piraten-Fraktion lehnte jetzt der Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung ab. In der Sitzung erläuterte die Geschäftsführerin des Vereins Fixpunkt, Astrid Leicht, dass es in Neukölln weitaus mehr Drogenkonsumenten gebe als in Steglitz-Zehlendorf. Laut der Berliner Suchthilfestatistik gab es 2013 in Steglitz-Zehlendorf 410 Fälle, in denen es um illegale Drogen ging. Die...

  • Zehlendorf
  • 15.10.15
  • 275× gelesen
Politik

Jobcenter soll Ombudsstelle erhalten

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung sprach sich auf ihrer Juli-Sitzung für die Einrichtung einer Ombudsstelle beim Jobcenter in Steglitz-Zehlendorf aus. Sie folgten damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Die Stelle soll ehrenamltich besetzt werden und mit vielfältige Aufgaben verbunden sein. So könne eine Ombudsfrau oder ein Ombudsmann unter anderem Bedürftigen beim Ausfüllen der Antragsformulare für Leistungen des Arbeitlosengeld II helfen und das oft komplizierte...

  • Steglitz
  • 25.07.15
  • 161× gelesen
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